Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

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• Anlage 1: Beschluss der BV Nippes vom 19.09.2024

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  Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax: (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 26.09.2024 Auszug aus der Niederschrift der 30. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 19.09.2024 öffentlich 8.1.6 Ersatzbeschaffung einer Sitzbank am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße - Antrag der SPD - AN/1205/2024 Herr Traud begründet den Antrag. Herr Dr. Clasen unterstützt den Vorschlag. Herr Frank schlägt eine Änderung des Antragstextes dahingehend vor, dass die Bank nicht mit defensiver Architektur aufgestellt wird. Dieser Vorschlag wird vom Antragstel- ler übernommen. Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, möglichst rasch eine schon einmal vorhandene Sitz- bank ohne defensive Architektur samt dazugehörigem Müllbehälter am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße wieder aufzustellen. Sollten die Bank und der Müllbehälter unauffindbar sein, soll die Neuaufstellung auf Kosten des Verursachers erfolgen. Sofern dieser nicht feststellbar ist, stellt die BV Nippes aus Stadtverschönerungsmitteln bis zu 2.000 Euro für die Ersatzbeschaffung zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.

• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 2968/2024 Freigabedatum 15.10.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 2.000,00 EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Pro- duktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 für die von der Bezirksvertretung Nippes am 19.09.2024 be- schlossenen Maßnahmen. 2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirks- vertretung Nippes zur Kenntnis. Finanzausschuss 12.11.2024 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 28.11.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 2.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja € 0 % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2024 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis- plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli- ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 zur Ver- fügung. Über die verbleibenden Stadtverschönerungsmittel wird zu einem späteren Zeitpunkt ent- schieden. 3 Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs- programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. Anlagen Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 20.06.2024