AN/1378/2018
TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 (Vorlage 3155/2018) – hier: Kulturförderabgabe
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181008_FiA_Hpl2019_Verwendung_KFA_final
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Hpl 2019 Verwendung der Kulturförderabgabe 2019 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 B C D E F TP Dezernat Gegenstand KFA 2019 Haushaltsvermerk 0418 VII Erhalt der Busbibliothek 150.000 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Samstagsöffnungen für Stadtteilbibliotheken 280.000 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Medienetat der Stadtbibliothek 320.000 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0416 VII Akademie der Künste der Welt 850.000 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012; ab 2020 Fortschreibung in der Mittelfristplanung (Hpl 2018: 600 T€ und Hpl-Entwurf 2019: 600 T€) Summe der nachrichtlich aufgeführten Aufwendungen1.600.000,00 € 0401 VII Freier Eintritt für Jugendliche bis 18 Jahre in alle Sonderausstellungen städtischer Museen sowie Mittel für dortige Sonderausstellungen600.000 Erstattung Einnahmeausfall; Pilotprojekt für 2019 mit anschl. Evaluierung; Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Sanierung Jazzhaus Stadtgarten inkl. Studio 672 490.000 Stärkung des europäischen Zentrums für Jazz und aktuelle Musik; Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Einmaliger Zuschuss Weltmusikfestival Köln 100.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss nach Konzeptvorlage 0416 VII Ensembleförderung "Alte Musik": 2019 einmaliger Zuschuss Asien- Tournee Kölner Kammerorchester 50.000 0416 VII Zuschuss Tanzprojekt DIN A 13 30.000 0416 VII Kölner Literaturnacht - Zuschuss für Verein Literaturszene Köln e.V.30.000 0416 VII Sicherung und Restaurierung der Skulpturen im Rheinpark 30.000 0416 VII Einmaliger Zuschuss Kölner Kulturrat (Preisverleihung) 30.000 0416 VII Projekt Hommage an Chargesheimer/fotografische Arbeiten 50.000 1002 VII Zuschuss Entlastungsbauwerk für Baudenkmal Ulrepforte (Empfänger: Kölsche Funken rut-wieß vun 1823 e.V.) 250.000 Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1301 VI Stadtklima- und Verschönerungsprogramm der Bezirke 1.350.000 je Bezirk 150 T€ ; Freigabe durch Finanzausschuss auf Basis des Kriterienkatalogs 1301 VI Stadtklima- und Stadtverschönerungsprogramm 350.000 Sanierung und Inbetriebnahme weiterer Brunnen 300.000 €, Schmuckbeete 50.000 €; Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1501 OB Digital Music Hub im Rahmen der c/o pop Convention 2019 40.000 1501 OB Einmaliger Zuschuss Weiterentwicklung Film Festival Cologne50.000 Mittel zur Gründung der Film Festival Cologne GmbH, Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1501 OB Projektmittel - Konzeptionierung Kölner Kulturjahr 50.000 1501 OB Cologne Startup-in-Residence-Förderprogramm angesiedelt beim Cologne- Games-House 100.000 Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1501 OB Festival Photoszene Köln zur Photokina 2019 25.000 1501 OB Gutachten zur Revitalisierung des Colonius/Chancen & Risiken einer öffentlich zugänglichen Nutzung 50.000 1501 OB Köln-Schriftzug als Fotomotiv im Stadtraum 50.000 1501 OB KölnTourismus - Sondermittel für Kampagnen Tourismuswerbung 500.000 Zweckbindung für Sonderprojekte 2019; Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss Gesamtbetrag (ohne nachrichtliche Beträge) 4.225.000,00 € Anm.: Den Aufwendungen steht eine entsprechende Ertragsposition in TP 1601 gegenüber. Gesamt: 5.825.000,00 € Finanzausschuss 08.10.2018
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
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CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln Ratsgruppe GUT An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herr Martin Börschel Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 05.10.2018 AN/1378/2018 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 08.10.2018 TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 (Vorlage 3155/2018) – hier: Kulturförderabgabe Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Börschel, folgender Änderungsantrag zu TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Hau s- haltsjahr 2019 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 (Vorlage 3155/2018) – hier Kul- turförderabgabe – bitten wir in die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 08.10.2018 aufzunehmen: Gemeinsamer Änderungsantrag zum Hpl-Entwurf 2019 Verwendung der Erträge aus der Kulturförder- abgabe 2019 zu TOP 8 der Sitzung des Finanzausschusses am 08.10.2018 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stadt Köln - 2 - Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2019 gem. dem durch die vorliegenden Veränderungsnachweise fortgeschriebenen Entwurf der Verwa l- tung sowie mit der in der Anlage aufgeführten Verwendung der Erträge aus der Kulturfö r- derabgabe 2019 zu beschließen. Mit freundlichen Grüßen gez. Niklas Kienitz gez. Jörg Frank CDU-Fraktionsgeschäftsführer GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer gez. Ulrich Breite gez. Thor Zimmermann FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ratsgruppe GUT
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1378/2018
- Typ
- Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
- Datum
- 05.10.2018
- Erstellt
- 05.10.2018 14:32