Regionalrat Köln

1740/2025

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2024 bis Mai 2025

Mitteilung BV 30.05.2025

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 30.06.2025, TOP 12.6

Mitteilung BV

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Mitteilung BV

1819 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 1740/2025 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 30.06.2025 
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen -  
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung 
Ehrenfeld 2024 bis Mai 2025 
Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 29.08.2023 
wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die  
Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 150.000 €) 
entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch 
unabhängig von einem explizit zugewiesen Budget über Mittel verfügen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi-
nanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hatte die Kommission zur Stär-
kung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 
2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu 
informieren.  
 
Die Information hierüber erfolgte per Mitteilung 2841/2023 in der Sitzung der Bezirksvertre-
tung Ehrenfeld am 23.10.2023: 
 
SessionNet | TOP Ö 12.3: Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz 
Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertre-
tung Ehrenfeld 2021 bis August 2023 
 
In der Sitzung der Kommission zur Stärkung der Bezirke am 20.05.2025 wurde der Wunsch 
geäußert, dass auch für die Jahre 2024/2025 eine solche Mitteilung erfolgen soll. 
 
Für die Bezirksvertretung Ehrenfeld ergeben sich folgende Summen: 
 
Jahr    Budget der BV 4: 
 
     
2024:     335.000,00 €       
 
2025:     304.350,00 €   
(bis Mai)

Beratungsverlauf (1)

30.06.2025 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.6 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1740/2025
Typ
Mitteilung BV
Datum
30.05.2025
Erstellt
30.05.2025 11:18