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0359/2019

Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020/2021 - Rahmenterminplanung

Mitteilung Ausschuss 04.02.2019

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 11.02.2019, TOP 2.9

Mitteilung Ausschuss

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Mitteilung Ausschuss

1207 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
II/20/202/4 
 
Vorlagen-Nummer 
 0359/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 11.02.2019 
 
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020/2021 - Rahmenterminplanung 
 
Im Rahmen der Vorbereitungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 sind die maßgebli-
chen Zeitpunkte für den Verfahrensablauf im Kalenderjahr 2019 festgelegt, um erneut die rechtzeitige 
Aufstellung eines beschluss- und genehmigungsfähigen Haushalts zu gewährleisten. Das Aufstel-
lungsverfahren beginnt wiederum mit der Ermittlung der Eckwerte als Basis für die Festlegung des 
verbindlichen Finanzrahmens. Eine Mitteilung der Verwaltung zu den ermittelten Eckwerten ist für die 
Finanzausschusssitzung am 20.05.2019 vorgesehen. 
 
Die Rahmenterminplanung sieht demnach wie folgt aus: 
 
20.05.2019 Mitteilung im Finanzausschuss zu den Eckwerten 
28.08.2019 Einbringung des Hpl.-Entwurfes 2020/2021 in den Rat 
11.10.2019 Beratung des Hpl.-Entwurfes 2020/2021 im Finanzausschuss 
07.11.2019 Beschlussfassung über den Hpl.-Entwurf 2020/2021 im Rat 
01.01.2020 Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2020/2021 
 
Der Finanzausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

Beratungsverlauf (1)

11.02.2019 Finanzausschuss
TOP 2.9 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0359/2019
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
04.02.2019
Erstellt
25.01.2019 12:57