Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

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  Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungs-termin Sachstand März 2022 Sachstand März 2023 Sachstand November 2024 1 Fahrrad- und Lastenradstellplätze (AN/2230/2021, AN/0796/2021, 2823/2020) Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite Arbeitspro-gramm aufgenommen und werden entspre- chend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt. Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entspre- chend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt. Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entsprechend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt. 2 Neugestaltung Kreuzungsbereich Amsterdamer Straße/Xantener Straße 18.10.2022 III/2026 IV/2026 Die Ausführungsplanung wurde auf der Grundlage des Beschlusses der Bezirksvertetung Nippes vom 03.12.2022 überarbeitet. Die Markierungs- und Beschilderungsplanung wurde am 16.03.2022 angeordnet. Ergänzend wird der Decken-höhenplan erstellt. Die Ausführungsplanung wurde im IV. Quartal 2022 fertiggestellt. Auf Grund von Kapazitätsengpässen wird die Maßnahme verschoben. Die Ausführung ist für das 3. Quartal 2026 eingeplant. 3 Radweg Niehler Gürtel, einschließlich der drei vorgezogenen Maßnahmen am Niehler und Mauenheimer Gürtel ( siehe 1627/2021) 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße III 2022 2. Kempener Straße II 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße II 2024 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße III/IV 2022 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße III 2024 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße II 2023 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße IV 2024 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße Anordnungsverfahren 2. Kempener Straße Mitzeichnungsverfahren 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße Abstimmungsverfahren 1: Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße Verfahren abgeschlossen, Umsetzung in Q2 2: Kempener Straße Maßnahme umgesetzt 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße Der Weg liegt innerhalb des Bereichs, für den auf Grundlage der ASP I (Artenschutzgutachten) derzeit eine vertiefende Untersuchung (ASP II) erfolgt. Diese liegen vrsl. im IV. Quartal vor. Zudem sind mit den fortschreitenden Planungen für den Zielzustand Abweichungen Zielzustand/Provisorium absehbar. Auch im Sinne wirtschaftlichen Handelns sind nun die Ergebnisse der Vorplanung abzuwarten. - vorgezogene Maßnahmen 1) und 2) laut nebenstehender Liste sind umgesetzt; vorgezogene Maßnahme 3) laut nebenstehender Liste wurde zurückgestellt und wurde im Rahmen der Gesamtplanung neu betrachtet;Planung wurde wieder aufgenommen; - weitere vorgezogene Maßnahmen Neusser Straße (provisorisch) und Niehler Kirchweg werden ab Januar 2025 umgesetzt - Hauptmaßnahme Abschnitt 2: Planungs- und Baubeschluss gemeinsam mit Grünzug Nippes in Vorbereitung (Vorlage in I/II Q 2025) - Hauptmaßnahme Abschnitt 4: Flächenumverteilung im Zuge der Fahrbahndeckensanierung der Anschlussrampen zur Mülheimer Brücke; Beschlussvorlage in Vorbereitung - Hauptmaßnahme Abschnitt 5 (Mülheimer Brücke): 2 Fachgespräche mit Politik und Verbänden durchgeführt; P10Vergabe Verkehrsgutachten in Vorbereitung 4 Emdener Straße – Beseitigung einer Gefahrenstelle und Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und Merkenich (siehe AN/1763/2021) Beseitigung einer Gefahrenstelle: Die stillgelegten Gleise werden noch im 2. Quartal 2022 entfernt werden. Herstellung einer Radwegeverbindung: kein neuer Sachstand. Beseitigung einer Gefahrenstelle: Die Gleise wurden zwischenzeitlich entfernt. Herstellung einer Radwegeverbindung: kein neuer Sachstand. Beseitigung einer Gefahrenstelle: Die Gleise wurden zwischenzeitlich entfernt. Damit ist dieser Punkt erledigt. Herstellung einer Radwegeverbindung: Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 5 Lichtsignalanlage an der Amsterdamer /Friedrich-Karl-Straße IV/2020 Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der Straßenplanung erfolgen. Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der Straßenplanung erfolgen. Die Signalplanung wird in Abhängigkeit der Straßenplanung erfolgen. 6 Kreisverkehr Neusser/Kempener Straße/Auerstraße I/2025 III/2026 III/2027 Die Entwurfsplanung wird bearbeitet. Die Verwaltung beabsichtigt, der Bezirksvertetung Nippes die akuelle Planung in einem Fachgespräch im III. Quartal 2022 vorzustellen. Die Fachgespräche fanden mit dem Verkehrsausschuss am 15.08.2022 und mit der Bezirksvertretung Nippes am 25.08.2022 statt. Die Vorlage für den Baubeschluss (Vorlagennummer 0515/2023) wurde erstellt und befindet sich in der verwaltungsinternen Abstimmung. Auf der Grundlage des Baubeschlusses durch den Rat der Stadt Köln aus der Sitzung vom 07.09.2023 erarbeitet die Verwaltung derzeit die Ausführungsplanung. 7 Neugestaltung Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg und Innerer Kanalstraße II/2027 II/2030 II/2031 Die Vorentwurfsplanung wird bearbeitet. Die Verwaltung beabsichtigt, der Bezirksvertetung Nippes die akuelle Planung in einem Fachgespräch im III. Quartal 2022 vorzustellen. Die Fachgespräche fanden mit dem Verkehrsausschuss am 15.08.2022 und mit der Bezirksvertretung Nippes am 17.08.2022 statt. Das politische Beratungs- und Beschlussverfahren zu der Vorlage für den Planungsbeschluss (Vorlagennummer 3169/2022) ist abgeschlossen. Der Verkehrsauschuss hat in seiner Sitzung am 07.03.2023 die Vorlage geändert beschlossen. Der Verkehrsauschuss hat die Vorlage für den Planungsbeschluss (Vorlagennummer 3169/2022) in seiner Sitzung am 07.03.2023 mit ergänzenden Punkten beschlossen. Diese ergänzenden Punkten werden derzeit innerhalb der Verwaltung geprüft und abgestimmt. 8 Umgestaltung der Kempener Straße IV/2033 I/2035 IV/2036 Kein neuer Sachstand. Maßnahme ruht. Die weitere Bearbeitung erfolgt im Anschluss an die Maßnahme "Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis Friedrich-Karl-Straße (2. und 3. Abschnitt)". Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 9 Generalsanierung der Neuen Kempener Straße III/2028 II/2029 II/2030 Die weitere Planungsbearbeitung erfolgt ab dem I. Quartal 2023. Die Maßnahme ruht, da andere Projekte vorrangig bearbeitet werden. Die weitere Planungsbearbeitung erfolgt ab dem I. Quartal 2024. Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis Friedrich-Karl- Straße (4 Abschnitte) 1. Abschnitt: Innere Kanalstraße bis Lis-Böhle-Park 1. Abschnitt: derzeit nicht bezifferbar 1. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 1. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 1. Abschnitt: Kein neuer Sachstand 1. Abschnitt: Kein neuer Sachstand 1. Abschnitt: Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 2. Abschnitt: Lis-Böhle-Park bis Florastraße 3. Abschnitt: Florastaße bis Xantener Straße 2. Abschnitt: II/2031 3. Abschnitt: II/2031 2. Abschnitt: Baubeginn frühestens II/2032 3. Abschnitt: Baubeginn frühestens II/2032 2. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 3. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 2. Abschnitt: Kein neuer Sachstand. 3. Abschnitt: Kein neuer Sachstand. 2. und 3. Abschnitt: Maßnahme ruht. Die weitere Bearbeitung erfolgt im Anschluss an die Maßnahme "Neugestaltung Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg und Innerer Kanalstraße)". 2. und 3. Abschnitt: Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 4. Abschnitt: Xantener Straße bis Friedrich-Karl-Straße 4. Abschnitt: derzeit nicht bezifferbar 4. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Plan-übergabe. 4. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 4. Abschnitt: Aktuell erfolgt eine Plananpassung (Niehler Kirchweg- Scheibenstraße) nach Abstimmung über die Ausgestaltung der Einmündungsbereiche (Hinweis der Polizei). Planübergabe für III/22 vorgesehen. 4. Abschnitt: Aufgrund personeller Kapazitäten konnte die Plananpassung noch nicht vollständig abgestimmt werden. Stelle aktuell nicht besetzt. Plananpassung (Niehler Kirchweg-Scheibenstraße) durch Plaung Piktogramkette erfoglt, Umsetzung 2025. Planung 4. Abschnitt in Abstimmung Arbeitsprogramm mit der BV Nippes in 2025 möglich Legende: Maßnahme ist ausgebaut Maßnahme wird ausgebaut Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung Maßnahme befindet sich in der Planungsphase Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange 10

• Mitteilung BV

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  Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer 3939/2024 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 06.02.2025 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, das Verfahren zur Haushaltsaufstellung neu zu gestalten, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden können. In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre- tungen gebeten wurden, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und Radwegebau, des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung sowie des Amtes für Ver- kehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bear- beitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretungen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. Zum Zweck der Berichterstattung haben die drei oben genannten Ämter eine aktuelle Sach- standsmitteilung erstellt, die über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte infor- miert (s. Anlage). Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme. Anlage Sachstände