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Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020/2021 - Rahmenterminplanung
Mitteilung Ausschuss 0359/2019 vom 04.02.2019
Stand: Am 11.02.2019 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20/202/4 Vorlagen-Nummer 0359/2019 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 11.02.2019 Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020/2021 - Rahmenterminplanung Im Rahmen der Vorbereitungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 sind die maßgebli- chen Zeitpunkte für den Verfahrensablauf im Kalenderjahr 2019 festgelegt, um erneut die rechtzeitige Aufstellung eines beschluss- und genehmigungsfähigen Haushalts zu gewährleisten. Das Aufstel- lungsverfahren beginnt wiederum mit der Ermittlung der Eckwerte als Basis für die Festlegung des verbindlichen Finanzrahmens. Eine Mitteilung der Verwaltung zu den ermittelten Eckwerten ist für die Finanzausschusssitzung am 20.05.2019 vorgesehen. Die Rahmenterminplanung sieht demnach wie folgt aus: 20.05.2019 Mitteilung im Finanzausschuss zu den Eckwerten 28.08.2019 Einbringung des Hpl.-Entwurfes 2020/2021 in den Rat 11.10.2019 Beratung des Hpl.-Entwurfes 2020/2021 im Finanzausschuss 07.11.2019 Beschlussfassung über den Hpl.-Entwurf 2020/2021 im Rat 01.01.2020 Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2020/2021 Der Finanzausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
Beratungsverlauf
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