Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/562/4 
 
Vorlagen-Nummer 
 1197/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 19.04.2018 
 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
Beantwortung der Anfrage (AN/0537/2018) der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (Ein-
gang 12.04.2018) zur Sitzung der BV Chorweiler am 19.04.2018 zu Session-Nr. 0482/2018 
 
Text der Anfrage: 
 
1. Um was für ein Bauvorhaben handelt es sich? 
 
2. Wieso wurde die BV Chorweiler noch nicht informiert? 
 
3. Wann soll eine Information und Beratung erfolgen? 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Zu Frage 1: 
Bei der Vorlage 0482/2018 handelt es sich um den Planungsbeschluss zum Neubau eines Wohnge-
bäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 
o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg. Die genaue Beschreibung des Bauvorhabens geht aus der Vorlage 
selbst hervor, die auf die Tagesordnung der BV 6 zur Sitzung am 17.05.2018 verschoben worden ist.  
 
Zu Frage 2: 
Die Freigabe der Vorlage 0482/2018 nach Schlusszeichnung (OB) erfolgte am 06.04.2018. Am 
09.04.2018 wurde von der Geschäftsführung BV 6 mitgeteilt, dass die o.g. Vorlage verfristet für die 
Sitzung der BV 6 am 19.04. eingegangen ist. Es wurde darum gebeten, das Sitzungsdatum auf den 
17.05. zu ändern oder alternativ die Dringlichkeit der Vorlage zu begründen.  
 
Zu Frage 3: 
Die Information und Beratung für die BV 6 erfolgt zur Sitzung am 17.05.2018.