Mandari Insight

AN/1155/2024

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Maßnahmen zu Schaffung bezahlbarer Wohnungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Anfrage nach § 4 BV4 (SPD) 03.09.2024

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 09.09.2024, TOP 7.8

Anfrage (SPD BV4)

· application/pdf

Ansehen

Anfrage (SPD BV4)

1965 Zeichen

SPD-Fraktion  
in der Bezirksvertretung Ehrenfeld 
 
 
 
 
SPD-Fraktion Ehrenfeld, Bezirksrathaus Venloer Straße 419 – 421, 50825 Köln  spd-bv4@stadt-koeln.de 
 
Herrn Bezirksbürgermeister  
Volker Spelthann  
 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/1155/2024 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 09.09.2024 
 
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Maßnahmen zu Schaffung bezahlbarer Wohnungen im 
Stadtbezirk Ehrenfeld 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
 
die SPD-Fraktion bittet Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der 
Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09. September 2024 zu setzen. 
 
In ihrer Stellungnahme zu einem Antrag der SPD hat die Verwaltung im Juni 2024 dem 
Stadtentwicklungsausschuss mitgeteilt, dass sie stadtweit bei sieben, nach §34 BauGB genehmigten, 
Verfahren, über einen städtebaulichen Vertrag, die Anwendung des Kooperativen Baulandmodels 
hineinverhandelt habe.  
Mit dem Baulandmobilisierungsgesetz vom 23.06.2021 hat der Bundesgesetzgeber den Kommunen 
die Möglichkeit an die Hand gegeben, einen sektoralen Bebauungsplan aufzustellen, um mehr 
bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. 
Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Wie viele geförderte Wohnungen wurden im Stadtbezirk Ehrenfeld auf der Basis freiwilliger 
Selbstverpflichtung von Bauträgern nach dem kooperativen Baulandmodel errichtet oder vereinbart? 
2. Wie viele geförderte Wohneinheiten werden dadurch geschaffen? 
3. In wie vielen Fällen ist bisher das Instrument eines sektoralen Bebauungsplanes nach 
Baulandmobilisierungsgesetz im Stadtbezirk Ehrenfeld zur Anwendung gekommen? 
 
Mit freundlichen Grüßen

SPD-Fraktion  
in der Bezirksvertretung Ehrenfeld 
 
 
 
Petra Bossinger Jürgen Brock-Mildenberger 
Fraktionsvorsitzende Bezirksvertreter

Beratungsverlauf (1)

09.09.2024 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 7.8 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1155/2024
Typ
Anfrage nach § 4 BV4 (SPD)
Datum
03.09.2024
Erstellt
03.09.2024 08:28