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AN/1011/2023

Änderungsantrag zu TOP 10.15 - Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kul-turprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 16.05.2023

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 16.05.2023

Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

1557 Zeichen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat 
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
 
 
An die 
Vorsitzende des Rates 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 16.05.2023 
 
AN/1011/2023 
 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 16.05.2023 
 
Änderungsantrag zu TOP 10.15 -  Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kul-
turprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur 
Aufwertung des Neumarkt-Areals 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zu TOP 10.15 in die Tagesordnung des Rates am 
16.05.2023 aufzunehmen: 
 
 
Beschluss: 
Ziff 1 wird wie folgt ersetzt: 
 
Der Rat beschließt für die Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt 
als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals.  
Die Verwaltung stellt hierfür 40.000€ aus der Haushaltsstelle 0416 Kulturförderung, Teilplan-
zeile 13 (Kulturentwicklungsplanung) zur Verfügung, die vorgeschlagenen 40.000€ aus der 
Position „Zwischennutzung Ebertplatz“ sind weiterhin für die Zwischennutzung Ebertplatz zu 
verwenden. Der Ausschuss für Kunst und Kultur entscheidet über die Mittelfreigabe. 
 
 
Begründung:  
Erfolgt mündlich. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. gez. gez. 
Lino Hammer 
Grüne- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Niklas Kienitz 
CDU- 
Fraktionsgeschäftsführer 
Lucas Sickmöller  
Volt- 
Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

16.05.2023 Rat
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1011/2023
Typ
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Datum
16.05.2023
Erstellt
16.05.2023 17:28