Änderungsantrag zu TOP 10.15 - Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kul-turprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

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• Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

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  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An die Vorsitzende des Rates Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 16.05.2023 AN/1011/2023 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 16.05.2023 Änderungsantrag zu TOP 10.15 - Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kul- turprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zu TOP 10.15 in die Tagesordnung des Rates am 16.05.2023 aufzunehmen: Beschluss: Ziff 1 wird wie folgt ersetzt: Der Rat beschließt für die Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals. Die Verwaltung stellt hierfür 40.000€ aus der Haushaltsstelle 0416 Kulturförderung, Teilplan- zeile 13 (Kulturentwicklungsplanung) zur Verfügung, die vorgeschlagenen 40.000€ aus der Position „Zwischennutzung Ebertplatz“ sind weiterhin für die Zwischennutzung Ebertplatz zu verwenden. Der Ausschuss für Kunst und Kultur entscheidet über die Mittelfreigabe. Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. gez. gez. Lino Hammer Grüne- Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz CDU- Fraktionsgeschäftsführer Lucas Sickmöller Volt- Fraktionsgeschäftsführer