Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Verschönerung des Platzes Kalker Markt/Spielplatz

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• Anlage 2 zu 2697-2018

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  Anlage 2 Geschäftsführung Bezirksvertretung 8 (Kalk) Herr Menne Telefon: (0221) 221-98313 Fax : (0221) 221-98347 E-Mail: dieter.menne@stadt-koeln.de Datum: 15.11.2018 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 08.11.2018 öffentlich 2.1 Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Verschönerung des Platzes Kalker Markt/Spielplatz AZ: 02-1600-119/18 2697/2018 Bezirksvertreterin Grube (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) möchte wissen, ob es möglich ist, das teilweise durch Markierung freigegebene Gehwegparken im Bereich der Häuser Markt 28-40 aufzuheben, damit die parkenden Fahrzeuge vollständig auf der Fahrbahn stehen und durch die damit verbundene Fahrbahneinengung eine Ver- kehrsberuhigung in diesem Teilstück der Straße Markt erreicht wird? Bezirksvertreter Bauer-Dahm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet um Prüfung, ob die Reinigungsintervalle der Spielplatzfläche erhöht werden können? Bezirksvertreter Fischer (Fraktion DIE LINKE.) nimmt Bezug auf den Vorschlag der Verwaltung, die an den beiden Eingängen vorhandenen Poller durch Doppel- holmsperren zu ersetzen. Er fragt, ob Rettungsfahrzeugen dann noch auf den Spiel- platz fahren können? Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk vertagt die Behandlung der Beschlussvorlage in die nächste Sitzung am 29.11.2018 und bittet die Verwaltung, die in der Sitzung gestell- ten Fragen bis zu dieser Sitzung zu beantworten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.

• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/512/10 Vorlagen-Nummer 2697/2018 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Verschönerung des Platzes Kalker Markt/Spielplatz AZ: 02-1600-119/18 Beschlussorgan Bezirksvertretung 8 (Kalk) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung dankt den Petentinnen und Petenten für ihre Eingabe und nimmt diese zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Kalk folg t der fachlichen Einschätzung der Verwaltung, wonach die bereits e r- folgten verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Umfeld des Platzes nur im Rahmen eines pol itischen Auftrages an die Verwaltung erweitert werden können, da für eine solche weitgehende bauliche Str a- ßenumgestaltung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ein hoher baulicher Au fwand erforderlich ist. Bezüglich der von den Petentinnen und Petenten genannten Geschwindigkeitsüberschreitungen b e- schließt die Bezirksvertretung, dass die Verwaltung die Durchfüh rung von Geschwindigkeitsmessu n- gen beauftragt und die Bezirksvertretung unaufgefordert über die Ergebnisse informiert. Die Bezirksvertretung beschließt weiterhin zu prüfen, inwiefern es sinnvoll und möglich ist, die Monta- ge von Doppelholmsperren an den be iden Eingängen vorhandenen Poller des in Nord-Süd-Richtung den Spielplatz querenden Verbindungswegs durch Holmensperren zu ersetzen. Sie folgt aber der Einschätzung der Verwaltung, dass die Pflanzung eines Baumes auf dem Weg aus Gründen der Nutzbarkeit des Weges für Pflegefahrzeuge etc. nicht möglich ist. Die Bezirksvertretung begrüßt, dass der neben dem Verbindungsweg auf dem Spielplatz stehende Leuchtmast mit einem neuen M o- dul ausgestattet wird, welches die individuelle Steuerung und die A bschaltung der L euchte ab 22:00 Uhr ermöglicht. Die Bezirksvertretung Kalk folgt weiterhin der Einschätzung der Verwaltung, dass den von den Pete n- tinnen und Petenten beschriebenen Problemen hinsichtlich der Einhaltung der Kölner Stadtordnung auf dem Spielplatz weiterhin mit einer verstärkten Präsenz des Ordnungsamtes und einer hohen Ko n- trolldichte im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten zu verschiedenen Tage szeiten begegnet werden muss, um Verstöße mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen ahnden zu können. Das von den Pete n- tinnen und Petenten angeregte Aufstellen weiterer Mülleimer wird nicht befürwortet. Die Bezirksve r- tretung bitte zudem zu prüfen, inwieweit außerhalb des Spielplatzes Hundekottütenspender ang e- bracht werden können. Die Bezirksvertretung befürwortet, dass die Verw altung Bedarf und Möglichkeiten der Herric htung zusätzlicher Fahrradabstellanlagen im Randbereich des Platzes prüft. Bezirksvertretung 8 (Kalk) 08.11.2018 2 Begründung: Die Petentinnen und Petenten bedanken sich für die in diesem Jahr erfolgte Aufwertung des Spiela n- gebotes auf dem öffentlichen Spielplatz Kalk Markt. Des Weiteren geben sie Anregungen zur Verbe s- serung der Gesamtsituation im Umfeld des Spielplatzes. Sie beklagen, dass sich Autofahrer*innen in den angrenzenden verkehrsberuhigten Zonen nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzungen hal ten, sodass für Kinder gefährliche Situationen entst ehen, und wünschen darüber hinaus die Einrichtung weiterer verkehrsberuhigter Zonen im nahen Umfeld. Weiterhin wird darum gebeten, dass der über den Spielplatz führende Verbindungsweg durch ein Drängelgitter oder ähnliches abgesperrt sowie auf dem Weg ein Baum gepflanzt und mit einer Run d- bank umgeben wird, um das unerlaubte Befahren des Weges mit Fahrrädern oder Mopeds zu e r- schweren. Außerdem wird angeregt, dass die neben dem Verbindungsweg st ehende Leuchte nach 22 Uhr abgeschaltet wird, um die Attraktivität des Platzes als Aufenthaltsort in den Nach tstunden zu verringern. Zur Durchsetzung des Verbots, auf dem Spielplatz zu rauchen, Hunde mitzuführen und auße rhalb von Müllbehältern Müll zu entsorgen, wird darüber hinaus darum eine verstärkte Präsenz des Or d- nungsamtes gewünscht, um entsprechende Verstöße ahnden zu können. In di esem Zusammenhang wird auch um das Aufstellen weiterer Mülleimer sowie Hundekottütenspender gebeten. Weiterhin wird angeregt, dass d er Spielsand gelegentlich gesiebt wird, um gröbere Verunreinigungen wie Gla s- scherben, Zigarettenstummel oder Spritzen zu entfernen. Außerhalb des Spielplatzes im Randbereich des Platzes werden zudem Fahrradabstellplätze g e- wünscht, wo Fahrräder angeschlossen und abgestellt werden können. Der Spielplatz Kalk Markt ist allseits von der Straße „Markt“ umgeben. Der südlich und westlich des Spielplatzes verlaufende Teil dieser Straße ist bereits als verkehrsberuhigter Bereich au sgewiesen, der nördlich und östlic h liegende Teil liegt innerhalb der Tempo 30 -Zone und ist somit ebenfalls ve r- kehrsberuhigt. Aufgrund seiner baulichen Eigenschaften kann dieser Straßenabschnitt nicht als ve r- kehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden, da hier erst die entspreche nden Voraus setzungen geschaffen werden müssten. In verkehrsberuhigten Bereichen sind beispielsweise alle Verkehrstei l- nehmer im Mischverkehr zu führen, sodass zunächst alle Gehwege, mehrere Stellplätze etc. zurüc k- gebaut werden müssten. Aufgrund des hohen baulichen Auf wandes ist für eine so lche weitgehende bauliche Straßenumgestaltung in jedem Fall ein politischer Auftrag an die Verwaltung erforderlich. Bezüglich der von den Petentinnen und Petenten g enannten Geschwindigkeitsüberschreitungen kann die Verwaltung erst auf der Grundlage der Ergebnisse beauftragter Geschwindigkeitsmessungen Handlungsempfehlungen aussprechen. Der Spielplatz Kalk Markt verfügt über insgesamt fünf Eingänge. In Nord -Süd-Richtung wird der Spielplatz von einem Verbindungsweg durchquert, der Teil des öffentlichen Wegenetzes ist. Inwiefern es sinnvoll und möglich ist, die hier vorhandenen Poller durch Doppelholmensperren zu ersetzen, wird noch geprüft. Die Pflanzung eines Baumes mit einer Rundbank kann auf diesem Weg nicht e r- folgen, da der Weg in voller Breite u. a. als Pflegezufahrt zur Verfügung stehen muss. Der neben dem Verbindungsweg stehende Leuchtmast wird zeitnah mit einem neuen Modul ausgestattet, welches die individuelle Steuerung und die Abschaltung der Leuchte ab 22:00 Uhr ermöglicht. Der Spielplatz Kalk Marktwird bereits seit Monaten im Rahmen der Kapazitäten des Ordnungsdien s- tes in hoher Kontrolldichte zu verschiedenen Tageszeiten (auch in den Abendstunden und an W o- chenenden) ordnungsbehördlich überprüft. Eine Ahndung von Verstößen auf öffentlichen Spielplätzen kann jedoch nur erfolgen, wenn Ordnungswidrigkeiten wie das Befahren mit Fah rrad oder Motorroller, das Entsorgen von Müll außerhalb von Müllbehältern, der Konsum von Alkohol, Drogen oder Taba k- waren, das Mitführen von Hunden, das V errichten der Notdurft etc. im Beisein der Ordnungskräfte begangen werden und somit die Feststellung der verantwortl ichen Person möglich ist. Insbesondere bei erheblichen Verunreinigungen werden die Abfallwir tschaftsbetriebe zwecks Durchführung einer zeitnahen Säuberung informiert. Im Übrigen wird der Spielplatz turnusmäßig einmal wöchentlich mo n- tags gereinigt, darüber hinaus bei Bedarf zusätzlich bis zu fünfmal wöchentlich. In diesem Zusa m- menhang wird auch grober Unrat aus dem Sand entfernt. Auch die Mitar beiter des Amtes für Lan d- schaftspflege und Grünflächen entsorgen im Rahmen ihrer turnusmäßigen Rundgänge gegebene n- falls gröbere Verunreinigungen wie Glas und Spritzen. Das Sieben des Spielsandes kann alle rdings 3 nur in zweijährigem Turnus geleistet werden. Da die vorhandenen Papierkörbe nicht gut angeno m- men werden - der Abfall wird häufig nicht in die Abfallbehälter entsorgt, obwohl diese noch Platz bi e- ten -, und vor dem Hintergrund, dass im Umfeld auch immer wieder Hausmüll über die öffentlichen Papierkörbe entsorgt wird, erscheint das Aufstellen zusätzlicher Müllabfallbehälter nicht zielführend. Die gewünschten Hundekottütenspender können nur außerhalb des Spielplatzes ang ebracht werden, da das Mitführen von Hunden auf Spielplätzen gemäß Kölner Stadtordnung grundsätzlich nicht g e- stattet ist. Seitens der Verwaltung wird geprüft, inwiefern im Bereich des Kalker Markt außerhalb des Spielpla t- zes zusätzliche Fahrradabstellanlagen geschaffen werden können. In diesem Zusa mmenhang ist zunächst eine Bedarfs- und Standortuntersuchung erforderlich.

• Eingabe Platz Kalker Markt

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  | } ! era | arnelskerim weistadt/ 02-7 | Zur Köln, 10.07:18 Sehr'geehrte Damen und Herren, änbei sende. ich Ihnen unser Schreiben für eine. Bürgereingabe nach 824 GO NRW sowie Unterschriften, die wir zur Unterstützung unseres Anliegens auf dem Marktfest Kalk am 07.07.18 gesammelt haben. Mit freundlichen Grüßen ‚An die Stadt Köln Horst Thelen- ‚Ausschuss Anregungen und Beschwerden Geschäftsstelle Ludwigstraße 8 80667 Köln Postfach 10:35 64 50475 Köln Köln, 29.06.2018 Betreff: Eingabe nach $ 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen {GO NRW) Bitte um Prüfung von: Maßnahmen zur Verschönerung des Platzes „Kalker Markt“/Spielplatzes Sehr geehrter Herr Thelen, wir sind Änwohnerinnen und Anwohner am Kalker Markt, Einige von uns sind seit November 2017 Patinnen für den dortigen Spielplatz. Zunächst möchten wir unis.an dieser Stelle für die neuen Spielgeräte bedanken, die zu einer wesentlichen Aufwertung des Spielplatzes geführt haben und von.den Kindern mit.großer Freude genutzt: werden. Allerdings sehen'wir noch weiteren Handlungsbedarf. Sowohl der Spielplatz als auch der gesamte Platz sind schön gelegen, bieten aber leider nicht die Sicherheit und Aufenthaltsqualität, die wünschenswert wäre. Gerne möchten wir Ihnen daher einige Anregungen zur Verbesserung der Gesamtsituation an diesem Platz weitergeben, die wir im Gespräch mit Nachbarn und Familien gesammelt haben: Verkehrssicherheit um den Spielplatz: Die Straßen um den Spielplatz sind leider nicht komplett verkehrsberuhigt. Immer wieder kommt es vor, dass Autofahrer/innen “sich..nicht:an: die Geschwindigkeitsbegrenzungen in den verkehrsberuhigten Zonen sowie in den 30er Zonen halten und weit schneller als 30 km/h fahren oder die Strecken zur extremen Beschleunigung nutzen. In unmittelbarer Nähe befinden sich zudem zwei Kindertageseinrichtüngen und zwei Grundschulen. Für viele Kinder stellen die Straßen den Weg zum Kindergarten oder Schule dar. Die Kinder spielen oftmals mit Bällen auf.dem Spielplatz, die manchmal auf die Straße rollen. Wenn .die Kinder diese dann zurückholen, laufen sie Gefahr, einen Unfall zu erleiden. Wir möchten die Stadt Köln bitten, eine komplette Verkehrsberuhigung um den Platz herum zu.prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Insbesondere die Straße ‚Markt‘ zwischen Steprathstraße und Feldstraße sowie der Abschnitt: ,‚Markt" zur Höfestraße sollte verkehrsberuhigt werden. Des Weiteren wäre eine Fahrbahnschwelle in der weiteren Verlängerung der Höfestraße wichtig, da auch hier teilweise schnelle Beschleunigungen bis zur Ecke Josephskirchstraße/Bertramstraße erfolgen. Wir haben aus der Presse erfahren, dass die Verkehrssituation in der Steprathstraße neu geordnet. werden soll. Vielleicht kann in diesem Zusammenhang die Verkehrssicherheit des Platzes Markt und angrenzender Straßen mit einbezogen und verbessert werden. Verkehrssituation auf dem. Spielplatz: Auf dem Spielplatz selbst gibt es einen breiten Durchgangsweg;:der‘insbesöndere von Fahrradfahrern, aber auch teilweise Motorrollern unerlaubterweise genutzt wird. Hierdurch besteht für die Kinder eine erhöhte Gefahr, wie bereits erlebt, angefahren zu werden. Es wäre wünschenswert, wenn. dieser. Dürchgangsweg mittels’ Drängelgitter, Toreo. ä. teilweise abgesperrt werden würde. Weiter möchten wir anregen, auf dem. Durchgangsweg eine Baumbepflanzung zu prüfen. Ein Baum mit Rundbank könnte den 'Durchgangsverkehr erschweren:und' zudem für mehr Schatten auf dem Platz im Sömmersorgen. Sauberkeit/ Sicherheit: Wir beobachten, dass der Spielplatz und die Umgebung um ihn herum regelmäßig verdreckt sind: Dies war unter anderem Anlass für uns, sich für eine Verschönerung des Platzes zu engagieren und die Sauberkeit zu verbessern. Wir haben bereits eine Aufräum- und Pflanzaktion im April mit Unterstützung des Veedelshausmeisters und der Sozialraumkoordination Kalk durchgeführt, Viele Nachbarn, Eltern und Kinder haben mitgemacht. Im Herbst möchten wir eine solche Aktion wiederholen. Wir sprechen die Eitern und Kinder an, wenn wir beobachten, dass diese Müll liegen lassen und räumen manchmal am Wochenende selber den Platz auf. Gerne engagieren wir uns dafür, dass der Platz gepflegter und sauberer wird, merken aber an manchen Stellen, dass wir die Unterstützung der Stadt Köln benötigen: " o .Mehr Mülleimer: Es gibt um den Platz herum 20 Bänke, die schön gelegen und daher oft genutzt werden, aber nur vier Mülleimer, die vor allem am Wochenende zu schnell voll sind. Zudem wühlen in der Nacht oft Tiere in.den überfüllten Mülleimern herum und verteilen diesen. Wir bitten darum, wesentlich mehr Mülleimer um den Platz herum zu postieren, insbesondere im Eingangsbereich von der Steprathstraße ausgehend, am Baumrondell, und an den Bänken, die sich zwischen Steprathstraße und Feldstraße und auf der gegenüberliegenden Seite zwischen Kapitelstraße . und Höfestraße sich befinden. o Vermeidüng von Hundekot: Wir beobachten sehr häufig, dass Hunde ihr großes Geschäft auf den Spielflächen erledigen und der Kot nicht von den Besitzern ordnungsgemäß entsorgt wird. Dies stelt neben einer Verunreinigung. ebenfalls ein hohes gesundheitliches Risiko für Kinder dar. Um dies. weiter einzuschränken, bitten wir darum, mehr Ständer für Hündeköttüten aufzustellen. Bislang ‚existiert nur an einer Ecke eine Möglichkeit, solche zu bekommen. Es sollten mindestens aber. an jeder Ecke des: Platzes Ständer für Hundekottüten stehen, die regelmäßig nachgefällt werden. Verstärkte'Kontrollen: Es wäre. eine große Hilfe, wenn das Ordnungsamt Kleinkinder spielen, finden sich häufig Glasscherben, Zigarettenstummen. und auch Spritzen (l). Da dieser Müll bisher von den Reinigungskräften. nicht eingesammelt wird, bitten wir darum, dass der Reinigungsdienst entweder hierfür einen Auftrag oder mehr Zeitressourcen erhält. Zudem möchten wir Sie bitten, die Möglichkeit einer gelegentlichen Siebung des:Sandes zu prüfen. ‚aterniesauf..dem:»Durchgangsweg nach 22.00Uhr: Dürch die der Spielplatz als Aufenthaltsort für jeglichen Konsum attraktiv. Dies führt nicht nur Zu einer Lärmbelästigung in den Nachtstunden, sondern auch zu einer zusätzlichen Verdreckung des Spielplatzes, Wir möchten gerne um eine Prüfung der Notwendigkeit der Innenbeleuchtung des Spielplatzes nach 22.00 Uhr und nach Möglichkeit einen Testlauf zur früheren " Abschaltung bitten. Nach einem solchen Testlauf. könnte mit Anwohnern, Nutzern.des Spielplätzes und der AWB geklärt werden, ob durch die fehlende Beleuchtung die Verunreinigung des Spielplatzes abgenommen hat und die umliegende Laternenbeleuchtung für ein gutes Sicherheitsgefühl in der Dunkelheit ausreichend ist. Förderung der Fahrradmobilität: Um die Fahrradmobilität attraktiver zu machen, wünschen wir uns um den Markt herum mehr Fahrradabstellplätze, an. denen man Fahrräder anschließen kann. Bislang können Fahrräder am Markt nirgendwo ‚angeschlossen und abgestellt werden. Für eine Prüfung und Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen sind wir sehr dankbar. Wir würden üns darüber hinaus freuen, werin Sie uns über den Ausgang der Prüfung informieren. Mit freundlighen Grüßen 1 verstärkt unangekündigte Kontrollen an den Nachmittagen zwischen 16.00, PeBauien.