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Zukunft des Fort X
SPD Anfrage nach § 4 AN/0088/2024 vom 17.01.2024
Stand: Am 22.04.2024 im Liegenschaftsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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SPD Anfrage nach § 4
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An die Vorsitzende des Liegenschaftsausschusses Frau Ira Sommer Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 17.01.2024 AN/0088/2024 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Liegenschaftsausschuss 22.01.2024 Zukunft des Fort X Sehr geehrte Frau Sommer, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Liegenschaftsaus- schusses am 22.1.2024 zu setzen. Der Presseberichterstattung war zu entnehmen und die Verwaltung hat dies zwischenzeitlich auch bestätigt, dass das Anhandgabeverfahren zum Fort X gescheitert ist. Vor diesem Hintergrund bitten wir Stadtverwaltung um Beantwortung der nachfolgenden Fra- gen: 1. Welchen Zeitraum setzt die Verwaltung für die Neuaufsetzung eines Anhandgabever- fahrens für das Fort X in der Neustadt/Nord an? 2. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt die Verwaltung zum (Substanz)-Erhalt des Fort X, bis ein etwaiges neues Anhandgabeverfahren für die historische Fes- tungsanlage einen befriedigenden Abschluss gefunden hat? Konkret möge darge- stellt werden, welche Maßnahmen erfolgen müssen und wann diese geplant sind. 3. Wie erfolgt die Kommunikation mit den derzeitigen Mietern über den Stand der Sanie- rungsarbeiten und des Anhandgabeverfahrens? - 2 - 4. Welche Finanzmittel hat die Verwaltung dafür angesetzt und im städtischen Haushalt angemeldet? Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf
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