Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2024 bis Mai 2025

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer 1740/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 30.06.2025 Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2024 bis Mai 2025 Im gemeinsamen Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeister*innen am 29.08.2023 wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die Bezirksorientierten Mittel und die Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel (jährlich 150.000 €) entscheiden, sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unabhängig von einem explizit zugewiesen Budget über Mittel verfügen. Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses Fi- nanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hatte die Kommission zur Stär- kung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus den Jahren 2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per Mitteilung darüber zu informieren. Die Information hierüber erfolgte per Mitteilung 2841/2023 in der Sitzung der Bezirksvertre- tung Ehrenfeld am 23.10.2023: SessionNet | TOP Ö 12.3: Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertre- tung Ehrenfeld 2021 bis August 2023 In der Sitzung der Kommission zur Stärkung der Bezirke am 20.05.2025 wurde der Wunsch geäußert, dass auch für die Jahre 2024/2025 eine solche Mitteilung erfolgen soll. Für die Bezirksvertretung Ehrenfeld ergeben sich folgende Summen: Jahr Budget der BV 4: 2024: 335.000,00 € 2025: 304.350,00 € (bis Mai)