Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Nummer Maßnahme
Projektübergabe
von Planung an Ausbau
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn
voraussichtlicher 
Fertigstellungs-termin
Sachstand März 2022 Sachstand März 2023 Sachstand November 2024
1
Fahrrad- und Lastenradstellplätze (AN/2230/2021, 
AN/0796/2021, 2823/2020)
Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite 
Arbeitspro-gramm aufgenommen und werden entspre-
chend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt. 
Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite 
Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entspre-
chend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt.
Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite 
Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entsprechend der 
Kapazitäten geprüft und umgesetzt.
2
Neugestaltung Kreuzungsbereich Amsterdamer 
Straße/Xantener Straße
18.10.2022 III/2026 IV/2026 Die Ausführungsplanung wurde auf der Grundlage 
des Beschlusses der Bezirksvertetung Nippes vom 
03.12.2022 überarbeitet. Die Markierungs- und 
Beschilderungsplanung wurde am 16.03.2022 
angeordnet. Ergänzend wird der Decken-höhenplan 
erstellt.
Die Ausführungsplanung wurde im IV. Quartal 2022 
fertiggestellt.
Auf Grund von Kapazitätsengpässen wird die Maßnahme 
verschoben. Die Ausführung ist für das 3. Quartal 2026 eingeplant.
3
Radweg Niehler Gürtel, einschließlich der drei vorgezogenen 
Maßnahmen am Niehler und Mauenheimer Gürtel ( siehe 
1627/2021)
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße
III 2022
2. Kempener Straße
II 2022
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße
II 2024
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße
III/IV 2022
2. Kempener Straße
IV 2022
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße
III 2024
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße
II 2023
2. Kempener Straße
IV 2022
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße
IV 2024
1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße
Anordnungsverfahren
2. Kempener Straße
Mitzeichnungsverfahren
3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße
Abstimmungsverfahren
1: Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße  Verfahren 
abgeschlossen, Umsetzung in Q2
2: Kempener Straße Maßnahme umgesetzt
3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße                                                    
Der Weg liegt innerhalb des Bereichs, für den auf 
Grundlage der ASP I (Artenschutzgutachten) derzeit 
eine vertiefende Untersuchung (ASP II) erfolgt. Diese 
liegen vrsl. im IV. Quartal vor. Zudem sind mit den 
fortschreitenden Planungen für den Zielzustand 
Abweichungen Zielzustand/Provisorium absehbar. 
Auch im Sinne wirtschaftlichen Handelns sind nun die 
Ergebnisse der Vorplanung abzuwarten.
 - vorgezogene Maßnahmen 1) und 2) laut nebenstehender Liste 
sind umgesetzt; vorgezogene Maßnahme 3) laut nebenstehender 
Liste wurde zurückgestellt und wurde im Rahmen der 
Gesamtplanung neu betrachtet;Planung wurde wieder 
aufgenommen;
- weitere vorgezogene Maßnahmen Neusser Straße (provisorisch) 
und Niehler Kirchweg werden ab Januar 2025 umgesetzt
- Hauptmaßnahme Abschnitt 2: Planungs- und Baubeschluss 
gemeinsam mit Grünzug Nippes in Vorbereitung (Vorlage in I/II Q 
2025)
- Hauptmaßnahme Abschnitt 4: Flächenumverteilung im Zuge der 
Fahrbahndeckensanierung der Anschlussrampen zur Mülheimer 
Brücke; Beschlussvorlage in Vorbereitung
- Hauptmaßnahme Abschnitt 5 (Mülheimer Brücke): 2 
Fachgespräche mit Politik und Verbänden durchgeführt; 
P10Vergabe Verkehrsgutachten in Vorbereitung
4
Emdener Straße – Beseitigung einer Gefahrenstelle und 
Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und 
Merkenich (siehe AN/1763/2021)
Beseitigung einer Gefahrenstelle:
Die stillgelegten Gleise werden noch im 2. Quartal 
2022 entfernt werden.
Herstellung einer Radwegeverbindung:
kein neuer Sachstand.
Beseitigung einer Gefahrenstelle:
Die Gleise wurden zwischenzeitlich entfernt.
Herstellung einer Radwegeverbindung:
kein neuer Sachstand.
Beseitigung einer Gefahrenstelle:
Die Gleise wurden zwischenzeitlich entfernt. Damit ist dieser Punkt 
erledigt. 
Herstellung einer Radwegeverbindung:
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird. 
5
Lichtsignalanlage an der Amsterdamer /Friedrich-Karl-Straße IV/2020 Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der 
Straßenplanung erfolgen.
Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der 
Straßenplanung erfolgen.
Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der Straßenplanung 
erfolgen.
6
Kreisverkehr Neusser/Kempener Straße/Auerstraße
I/2025 III/2026 III/2027
Die Entwurfsplanung wird bearbeitet.
Die Verwaltung beabsichtigt, der Bezirksvertetung 
Nippes die akuelle Planung in einem Fachgespräch 
im III. Quartal 2022 vorzustellen.
Die Fachgespräche fanden mit dem 
Verkehrsausschuss am 15.08.2022 und mit der 
Bezirksvertretung Nippes am 25.08.2022 statt.
Die Vorlage für den Baubeschluss (Vorlagennummer 
0515/2023) wurde erstellt und befindet sich in der 
verwaltungsinternen Abstimmung.
Auf der Grundlage des Baubeschlusses durch den Rat der Stadt 
Köln aus der Sitzung vom 07.09.2023 erarbeitet die Verwaltung 
derzeit die Ausführungsplanung.
7
Neugestaltung Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg 
und Innerer Kanalstraße
II/2027 II/2030 II/2031
Die Vorentwurfsplanung wird bearbeitet.
Die Verwaltung beabsichtigt, der Bezirksvertetung 
Nippes die akuelle Planung in einem Fachgespräch 
im III. Quartal 2022 vorzustellen.
Die Fachgespräche fanden mit dem 
Verkehrsausschuss am 15.08.2022 und mit der 
Bezirksvertretung Nippes am 17.08.2022 statt.
Das politische Beratungs- und Beschlussverfahren zu 
der Vorlage für den Planungsbeschluss 
(Vorlagennummer 3169/2022) ist abgeschlossen. Der 
Verkehrsauschuss hat in seiner Sitzung am 
07.03.2023 die Vorlage geändert beschlossen.
Der Verkehrsauschuss hat die Vorlage für den Planungsbeschluss 
(Vorlagennummer 3169/2022) in seiner Sitzung am 07.03.2023 mit 
ergänzenden Punkten beschlossen.
Diese ergänzenden Punkten werden derzeit innerhalb der 
Verwaltung geprüft und abgestimmt.
8
Umgestaltung der Kempener Straße
IV/2033 I/2035 IV/2036
Kein neuer Sachstand. Maßnahme ruht. Die weitere Bearbeitung erfolgt im 
Anschluss an die Maßnahme "Niehler Straße von 
Innerer Kanalstraße bis Friedrich-Karl-Straße (2. und 
3. Abschnitt)".
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird.
9
Generalsanierung der Neuen Kempener Straße
III/2028 II/2029 II/2030
Die weitere Planungsbearbeitung erfolgt ab dem
I. Quartal 2023.
Die Maßnahme ruht, da andere Projekte vorrangig 
bearbeitet werden. Die weitere Planungsbearbeitung 
erfolgt ab dem I. Quartal 2024.
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird. 
Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis Friedrich-Karl-
Straße (4 Abschnitte)
1. Abschnitt:
Innere Kanalstraße bis Lis-Böhle-Park
1. Abschnitt:
derzeit nicht bezifferbar                                            
1. Abschnitt:
Baubeginn frühestens ein 
Jahr nach Planübergabe.
1. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
1. Abschnitt:
Kein neuer Sachstand
1. Abschnitt:
Kein neuer Sachstand
1. Abschnitt:
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird. 
2. Abschnitt:
Lis-Böhle-Park bis Florastraße
3. Abschnitt:
Florastaße bis Xantener Straße
2. Abschnitt:
II/2031
                                                                                                                                                                         
3. Abschnitt:
II/2031
2. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
II/2032
3. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
II/2032
2. Abschnitt:
Bauzeit
ca. ein Jahr
3. Abschnitt:
Bauzeit
ca. ein Jahr
2. Abschnitt:
Kein neuer Sachstand.
3. Abschnitt:
Kein neuer Sachstand.
2. und 3. Abschnitt:
Maßnahme ruht. Die weitere Bearbeitung erfolgt im 
Anschluss an die Maßnahme "Neugestaltung 
Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg und 
Innerer Kanalstraße)".
2. und 3. Abschnitt:
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird.
4. Abschnitt:
Xantener Straße bis Friedrich-Karl-Straße
4. Abschnitt:
derzeit nicht bezifferbar 
4. Abschnitt:
Baubeginn frühestens ein 
Jahr nach Plan-übergabe.
4. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
4. Abschnitt:
Aktuell erfolgt eine Plananpassung (Niehler Kirchweg-
Scheibenstraße) nach Abstimmung über die 
Ausgestaltung der Einmündungsbereiche (Hinweis 
der Polizei). Planübergabe für III/22 vorgesehen.
4. Abschnitt:
Aufgrund personeller Kapazitäten konnte die 
Plananpassung noch nicht vollständig abgestimmt 
werden. Stelle aktuell nicht besetzt.
Plananpassung (Niehler Kirchweg-Scheibenstraße) durch Plaung 
Piktogramkette erfoglt, Umsetzung 2025. Planung 4. Abschnitt in 
Abstimmung Arbeitsprogramm mit der BV Nippes in 2025 möglich
Legende:
Maßnahme ist ausgebaut
Maßnahme wird ausgebaut
Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung
Maßnahme befindet sich in der Planungsphase
Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange
10

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
Vorlagen-Nummer 
 3939/2024 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 06.02.2025 
 
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten 
Straßenbaumaßnahmen 
Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke 
hatte sich 2019 damit befasst, das Verfahren zur Haushaltsaufstellung neu zu gestalten, damit 
die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden können. 
 
In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre-
tungen gebeten wurden, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen 
und Radwegebau, des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung sowie des Amtes für Ver-
kehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bear-
beitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretungen Listen 
der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. 
 
Zum Zweck der Berichterstattung haben die drei oben genannten Ämter eine aktuelle Sach-
standsmitteilung erstellt, die über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte infor-
miert (s. Anlage). Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme. 
 
Anlage 
Sachstände