1503/2019
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung
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Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 1503/2019 Freigabedatum 19.06.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat der Stadt Köln hat die Verwaltung im April 2017 (Beschlussvorlage 0864/2017 – Beschluss- punkt Nr. 1) sowie ergänzend im Juli 2018 (Beschlussvorlage 0990/2018) beauftragt, ein europawei- tes Ausschreibungsverfahren durchzuführen, mit dem Ziel ausgewählte Schulbaumaßnahmen durch Totalunternehmer planen und errichten oder durch Generalunternehmer errichten zu lassen (TU-/GU- Schulbaumaßnahmenpaket). Um die damit beabsichtigte beschleunigte Schaffung neuer und Siche- rung bestehender Schulplätze sicherzustellen, beschließt der Rat in Erweiterung und Aktualisierung dieses Auftrags das Folgende: 1. Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis, wonach das TU-/GU-Schulbau- maßnahmenpaket insgesamt 22 Maßnahmen umfasst (16 Schulbaumaßnahmen, zuzüglich 6 notwendiger baulicher Begleit- und Folgemaßnahmen, vergleiche Anlage 1). Standort I: Alte Wallgasse (Königin-Luise-Gymnasium) Maßnahme 1: Generalinstandsetzung Schulgebäude ohne Pädagogisches Zentrum | Turnhalle Maßnahme 2: Interim als Ersatz für Interim auf Grundstück Palmstraße Maßnahme 3: Erweiterungsbau um einen Zug Sekundarstufe 1 und einen Zug Sekundarstu- fe 2 auf dem Grundstück Palmstraße 1 (bauliche G9-Erweiterung nicht mög- lich) Ausschuss Schule und Weiterbildung 24.06.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 27.06.2019 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 01.07.2019 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 01.07.2019 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 01.07.2019 Bezirksvertretung 5 (Nippes) 04.07.2019 Bezirksvertretung 7 (Porz) 04.07.2019 Finanzausschuss 08.07.2019 Rat 09.07.2019 2 Standort II: Frankstraße (igis Integrierte Gesamtschule Innenstadt) Maßnahme 4: Erweiterungsbau für unter anderem Aula / Mensa und Verwaltung Maßnahme 5: Sanierung Bestand – Brandschutz, Technische Gebäude Ausrüstung und Da- tentechnik Maßnahme 6: Neubau Turnhalle Standort III: Severinswall (Gesamtschule Severinswall) Maßnahme 7: Abriss und Neubau aufgrund erheblichen Sanierungsbedarfs Maßnahme 8: Interim Sekundarstufe 2 im ehemaligen Rautenstrauch-Joest-Museum am Ubierring Standort IV: Sürther Feld (Ernst-Moritz-Arndt-Schule) Maßnahme 9: Neubau einer 5-zügigen Grundschule im Sürther Feld als Ersatz für die 3-zügige Evangelische Grundschule Mainstraße Standort V: Leybergstraße (Hildegard-von-Bingen-Gymnasium) Maßnahme 10: Erweiterungsbau mit Dreifachturnhalle für den Ganztag und als Ersatz zur Zü- gigkeitserhöhung von 3 auf 4 Züge Sekundarstufe 1 und von 5 auf 6 Züge Se- kundarschule 2 aufgestellten Modulbauten Maßnahme 11: Umnutzung Bestandsturnhalle zur Mensa und Ganztagsbereich Standort VI: Zusestraße (Gymnasium Zusestraße) Maßnahme 12: Neubau 3/5 Züge mit 3-fach Turnhalle Standort VII: Neue Sandkaul (Gymnasium Neue Sandkaul) Maßnahme 13: Erweiterungsbau städtisches Gymnasium Neue Sandkaul (als Ersatz für Inte- rim Gymnasium Zusestraße) Standort VIII: Escher Straße (Dreikönigs-Gymnasium) Maßnahme 14: Generalinstandsetzung Hauptgebäude, inklusive Modernisierung unter neuen pädagogischen Gesichtspunkten Erweiterungsbau für den Ganztag, G9-Erweiterung Maßnahme 15: Interim Komplettauslagerung in BürgerPark Nord; Landschaftsschutzgebiet Standort IX: Kretzer Straße (Gemeinschaftsgrundschule Kretzer Straße) Maßnahme 16: Generalinstandsetzung Turnhalle Maßnahme 17: Erweiterungsbau zur Zügigkeitserweiterung von 2 auf 3 Züge Standort X: Niehler Kirchweg (Barbara-von-Sell-Berufskolleg und Edith-Stein-Realschule) Maßnahme 18: Neubau als Ersatz für das marode Gebäude und Fertigbaueinheiten Berufs- kolleg (BK) und Realschule (RS), Neubau 3-fach Sporthalle Maßnahme 19: Generalinstandsetzung Realschule Maßnahme 20: Interim Komplettauslagerung RS und Teilauslagerung BK in Toni-Steingaß- Park Standort XI: Siegburger Straße (Gemeinschaftsgrundschule) | Auf dem Sandberg (Förder- schule) Maßnahme 21 Siegburger Straße: Neubau Grundschule mit 1-fach Turnhalle 2-zügig auf dem Grundstück Siegburger Straße (Auf dem Sandberg) Maßnahme 22 Auf dem Sandberg: Neubau Erweiterungsbau Förderschule inklusive Außen- anlagen auf dem Grundstück Auf dem Sandberg (Logistisch untrennbar von der Maßnahme Siegburger Straße) 3 2. Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung dieses TU-/GU- Schulbaumaßnahmenpakets in der aktualisierten Fassung. Eine erneute Gremienvorlage ist soweit und solange der aktualisierte obere Kostenorientierungswert um nicht mehr als 10% überschritten wird, nicht erforderlich. Die aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmungen (zum Beispiel im Bereich des Naturschutzrechts, et cetera) erforderliche Gremienbeteiligung bleibt von diesem Beschluss unberührt. 3. Der Rat beschließt, dass die Interimsmaßnahmen mit den Nummern 15 und 20 auf den in der Begründung genannten Grundstücken umgesetzt werden. 4. Das mit Beschluss vom 4. April 2017 mit Beschlussvorlage 0864/2017 festgelegte Verfahren für das TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket wird dahingehend geändert, dass die Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigungsplanung in den politischen Gremien entfällt. 5. Der Rat erkennt den aktualisierten Kostenorientierungswert für die Realisierung der 22 Maß- nahmen des Gesamtpakets in Höhe von 480 Millionen Euro bis 520 Millionen Euro an. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplans der Gebäudewirt- schaft der Stadt Köln, die Refinanzierung über Mieten aus dem Teilergebnisplan 0301, Schul- trägeraufgaben, nach Inbetriebnahme der Objekte auf Grundlage des dann gültigen Flächen- verrechnungspreises. 6. Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Köln im ersten Quartal 2020 nach voraussichtlichem Abschluss der europaweiten Ausschreibungsverfahren zu 13 der 22 Schulbaumaßnahmen über den Stand der Ausschreibungen berichten. Sofern sich die Summen der erteilten Aufträ- ge um mehr als 10 % des oberen Kostenorientierungswertes (52 Millionen Euro) erhöhen, er- folgt eine unverzügliche Berichterstattung an den Rat der Stadt Köln mit Vorberatung im Fi- nanz- und in den Fachausschüssen sowie den zuständigen Bezirksvertretungen. 4 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. die voraussichtlichen Aufwendungen werden in den angekündigten Folgebeschlüssen genannt € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung Der Rat hat am 04.04.2017 zur Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen ein erstes Totalunterneh- mer/Generalunternehmer- (TU/GU-) Maßnahmenpaket beschlossen (Beschlussvorlage 0864/2017). Der Umfang des Maßnahmenpaketes wurde mit Ratsbeschluss vom 05.07.2018 modifiziert (Beschlussvorlage 0990/2018) und umfasst aktuell 16 Schulbaumaßnahmen zuzüglich 6 sich daraus ergebender notwendiger baulicher Begleit- beziehungsweise Folgemaßnahmen. Insgesamt können durch diese Maßnahmen rund 2.300 Schulplätze neu geschaffen und rund 3.600 bestehende Schulplätze dauerhaft gesichert werden. Maßnahmenübersicht Standort Nr. Adresse Maßnahme Nr. Bezeichnung / Erläu- terung der Maßnah- me I Alte Wallgasse 1 Generalinstandsetzung Schulgebäude ohne PZ und Turnhalle 2 Interim als Ersatz für Interim auf Grundstück Palmstraße * 3 Erweiterungsbau um einen Zug Sek1 und einen Zug Sek2 auf dem Grundstück Palmstraße 1 (bauliche G9-Erweiterung nicht möglich) II Frankstraße 4 Erweiterungsbau für u.a. Aula / Mensa und Verwaltung 5 5 Sanierung Bestand - Brandschutz TGA und Datentechnik * 6 Neubau Turnhalle III Severinswall 7 Abriss und Neubau aufgrund erheblichen Sanierungsbedarfs 8 Interim Sek 2 im ehemaligen RJM am Ubierring * IV Sürther Feld 9 Neubau einer 5-zügigen Grundschule im Sürther Feld als Ersatz für die 3-zügige EGS Mainstraße V Leybergstraße 10 Erweiterungsbau mit Dreifachturnhalle für den Ganztag und als Er- satz der zur Zügigkeitserhöhung von 3 auf 4 Züge Sek1 und von 5 auf 6 Züge Sek2 aufgestellten Modulbauten 11 Umnutzung Bestandsturnhalle zur Mensa und Ganztagsbereich * VI Zusestraße 12 Neubau 3/5 Züge mit 3-fach Turnhalle VII Neue Sandkaul 13 Erweiterungsbau städtisches Gymnasium Neue Sandkaul (als Ersatz für Interim Gymnasium Zusestraße) VIII Escher Straße 14 Generalinstandsetzung Hauptgebäude, inklusive Modernisierung unter neuen pädagogischen Gesichtspunkten Erweiterungsbau für den Ganztag G9-Erweiterung 15 Interim Komplettauslagerung in BürgerPark Nord; Landschafts- schutzgebiet * IX Kretzer Straße 16 Generalinstandsetzung Turnhalle 17 Erweiterungsbau zur Zügigkeitserweiterung von 2 auf 3 Züge X Niehler Kirchweg 18 Neubau als Ersatz für das marode Gebäude und Fertigbaueinheiten BK+RS, Neubau 3-fach Sporthalle 19 Generalinstandsetzung Realschule 20 Interim Komplettauslagerung RS und Teilauslagerung BK in Toni- Steingaß-Park; Landschaftsschutzgebiet (Amt 57; keine Bedenken)* XI Siegburger Stra- ße 21 Neubau Grundschule mit 1-fach Turnhalle 2-zügig auf dem Grund- stück Siegburger Straße (Auf dem Sandberg) Auf dem Sand- berg 22 Neubau Erweiterungsbau Förderschule inkl. Außenanlagen auf dem Grundstück Auf dem Sandberg (Logistisch untrennbar von Maßnah- me Siegburger Straße) * = Folge-bzw. Begleitmaßnahme Ziel ist es, alle 22 Maßnahmen innerhalb eines Zeitraumes von 5 Jahren ab Beschlussfassung umzusetzen. – Vergleiche Anlage 1 Standort Interimsmaßnahmen Zur Beschleunigung der Baumaßnahmen an den Standorten Escher Straße und Niehler Kirchweg muss der Schulunterricht vollständig in ein Interim verlagert werden. Die Interimsstandorte sind auf einer ausreichenden Fläche in der unmittelbaren Umgebung des eigentlichen Schulstandorts zu verorten. Auch aus Sicherheits- und Lärmgründen ist ein Schulbetrieb in den Bestandsgebäuden parallel zu den Baumaßnahmen für Abbruch, Teilabbruch und Generalinstandsetzung nicht möglich. Beteiligung des Rates, des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft (BAGW), des Ausschusses für Schule und Weiterbildung (ASW), des Finanzausschusses (FA) und der Bezirksvertretungen 6 Die Stadt Köln bringt mit dem TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket erstmals Schulbaumaßnahmen durch eine Vergabe an Total- beziehungsweise Generalunternehmer auf den Weg. In der Beschlussvorlage 0864/2017 hatte die Verwaltung hierfür ein Verfahren zur Beteiligung des Rates, des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (BAGW), des Ausschusses Schule und Weiterbildung (ASW), des Finanzausschusses (FA) und der betroffenen Bezirksvertre- tungen vorgeschlagen. Beabsichtigt war hiernach, die Projekte mit Fertigstellung der Genehmigungs- planung oder Einreichung des Bauantrags den Gremien nochmals zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. In der Praxis zeigte sich jetzt, dass die Umsetzung eines vorgeschalteten Gremiumlaufs bei GU- und TU-Vorhaben nicht zielführend, beziehungsweise bei TU-Vorhaben faktisch nicht möglich ist, da die TU-Vergabe die Umsetzung sämtlicher Planungs- und Bauleistungen (Leistungsphase 2-9) umfasst. Marktsondierungen haben darüber hinaus ergeben, dass die bevorstehende europaweite Ausschreibung der Einzelmaßnahmen die Marktteilnehmer im Totalunternehmer- und Generalunternehmerbereich zwar grundsätzlich anspricht. In Anbetracht der derzeitigen Konjunkturlage im Baugewerbe sind die Marktteilnehmer jedoch absehbar nicht bereit, sich an zeit-, kalkulations- und damit kostenaufwändigen Ausschreibungen zu beteiligen, wenn nicht sichergestellt ist, dass ohne Vorbehalt (zum Beispiel durch eine spätere Gremienbeteiligung im Planungsprozess) das wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag erhält. Die Fortführung des TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpakets ist in der Zusammenschau nur sinnvoll, wenn die bevorstehenden europaweiten Ausschreibungen auch eine tragfähige Aussicht auf Erfolg (Zuschlagserteilung) haben und damit das übergeordnete Ziel, der beschleunigten Umsetzung und Schaffung zusätzlicher Schulplätze erreicht wird. Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Verwaltung, im Rahmen des TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpakets auf die ursprünglich vorgesehene Gremienbeteiligung zu verzichten. Alle Vergabeverfahren werden unter Einbeziehung des Vergabeamtes unter Einhaltung der Kölner Vergabeverordnung (KVO) abgewickelt. Inhaltlich werden die Ausschreibungen von einer eigens für das Maßnahmenpaket von der Gebäudewirtschaft gebildeten „Projektgruppe TU/GU“ begleitet. Darüber hinaus unterstützen zwei externe Multiprojektdienstleister die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Die Verfahren werden von einer externen Anwaltskanzlei juristisch begleitet. Die abgegebenen Angebote werden von einer Zuschlagskommission bewertet, die sich aus Mitarbeiterinnen und Mitar- beitern der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und dem Amt für Schulentwicklung zusammengesetzt. Im Weiteren wurde für das TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket eine projektbegleitende Kommission aus Vertreterinnen und Vertretern des Rates eingerichtet, die in regelmäßigen Sitzungen über die Kosten und Termine informiert wird. Die Fachausschüsse ASW, BAGW und FA sowie die jeweils zuständigen Bezirksvertretungen werden über das Ergebnis der europaweiten Ausschreibungen einschließlich der Vergabeentscheidungen durch Mitteilungen informiert. Die Mitteilungen enthalten auch die projektrelevanten Daten und Ter- minpläne, so dass die Gremien umfassend über die die weitere Entwicklung der Einzelmaßnahmen informiert sind. Aktualisierung des Kostenorientierungswertes In der Beschlussfassung zum TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket vom 04.04.2017 wurde ein Kostenorientierungswert zwischen 240 Millionen Euro und 340 Millionen Euro prognostiziert. Nach Beschlussfassung erfolgte die Erarbeitung und Konkretisierung des Bausolls für die vorgesehenen TU- und GU-Vergaben. Im Ergebnis liegen nunmehr für die vorgesehenen GU-Maßnahmen entweder Kostenschätzungen oder Kostenberechnungen vor. Für die vorgesehenen TU-Maßnahmen, die sich derzeit im Vergabeverfahren befinden, liegen erste Indikationsangebote vor. 7 Danach liegt der neue Kostenorientierungswert zwischen 480 Millionen Euro und 520 Millionen Euro. Dieser Wert enthält die bereits beauftragte GU-Maßnahme zum Erweiterungsbau am Schulstandort Leybergstraße (Hildegard-von-Bingen-Gymnasium) in Höhe von 39,2 Millionen Euro (Maßnahme Nr. 10). Die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes ist als Anlage 4 beigefügt. Anlage 0 – Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 – Maßnahmenübersicht Anlage 2 – TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket | Projektinformation Anlage 3 – Standort- und Projektdatenblätter Anlage 4 – Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Anlage 2 - Projektinformation
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Maßnahmenpaket Schulbau (MPS) // Anlage Projektinformation Stand: 07.06.2019 Anlage 2 Maßnahmenpaket Schulbau // Projektinformation Stand: 07.06.2019 Begriffe: Was ist ein GU? Der Generalunternehmer ist Vertragspartner des Bauherrn zur Umsetzung sämtlicher Bauleistungen. Was ist ein TU? Der Totalunternehmer ist Vertragspartner des Bauherrn zur Umsetzung sämtlicher Planungs- und Bauleistungen. Legende: Phase Vergabe Leistungsphasen vor Beauftragung des Bauunternehmens Leistungsumfang Bauunternehmen MPS // Begriffe und Verfahrensarten RPA Prüfung MPS Verfahren im Vergleich 1 Grundlagenermittlung 2 Vorentwurf 3 Entwurf 4 Genehmigungsplanung 5 Ausführungsplanung 6 Vorbereitung der Vergabe 7 Mitwirkung bei der Vergabe 8 Objektüberwachung 9 Dokumentation 1 Grundlagenermittlung 2 Vorentwurf 3 Entwurf 4 Genehmigungsplanung 5 Ausführungsplanung 6 Vorbereitung der Vergabe 7 Mitwirkung bei der Vergabe 8 Objektüberwachung 9 Dokumentation 1 Grundlagenermittlung 2 Vorentwurf (Kostenanschlag) 3 Entwurf 4 Genehmigungsplanung 5 Ausführungsplanung 6 Vorbereitung der Vergabe 7 Mitwirkung bei der Vergabe 8 Objektüberwachung 9 Dokumentation Planungs- beschluss Einzelvergabe (Standard) GU-Vergabe TU-Vergabe 2 Bisher RPA- Prüfung und Baubeschluss Maßnahmenpaket Schulbau // Projektinformation Stand: 07.06.2019 MPS // Meilensteine 3 Ziele: ▪ Optimierung Projektzeit / Saubere Projektabwicklung ▪ Gemeinsame Entscheidung von 14 und 26 zum weiteren Vorgehen ▪ Sinnvolle Änderung der Formulierung im Ratsbeschluss 0864-2017 Neue Sandkaul Maßnahmenpaket Schulbau // Projektinformation Stand: 07.06.2019 MPS // Entwicklung Projektvolumen // Projektstart April 2017 4 ▪ Vergrößerung Projektvolumen MPS seit April 2017 ▪ Anpassung Ursprung Kostenorientierungswert 240-340 Mio. € notwendig Standort Nr. Maßnahm e Nr. Adresse Bezeichnung / Erläuterung der Maßnahme Planungsbeschlüsse Mitteilungen Grundlagenbeschlüsse Einzelbeschlüsse 1 Generalinstandsetzung Schulgebäude ohne PZ und Turnhalle --- 0864/2017 2 Erweiterungsbau um einen Zug Sek1 und einen Zug Sek2 auf dem Grundstück Palmstraße 1 (bauliche G9- Erweiterung nicht möglich) 1141/2016 0864/2017 3 Erweiterungsbau für u.a. Aula / Mensa und Verwaltung 2048/2014 0864/2017 4 Neubau Turnhalle 3582/2016 0864/2017 3 5 Severinswall Abriss und Neubau aufgrund erheblichen Sanierungsbedarfs 2048/2014 0864/2017 4 6 Sürther Feld Neubau einer 5-zügigen Grundschule im Sürther Feld als Ersatz für die 3-zügige EGS Mainstraße 2032/2009 0864/2017 5 7 Leybergstraße Erweiterungsbau mit Dreifachturnhalle für den Ganztag und als Ersatz der zur Zügigkeitserhöhung von 3 auf 4 Züge Sek1 und von 5 auf 6 Züge Sek2 aufgestellten Modulbauten 3084/2009 0027/2013 0864/2017 6 8 Zusestraße Neubau 3/5 Züge mit 3-fach Turnhalle 1033/2015 0864/2017 7 9 Zusestraße Interim Zusestraße --- 0864/2017 Generalinstandsetzung Hauptgebäude, inkl. Modernisierung unter neuen pädagögischen Gesichtspunkten 2819/2016 Erweiterungsbau für den Ganztag 3019/2009 11 Generalinstandsetzung Turnhalle --- 0864/2017 12 Erweiterungsbau zur Zügigkeitserweiterung von 2 auf 3 Züge 1555/2013 0946/2015 0864/2017 13 Neubau als Ersatz für das marode Gebäude und Fertigbaueinheiten BK+RS, Neubau 3-fach Sporthalle 14 Generalinstandsetzung Realschule 11 15 Siegburger Straße Neubau Grundschule mit 1-fach Turnhalle 2-zügig auf dem Grundstück Siegburger Straße (Auf dem Sandberg) 0864/2017 0864/2017 10 Niehler Kirchweg 8 Escher Straße 4225/2008 1822/2015 0864/2017 1 Alte Wallgasse 2 Frankstraße 9 Kretzer Straße 10 Maßnahmenpaket Schulbau // Projektinformation Stand: 07.06.2019 MPS // Entwicklung Projektvolumen // Stand Mai 2019 5 Standort Nr. Maßnahm e Nr. Adresse Bezeichnung / Erläuterung der Maßnahme Planungsbeschlüsse Mitteilungen Grundlagenbeschlüsse Einzelbeschlüsse 1 Generalinstandsetzung Schulgebäude ohne PZ und Turnhalle --- 0864/2017 2 Interim als Ersatz für Interim auf Grundstück Palmstraße --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 1 3 Erweiterungsbau um einen Zug Sek1 und einen Zug Sek2 auf dem Grundstück Palmstraße 1 (bauliche G9- Erweiterung nicht möglich) 1141/2016 0864/2017 4 Erweiterungsbau für u.a. Aula / Mensa und Verwaltung 2048/2014 0864/2017 5 Sanierung Bestand - Brandschutz TGA und Datentechnik --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 4 6 Neubau Turnhalle 3582/2016 0864/2017 7 Abriss und Neubau aufgrund erheblichen Sanierungsbedarfs 2048/2014 0864/2017 8 Interim Sek 2 im ehemaligen RJM --- 1214/2018/1; ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 7 4 9 Sürther Feld Neubau einer 5-zügigen Grundschule im Sürther Feld als Ersatz für die 3-zügige EGS Mainstraße 2032/2009 0864/2017 10 Erweiterungsbau mit Dreifachturnhalle für den Ganztag und als Ersatz der zur Zügigkeitserhöhung von 3 auf 4 Züge Sek1 und von 5 auf 6 Züge Sek2 aufgestellten Modulbauten 0864/2017 0459/2019 11 Umnutzung Bestandsturnhalle zur Mensa und Ganztagsbereich ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 10 6 12 Zusestraße Neubau 3/5 Züge mit 3-fach Turnhalle 1033/2015 0864/2017 7 13 Neue Sandkaul Erweiterungsbau städtisches Gymnasium Neue Sandkaul (als Ersatz für Interim Gymnasium Zusestraße) --- 0864/2017 0990-2018 Generalinstandsetzung Hauptgebäude, inkl. Modernisierung unter neuen pädagögischen Gesichtspunkten 2819/2016 0864/2017 Erweiterungsbau für den Ganztag 3019/2009 0864/2017 G9-Erweiterung --- 0990-2018 15 Interim Komplettauslagerung in Bürgerpark Nord; Landschaftsschutzgebiet --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 14 16 Generalinstandsetzung Turnhalle --- 0864/2017 17 Erweiterungsbau zur Zügigkeitserweiterung von 2 auf 3 Züge 1555/2013 0946/2015 0864/2017 18 Neubau als Ersatz für das marode Gebäude und Fertigbaueinheiten BK+RS, Neubau 3-fach Sporthalle 19 Generalinstandsetzung Realschule 20 Interim Komplettauslagerung RS und Teilauslagerung BK in Toni-Steingaß-Park; Landschaftsschutzgebiet (Amt 57; keine Bedenken) --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 18 und 19 21 Siegburger Straße Neubau Grundschule mit 1-fach Turnhalle 2-zügig auf dem Grundstück Siegburger Straße (Auf dem Sandberg) --- 0864/2017 22 Auf dem Sandberg Neubau Erweiterungsbau Förderschule inkl. Außenanlagen auf dem Grundstück Auf dem Sandberg (Logistisch untrennbar von Maßnahme Siegburger Straße) 1254/2012 0990-2018 4225/2008 1822/2015 0864/2017 Frankstraße 1 Alte Wallgasse 2 3084/2009 0027/2013 11 8 Escher Straße 3 Severinswall 10 Niehler Kirchweg 9 Kretzer Straße 5 Leybergstraße 14 Maßnahmenpaket Schulbau // Projektinformation Stand: 07.06.2019 MPS // Projektbudget 6 Projektstart 04.04.2017: Kostenorientierungswert 240-340 Mio. € 2. Dezernat Infotermin 11.06.2018: Kostenannahme 385 Mio. € (+/-40%) Status Quo: Kostenannahme 480 - 520 Mio. € Maßnahmenpaket Schulbau // Projektinformation Stand: 07.06.2019 MPS // Projektbudget im Bezug zu GU/TU 7 Projektauftrag Projektlaufzeit Prognose Gesamtfinanzierungsrahmen Gesamte Projektendkosten Teuerung (Inflation, % Baupreisindex) Risiken Reserve für „Streuung“ (Kostengenauigkeitsprognose) Budget für geplante Endkosten auf Basis der ungestörten Grundlagenplanung (Planungs- und Baukosten durch den GU/TU) Planungskosten bis zur GU/TU-Vergabe + Eigenleistung GW Budget für Änderungen im Projekt (u.a. Nachträge durch politische Entscheidungen) Basisbezugskosten + + % GU-Zuschlag + Auftrag an GU/TU
Anlage 1 - Maßnahmenübersicht
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Standort Nr. Maßnahme Nr. Stadtbezirk Schulform Adresse Bezeichnung / Erläuterung der Maßnahme Planungsbeschlüsse Mitteilungen Grundlagenbeschlüsse Einzelbeschlüsse 1 Generalinstandsetzung Schulgebäude ohne PZ und Turnhalle --- 0864/2017 2 Interim als Ersatz für Interim auf Grundstück Palmstraße --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 1 3 Erweiterungsbau um einen Zug Sek1 und einen Zug Sek2 auf dem Grundstück Palmstraße 1 (bauliche G9-Erweiterung nicht möglich) 1141/2016 0864/2017 4 Erweiterungsbau für u.a. Aula / Mensa und Verwaltung 2048/2014 0864/2017 5 Sanierung Bestand - Brandschutz TGA und Datentechnik --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 4 6 Neubau Turnhalle 3582/2016 0864/2017 7 Abriss und Neubau aufgrund erheblichen Sanierungsbedarfs 2048/2014 0864/2017 8 Interim Sek 2 im ehemaligen RJM --- 1214/2018/1; ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 7 IV 9 2 EGS Sürther Feld Neubau einer 5-zügigen Grundschule im Sürther Feld als Ersatz für die 3-zügige EGS Mainstraße 2032/2009 0864/2017 10 Erweiterungsbau mit Dreifachturnhalle für den Ganztag und als Ersatz der zur Zügigkeitserhöhung von 3 auf 4 Züge Sek1 und von 5 auf 6 Züge Sek2 aufgestellten Modulbauten 0864/2017 0459/2019 11 Umnutzung Bestandsturnhalle zur Mensa und Ganztagsbereich ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 10 VI 12 3 GYM Zusestraße Neubau 3/5 Züge mit 3-fach Turnhalle 1033/2015 0864/2017 VII 13 3 GYM Neue Sandkaul Erweiterungsbau städtisches Gymnasium Neue Sandkaul (als Ersatz für Interim Gymnasium Zusestraße) --- 0864/2017 0990-2018 Generalinstandsetzung Hauptgebäude, inkl. Modernisierung unter neuen pädagögischen Gesichtspunkten 2819/2016 0864/2017 Erweiterungsbau für den Ganztag 3019/2009 0864/2017 G9-Erweiterung --- 0990-2018 15 Interim Komplettauslagerung in Bürgerpark Nord; Landschaftsschutzgebiet --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 14 16 Generalinstandsetzung Turnhalle --- 0864/2017 17 Erweiterungsbau zur Zügigkeitserweiterung von 2 auf 3 Züge 1555/2013 0946/2015 0864/2017 18 Neubau als Ersatz für das marode Gebäude und Fertigbaueinheiten BK+RS, Neubau 3-fach Sporthalle 19 Generalinstandsetzung Realschule 20 RS Interim Komplettauslagerung RS und Teilauslagerung BK in Toni-Steingaß-Park; Landschaftsschutzgebiet (Amt 57; keine Bedenken) --- ergibt sich als Teilprojekt aus Maßnahme 18 und 19 21 7 GGS Siegburger Straße Neubau Grundschule mit 1-fach Turnhalle 2-zügig auf dem Grundstück Siegburger Straße (Auf dem Sandberg) --- 0864/2017 22 7 FS Auf dem Sandberg Neubau Erweiterungsbau Förderschule inkl. Außenanlagen auf dem Grundstück Auf dem Sandberg (Logistisch untrennbar von Maßnahme Siegburger Straße) 1254/2012 0990-2018 5 GGS 5 BK XI VIII Escher Straße III Severinswall X Niehler Kirchweg IX Kretzer Straße V Leybergstraße 14 1 GE 4225/2008 1822/2015 0864/2017 Frankstraße I Alte Wallgasse II 3084/2009 0027/2013 1 GYM 1 GE 3 GYM 5 GYM Anlage 1
Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
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Anlage 0 - Begründung für die Dringlichkeit Um die Fertigstellungsziele nicht zu gefährden müssten jetzt weitere Angebote bezuschlagt werden, deren Bindefrist bereits verlängert wurde. Eine Entscheidung über die Modifizierung des Sonderprogramms Maßnahmenpaket Schulbau ist daher zwingend in der Ratssitzung am 09.07.2019 erforderlich.
Anlage 3 - Standort- und Projektdatenblätter
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Maßnahmenpaket Schulbau (MPS) // Projektdatenblätter Stand: 07.06.2019 Anlage 3 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 6 Zusestraße 8 Escher Straße Niehler Kirchweg 9 Kretzerstraße Siegburger Straße // Auf dem Sandberg 4 Sürther Feld 1 Alte Wallgasse // Palmstraße 2 Frankstraße Severinswall 3 7 Unter Linden 5 Leybergstraße GU/TU Projekte // Stadtkarte Köln 2 10 11 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Lageplan // Schema Einzelmaßnahmen Luftbild // Eintragungen Planungsbereich Bild // Historische Aufnahme Bestand denkmalgeschützt Bild // Heute Meistermannfassade Treppenhaus Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 1 - Innenstadt Adresse: Alte Wallgasse 10 / Palmstraße 1 50672 Köln Schulart: Gymnasium Aktuelle Lph: 1 Ausführung: TU / GU Schülerplätze: +195 und 740 Wegfall verhindert Maßnahmen / Teilprojekte: ▪ Generalinstandsetzung Bestand // Alte Wallgasse Generalinstandsetzung der denkmalgeschützten Bestandsschule ohne pädagogisches Zentrum und Turnhalle inkl. Erneuerung der Außenanlagen. ▪ Neubau Erweiterungsbau // Palmstraße Erweiterungsbau für die Sekundarstufe 2 zur Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug in der Sekundarstufe 1 und Sekundarstufe 2 am Standort ‚Alte Wallgasse‘ inkl. Erneuerung der Außenanlagen. ▪ Interim Temporärer Containerbau für den Zeitraum der Baumaßnahmen am Standort ‚Alte Wallgasse‘ als Kompensation des Bestandsinterims auf dem Baufeld Palmstraße. Standort 1 // Alte Wallgasse / Palmstraße // Königin-Luise-Schule Städtisches Gymnasium 3 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 1 - Innenstadt Adresse: Frankstraße 26 50676 Köln Schulart: Gesamtschule Aktuelle Lph: 4 Ausführung: GU Schülerplätze: +0 Maßnahmen / Teilprojekte: ▪ Neubau Erweiterungsbau Abbruch der maroden Bestandsturnhalle und Neubau eines Erweiterungsbaus für die Sekundarstufe 1 mit Verwaltung, Aula, Mensa und Turnhalle an gleicher Stelle inkl. Erneuerung der Außenanlagen. ▪ Anpassung Bestand Notwendige Sanierungsmaßnahmen am denkmalgeschützten Bestandsgebäude um eine Einheit von Bestandsgebäude und Neubau herzustellen. Abriss und Neubau Lageplan // Eintragungen Abbruch - Neubau Luftbild // Bestandsschule Frankstraße Auszug aus der Liegenschaftskarte Standort 2 // Frankstraße // Integrierte Gesamtschule Innenstadt (IGIS Sek1) 4 Sanierung TGA Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 1 - Innenstadt Adresse: Severinswall 40/40a 50678 Köln Schulart: Gesamtschule Aktuelle Lph: 1 / 6 Ausführung: TU / EV Schülerplätze: 240 Wegfall verhindert Maßnahmen / Teilprojekte: ▪ Abriss und Neubau Abbruch der Bestandsschule und Neubau eines Schulgebäudes für die Sekundarstufe 2 inkl. Erneuerung der Außenanlagen. ▪ Interim Interimsnutzung des ehemaligen Rautenstrauch-Joest- Museum ab dem Schuljahr 2020/2021 zum Aufbau der Sekundarstufe 2 am Standort ‚Severinswall‘. Lageplan // Schema Einzelmaßnahmen Luftbild // Eintragungen Planungsbereich Baurecht // Ausschnitt Durchführungsplan Bild // Historische Aufnahme ehem. RJM Standort 3 // Severinswall // Integrierte Gesamtschule Innenstadt (IGIS Sek2) 5 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 2 - Rodenkirchen Adresse: Sürther Feld Schulart: Grundschule Aktuelle Lph: 6 Ausführung: GU Schülerplätze: +200 Maßnahmen / Teilprojekte: ▪ Neubau Neubau einer fünfzügigen Grundschule mit Zweifachturnhalle am Standort ‚Sürther Straße‘ als Ersatz für die dreizügige EGS in der Mainstraße inkl. Erneuerung der Außenanlagen. Neubau Auszug // Liegenschaftskarte B-Plan // Baufeld Sürther Feld Lageplan // Konzept Gebäudeanordnung Standort 4 // Sürther Feld // Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule (EMA) 6 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 3 - Lindenthal Adresse: Leybergstraße 1 50939 Köln Schulart: Gymnasium Aktuelle Lph: 8 Ausführung: GU Schülerplätze: 195 Wegfall verhindert Maßnahmen / Teilprojekte: ▪ Neubau Neubau eines Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle als Ersatz für die bestehenden Interimsbauten inkl. Erneuerung der Außenanlagen. ▪ Umnutzung und Sanierung Umnutzung und Sanierung der denkmalgeschützten Turnhalle für eine Mensanutzung und den Ganztagsbetrieb inkl. Erneuerung der Außenanlagen. Neubau Planung // Ausschnitt Planungskonzept Luftbild // Hildegard-von-Bingen-Gymnasium Bild // Haupteingang Hildegard-von-Bingen-Gymnasium Standort 5 // Leybergstraße // Hildegard-von-Bingen-Gymnasium (HVB) 7 Sanierung Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 3 - Lindenthal Adresse: Zusestraße 50859 Köln Schulart: Gymnasium Aktuelle Lph: 1 / 6 Ausführung: TU Schülerplätze: +780 Maßnahmen / Teilprojekte ▪ Neubau Neubau eines Gymnasiums mit 3 Zügen in der Sekundarstufe 1 und 5 Zügen in der Sekundarstufe 2 und Errichtung einer Dreifachturnhalle inkl. Erneuerung der Außenanlagen. Die Außenanlagen sind Teil der Sportentwicklungsplanung. Bild // Baufeld Zusestraße 2017 Lageplan // Ausschnitt Stadtkarte Köln Lage // Baufeld Schulgebäude B-Plan Standort 6 // Zusestraße // Gymnasium Lövenich 8 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 3 - Lindenthal Adresse: Unter Linden 50859 Köln Schulart: Gymnasium Aktuelle Lph: 1 / 6 Ausführung: TU Schülerplätze: Neugründung Maßnahmen / Teilprojekte ▪ Neubau Neubau eines Erweiterungsbaus an die Bestandsgebäude der ehemaligen internationalen Friedensschule mit 3 Zügen in der Sekundarstufe 1 und 5 Zügen in der Sekundarstufe 2, mit Ganztags-, naturwissenschaftlichem und außerunterrichtlichem Bereich inkl. Erneuerung der Außenanlagen. Lageplan // Stadtgebiet Köln Luftbild // inkl. Markierung Baufeld Erweiterungsbau Straßenansicht // Schulgebäude Bestand Hofansicht // Schulgebäude Bestand Standort 7 // Neue Sandkaul // Gymnasium 9 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 5 - Nippes Adresse: Escher Straße 245 – 247 50739 Köln Schulart: Gymnasium Aktuelle Lph: 4 Ausführung: GU Schülerplätze: +100 und 705 Wegfall verhindert Maßnahmen / Teilprojekte: ▪ Generalinstandsetzung Bestand Generalinstandsetzung der Bestandsschule inkl. Neubau der Außenanlagen. ▪ Neubau Erweiterungsbauten Erweiterung der Bestandschule um einen Klassen- und Verwaltungsbereich sowie eine Aufstockung für den G)- Flächenbedarf. Neubau eines Erweiterungsbaus für die Mensa- und Ganztagsnutzung. ▪ Interim Containeranlage zur temporären vollständigen Auslagerung im Landschaftsschutzgebiet Bürgerpark Nord. Aufgrund der Nähe zum Schulstandort ‚Escher Straße‘ kann die bestehende Turnhalle während der Baumaßnahme weiterhin genutzt werden. GI Neubau Neubau Erweiterung G9 Auszug aus der Liegenschaftskarte Luftbild // DKG mit Eintragungen Einzelmaßnahmen Bild // Bestandsansicht Süd Standort 8 // Escher Straße // Dreikönigsgymnasium (DKG) 10 Interim DKG Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 5 - Nippes Adresse: Kretzerstr. 5-7 50733 Köln Schulart: Grundschule Aktuelle Lph: 3 Ausführung: GU Schülerplätze: +100 Maßnahmen / Teilprojekte ▪ GI Turnhalle Generalinstandsetzung der Bestandsturnhalle . ▪ Neubau Neubau eines Erweiterungsbaus für eine Zügigkeitserweiterung von 2 auf 3 Züge inkl. Erneuerung der Außenanlagen. Aufgrund der engen Grundstücksverhältnisse muss die Schulhofnutzung temporär in den benachbarten Park ausgelagert werden. Kretzer Straße Clouth Abriss und Neubau Bild // Turnhalle Bestand (GI) Lageplan // Stadtgebiet Köln Luftbild // Schulstandort mit Eintragungen Einzelmaßnahmen GI Standort 9 // Kretzer Straße // Inklusive Offene Ganztagsschule (IOGS) 11 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 5 - Nippes Adresse: Niehler Kirchweg 118 / 120 50733 Köln Schulart: Berufskolleg / Realschule Aktuelle Lph: 1/3 Ausführung: GU Schülerplätze: RS 486 und BK 3130 Wegfall verhindert Maßnahmen / Teilprojekte: ▪ Generalinstandsetzung Bestand GI des bestehenden Klassenriegels an der Edith-Stein- Realschule. ▪ Neubau Erweiterungsbauten Neubau von Erweiterungsbauten an den Bestand der Edith- Stein-Realschule inkl. Erneuerung der Außenanlagen. ▪ Neubau Erweiterungsbauten Neubau von Erweiterungsbauten an den Bestand des Barbara-von-Sell-Berufskolleg inkl. Erneuerung der Außenanlagen. ▪ Neubau Turnhalle Neubau einer Dreifachturnhalle auf dem Grundstück der Edith-Stein-Realschule. ▪ Interim Temporäre vollständige Auslagerung der Realschule und teilweise Auslagerung des Berufskolleg auf der benachbarten Grünfläche im Toni-Steingaß-Park. Standort 10 // Niehler Kirchweg // Barbara-von-Sell-Berufskolleg // Edith-Stein-Realschule Realschule Berufskolleg Interimsfläche Lageplan // Schema Baufelder Luftbild // Markierung Einzelmaßnahmen Lageplan // Ausschnitt Stadtkarte Köln Realschule Berufskolleg Interimsfläche 12 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 7 - Porz Adresse: Siegburger Straße 51105 Köln Schulart: Grundschule Aktuelle Lph: 1 / 6 Ausführung: TU Schülerplätze: +200 Maßnahmen / Teilprojekte ▪ Neubau Neubau eines zweizügigen Erweiterungsbaus mit Einfachturnhalle auf dem Grundstück Sandberg für die Grundschule am Altenberger Kreuz. Luftbild // gemeinsamer Schulstandort Lageplan // Schema Einzelmaßnahmen Bild // Zufahrt von Siegburger Straße Lageplan // Stadtplan Köln Standort 11a // Siegburger Straße //Janusz-Korczak-Schule-Katholische Grundschule 13 Maßnahmenpaket Schulbau // Stand: 07.06.2019 Übersicht: Stadtbezirk: Bezirk 7 - Porz Adresse: Auf dem Sandberg 120 51105 Köln Schulart: Förderschule Aktuelle Lph: 1 / 6 Ausführung: TU Schülerplätze: +100 Maßnahmen / Teilprojekte ▪ Neubau Neubau eines barrierefreien Erweiterungsbaus an die bestehende Förderschule. ▪ Neubau Neubau der Außenanlagen u.a. für den Bring- und Abholverkehr . Luftbild // gemeinsamer Schulstandort Lageplan // Schema Einzelmaßnahmen Bild // Bring- und Holverkehr Förderschule Bild // Baufeld Erweiterung Förderschule Standort 11b // Auf dem Sandberg // Schule auf dem Sandberg Städtische Förderschule 14
Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
1652 Zeichen
14 /{.06.2019
143 j . Herr Herrmann
29890
26
über
Dez. VI
RPA-Nr. 2019/0984
Betr.: Beschlussvorlage 1503/2019 (TU-/GU-Schulbaumaßnahmepaket)
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur beschleunigten Realisierung von 15 Schulbaumaßnahmen an 11 Schulstandorten hat der Rat
am 04.04.17 (Beschlussvorlage 0864/2017) ein Schulbaumaßnahmenpaket mit geschätzten Kos-
ten von 240 bis 340 Mio. € beschlossen welches mittels Vergabe der Arbeiten an Total- bzw. Ge-
neralunternehmer umgesetzt werden soll. Weiterhin wurde festgelegt, dass eine Entscheidung
des Rates zur Umsetzung und die Prüfung durch das RPA erst nach der Fertigstellung der Ge-
nehmigungsplanung der jeweiligen Maßnahmen erfolgen sollten.
Nach fortgesetzter Planung ergeben sich Änderungen zur ursprünglichen Beschlusslage dahin-
gehend, dass die Anzahl der Maßnahmen auf 22 gestiegen ist, die Kosten des Gesamtpakets
nach Angaben der Verwaltung zwischen 480 und 520 Mio. € liegen werden und eine Beratung
und Beschlussfassung über die Genehmigungsplanung in den politischen Gremien aus den in
der Vorlage genannten Gründen entfallen soll.
Das RPA kann diese Gründe nachvollziehen.
Aufgrund des gewählten und beschlossenen Verfahrens entfällt die sonst übliche Einbindung des
Rechnungsprüfungsamtes mittels Prüfung der Kostenberechnung im Rahmen der Entwurfspla-
nung.
Zur weiteren Beschleunigung und Realisierung wird das RPA im Zuge der Umsetzung der Maß-
nahmen zur Unterstützung verfahrensbegleitende Prüfungen von Vergaben und Nachträgen in
der Regel stichprobenhaft vornehmen. Eine Ausweitung der Prüfungstätigkeiten behält sich das
Rechnungsprüfungsamt vor.
Mit freundlichen Grüßen
Beratungsverlauf (9)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert empfohlen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert empfohlen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert empfohlen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1503/2019
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 19.06.2019
- Erstellt
- 26.04.2019 06:52