Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/562/4 Vorlagen-Nummer 1197/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 19.04.2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung Beantwortung der Anfrage (AN/0537/2018) der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (Ein- gang 12.04.2018) zur Sitzung der BV Chorweiler am 19.04.2018 zu Session-Nr. 0482/2018 Text der Anfrage: 1. Um was für ein Bauvorhaben handelt es sich? 2. Wieso wurde die BV Chorweiler noch nicht informiert? 3. Wann soll eine Information und Beratung erfolgen? Antwort der Verwaltung: Zu Frage 1: Bei der Vorlage 0482/2018 handelt es sich um den Planungsbeschluss zum Neubau eines Wohnge- bäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o.Nr., 50765 Köln-Blumenberg. Die genaue Beschreibung des Bauvorhabens geht aus der Vorlage selbst hervor, die auf die Tagesordnung der BV 6 zur Sitzung am 17.05.2018 verschoben worden ist. Zu Frage 2: Die Freigabe der Vorlage 0482/2018 nach Schlusszeichnung (OB) erfolgte am 06.04.2018. Am 09.04.2018 wurde von der Geschäftsführung BV 6 mitgeteilt, dass die o.g. Vorlage verfristet für die Sitzung der BV 6 am 19.04. eingegangen ist. Es wurde darum gebeten, das Sitzungsdatum auf den 17.05. zu ändern oder alternativ die Dringlichkeit der Vorlage zu begründen. Zu Frage 3: Die Information und Beratung für die BV 6 erfolgt zur Sitzung am 17.05.2018.