0486/2023
On-Demand-Angebot KVB-Isi
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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
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Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Sonstiges Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Es handelt sich bei den vorgeschlagenen räumlichen und zeitlichen Erweiterungen um Maßnahmen im Rahmen eines laufenden Pilotprojektes zum on-demand-Verkehr. Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 8 - Stellungnahme zu den Beschlüssen der Bezirksvertretungen
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1 Anlage 8 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen Vorlagen-Nr.: 0486/2023 Hier: Stellungnahmen zu den geänderten Beschlüssen der Bezirksvertretungen Allgemeine Ausführungen Verwaltung und KVB begrüßen das Interesse der Bezirksvertretungen am On-Demand Angebot KVB-Isi und dessen Erweiterung. Der Rat der Stadt Köln hat zum On-Demand Projekt eine Budgetobergrenze von 1 Mio. Euro Defizit pro Jahr beschlossen. Eine stärkere räumliche oder zeitliche Ausweitung als die bereits vorgeschlagene Erweiterung würde weiteren Personaleinsatz und teilweise auch den Kauf weiterer Fahrzeuge erfordern. Dies ist jedoch im Rahmen des beschlossenen Budgets in der Pilotphase nicht möglich. Eine stärkere räumliche oder zeitliche Ausweitung ohne zusätzliches Personal bzw. Fahrzeuge würde zu einer erheblichen Verringerung der Service- Verfügbarkeit und damit auch der Kundenakzeptanz und -zufriedenheit führen. Dies wurde auch von dem Softwarepartner Via auf Basis langjähriger Erfahrungen in mehreren hundert Projekten attestiert. Die aktuell vorgeschlagene Erweiterung geht bereits an die Grenze des Möglichen und dient im Sinne eines Stresstestes der Gewinnung von Erkenntnissen zur Gestaltung eines künftigen Angebots unter Kosten-Nutzen-Aspekten. Es wird daher vorgeschlagen, die Erweiterungswünsche, die aktuell nicht realisierbar sind, im Falle der Fortsetzung des Angebots nach dem Pilotzeitraum im Rahmen eines dann zu erstellenden Vorschlags zu berücksichtigen – als Grundlage für einen politischen Beschluss zur Fortführung des Angebots und vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung. Im Folgenden nehmen Verwaltung und KVB Stellung zu den Beschlüssen im Einzelnen: Bezirksvertretung Nippes (16.03.2023) Der geänderte Beschluss lautet: „Der Verkehrsausschuss ändert für den Stadtbezirk Nippes in der zweiten Pilotphase das Bediengebiet sowie die Betriebszeiten für das On-Demand-Angebot. So soll das Bediengebiet wie in Abb. 1 (Anlage 1) verändert und vergrößert werden und an die schlecht erschlossenen Randgebiete verschoben werden (Anlage 1, Abb. 1-4). Auch sollen die Betriebszeiten von Mo. - Fr. 07:00 – 24:00 Uhr und Fr. – So. 24-03:00 Uhr ausgeweitet werden.“ Stellungnahme der Verwaltung und der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): siehe Erläuterungen unter „Allgemeine Ausführungen“ Bezirksvertretung Chorweiler (16.03.2023) Der geänderte Beschluss lautet: 2 „Das Bedienungsgebiet Nord soll aufgrund der geringen Nachfrage nach Norden erweitert werden (siehe Abbildung 1). Durch die Anpassung des Bedienungsgebietes werden viele schlecht angebundene Stadtteile im Kölner Norden erschlossen, als auch der Verknüpfungspunkt S-Bahn-Haltestelle Longerich, sowie die Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 12 in Merkenich angebunden. Viele im Sommer hoch frequentierte Gebiete wie der Fühlinger See und die Rheinauen Langel oder die Rheinauen Niehl sind darin eingeschlossen. Weiterhin wird vorgeschlagen, die Servicezeiten durch einen zeitlich versetzten Einsatz der Fahrzeuge in den Gebieten Porz und Nord von aktuell 8 - 15 Uhr auf 8 - 20 Uhr zu verlängern und damit die Fahrmöglichkeiten für die Zielgruppe zu erweitern. Sollte in der Pilotphase diese Änderung nicht umsetzbar sein, bewirbt sich die Bezirksvertretung Chorweiler im Anschluss an die Pilotphase auf die Einbindung des Gebietes vom Bezirk Chorweiler in das On-Demand-Angebot KVB-ISI und bekräftigt so ihren letzten Beschluss dazu.“ Stellungnahme der Verwaltung und der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Auch hier gelten die bereits unter „Allgemeine Ausführungen“ dargestellten Aussagen. Die Einstellung des On-Demand Betriebs in Nippes und Einrichtung eines On-Demand Angebots in Chorweiler ist grundsätzlich möglich, kann aber nicht empfohlen werden, da das Angebot in Nippes den Auftrag des Nahverkehrsplans erfüllt, ein Angebot für Senior*innen und mobilitätseingeschränkte Personengruppen in mit dem ÖPNV bisher unzureichend erschlossenen Gebieten einzurichten (s. NVP, S. 104ff). Für das Pilotprojekt wurde dabei zur Erprobung der Akzeptanz gezielt ein eher randlich gelegener Raum (Porz) und ein eher städtisch geprägter Raum (Nippes) ausgewählt. Mit der geplanten Erweiterung in Nippes wird nun zusätzlich das Seniorenzentrum Köln-Riehl angebunden. Zudem ist eine verstärkte Kommunikation des Angebots in der Zielgruppe im Bezirk Nippes geplant. Darüber hinaus wurden im Bezirk Nippes aufgrund des eingerichteten On-Demand Angebots bereits Taxi-Busverkehre eingestellt. Bezirksvertretung Porz (16.03.2023) Der geänderte Beschluss lautet: „Die Bezirksvertretung bittet Rat und Verwaltung die Erweiterung der KVB ISI auf die einzigen nicht erfassten Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu erweitern. Durch die geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Einwohnern und schnelle Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen. Außerdem ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in entsprechende Apps vorzusehen.“ Stellungnahme der Verwaltung und der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): siehe Erläuterungen unter „Allgemeine Ausführungen“ Bezirksvertretung Kalk (09.03.2023) Der geänderte Beschluss lautet: 3 „Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in Humboldt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen.“ Stellungnahme der Verwaltung und der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Verwaltung und KVB haben den Vorschlag der Bezirksvertretung geprüft. Aufgrund der geringen Vergrößerung des Bediengebiets durch Ausweitung des Nachtangebots auf Humboldt/Gremberg kann dem Beschluss entsprochen werden. Bezirksvertretung Mülheim (13.03.2023) Der geänderte Beschluss lautet: „Das Angebot soll zusätzlich auf die Stadtteile Stammheim und Flittard ausge - weitet werden.“ Stellungnahme der Verwaltung und der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): siehe Erläuterungen unter „Allgemeine Ausführungen“ Beschlussempfehlung Zusammengefasst empfiehlt die Verwaltung eine Abstimmung im Verkehrsausschuss auf Basis des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk.
Anlage 10 - Bürgereingabe
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Anlage 10 Von: XXXX] Gesendet: Donnerstag, 20. April 2023 12:29 An: 02-1/4 Geschäftsstelle Anregungen und Beschwerden <geschaeftsstelle - anregungen-beschwerden@stadt-koeln.de> Cc: Krause, Angela <angela.krause@stadt-koeln.de> Betreff: Buergereingabe: Budgeterhoehung Sehr geehrte Damen und Herren, ich stelle folgenden Bürgerantrag zur Vorlage 0486/2023 in der Sitzung Verkehrsausschuss 25. April 2023 TOP 3.2: Antrag Das Budget des On-Demand-Angebotes Isi wird um das ehemalige Budget des Taxibusses Linie 186 erhöht. Begründung: Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 wurde die Rufbuslinie 186 eingerichtet, da die Linienführung der Buslinie 147 geändert wurde und somit ein Teil vom Stadtteil Nippes nicht mehr bedient wurde. Später wurde die Bezeichnung Rufbus in Taxibus geändert. Wie in der Mitteilung 1745/2022 erwähnt wird, gibt es nun in diesem Gebiet durch die Einführung des On-Demand-Angebotes Isi ein überschneidendes Angebot. Aus diesem Grund wurde zum Fahrplanwechsel 2022 die Taxibuslinie 186 eingestellt. In der Mitteilung wird allerdings nicht verraten, was mit dem Budget der bisherigen Linie 186 geschieht. Mit freundlichen Grüßen XXX
Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023
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Dezernat, Dienststelle
III/68/681/1
Vorlagen-Nummer
0486/2023
Stand: 10.11.2023
Sachstandsbericht
On-Demand-Angebot KVB-Isi
hier: Zwischenbericht und Empfehlungen
Beschluss:
1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-
Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.
2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargeleg-
ten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.
3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets fi-
nanziert.
Status in Bearbeitung
erledigt
Aktueller Bearbeitungsstand:
Die beschlossenen Maßnahmen wurden am 07.08.2023 umgesetzt.
Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.03.2023
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Anlage 2 Geschäftsführung Verkehrsausschuss Frau Krause Telefon: (0221) 221-25909 Fax: (0221) 221-24447 E-Mail: angela.krause@stadt-koeln.de Datum: 08.03.2023 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 21. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.03.2023 öffentlich 3.4 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Änderungsantrag von SPD-Fraktion und FDP-Fraktion vom 06.03.2023 AN/0423/2023 SB Dr. Beese stellt den gemeinsamen Änderungsantrag von SPD- und FDP-Fraktion vor. Bei der anschließenden, regen Diskussion wird deutlich, dass nicht alle Fraktionen mit den gewählten Einsatzgebieten des On-Demand-Angebotes zufrieden sind. Es be- steht jedoch Einvernehmen, zunächst die Beratungen in den Bezirksvertretungen ab- zuwarten und darüber hinaus auch – auf Vorschlag von RM Lorenz - die BV Chorwei- ler einzubinden. SE Fahlenbock berichtet, dass Personen mit einem elektrischen Rollstuhl das Ange- bot garnicht nutzen können, Personen mit einem Handrollstuhl nur sehr schwerlich. Herr Höhn, Vertreter der KVB AG, weist abschließend darauf hin, dass der erhobene Nachtzuschlag VRS-weit eingeführt wurde und er werbe dafür, ihn zu belassen, auch um den Qualitätsunterschied zwischen dem regulären ÖPNV und dem Isi-Angebot, das zwischen ÖPNV und Taxi liege, abbilden zu können. Die Aufnahme eines Gebie- tes in Chorweiler sei grundsätzlich möglich; dann müsse jedoch in der Tat ein anderes Gebiet aufgegeben werden. Herr Dörkes, stellv. Leiter des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung, fügt ergän- zend hinzu, dass die seinerzeitigen Auswahlkriterien für die Einsatzgebiete u.a. Lü- cken in der Feinerschließung für die Bevölkerung, die weite Wege zum ÖPNV haben, und ein hoher Anteil an älteren Menschen waren. 2 Beschluss: Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage und den Änderungsantrag der SPD- Fraktion und der FDP-Fraktion, AN/0423/2023, der da lautet: „Der Beschluss wird wie folgt ergänzt: 4. Beim Nachtangebot wird auf die Erhebung eines Zuschlags verzichtet.“ zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien und darüber hinaus in die BV Chorwei- ler. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschlussvorlage Ausschuss
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*Erweiterung der Beratungsfolge Dezernat, Dienststelle III/68/681/1 Vorlagen-Nummer 0486/2023 Freigabedatum 23.02.2023/*10.03.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen Beschlussorgan Verkehrsausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand- Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargeleg- ten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert. Verkehrsausschuss 07.03.2023 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 09.03.2023 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 09.03.2023 Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 13.03.2023 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 13.03.2023 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 13.03.2023 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 16.03.2023 *Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 16.03.2023 Bezirksvertretung 7 (Porz) 16.03.2023 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 20.03.2023 Verkehrsausschuss 25.04.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Seit dem 14.12.2020 betreibt die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) im Rahmen eines vier- jährigen Pilotprojekts das vom Rat am 18. Juni 2020 beschlossene On-Demand-Angebot KVB-Isi (siehe Vorlagen-Nr. 1089/2020). Gemäß diesem Beschluss werden dem Verkehrs- ausschuss nachfolgend die Zwischenergebnisse vorgelegt. Bei der Interpretation der Erhe- bungen ist zu beachten, dass sich das Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger pan- demiebedingt gegenüber den Vorjahren verändert hat. Bisherige Erfahrungen Das KVB-Isi-Angebot wird derzeit in drei Bedienungsgebieten bereitgestellt: wochentags tagsüber in den Bezirken Porz und Nippes (und teilweise Ehrenfeld) sowie am Wochenende nachts in der erweiterten Innenstadt. Dabei differiert der Fahrzeugeinsatz zwischen den ein- zelnen Gebieten deutlich. Im Bezirk Porz sind bis zu sechs Fahrzeuge gleichzeitig im Einsatz, in Nippes drei. Am Wochenende sind maximal sieben Fahrzeuge gleichzeitig im Einsatz. Zum Einsatz kommen elektrisch angetriebene und barrierefreie Fahrzeuge von LEVC (London Taxi). Diese haben sich grundsätzlich als geeignet erwiesen und nach anfänglichen Proble- men in der Zuverlässigkeit bewährt. Bei KVB-Isi haben sich bis zum 30.11.2022 ca. 11.700 Kund*innen registriert. Davon haben rund 2.250 Kund*innen mindestens eine Fahrtanfrage gestellt und ca. 1.430 Kund*innen min- destens eine Fahrt absolviert. An nachfragestarken Tagen nutzen über 100 Kund*innen min- destens einmal KVB-Isi für ihre Wege. Insgesamt wurden seit Betriebsstart rund 52.000 Fahrtanfragen gestellt. In 97 % aller Fälle konnten auch Fahrtangebote unterbreitet werden, die jedoch nicht alle von den Kund*innen angenommen wurden. Durchgeführt wurden ca. 33.000 Fahrten. Die Kund*innen haben die Möglichkeit, per App oder telefonisch über eine zentrale Rufnum- mer eine Fahrt sofort oder bis zu drei Tagen im Voraus zu buchen. Rund 74 % der Buchungen erfolgten per App und 26 % telefonisch. Von allen Buchungen waren 23 % Vorausbuchungen, 77 % der Buchungen erfolgten für eine sofortige Fahrt. Kund*innen warteten nach einer Bu- chung für eine sofortige Fahrt rund 9 Minuten bis zur Abholung durch ein Isi-Fahrzeug. Dabei werden die Kund*innen an einer bestehenden oder virtuellen Haltestelle abgeholt und zu ih- rem Ziel gebracht. Die durchschnittliche Laufdistanz beträgt dabei rund 60 Meter. Sowohl die Wartezeit als auch die Laufdistanz liegen deutlich unter den gemeinsam mit einem Gutachter und dem Softwareanbieter im Vorfeld abgestimmten Zielwerten, was den Kund*innen zugute- kommt. Im Unterschied zum Verkehr mit Taxen findet beim On-Demand-Verkehr ein Pooling von Fahrgästen statt. Das bedeutet, Fahrgäste mit unterschiedlichen Fahrtzielen teilen sich ein Fahrzeug. Seit Betriebsbeginn steigt beim KVB-Isi Angebot die Pooling-Quote kontinuierlich 3 an. Im Oktober 2022 waren rund 35 % aller Buchungen geteilt, d. h., dass Fahrgäste mit un- terschiedlichen Buchungen gleichzeitig befördert wurden. Der durchschnittliche Besetzungs- grad bei den Fahrten betrug 1,5 Fahrgäste. Die Nachfrage in den drei Bediengebieten gestaltet sich unterschiedlich. In Porz liegt die Nachfrage hoch bei derzeit durchschnittlich 75 Fahrten pro Tag, während in Nippes durch- schnittlich rund 10 Fahrten stattfinden. Dies ist sehr wahrscheinlich auf ein besseres klassi- sches ÖPNV-Angebot in Nippes sowie ein gegenüber Porz deutlich kleineres Bediengebiet zurückzuführen. Darüber hinaus scheinen die Kund*innen in Porz besser vernetzt zu sein und haben sich untereinander auf das neue Angebot aufmerksam gemacht, insbesondere inner- halb der älteren Kundschaft. Das Vorausbuchungsangebot für Fahrten, welches nachträglich eingeführt wurde, verringert die Effizienz des Betriebs nicht. Der relativ hohe Anteil telefonischer Buchungen, der nur im Tagverkehr möglich ist, deutet auf eine höhere Anzahl älterer Nutzer*innen hin. Beim Nachtangebot finden mit durchschnittlich 15 Fahrten pro Nacht nur sehr wenige Fahrten statt. Dies ist vermutlich primär auf ein gutes bestehendes nächtliches ÖPNV-Angebot zu- rückzuführen, aber auch auf das begrenzte Bediengebiet, da sehr viele Wohngebiete außer- halb der Innenstadt nicht bedient werden. Zudem zeigte sich, dass die überwiegende Mehrheit der Kund*innen keine Preisbereitschaft für den nachts zu zahlenden Zuschlag hat. Befragungsergebnisse Zur Vertiefung der Erkenntnisse, die das Softwaresystem ohnehin liefert, wurden von der KVB im September 2022 Befragungen durchgeführt. Sowohl Nutzer*innen des Angebots als auch Kunden*innen, die sich registriert, aber das Angebot noch nicht genutzt haben, wurden be- fragt. Von den 1.430 Kund*innen, die mindestens eine Fahrt absolviert haben, nahmen über 200 an der Befragung teil. An der Befragung der registrierten Nichtnutzer*innen nahmen rund 340 Personen teil. Nachfolgend sind die wichtigsten Ergebnisse dargestellt. Kund*innen, die das On-Demand Angebot nutzen, sind größtenteils zufrieden mit KVB-Isi. So waren 94 % der Nutzer*innen sehr zufrieden bzw. zufrieden mit ihrer letzten Isi-Fahrt. Gefragt nach ihrer allgemeinen Zufriedenheit, gaben 79 % der Nutzer*innen an, dass sie sehr zufrie- den bzw. zufrieden mit dem Angebot von KVB-Isi sind, nur 19 % waren weniger zufrieden oder unzufrieden. Von diesen gaben 85 % als Grund für ihre Unzufriedenheit an, dass die Bediengebiete nicht ausreichend groß seien und/oder die Servicezeiten zu kurz. Auch in der Befragung der bisherigen Nichtnutzer*innen gaben 57 % der Befragten dies als Gründe für die Nichtnutzung an. 93 % der befragten Nutzer*innen gaben an, dass sie KVB-Isi weiterhin nut- zen werden, 6 % waren sich nicht sicher und nur 1 % werden KVB-Isi künftig nicht mehr nut- zen. Wochentags dient das On-Demand-Angebot zur Feinerschließung von Quartieren. Hier befin- den sich insbesondere ältere Mitbürger*innen und weniger mobile bzw. in ihrer Mobilität ein- geschränkte Personen im Fokus des Angebots. 50 % aller befragten Nutzer*innen in Nippes und Porz sind 60 Jahre oder älter. 13 % gaben an, unter 60 Jahren zu sein und gleichzeitig eine Mobilitätseinschränkung zu haben. Damit gehören 63 % aller befragten Nutzer*innen in Nippes und Porz zur avisierten Zielgruppe. Von 64 % der Kund*innen der Feinerschließungszielgruppe wird als häufigster Fahrtzweck der „Weg zum/vom Einkauf/Arzt/sonst. Besorgungen“ angegeben. Dies zeigt, dass das Planungs- ziel, für Ältere und mobilitätseingeschränkte Personen eine Fahrmöglichkeit in die Nahversor- gungszentren zu schaffen, erreicht wurde. Mit dem Nacht-Shuttle an Wochenenden sollen vor allem Bürger*innen erreicht werden, die bisher den ÖPNV eher selten nutzen und denen nun ein komfortables neues Angebot im ÖPNV zur Verfügung gestellt wird. Bei der Befragung gaben 70 % aller KVB-Isi-Nutzer*innen in der Innenstadt (Nacht-Shuttle) an, auch sonst den ÖPNV regelmäßig oder häufiger zu nut- zen. Nur 2 % der befragten Nutzer*innen in der Innenstadt hätten alternativ zu ihrer letzten KVB-Isi-Nutzung den motorisierten Individualverkehr genutzt, dagegen hätten 44 % den 4 ÖPNV genutzt und 48 % gaben an, dass sie alternativ Fahrrad, E-Roller, Taxi genutzt hätten oder zu Fuß gegangen wären. Zusammen mit der geringen Nachfrage zeigt sich, dass das Planungsziel für den Nacht-Shuttle in der bisherigen Ausprägung nicht erreicht wurde. Wirtschaftlichkeit Durch den Ratsbeschluss vom 06.02.2020 wurde das On-Demand-Angebot in den Öffentli- chen Dienstleistungsauftrag über Verkehrsleistungen im Stadtbahn-und Busverkehr in der Stadt Köln (ÖDLA) aufgenommen. Das mit der Vorlagen-Nr. 1089/2020 avisierte maximale Defizit aus dem On-Demand-Projekt in Höhe von einer Mio. Euro pro Jahr wurde in den Jahren 2020, 2021 und 2022 eingehalten. Empfehlungen Da es sich bei dem On-Demand-Angebot KVB-Isi um ein grundsätzlich neues, zusätzliches Angebot des ÖPNV handelt und eine Erfahrungsbasis fehlte, wurde die Erprobung in einem Pilotprojekt gewählt. Gemäß der Vorlagen-Nr. 1089/2020 kann dies auch die Anpassung des Angebotes aufgrund zwischenzeitlich erworbener Erkenntnisse erfordern, um das Angebot zu optimieren. Die bisher bedienten Gebiete erweisen sich sowohl unter betrieblichen als auch verkehrspla- nerischen Aspekten unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Fahrzeuge und der aktuellen Kund*innennachfrage als zu klein. Bei vollem Einsatz aller Fahrzeuge besteht noch ausreichend Kapazität für die Beförderung weiterer Fahrgäste. Damit könnte die Auslastung der Fahrzeuge erhöht werden, ohne die vereinbarten Zielwerte zu maximalen Wartezeiten und zur Service-Verfügbarkeit zu gefährden. Darüber hinaus bestehen vielfache Kund*innenwünsche zur Erweiterung der Bediengebiete und auch der Servicezeiten. Folglich schlagen Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) und Verwaltung vor, innerhalb des be- stehenden Kostenrahmens ab Mitte 2023 die Bediengebiete wie nachfolgend dargestellt zu erweitern und das Angebot zu optimieren. Damit soll die Anzahl aktiver Kund*innen in der Zielgruppe und die Fahrtenanzahl erhöht werden. 5 Porz Abbildung 1: Erweitertes Bedienungsgebiet Porz Durch diese Erweiterung im Stadtbezirk Porz werden sowohl weitere Gebiete mit einer hohen Bevölkerungsdichte erschlossen (Wahn, Lind, Zündorf), als auch die Verknüpfungspunkte S- Bahn-Haltestelle Porz-Wahn sowie die Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 7 in Zündorf ange- bunden. 6 Nippes Abbildung 2: Erweitertes Bedienungsgebiet Nippes Durch diese Erweiterung in den Stadtbezirken Nippes, Ehrenfeld und Innenstadt werden wei- tere Gebiete mit einer hohen Bevölkerungsdichte erschlossen (Teile der Neustadt-Nord, Neu- Ehrenfeld, Riehl und Niehl), darin eingeschlossen sind das Seniorenzentrum Köln-Riehl, der Zoo und der Lentpark. 7 Weiterhin wird vorgeschlagen, die Servicezeiten durch einen zeitlich versetzten Einsatz der Fahrzeuge in den Gebieten Porz und Nippes von aktuell 8 - 15 Uhr auf 8 - 18 Uhr zu verlän- gern und damit die Fahrmöglichkeiten für die Zielgruppe zu erweitern. Durch diese Staffelung können die Servicezeiten ohne den Einsatz zusätzlicher Fahrzeuge und Personal erweitert werden. Nachtangebot Abbildung 3: Erweitertes Bedienungsgebiet im Nachtverkehr Durch diese Erweiterung wird eine große Anzahl an dicht besiedelten Wohngebieten und da- mit ein hohes Nachfragepotenzial zusätzlich erschlossen. Darüber hinaus werden weitere Einrichtungen und Betriebe für Gastronomie, Freizeit- und Kulturangebote vor allem in Kalk, Sülz, Lindenthal und in Nippes erschlossen. Eine Einrichtung komplett neuer, separater Bediengebiete ist im Rahmen des Budgets nicht darstellbar, da hierfür weitere Fahrzeuge und mehr Fahrpersonal beschafft werden müssten und sich die Lizenzgebühren für die Software erhöhen würden. Für die dargestellten Erweiterungsmaßnahmen fallen zusätzliche Kosten für die Anpassung der Steuerungssoftware an, die jedoch aus dem bestehenden Budget gedeckt werden kön- nen. Die Finanzierung ist durch das Budget gemäß der Vorlage-Nr. 1089/2020 weiterhin si- chergestellt. Vor dem Ende des Pilotzeitraums wird das Angebot erneut evaluiert und dem Verkehrsaus- schuss im ersten Halbjahr 2024 die Ergebnisse zusammen mit einer Empfehlung zur Weiter- führung, Ausweitung oder Einstellung des On-Demand Angebots vorgelegt. 8 Auswirkungen auf den Klimaschutz Die Verwaltung verfolgt das Ziel, die sektorspezifischen Beiträge zum Klimaschutz zu erfüllen. Die hier dargestellten Maßnahmen stärken den Umweltverbund im Bereich öffentlicher Perso- nennahverkehr und bieten den Bürgerinnen und Bürgern eine adäquate Mobilitätsmöglichkeit im Vergleich zur Nutzung des privaten Pkw. Somit trägt dies zu einer möglichen Reduktion des Treibhausgasausstoßes bei. Insgesamt können die hier dargestellten Maßnahmen als positiver Beitrag zum Klimaschutz bewertet werden. Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 13.03.2023
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Herr Schultheis Telefon: (0221) 99322 Fax: (0221) 99412 E-Mail: andre.schultheis@stadt- koeln.de Datum: 14.03.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 13.03.2023 öffentlich 9.2.8 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag ab- stimmen: Geänderter Beschluss: Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Be- schluss zu fassen: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On- Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert. Das Angebot soll zusätzlich auf die Stadtteile Stammheim und Flittard ausge- weitet werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen
Anlage 7 - Auszug BV Kalk 09.03.2023
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 8 (Kalk) Frau Brecher Telefon: (0221) 221 98313 Fax: (0221) 221 98347 E-Mail: corinna.brecher@stadt-koeln.de Datum: 10.03.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 17. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 09.03.2023 öffentlich 8.2.3 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt zunächst über den Änderungsantrag der Bezirksvertretung Kalk abstimmen: I. Beschluss Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On- Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Ange- bot KVB-Isi aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert. 4. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in Humbolt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen. Abstimmung: Einstimmig zugestimmt. Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt über die so geänderte Verwaltungsvor- lage im Ganzen abstimmen. II. Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On- Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Ange- bot KVB-Isi aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert. 4. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in Humbolt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Fraktion Die LINKE. zugestimmt.
Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 16.03.2023
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Anlage 6 Geschäftsführung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Herr Schulz Telefon: (0221) 221 96313 Fax: (0221) 221 96400 E-Mail: christian.schulz1@stadt - koeln.de Datum: 03.04.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 16.03.2023 öffentlich Änderungsantrag - On-Demand Angebot KVB-Isi AN/0523/2023 Beschluss: Das Bedienungsgebiet Nord soll aufgrund der geringen Nachfrage nach Norden er- weitert werden (siehe Abbildung 1). Durch die Anpassung des Bedienungsgebietes werden viele schlecht angebundene Stadtteile im Kölner Norden erschlossen, als auch der Verknüpfungspunkt S -Bahn-Haltestelle Longerich, sowie die Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 12 in Merkenich angebunden. Viele im Sommer hoch frequentierte Gebiete wie der Fühlinger See und die Rheinauen Langel oder die Rheinauen Niehl sind darin eingeschlossen. Weiterhin wird vorgeschlagen, die Servicezeiten durch einen zeitlich versetzten Ein- satz der Fahrzeuge in den Gebieten Porz und Nord von aktuell 8 - 15 Uhr auf 8 - 20 Uhr zu verlängern und damit die Fahrmöglichkeiten für die Zielgruppe zu erweitern. Sollte in der Pilotphase diese Änderung nicht umsetzbar sein, bewirbt sich die Be- zirksvertretung Chorweiler im Anschluss an die Pilotphase auf die Einbindung des Ge- bietes vom Bezirk Chorweiler in das On-Demand-Angebot KV -ISI und bekräftigt so ih- ren letzten Beschluss dazu. 2 Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 3 Geschäftsführung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Herr Schulz Telefon: (0221) 221 96313 Fax: (0221) 221 96400 E-Mail: christian.schulz1@stadt - koeln.de Datum: 03.04.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 16.03.2023 öffentlich 9.2.3 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Abstimmung über den mit Dringlichkeit beschlossenen Änderungsantrag: Das Bedienungsgebiet Nord soll aufgrund der geringen Nachfrage nach Norden er- weitert werden (siehe Abbildung 1). Durch die Anpassung des Bedienungsgebietes werden viele schlecht angebundene Stadtteile im Kölner Norden erschlossen, als auch der Verknüpfungspunkt S-Bahn-Haltestelle Longerich, sowie die Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 12 in Merkenich angebunden. Viele im Sommer hoch frequentierte Gebiete wie der Fühlinger See und die Rheinauen Langel oder die Rheinauen Niehl sind darin eingeschlossen. Weiterhin wird vorgeschlagen, die Servicezeiten durch einen zeitlich versetzten Ein- satz der Fahrzeuge in den Gebieten Porz und Nord von aktuell 8 - 15 Uhr auf 8 - 20 Uhr zu verlängern und damit die Fahrmöglichkeiten für die Zielgruppe zu erweitern. Sollte in der Pilotphase diese Änderung nicht umsetzbar sein, bewirbt sich die Be- zirksvertretung Chorweiler im Anschluss an die Pilotphase auf die Einbindung des Ge- bietes vom Bezirk Chorweiler in das On-Demand-Angebot KV -ISI und bekräftigt so ih- ren letzten Beschluss dazu. 4 Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Abstimmung über den Ursprungsbeschluss: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-De- mand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert. Abstimmungsergebnis: Einstimmig ablehnt.
Anlage 3 - Auszug BV Porz 16.03.2023
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 7 (Porz) Herr Stäuder Telefon: (0221) 221-97327 Fax: (0221) E-Mail: Erik.Staeuder@Stadt-Koeln.de Datum: 17.03.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 16.03.2023 öffentlich 7.4 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "On-Demand- Angebot KVB-Isi" AN/0487/2023 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "On-demand-Angebot KVB Isi AN/0513/2023 I. Beschluss über den Änderungsantrag AN/0487/2023: 4. Die Bezirksvertretung bittet Rat und Verwaltung die Erweiterung der KVB ISI auf die einzigen nicht erfassten Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu erweitern. Durch die geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Einwoh- nern und schnelle Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen. Außerdem ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in entsprechende Apps vorzusehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. II. Beschluss über den Änderungsantrag AN/0513/2023 Die Bezirksvertretung Porz beschließt a) den Beschlusstext in Punkt 2. wie folgt zu ersetzen: 2. Die Bezirksvertretung Porz bittet den Verkehrsausschuss, das Nacht-Shuttle-Angebot auf die Teile von Porz auszuweiten, die mit dem ÖPNV in der Nacht schlecht angebunden werden. Konkret sollen in einem ersten Schritt die Wohn-Quartiere in Wahnheide, Urbach und Grengel, die in der Regel vom Innenstadtbereich nur über Umstieg und Anschlussfahrten mit Bussen erreichbar sind, über den Isi-Nacht-Shuttle erschlossen werden. b) den nachfolgenden Punkt neu aufzunehmen: 4. Das Areal des sich in Humboldt befindlichen Supermarkt „Kaufland“ ist in das Bediengebiet Porz / Wochentags zu integrieren. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen, ge- gen die Stimmen der Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die Fraktion und der Stimmen von Herrn Krasson (AfD) und Frau Bastian (FDP) abgelehnt. III. Beschluss über die geänderte Beschlussvorlage: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Z wischenberichts zum On- Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umset zung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06 .2020 beschlossenen Budgets finanziert. 4. Die Bezirksvertretung bittet Rat und Verwaltung die Erweiterung der KVB ISI auf die einzigen nicht erfassten Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu erweitern. Durch die geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Ein- wohnern und schnelle Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen. Außerdem ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in entsprechende Apps vorzusehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Anlage 4 - Auszug BV Nippes 16.06.2023
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Anlage 4 Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax: (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 17.03.2023 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 19. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 16.03.2023 öffentlich 9.2.1 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Frau Vogel begründet den Änderungsantrag von Grünen und GUT & Klima Freunden, der anschließend einstimmig beschlossen wird. Dann wird über die so geänderte Gesamtvorlage abgestimmt und die Bezirksvertre- tung Nippes empfiehlt dem Verkehrsausschuss, wie folgt zu beschließen: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Z wischenberichts zum On-De- mand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umset zung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus. Der Verkehrsausschuss ändert für den Stadtbezirk Nippes in der zweiten Pi- lotphase das Bediengebiet sowie die Betriebszeiten für das On-Demand-Angebot. So soll das Bediengebiet wie in Abb. 1 (Anlage 1) verändert und vergrößert wer- den und an die schlecht erschlossenen Randgebiete verschoben werden (Anlage 1, Abb. 1-4). Auch sollen die Betriebszeiten von Mo. - Fr. 07:00 – 24:00 Uhr und Fr. – So. 24-03:00 Uhr ausgeweitet werden. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06 .2020 beschlossenen Budgets finanziert. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. Anlage 1 Abbildung 1 Neues Bediengebiet Nippes - Chorweiler Abbildung 2 Bediengebiet Teil A Norden Anlage 1 Abbildung 3 Bediengebiet Teil B Mitte Abbildung 4 Bediengebiet Teil C Süden
Anlage 9 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 25.04.2023
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Anlage 9 Geschäftsführung Verkehrsausschuss Frau Krause Telefon: (0221) 221-25909 Fax: (0221) 221-24447 E-Mail: angela.krause@stadt-koeln.de Datum: 27.04.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 24. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.04.2023 öffentlich 3.2 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Änderungsantrag von SPD-Fraktion und FDP-Fraktion vom 06.03.2023 AN/0423/2023 Beschluss (Änderungsantrag der SPD- und der FDP-Fraktion, AN/0423/2023): Der Beschluss wird wie folgt ergänzt: 4. Beim Nachtangebot wird auf die Erhebung eines Zuschlags verzichtet. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die Fraktionen von SPD, Die Linke. und FDP Geänderter Beschluss: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-De- mand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi im Nachtangebot gem. Abbildung 3 aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert. 4. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in Humbolt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen Eine Beratung und etwaige Beschlussfassung über das Tagesangebot sowie die weiteren Anregungen aus den Bezirksvertretungen erfolgt in der kommenden Sitzung am 23.05.2023. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Anlage 11 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 25.04.2023
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Anlage 11 Geschäftsführung Verkehrsausschuss Frau Krause Telefon: (0221) 221-25909 Fax: (0221) 221-24447 E-Mail: angela.krause@stadt-koeln.de Datum: 10.05.2023 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 24. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.04.2023 öffentlich 3.2 On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Zwischenbericht und Empfehlungen 0486/2023 Änderungsantrag von SPD-Fraktion und FDP-Fraktion vom 06.03.2023 AN/0423/2023 RM Wahlen verweist auf das rege Interesse der Bezirksvertretungen an dem On-De- mand-Angebot KVB Isi. Hinsichtlich des Tagesangebotes möchte sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jedoch nochmal mit diesen austauschen, da nicht alle Wün- sche umsetzbar seien. Er schlage daher vor, heute lediglich die unumstrittene Erwei- terung des Nachtangebots zu beschließen, d.h. einen Teil der Verwaltungsvorlage und die Ergänzung der BV Kalk, und die übrige Beschlussfassung zurückzustellen. RM Lorenz äußert keine Bedenken gegen diesen Vorschlag, wenngleich dieser den Pilotzeitraum verkürze; die SPD-Fraktion habe zudem auch Sympathie für die Anre- gungen der Bezirksvertretungen Chorweiler und Porz. SB Pargmann nimmt Bezug auf den von der KVB genannten Preis von 60 € pro Fahrt und gibt zu bedenken, dass es fast günstiger sei, ein Taxi zu rufen. Er frage sich, wo- raus sich hier ein Mehrwert ergebe. RM Syndicus möchte wissen, warum in Ehrenfeld die Grenze auf der Subbelrather Straße und nicht weiter auf die Venloer Straße gezogen wurde; dort könnten die Li- nien 3 und 4 einbezogen werden. Herr Höhn, Vertreter der KVB AG, führt aus, dass es hier nicht um die Kosten für den Fahrgast ginge, sondern vielmehr um die Kosten des Systems. Diese betragen in der Tat 60 € pro Fahrt, die Besetzungsgrade liegen bei 1,2. Dies sei sicherlich eine dünne 2 Nutzung, da neben den weitestgehend barrierefreien Fahrzeugen auch das Fahrper- sonal finanziert werden müsse. Eine Abgabe an das Taxigewerbe erfolge nicht, da die KVB Erfahrungen mit diesem System sammeln und das Pilotprojekt zunächst abwar- ten möchte. Die KVB möchte sich hiermit als Marke sichtbar machen und das On-De- mand-Angebot zusätzlich zum klassischen Angebot für alle Bevölkerungsschichten of- ferieren. Die Gebietszuteilung erfolgte aufgrund von langjährigen Erfahrungswerten, d.h. wel- che Gebiete man mit welchen Fahrzeiten erreiche. Die Erreichbarkeit der Venloer Straße führe – auch bedingt durch die Verkehrsberuhigung – zu langen Fahrzeiten, so dass die Entscheidung getroffen wurde, die Grenze an der Subbelrather Straße zu ziehen. Geänderter Beschluss: 1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-De- mand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis. 2. Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi im Nachtangebot gem. Abbildung 3 aus. 3. Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert. 4. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in Humbolt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen. Eine Beratung und etwaige Beschlussfassung über das Tagesangebot sowie die weiteren Anregungen aus den Bezirksvertretungen erfolgt in der kommenden Sitzung am 23.05.2023. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Beschluss (Änderungsantrag der SPD- und der FDP-Fraktion, AN/0423/2023): Der Beschluss wird wie folgt ergänzt: 4. Beim Nachtangebot wird auf die Erhebung eines Zuschlags verzichtet. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die Fraktionen von SPD, Die Linke. und FDP
Beratungsverlauf (11)
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert empfohlen
Zur SitzungBeschluss: endgültig abgelehnt
Zur SitzungBeschluss: mit Änderungen empfohlen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0486/2023
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 10.03.2023
- Erstellt
- 06.02.2023 10:47