Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 2968/2024 
Freigabedatum 
15.10.2024  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, 
Brunnen, Blumen und Gewässer  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 2.000,00 
EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Pro-
duktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in 
Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 
im Haushaltsplan 2023/2024 für die von der Bezirksvertretung Nippes am 19.09.2024 be-
schlossenen Maßnahmen. 
 
2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirks-
vertretung Nippes zur Kenntnis. 
 
 
Finanzausschuss 12.11.2024 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 28.11.2024

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  2.000     € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja     €  0 % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2024 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR 
für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die 
einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch 
den Finanzausschuss. 
 
Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis-
plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli-
ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen, im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 zur Ver-
fügung. 
 
Über die verbleibenden Stadtverschönerungsmittel wird zu einem späteren Zeitpunkt ent-
schieden.

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Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs-
programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 
Anlagen 
Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung 
Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 20.06.2024

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313 
Fax:   (0221) 221-95447 
E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 26.09.2024 
Auszug 
aus der Niederschrift der 30. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes  
vom 19.09.2024  
öffentlich 
8.1.6 Ersatzbeschaffung einer Sitzbank am Kreisverkehr Schiefersburger 
Weg/Escher Straße  
- Antrag der SPD - 
AN/1205/2024 
 
Herr Traud begründet den Antrag. 
 
Herr Dr. Clasen unterstützt den Vorschlag. 
 
Herr Frank schlägt eine Änderung des Antragstextes dahingehend vor, dass die Bank 
nicht mit defensiver Architektur aufgestellt wird. Dieser Vorschlag wird vom Antragstel-
ler übernommen. 
 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird gebeten, möglichst rasch eine schon einmal vorhandene Sitz-
bank ohne defensive Architektur samt dazugehörigem Müllbehälter am Kreisverkehr 
Schiefersburger Weg/Escher Straße wieder aufzustellen. 
 
Sollten die Bank und der Müllbehälter unauffindbar sein, soll die Neuaufstellung auf 
Kosten des Verursachers erfolgen. Sofern dieser nicht feststellbar ist, stellt die BV 
Nippes aus Stadtverschönerungsmitteln bis zu 2.000 Euro für die Ersatzbeschaffung 
zur Verfügung. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.