Entwicklungen im Rahmenplangebiet Müngersdorf, Braunsfeld und Ehrenfeld

38
31
39
48
43
42
51
52
46
60
15
16
58
72
47
19
18
45
55
73
67
50
34
32
14
17
31
77
78
76
71
57
75
68
70

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66/661/3 
661/3 
Vorlagen-Nummer 
 1215/2020 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 15.06.2020 
Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld 23.06.2020 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 31.08.2020 
 
Entwicklungen im Rahmenplangebiet Müngersdorf, Braunsfeld und Ehrenfeld 
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 
23.03.2020, TOP 7.2 
Die Fraktion DIE LINKE bittet um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
(1) „Welche Vorhaben verbergen sich hinter den Nummern14 bis 19, 31 (zweimal: Vogelsang und 
Braunsfeld), 32, 34, 38, 39, 42, 43, 46 bis 48, 50 bis 52, 57, 58, 60, 68, 70 bis 72 sowie 75 bis 
78? 
 
(2) Welche Vorhaben verbergen sich hinter den nicht in der Karte dargestellten Nummern 1 bis 
13, 20 bis 30, 33, 35 bis 37, 40, 41, 44, 45, 49, 53 bis 56, 59, 61 bis 67, 69, 73, 74 sowie 79 
bis 99?“ 
 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Am 28.01.2020 wurde durch den Investor des Quartiers 111 das Projekt dem Rahmenplanungsbeirat 
Müngersdorf/Braunsfeld/Ehrenfeld vorgestellt. Dabei hat die Verwaltung auch ein internes Arbeitspa-
pier in Form eines Übersichtsplanes präsentiert, welches verdeutlichen sollte, dass bei der Durchfüh-
rung von Verkehrsuntersuchungen für Neubauvorhaben alle verkehrsrelevanten Entwicklungen in 
Müngersdorf/Braunsfeld/Ehrenfeld aufeinander abgestimmt berücksichtigt werden. 
 
Daraufhin wurden die o. g. Fragen an die Verwaltung gestellt. 
 
 
Antwort der Verwaltung zu Frage 1: 
 
Diese Darstellung beinhaltet die der Verwaltung bekannt gewordenen städtebaulichen Entwicklungen 
wie beispielsweise die Alte Wagenfabrik, das Projekt Alsdorfer Straße, den Gewerbepark Segro, 
Schule Wasseramselweg etc. und dient der internen Koordination der Bearbeitung von Verkehrsgut-
achten und Verkehrsuntersuchungen. Viele dieser Projekte sind der Bezirksvertretung Ehrenfeld und 
der Bezirksvertretung Lindenthal bereits bekannt.  
 
Die dargestellten Entwicklungen sind also nicht zwingend neue oder aktuelle Projekte. Es sind die 
Bauvorhaben, die bei der Durchführung von Verkehrsuntersuchungen aufgrund ihrer verkehrlichen 
Zusammenhänge von Bedeutung sind und betrachtet werden müssen, um auch längerfristig zufrie-
denstellende Verkehrsverhältnisse für alle Verkehrsteilnehmer zu erhalten.  Einige der dargestellten

2 
 
Vorhaben werden zurzeit nicht weiterverfolgt, werden aber in der internen Liste weiter fortgeführt, um 
einen breiten Blickwinkel auf die Entwicklungen zu haben. Für einige gelistete Flächen wird eine po-
tenziell in Frage stehende Nutzung angesetzt und verkehrlich als warscheinliche „Annahme“ mitbe-
wertet.  
 
In der Verkehrsplanung werden grundsätzlich noch nicht konkret projektierte oder endgültig baulich 
abgeschlossene Bauvorhaben mit ihrer Verkehrserzeugung im Prognosefall mitbetrachtet, um den 
aus heutiger Sicht zukünftig entstehenden Verkehr ganzheitlich zu berücksichtigen, um tatsächlich 
Sicherheit zu haben, dass die absehbare verkehrliche Entwicklung in den Planungen berücksichtigt 
wird.  Eine Auflistung der einzelnen Projekte ist als Anlage beigefügt. Diese Projekte sind aber mit 
großem Vorbehalt zu betrachten, da in einigen Fällen die notwendigen Entscheidungen noch nicht 
gefällt wurden. 
 
 
Antwort der Verwaltung zu Frage 2: 
 
Das Rahmenplanungsgebiet Müngersdorf/Braunsfeld/Ehrenfeld liegt in zwei Stadtbezirken, sodass 
der dargestellte Bereich eine Schnittmenge von beiden Bezirken ist. Dadurch sind die Nummerierun-
gen weder vollständig und noch durchgängig. Fehlende Nummern liegen also außerhalb des Rah-
menplangebiets entweder im Bezirk Ehrenfeld oder in Lindenthal.  
 
 
Weiteres Vorgehen: 
 
Wie in der Mitteilung (0674/2020) am 04.05.2020 der Bezirksvertretung Lindenthal sowie am 
11.05.2020 der Bezirksvertretung Ehrenfeld angekündigt, werden derzeit im Bereich Braunsfeld meh-
rere Verkehrsgutachten aufeinander aufbauend durchgeführt und ausgewertet. Die dargestellten 
Entwicklungen werden aus heutiger Sicht dabei berücksichtigt.  
 
Wenn die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens zum Quartier 111 vorliegen und eine Vorstellung in 
den Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal sowie dem Rahmenplanungsbeirat Müngers-
dorf/Braunsfeld/Ehrenfeld erfolgt, können die einzelnen in den Gutachten berücksichtigten Bauvorha-
ben benannt werden. Die Verkehrsgutachten werden eine entsprechende Auflistung der berücksich-
tigten Projekte beinhalten.