Peter-Ustinov-Schule - Annahme einer Schenkung
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3892/2019 vom 11.11.2019
Stand: Am 14.11.2019 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Dokumente
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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)
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Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung. -
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3892/2019 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Peter-Ustinov-Schule - Annahme einer Schenkung Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Schenkung eines neuen Risographens durch den Förderver- ein der Peter-Ustinov-Schule dankend an. Grundlagen sind die Richtlinien über die Annahme von Schenkungs- und Spendenangeboten sowie die Ausstellung von Spendenbescheinigungen. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Der Förderverein der Peter-Ustinov-Schule bietet der Schule die Schenkung eines neuen Risogra- phens als Ersatz für den defekten Risographen, der aufgrund seines Alters nicht mehr reparabel ist, an. Die Kosten belaufen sich auf ca. 2.200 EUR plus MwSt. Die laufenden Kosten für Wartung, Farbkartuschen und Masterrollen werden wie bisher über das Schulgirokonto abgewickelt. Die Schule stimmt der Schenkung zu.
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