Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" AN/0134/2018

Ausgaben Fördertopf „Städtepartnerschaften gestalten“ 2017 
 
Nr. Antragsteller Projekt beantragt € Bewilligt Partnerstadt Kooperationspartner 
(mind. 2 Kölner 
Partner gemeinsam) 
1 
Kaiserin Augusta Schule Schüleraustausch Terl Aviv 1.500 € 1.500 € Tel Aviv  
2 
Gesamtschule Holweide Kulturelle Klischees abbauen 
durch Begegnung-
Erwartungen und Realität 
2.466 € 800 € Istanbul  
3 
StäPa Tel Aviv Choraustausch mit Tel Aviv 3.000 € 2.500 € Tel Aviv X  
4 
StäPa Tel Aviv Fachkräfteaustausch in Isra-
el 
3.000 € 2.500 € Tel Aviv X 
5 
StäPa Tel Aviv Fachkräfteaustausch in Köln 3.000 € 2.500 € Tel Aviv X 
6 
StäPa Corinto/El Reale-
jo 
SOMOS Wir sind 2017 1.500 € 1.500 € Corinto X  
7 
Schiller Gymnasium Delegation Lehrer 3.000 € 3.000 € Turku (Anmerkung: Förder-
schwerpunkt wg. 50-
Jährigem Jubiläum) 
8 
Gymnasium Kreuzgasse Schüleraustausch    Katto-
witz 
1.500 € 1.500 € Kattowitz  
9 
Gymnasium Schauer-
testr. 
Schüleraustausch Tel Aviv 1.500 € 1.500 € Tel Aviv  
10 StäPa Köln-Istanbul Politischer Abend 800 € 640 € Istanbul  
11 
StäPa Köln-Istanbul Köln-Istanbul-Konzert 1.600 € 1.280 € Istanbul X 
12 
StäPa Köln-Istanbul Deutsch-Türkisches-Theater 3.000 € 2.000 € Istanbul X 
13 StäPa Köln-Istanbul Fotoausstellung 2.350 € 1.000 € Istanbul  
14 
Deutsch-Finnische Ge-
sellschaft 
Tango Primo Konzert 2.545 € 2.545 € Turku Anmerkung: Förder-
schwerpunkt wg. 50-

2 
 
Jährigem Jubiläum) 
15 
StäPa Bethlehem Köln Marathon calling! 3.000 € 2.700 € Bethlehem X 
16 
StäPa Wolgograd Trinationaler Musikaus-
tausch 
1.500 € 1.500 € Wolgograd  
17 
Gymnasium Kreuzgasse Schüleraustausch Rotterdam 1.500 € 1.500 € Rotterdam  
18 
FHöV Cluj 2015 - Ein Model für 
Köln 
1.500 € 1.500 € Klausenburg  
19 
Deutsch-Finnische Ge-
sellschaft 
50-Jahrefeier im Kölner 
Rathaus  
1.500 € 947 € Turku  
20 
Deutsch Französische 
Gesellschaft 
Kunstprokekt EFA 2017 548,51 € 254 € Lille  
21 
StäPa Liverpool Fünf Länder Turnier 940 € 752 € Liverpool, 
Esch, Thessa-
loniki, Katto-
witz 
 
22 StäPa Rio Brasilonia 1.500 € 1.500 € Rio de Janeiro  
23 
StäPa Istanbul Schull- un Veedelszöch 2017  1.100 € 1.110 € Istanbul X 
24 
Gesamtschule Nippes Schüleraustausch: Schüler 
aus Indy in Köln  
3.000 € 3.000 € Indianapolis X 
25 
Tenri Japanisch-
Deutsche Kulturwerk-
statt 
Ausstellung Traditionelle 
Teekisten 
3.000 € 2.000 € Kyoto X 
26 
POP Initiativgrupp grie-
chische Kultur 
Dancing for life 3.014 € 2.000 € Thessaloniki X 
27 
StäPa Tunis Tunis im Blickpunkt 3.000 € 1.500 € Tunis  
28 
Europaschule Köln Leben am Fluss - Mutter 
Wolga 
944 € 3.000 € Wolgograd X 
29 
Akt 1 Köln e.V. Historical-Traditional - be 
original and individuel 
3.000 € 2.500 € Barcelona, 
(Turin) 
X 
30 Akrt 1 Köln e.V. Young Citizens 3.000 € 1.200 € Turin  
31 StäPa Turku Riikka + Senni 1.550 € 800 € Turku

3 
 
32 
StäPa Turku Student.-Ausstellung Schau-
spiel Köln 
3.400 € 2.720 € Turku X 
33 
StäPa Turku Bürgerfest 5.040 € 1.500 €   Turku  
34 
FILIA e.V. Jugendaustausch Thessalo-
niki 
2.963 € 1.500 € Thessaloniki  
35 
Krippenfreunde Region 
Köln 
Sonderausstellung Turku 3.000 € 3.000 € Turku X (Förderschwerpunkt) 
36 StäPa Kattowitz Lebendige Städtepartner-
schaft 
1.500 € 1.500 € Kattowitz  
37 
Die Kölner Akademie Musik aus Deutschland und 
der Türkei 
2.540 € 1.500 € Istanbul  
38 
Köln und die Welt Ökorausch Projekt 2.000 € 2.000 € Tel Aviv, Beth-
lehem, Istan-
bul, Barcelona 
X 
39 StäPa Indy Jazz Exchange 3.000 € 2.000 € Indianapolis X  
40 StäPa Indy Information und Diskussion 2.500 € 1.000 € Indianapolis  
41 
Roots  Routes Experience 2017 3.000€ 3.000 € Rotterdam, 
Istanbul, Lille, 
Liverpool, 
Barcelona 
X 
42 Chinafreunde Urban Art 3.000 € 2.000 € Peking X  
43 Chinafreunde Ausstellung  1.500 € 1.000 € Peking  
44 Dreikönigsgymnasium Israelaustausch 3.000 € 3.000 € Tel Aviv X 
45 StäPa Verein Köln-Cork Böll Lesung 3.218,50 € 1.500 € Cork  
 
Summe 
 
104.019,01 € 79.748 €

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
OB/OB/5 
 
Vorlagen-Nummer  12.03.2018 
 0739/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 12.03.2018 
 
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Fördertopf "Städtepartnerschaften 
gestalten" AN/0134/2018 
Frage 1: 
Können alle Antragsteller bzw. Projekte einer konkreten Städtepartnerschaft zugeordnet werden? 
Eine entsprechende Zuordnung ist der Mitteilung nicht in allen Fällen zweifelsfrei zu entnehmen.  
Antwort:  
Ja, alle Projekte können zweifelsfrei einer Städtepartnerschaft zugeordnet werden. Die jeweiligen 
Partnerstädte sind in Anlage 1, Spalte 5 aufgelistet. 
 
Frage 2: 
Ebenfalls geht aus der Mitteilung nicht hervor, inwieweit Antragsteller, deren Antragssumme über die 
mögliche Höchstförderung von 3.000 € hinausgehen, diese Summe hätte gewährt werden können, da 
die Information über Kooperationspartner jeweils fehlt. Denn nur in diesen Fällen kann die Höchst-
summe laut Richtlinien gewährt werden. Die Verwaltung wird um entsprechende Ergänzung bzw. 
Erläuterung gebeten. 
Antwort:  
Die geltende Förderrichtlinie „Städtepartnerschaften gestalten“ (Link: http://www.stadt-koeln.de/politik-
und-verwaltung/internationales/europaarbeit/staedtepartnerschaften-gestalten) sieht vor, dass die 
Höhe des Zuschusses bei Projekten von zwei oder mehr Kooperationspartnern aus Köln (gemeinsa-
mer Antrag) grundsätzlich höchstens 3.000 Euro beträgt. Bei Projekten, die außerordentlich wichtig 
für die Städtepartnerschaften sind, kann im besonders begründeten Einzelfall ein höherer Zuschuss 
(Förderquote und Fördersumme) gewährt werden.  
Über die Bewilligung der Fördermittel entscheidet eine vierköpfige Jury, bestehend aus Vertreterinnen 
und Vertretern des Amts für Schulentwicklung, des Jugendamts und Kulturamts sowie des Büros der 
Oberbürgermeisterin / Referat für Internationale Angelegenheiten. Ein Anspruch auf eine Förderung 
besteht nicht. 
 
In der Anlage 1, Spalte 6, sind alle Projekte aufgelistet, die von zwei oder mehreren Kooperations-
partnern eingereicht wurden.  
 
Frage 3: 
In der Mitteilung sind sieben Anträge von Schulen aufgeführt. Gibt es hier eine Parallelförderung 
durch das Schulverwaltungsamt bzw. ist die Projektförderung jetzt beim Amt für Internationales ange-
siedelt? Wenn ja, ist zu diesem Zweck der Fördertopf entsprechend angepasst worden? Schließlich 
ist damit zu rechnen, dass künftig weitere Schulen Förderung beantragen, was zu weiteren Kürzun-
gen insgesamt führen dürfte.

2 
 
Antwort 
Im Jahr 2017 gab es keine Parallelförderung durch das Amt für Schulentwicklung  Die Förderung von 
Städtepartnerschaftsmaßnahmen wird seit 2011 im Förderprogramm „Städtepartnerschaften gestal-
ten“ gebündelt. Seitdem beantragen zunehmend auch Kölner Schulen Mittel für Austausche mit Schu-
len in Kölner Partnerstädten Mittel aus dem Fördertopf „Städtepartnerschaften gestalten“.  
 
Frage 4: Wie hoch ist der Kürzungsbetrag für die städtepartnerschaftlichen Projekte 2017 insgesamt? 
Antwort:  
Das Budget im Fördertopf „Städtepartnerschaften gestalten“ beläuft sich seit dem Haushaltsjahr 2011 
durchgängig auf jährlich 59.200,00 €.  
Durch die späte Bewilligung des Haushaltes im Jahr 2016 konnten die Mittel für den Fördertopf 2016  
nicht wie üblich spätestens zur Jahresmitte bewilligt werden, was dazu führte, das viele Projekte ver-
schoben werden mussten bzw. erst später abgerechnet werden konnten. Durch Mittelübertragung der 
nicht verausgabten Fördermittel in das Haushaltsjahr 2017 konnte so im letzten Jahr der Betrag von 
79.748,00 € zur Auszahlung kommen.  
 
Das Förderprogramm wurde mit den Jahren bekannter und beliebter, so dass insgesamt jedes Jahr 
mehr Anträge eingehen als im Jahr zuvor. Das 2017 eingeführte vereinfachte Antrags-und Abrech-
nungsverfahren wird diesen Trend vermutlich weiter verstärken. Zusätzlich zu den Städtepartner-
schaftsvereinen und Schulen beantragen inzwischen auch weitere gemeinnützige Vereine Mittel für 
förderfähige Städtepartnerschaftsprojekte. 
 
Im Rahmen der im Jahr 2017 als förderfähig eingestuften 45 Anträge wurden insgesamt 104.019,01 € 
beantragt. Zur Auszahlung kamen die zur Verfügung stehenden 79.748,00 €. 
 
 
 
 
Gez. Reker 
 
1 Anlage