KDigital 1/2024
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung am 20.10.2023
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Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung (Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung am 20.10.2023)
731 Zeichen
Seite 1 von 1 Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung - öffentlich - KDigital 1/2024 Dezernat Regionalplanung, Braunkohlenplanung, Geschäftsstelle Ansprechperson Frau Vesper Telefon 0221-147-3435 BEZIRKSREGIERUNG Köln Datum 28.03.2024 Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion Kommission für Digitalisierung 19.04.2024 3. beschließend TOP: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommis- sion für Digitalisierung am 20.10.2023 Beschlussvorschlag: Die Kommission für Digitalisierung genehmigt die Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung vom 20.10.2023. Erläuterungen: Anlage(n): 1. Niederschrift
Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung (Niederschrift)
52985 Zeichen
1
Datum: 23.11.2023
Aktenzeichen:
Auskunft erteilt:
Verena Vesperl
Telefon: (0221) 147 - 3435
verena.vesper@bezreg-
koeln.nrw.de
Kommission für Digitalisierung
des Regionalrates
des Regierungsbezirkes Köln
Niederschrift über die wesentlichen Ergebnisse
der 6. Sitzung der Kommission für Digitalisierung
des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln
am 20. Oktober 2023
Beginn:10:00 Uhr
Ende: 11.55 Uhr
Ort: Plenarsaal Bezirksregierung Köln
Herr Moll (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung und heißt die Anwesenden herzlich
willkommen. Besonders begrüßt er ich die Teilnehmer:innen der Verwaltung und die
vortragenden Gäste Frau Dr. Regina Rosenstock (Vorsitzende des :rak und Leiterin des
Referats Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-
Kreises, Frau Vetter von der Stadt Mönchengladbach (Dezernat VI/SW, Stabsstelle
Strukturwandel, Projektleitung), Herrn Roland Broch (Sen. Project Manager Digital
Infrastructure eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.) sowie Frau Ueberschaer von
der Gigabit-Geschäftsstelle der Bezirksregierung Köln.
Er weist daraufhin, dass Aufnahmen in Bild und Ton nicht gestattet seien. Sodann erfolgt
der Einstieg in die Tagesordnung:
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TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung und die Tagesordnung fristgerecht am
28. September 2023 bekannt gegeben worden seien. Der letzte Nachversand erfolgte
am 16. Oktober 2023.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Ergänzungs- oder Änderungswünsche der
Tagesordnung erkennbar nicht der Fall seien.
TOP 2 Mitunterzeichnung der Niederschrift
Als Mitunterzeichner wird von der Herr Ronald Borning (CDU) benannt.
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der
04. Sitzung der Kommission Digitalisierung am
Drucksache Nr. KDigital 8/2023
Beschluss:
Die Kommission für Digitalisierung genehmigt die Niederschrift mehrheitlich
bei einer Enthaltung.
TOP 4 Projekt NEILA - Präsentation des Projektes NEILA des rak Bonn/Rhein-
Sieg- Ahrweiler
Drucksache Nr. KDigital 16/2023
Herr Moll (Vorsitzender) dankt der Vorsitzenden des :rak und gleichzeitig Leiterin des
Referats Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-
Kreises, Frau Dr. Regina Rosenstock, für ihr Kommen und übergibt ihr das Wort.
Frau Dr. Rosenstock stellt zunächst die unterschiedlichen Mitglieder des Projektes
NEILA vor. Sie verweist auf die drei Gebietskulissen und deren Flächen und stellt klar,
dass es der Zusammenschluss der Bundesstadt Bonn, des RSK und des Kreises
Ahrweiler mit den Akteuren aus der Wissenschaft ermöglicht habe, sich dem Thema
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regionales Landflächen- und Landmanagement gemeinsam zu widmen. Ziel sei es nicht
nur gewesen, Möglichkeiten, sondern auch eventuelle auf der Hand liegende Konflikte
aufzuzeigen.
Weiter informiert sie darüber, dass das das Siedlungs- und Entwicklungskonzept
kürzlich verabschiedet worden sei. Das Konzept umfasse vier wesentliche
Schwerpunkte, die sie im Einzelnen vorstellt. Sie erläutert den Ablauf des
Auswahlprozesses der jeweiligen Potenzialflächen durch eine Restriktionsanalyse,
der Entwicklung von Eignungskriterien zur Bewertung dieser Flächen, der Entwicklung
von Indikatoren (z.B. Indikator Nutzungseigenschaft und Beurteilung von
Konfliktpotenzial) sowie der Bewertung der Potenzialflächen durch ein
regionalweiteinheitliches Flächenranking und die Zusammenarbeit mit den
Gebietskörperschaften in Bezug auf die einzelnen Flächen. Ziel des Projektes sei es
gewesen den gesamten Prozess anschließend in einem digitalen Tool münden zu
lassen, um eine gemeinsame Interaktion mit den Kommunen zu erreichen. Die
kommunalen Perspektiven seien ebenfalls als Nutzungsperspektive im digitalen
Siedlungskonzept (SIKO) berücksichtigt worden. Insgesamt 1610 Einzelflächen seien
in das Tool eingeflossen. Für jede Kommune seien Steckbriefe entwickelt und die
jeweiligen Potenziale beurteilt worden. Die Kommunen könnten zukünftig nicht nur
einzelne Flächen im Tool anschauen, sondern neben der Nutzung der Flächen auch
das jeweilige Dichtekonzept betrachten. Hierdurch solle eine höhere Bebauungsdichte
unter Berücksichtigung der Wachstumsprognose erreicht werden. Dabei sei bei diesen
Flächen sowohl die Erreichbarkeit als auch die Versorgung berücksichtigt worden. Nach
der Ermittlung der Potenzialflächen, des Einpflegens der Daten ins Tool und deren
Bewertung sowie der Überlegung wie man mit dem Dichteverhältnis umgehen solle,
könne man mit dem Tool nun Planungsszenarien erstellen, die aufzeigen würden,
welche Flächen zu welchen Erfolgen geführt werden könnten.
Frau Dr. Rosenstock stellt hierzu verschiedene Beispiele vor und erläutert daran den
Vorzug des geförderten Programms NEILA. In diesem Kontext betont sie jedoch, dass
bisher nicht bzw. nur zum Teil die Themen Infrastruktur, Forst- und Landwirtschaft,
Tourismus und Energie miteingeflossen seien.
Des Weiteren hebt sie die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Akteuren und der
auf dieser Basis bereits eingeflossenen und langfristig erhobenen Daten ins Projekt
hervor. Dabei sei jedoch immer berücksichtigt worden, dass die letztliche
Planungshoheit bei den Kommunen liege. Die Bedeutung des Projektes liege darin die
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Themen der Beteiligten (2 Bundesländer, 3 Gebietskörperschaften und 17 Kommunen)
gemeinsam zu lösen und zwar als allererstes mit ihrer eigenen Hoheit über das Thema
Fläche, um dem hohen Flächendruck gerecht zu werden und den wachsenden
Fragestellungen zu begegnen. Sie betont jedoch noch einmal, dass noch andere
Themen wie zum Beispiel das Thema Energie auf sie warten würden. Des Weiteren sei
bisher auch nicht darüber nachgedacht worden, was noch im Bestand gemacht werden
müsse. Es sei daher wichtig, dass die Kooperation zur Lösung dieser Themen weiter
fortgesetzt werde, insbesondere der interkommunale Austausch, der sich durch
geoNode webgis auch in einem transparenten Tool widerspiegeln sollte, worauf alle
zugreifen könnten. Dies solle helfen gemeinsam Lösungen zu finden und voneinander
zu lernen. Sie schließt den Vortrag mit dem Bestreben, das Thema weiter aktuell zu
halten und weiterzuentwickeln, woran zurzeit bereits gearbeitet werde.
Herr Götz (CDU) bedankt sich für den sehr interessanten Ansatz bzgl. der
Dichtebetrachtung und fragt nach der Einschätzung von Frau Dr. Rosenstock zur
Fortführung des Projektes nach dem Auslaufen der Förderphase, des Mitspielens der
Kommunen hierbei und einer eventuellen Überlegung das Projekt über den bisherigen
Bereich des rak auszuweiten. Frau Dr. Rosenstock weist darauf hin, dass zurzeit noch
die Möglichkeit des Erhalts weiterer Förderungen bestehe. Darüber hinaus sei es aber
auch das Bestreben zu überlegen wie sich der rak an sich weiter entwickeln könne und
wie solche Fragestellungen mit der Aktualisierung der Daten in den Kommunen oder
irgendwo zentral institutionalisiert werden könnten, damit es die langfristige Möglichkeit
gäbe, über das Tool Daten - auch unter Erweiterung der Datenbasis - zu erheben.
Hierfür sei es essenziell, dass das Tool auch für die einzelnen Kommunen von Nutzen
sei. Dies werde deswegen zurzeit mit den Kommunen konkretisiert.
Herr Windhuis (Die GRÜNEN) weist darauf hin, dass sich nur 17 Kommunen beteiligt
hätten, obwohl insgesamt 28 Kommunen in der Gebietskulisse seien. Er bittet daher um
Erläuterung der Folgen. Des Weiteren habe er das Gefühl, dass das Thema der
Verdichtung weder bei der Bevölkerung noch bei den Planern oder in der Politik
angekommen sei und würde gerne wissen wie Diskussion in Kommunen dazu gewesen
sei.
Frau Dr. Rosenstock teilt mit, dass die gesamte Gebietskulisse betrachtet sei und alle
Kommunen in unterschiedlicher Ausprägung beteiligt worden seien. Das Dichtekonzept
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sei in einem Workshop erlebbar gemacht worden. Es seien hierzu Bilder von
Dichtekonzepten gezeigt worden und die Menschen sollten die Dichte erraten. Dies
habe zu überraschenden Ergebnissen geführt, weil man meist die Vermutung gehabt
hätte, dass diese Bereiche gar nicht so dicht sein würden. Man müsse sich mit dem
Thema auseinandersetzen. Sie teile aber die Meinung, dass da noch Potenziale seien,
da bisher auch nur Neuversiegelungen und nicht Bestandsflächen betrachtet worden
seien.
Herr Beu (Die GRÜNEN) ist der Ansicht, dass niemand offiziell einer regionalen
Zusammenarbeit widersprechen würde. Es bestehe jedoch eine Diskrepanz zwischen
öffentlichen Bekundungen und was tatsächlich vor Ort zu Dichtekonzepten gedacht
werde. Er widerspreche daher der Aussage, dass alles annehmbar sei. Die Realität sei
tatsächlich anders. Frau Dr. Rosenstock pflichtet ihm bei, jedoch solle man trotzdem
daran festhalten den Pfad gemeinsam zu gehen, auch wenn manchmal Rückschläge
erfolgen würden oder dieser steinig sei. Nur so schaffe man es, dass sich die Region
weiter entwickeln lasse und Wohnräume geschaffen würden.
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich bei Frau Dr. Rosenstock sowohl für den Vortrag
als auch für die Beantwortung der Fragen und schließt den Tagesordnungspunkt.
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 5
Stadt Mönchengladbach - Präsentation des Verfahrens "Digitales
Flächenmanagement, welches im Rahmen der KoMoNa-Richtlinie durch das
BMUV gefördert wird
Drucksache Nr. KDigital 14/2023
Frau Vetter (Stadt Mönchengladbach, Dezernat VI/SW, Stabsstelle Strukturwandel,
Projektleitung) stellt das Projekt „Fläche mehr Wert“ vor, das seit 01.09.2022 und bis
Mitte 2025 laufe. Sie erläutert die Eckdaten, die Struktur und die Ausgangslage des
Projektes. Inhalt des Projektes sei der Fokus auf die Fläche. Innerhalb der dreijährigen
Projektzeit solle ein digitales und nachhaltiges Flächenmanagement, in dem alle
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einbezogen würden, entwickelt werden. Das Projekt stehe vor den zentralen Aufgaben
unserer Zeit: Umgang mit den urbanen Hitzeinseln im Rahmen des Klimawandels und
Reduzierung des Flächenverbrauchs. Des Weiteren sollen ökologisch wertvolle Flächen
für die Biodiversität vermehrt werden. Ein nachhaltiger Umgang sei in diesem
Zusammenhang wichtig. Das digitale Flächenmanagement solle als
Entscheidungsunterstützung für die Politik als auch die Verwaltung bei konkurrierenden
Flächennutzungsmöglichkeiten für zukunftsfähige Entwicklungen - auch im Hinblick auf
die Nachhaltigkeitsziele- implementiert werden. Ein Lösungsansatz für
Nutzungskonkurrenzen sei die Multicodierung der Flächen auf Basis des neuen
digitalen Flächenmanagements.
Beim Thema Projektstruktur betont sie noch einmal, dass alle mit einbezogen werden
sollen, d.h. es werde eruiert, was aus den jeweiligen Planungssichten die drängenden
Indikatoren seien und was mit abgewogen werden müsse.
Ziel sei es ein digitales Tool für eine Entscheidungsunterstützung aufzustellen, aber
auch direkt in die Fläche zu gehen, d.h. die Abwägung auch in der Praxis anhand dreier
eigener städtischer Flächen innerhalb des Projektzeitraumes durchzuführen. Dabei
sollen sich alle akzeptiert und mitgenommen fühlen. Des Weiteren solle eine
Wissensdatenbank aufgebaut werden, um die Heterogenität und die Dezentralität in der
Verwaltung abzubauen und neue Sichtweisen zu implementieren. Geplant sei eine GIS-
Anwendung zu erstellen, um alle verschiedenen Instrumente und
Fachdaten/Maßnahmen zusammenzubringen.
Im Anschluss an den Vortrag bittet Herr Yilmaz (Die LINKE./VOLT) um Erläuterung mit
welchem Tool gearbeitet werde. Frau Vetter erklärt, dass sie ein eigenes webgis auf
Argis-Basis aufbauen würden. Einzelne Verschneidungs- oder Erreichbarkeitsanalysen
würden über opensource-Daten laufen. Alle Daten würden ins eigene webgis
eingepflegt werden. Ziel sei es die Anwendung auch langfristig weiter fortzuführen,
wofür die notwendigen Kompetenzen im eigenen Hause zur Verfügung stehen müssten.
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für die Präsentation bei Frau Vetter und wünscht
ihr für den Strukturwandel alles Gute.
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Kenntnisnahme:
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 6 Digitale Transformation im Rheinischen Revier - aktueller Stand - Vortrag
des Verbandes der Internetwirtschaft
Drucksache Nr. KDigital 15/2023
Herr Broch, Sen. Project Manager Digital Infrastructure eco - Verband der
Internetwirtschaft e. V, eröffnet den Tagesordnungspunkt mit einer kurzen Einführung
in die Zielsetzung der Studie. Es sei der Frage nachgegangen worden, ob und ggf. wo
im Rheinischen Revier die Voraussetzungen und Potenziale zur Ansiedlung von
Dateninfrastrukturen gegeben seien. Weiter stellt er die Beteiligten im Lenkungskreis
und die Grundlage für die Analysen kurz dar. Im Rahmen der Erstellung der Studie seien
mehr als 100 Brancheninterviews mit Unternehmer:innen und Vertreter:innen der
Region durchgeführt und verschiedene Experten befragt worden. Das erste Feedback
sei gewesen, dass ein digitaler Ausbaubedarf für Dateninfrastrukturen bestehe. Nach
Darlegung der Kernpunkte der Studie und Erläuterung der Begrifflichkeiten Hyperscale-
Rechenzentrum, Datendrehkreuz und Digitalpark stellt er die internationalen Potenziale
des Rheinischen Reviers aufgrund der geostrategischen Vorzugslage mit Hilfe der
Darstellung der „Blauen Banane“ sowie der regionalen Potenziale des Rheinischen
Reviers dar. Weiter informiert er über die Defizite wie die Unterversorgung an
kommerziellen Rechenzentren, zeigt aber auch die Ausnahmen hiervon auf. Bedarfe
würden ansonsten auch dazu gekauft werden. Die Profilierung als Digitalregion fehle
bisher. Im Anschluss daran präsentiert er die deutschlandweite/n
Marktentwicklung/Trends – Hyperscaleprojekte werden immer größer und die
Brownfield-Entwicklung - und die starke Dynamik im Mark anhand von Presseartikeln.
Nach der Veröffentlichung der Studie hätten sie bei der Verbreitung und Verinnerlichung
der Studieninhalte unterstützt, was er anhand verschiedener Beispiele noch einmal
genauer erläutert. Abschließend stellt er die Entwicklungen aus der Region vor.
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich bei Herrn Roland Broch für die Präsentation.
Herr Zöphel (Die GRÜNEN) fragt nach, mit welcher Größe bei Hyperscale im Rhein-
Erft-Kreis zu rechnen sei. Herr Broch weist darauf hin, dass es auf die Investoren
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ankomme. Er gehe eher vom mittleren zweistelligen Megawattbereich aus. Man müsse
schauen wie sich die Sache weiterentwickeln könne.
Herr Jakob (SPD) bittet um weitere Informationen zur Energieversorgung. Den Vorzug
in der Region sehe er in den Übertragungs- und Infrastrukturen mit den entsprechenden
Trafostationen.
Herr Broch sieht auf der Netzverteilebene den Vorteil bei den Übertragungsstationen.
Zur Erzeugung des Stroms merkt er an, dass wir mitten der Energiewende seien. Als
Beispiel nennt er die Gleichstromübertragungstrasse von Amprion, die in Neuss ende,
wo auch die Konvertertstation entstehe. Photovoltaikanlagen seien als autarke
Versorgung bei diesen Unternehmen aufgrund des 24/7-Betriebes nicht möglich. Man
müsse natürlich auch dafür sorgen, dass die Energien über die entsprechenden Trassen
laufen würden.
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für den Vortrag und weist auf den verschobenen
Vortrag der Zukunftsagentur hin, der in der nächsten Sitzung gehalten werden soll.
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 7
Glasfaserausbau NRW -Bericht der Gigabit-Geschäftsstelle des
Regierungspräsidiums Köln, Frau Ueberschaer (Bezirksregierung Köln)
Drucksache Nr. KDigital 13/2023
Frau Ueberschaer, Geschäftsstellenleitung der Gigabit-Geschäftsstelle, stellt zu Beginn
sich und die Geschäftsstelle kurz vor. Sie weist darauf hin, dass das Thesenpapier
teilweise hinsichtlich der Zahlen überholt sei und verweist auf die Darstellung in ihrer
Präsentation. Im Anschluss berichtet sie über die Sachstände der Breitbandförderung
unter Abgleich mit der Landtagsvorlage NRW 18/1244 und stellt zunächst die
Entwicklung der Gigabitquote im Bereich der Haushalte zwischen 2020 und 2023 vor.
Perspektivisch lägen im Regierungsbezirk Köln nur noch 7,7 % der Haushalte in sog.
„Grauen Flecken“ (Breitbandversorgung zwischen > 30 Mbit/s und < 100 Mbit/s (92,2 %
liegen darüber). Die IST-Versorgung betrage derzeit 74,7 % (persp. Anstieg auf 85,1
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%). Perspektivisch lägen im Regierungsbezirk Köln nur noch 0,4 % der Haushalte in
sog. „Weißen Flecken“ (perspektivische Versorgung 99,6 % mit > 30 Mbit/s). Die IST-
Versorgung betrage derzeit 99 %.
Beim Sonderaufruf Gewerbe liege der prozentuale Anteil bereits erschlossener
Gewerbegebiete/bzw. nach Abschluss geplanter Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser bei
99 %. Für die restlichen 1 % gäbe es nach Rücksprache mit den Betroffenen tatsächlich
keinen Bedarf.
Die insgesamt 1.544 Schulstandorte im Regierungsbezirk Köln seien bisher zu 73,5 %
mit Glasfaser erschlossen. Bei weiteren 285 Schulstandorten befinde sich der
Glasfaseranschluss derzeit noch in der Umsetzung (= 18,5 %). 6,5 % (101
Schulstandorte) initiierten einen eigenwirtschaftlichen Ausbau und für die restlichen 23
Schulstandorte (1,5 %) gäbe es keine Planungssicherheit. Beim RSK seien dies zwei
Standorte und beim REK noch zehn Standorte, die nicht mit Glasfasern versorgt seien.
Von den zehn Standorten im REK seien fünf in privater Trägerschaft. In der Stadt Köln
seien es vier Standorte in privater Trägerschaft und beim Rheinisch-Bergischen-Kreis
vier Schulen, die noch nicht versorgt seien. Bei den Letzteren handele es sich aber um
Unitymediaschulen, welche mit HFC-Kabeln ausgestattet seien. Die Stadt Bergisch
Gladbach habe Ende 2022 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Netzbetreiber
Deutsche Giganetz abgeschlossen, wonach das gesamte Stadtgebiet (ausgenommen
Fördergebiete und bisher eigenwirtschaftlich mit Glasfaser ausgebaute Gebiete) mit
Glasfaser im eigenwirtschaftlichen Ausbau versorgt werden solle. Wegen zu
erreichender Vorvermarktungsquoten der Deutschen Giganetz stehe derzeit jedoch
noch nicht fest, wann der Ausbau erfolgen werde. In Leverkusen und in der Stadt Bonn
sei es jeweils eine Schule, die nicht mit Glasfasern versorgt sei. In der StädteRegion
Aachen sei es ebenfalls nur eine Schule. bzw. nur ein Klassenzimmer in einem
Krankenhaus, das der bereits mit Glasfasern versorgten Schwesternschule
(Hauptstandort) angehöre.
Hinsichtlich der Glasfaserquote im Regierungsbezirk Köln sei derzeit eine Dynamik wie
bisher noch nie zu verzeichnen. Das Ziel des Bundes, über 50 % aller Haushalte
anzuschließen, sei für die Region mit der perspektivischen Glasfaserquote von 52,7 %
(Stand Juni 2023) bereits erreicht.
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Weiter informiert Frau Ueberschaer über die „Dunkelgraue Flecken-Förderung“ – einer
Bundesförderung, die im April 2023 gestartet sei. Die Kofinanzierungsrichtlinie zur
„Dunkelgrauen Flecken“-Förderung (Gigabit-RL 2.0) sei seit dem 07.08.2023 in Kraft.
Ziel der Landesförderung sei es als erstes die Sicherstellung der Kofinanzierung der
Bundesmittel zu erreichen, um den Kommunen den Zugang zum geförderten
Breitbandausbau zu ermöglichen, und zweitens das Herstellen eines effizienten
Nebeneinanders zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau, wobei eine
wesentliche Änderung in der Landesrichtlinie die Erhöhung der kommunalen
Eigenanteile sei.
Abschließend stellt sie noch „Das OZG Breitbandportal“ und dessen aktuellen Stand vor
und erläutert dessen Vorzüge. Das Breitband-Portal realisiere eine medienbruchfreie
digitale Interaktion zwischen den Akteuren vom Antrag bis zur Bescheid-Erstellung.
Dabei sei die gemeinsame Nutzung digitaler Karten ein zentraler Bestandteil des
Genehmigungsworkflows. Es gäbe zahlreiche Konfigurationsmöglichkeiten. Es gäbe
jedoch auch bereits bestehende Einzellösungen innerhalb kreisfreier
Städte/Kommunen, wodurch eine Schnittstellenproblematik entstehe. Es werde daher
die Zukunft zeigen, was sich durchsetze, ggf. auch über Schnittstellenmöglichkeiten.
Herr Götz (CDU) fragt im Anschluss an den Vortrag, ob es auch Erkenntnisse dazu
gäbe, wie die Glasfaser in die einzelnen Klassenzimmer gelange. Frau Ueberschaer
teilt mit, dass ihr hierzu keine weiteren Informationen vorlägen. Dies obliege dem
jeweiligen Schulträger, auch wenn sie selbst ein entsprechendes Interesse an einer
möglichst guten Verbreitung habe.
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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TOP 8 Anträge
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 9 Anfragen
TOP 9.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Umgang mit textgenerierenden
KI-Systemen im Schulunterricht vom 30.03.2023 - offene Fragen aus der Sitzung
vom 28.04.2023
Drucksache Nr. KDigital 11/2023
Herr Moll (Vorsitzender) führt aus, dass zu dieser Anfrage eine schriftliche
Beantwortung vorläge.
Eine Nachfrage seitens der CDU-Fraktion besteht nicht. Herr Moll (Vorsitzender) weist
auf Rückfrage von Herrn Yilmaz (Die LINKE./VOLT) darauf hin, dass Nachfragen nur
von der Anfrage stellenden Person/Fraktion gestellt werden können.
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
9.2 Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt vom 18. April 2023 "Verwendete
Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln"
Herr Moll (Vorsitzender) nimmt Bezug auf die schriftlich vorliegende Beantwortung und
erteilt für Nachfragen Herrn Yilmaz (Die LINKE./VOLT) das Wort. Herr Yilmaz (Die
LINKE./VOLT) teilt mit, dass hinsichtlich der Auskunft zum Informationssicherheitsstand
zumindest eine allgemeine Angabe wie der BSI-Standard erforderlich wäre. Die
bisherige Antwort sei daher unzureichend. Auch stelle sich die Frage, ob die
Angestellten bzgl. der IT-Sicherheit entsprechend geschult würden.
Herr Moll (Vorsitzender) bittet die Fragen ins Protokoll aufzunehmen und im Anschluss
in der Niederschrift zu behandeln.
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Kenntnisnahme:
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
9.3 Anfrage der SPD Fraktion vom 15.05.2023 "Sicherstellung der ausreichenden
Ausstattung der Lehrkräfte, Schulverwaltungen und Schüler*innen über das
Förderprogramm "Digitalpakt Schule"
Drucksache Nr. KDigital 9/2023
Herr Moll (Vorsitzender) verweist auf die schriftliche Beantwortung der Anfrage. Eine
Nachfrage besteht nicht.
Kenntnisnahme:
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 10 - Mitteilungen
10.1 der Bezirksregierung
Keine Mitteilungen
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10.2 des Vorsitzenden
Herr Moll (Vorsitzender) bittet um Mitteilung von Tagesordnungen zur nächsten
Sitzung, sofern welche gewünscht werden.
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für die Teilnahme und schließt die Sitzung um
11:55 Uhr.
gez. Bert Moll
(Vorsitzender
der Kommission)
gez. Ronald Borning
(Mitunterzeichner)
Aufgestellt:
Verena Vesper
(Geschäftsstelle)
Frage aus der Sitzung der Digitalen Kommission vom 20.10.2023:
Zu Top 9.2:
9.2 Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt vom 18. April 2023 "Verwendete
Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln"
Herr Yilmaz (Die LINKE./VOLT) bat um ergänzende Auskunft zu der Anfrage und
verwies darauf, dass hinsichtlich der Auskunft zum Informationssicherheitsstand
zumindest eine allgemeine Angabe wie der BSI-Standard ausreichend wäre. Die
bisherige Antwort sei unzureichend. Auch stelle sich die Frage, ob die Angestellten
bzgl. der IT-Sicherheit entsprechend geschult würden.
Für die BR Köln kann nur wie folgt geantwortet werden:
Bei der BR Köln sind im Einklang mit den Anforderungen des BSI-Grundschutzes und
den im Geschäftsbereich Inneres geltenden Standards aktuelle Betriebssysteme im
Einsatz. Darüber hinaus werden die Beschäftigten der BR Köln regelmäßig über
aktuelle Themen aus dem Bereich Informationssicherheit durch die
Informationssicherheitsbeauftragte der Behörde informiert und zu sachgerechtem
Verhalten aufgefordert. Es werden Sensibilisierungsveranstaltungen durchgeführt und
einzelfallbezogene Beratungen zu Fragen der Informationssicherheit können von
Beschäftigten jederzeit in Anspruch genommen werden.
DIGITALE KOMMISSIONSITZUNG AM 20.10.2023 IN DER BEZIRKSREGIERUNG KÖLN PROJEKT NEILA REGINA ROSENSTOCK, VORSITZENDE DES :RAK, LEITERIN DES REFERATS WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG UND STRATEGISCHE KREISENTWICKLUNG
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20211
AGENDA1.Der Regionale Arbeitskreis (:rak)2.Das Verbundprojekt NEILA3.Ergebnisse4.Das Regionale Plus5.Fazit
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20212
1. DER REGIONALE ARBEITSKREIS (:RAK)Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20213
WAS IST DER REGIONALE ARBEITSKREIS BONN/RHEIN-SIEG/AHRWEILER (:RAK)?Der Regionale Arbeitskreis ist eine freiwillige Kooperation in der die Bundesstadt Bonn, die Kreise Rhein-Sieg und Ahrweiler sowie kreisangehörige Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden in Aufgabenfeldern der räumlichen Planung kooperierenZiel ist mit dem Instrument der freiwilligen Kooperation die nachhaltige Raumentwicklung in der Region zu steuernund zu fördern.Das Kooperationsleitbild des gegenseitigen Nutzens„Bonn braucht die Region - die Region braucht Bonn“.Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20214
EINE AUSWAHL WICHTIGER ARBEITEN DES :RAK•Regionale Wohnungsmarktuntersuchung •Impulsprogramm für zukunftsweisenden Wohnungsbau •Regionales Einzelhandels- und Zentrenkonzept (:rezk) •Regionales Handlungskonzept Wohnen 2020 •StadtUmland.NRW-Kooperationen: shaREgion und K&RN •Neues Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler•Fachforen Leerstandsmanagement und regionale Gewerbeaktivitäten •NEILA – Nachhaltige Entwicklung durch interkommunales Landmanagement •:rak-Magazin DIEREGION •Website www.region-bonn.de/ www.region-bonn.de/projekt-neilaDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20215
2. DAS VERBUNDPROJEKT NEILADigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20216
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20217
ZIEL DES PROJEKTS WAR ES DAS REGIONALES FLÄCHENMANAGEMENTIN DER :RAK-REGION ZU STÄRKEN UND GEMEINSAME NUTZUNGSPERSPEKTIVENZU FINDEN.
3. ERGEBNISSEDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20218
ERGEBNISSE VON NEILA
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20219
1. Nutzungsperspektiven der Potenzialflächen
2. Flächen im webGISGeoNode & regionalen Atlas
3. Regionales Dichtekonzept
4. BilanzierungstoolSiedlungsentwicklungskonzept für die :rak-Region
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021101. NUTZUNGSPERSPEKTIVEN DER POTENZIALFLÄCHEN
AUSWAHLPROZESS DER POTENZIALFLÄCHEN IM SIEDLUNGSENTWICKLUNGSKONZEPT •Identifizierung von Potenzialflächen durch eine Restriktionsanalyse(Ausschluss von z.B. Naturschutzgebieten) sowie weitere Quellen und Gespräche mit Kommunen•Entwicklung von Eignungskriterienzur Bewertung der Potenzialflächen •Entwicklung der IndikatorenNutzungseignung (Wohnen, Gewerbe, Industrie)Bedeutung Grüne InfrastrukturKonfliktpotenzial bei einer Entwicklung der Fläche •Bewertung der Potenzialflächen durch ein regionsweiteinheitliches Flächenranking
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202111
KONKURRENZEN EINER SIEDLUNGSENTWICKLUNGDie identifizierten Konflikte basieren auf Zielen und Grundsätzen der jeweiligen Landes- und Regionalplanung in den Bundesländern sowie auf unterschiedlichen Kooperationsvereinbarungen und Landschaftsschutzplänen•Das Konfliktpotenzial ist unterteilt in ein hohes- mittleres und eher geringes Konfliktpotenzial Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202112
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021132. POTENZIALFLÄCHEN IMWEBGIS GEONODE & REGIONALEM ATLAS
AUSWAHLPROZESS VON FLÄCHEN FÜR DAS SIEDLUNGSENTWICKLUNGSKONZEPTS (SIKO)In 27 bilateralen Gesprächen wurde mithilfe Daten aus dem Flächenranking die Nutzungsperspektive jeder Fläche festgelegt.Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202114FlächenrankingKommunale PerspektiveNutzungsperspektive im SiKo
EINORDNUNG DER POTENZIALFLÄCHEN IN DIE :RAK-REGION
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202115
•Gesamtfläche des :rak 2.081 km2•Gesamtfläche der SiKo-Flächen 34 km2auf 1.610 Einzelflächen •Dies entspricht ca. 1,5% der Gesamtfläche des :rak bzw. einer Fläche von ca. 6x6 km
REGIONALER ATLAS INKL. STECKBRIEFE
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POTENZIALFLÄCHEN DES SIEDLUNGS-ENTWICKLUNGSKONZEPTS IM WEB-GIS GEONODE (ONLINE)Das digitale SiKo beinhaltet neben der möglichen Nutzungviele weitere im Projektverlauf ermittelte Informationen, z.B. Bedeutung einer Fläche für die Grüne Infrastruktur, das ermittelte Konfliktpotenzial, Daten zur Erreichbarkeit und Versorgung einer Fläche. •Verfügbarkeit in webbasierten Geoinformationssystem ermöglicht die Verschneidung mit weiteren Geodaten•Das interaktive Tool ermöglicht die Aktualisierung von Flächendaten, sodass diese auch zukünftig von den Kommunen genutzt werden können.•Die vorhandene Datenbasis ermöglicht eine gezielte Flächen-Abfrage und Analyse. Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202117
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Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021193. REGIONALES DICHTEKONZEPT
WOZU EIN REGIONALES DICHTEKONZEPT?•Die :rak-Region befindet sich in einem kontinuierlichen Wachstum•Bis 2040 werden etwa 90.000 Wohneinheiten benötigt•Die Flächeninanspruchnahme muss drastisch gesenkt werdenWie können die Bedarfe nachhaltig gedeckt werden?Die Bebauungsdichte muss erhöht werden!Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202120
DAS NEILA-DICHTEKONZEPTDie Bebauungsdichte wird mithilfe von zwei Dimensionen für jede Potenzialfläche ermittelt:1. Drei Handlungsräume, die die siedlungsstrukturellen Besonderheiten der :rak-Region widerspiegeln2. Versorgungund schienengebundener ÖPNVDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202121
1.000 m Radius zum nächsten HaltepunktHausärzte, Grundschulen und LebensmitteleinzelhandelUnter 2.000 m sowie mindestens eine Einrichtung unter 1.000 m
FLÄCHENSCHARFE DICHTEINFORMATIONEN IM WEBGIS
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Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021234. FLÄCHENBILANZIERUNG
FLÄCHENBILANZEN IM SIEDLUNGSENTWICKLUNGSKONZEPTMithilfe des Excel-basieren Bilanzierungstools können ausgehend von der zur Verfügung stehenden Datenbasis unterschiedliche Szenarien für die Bedarfsdeckung für Wohn-und Gewerbeflächen erstellt werden. Diese variieren in•der Auswahl der potenziell in Anspruch genommenen Flächen z.B. alle Flächen mit einer Nutzungsperspektive, Berücksichtigung des Konfliktpotenzials oder der Grünen Infrastruktur•Der angestrebten Bebauungsdichteauf der PotenzialDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202124
•Varianten:I. Alle Potenzialflächen für Wohnen plus 50% WahlnutzungII. Wie I, jedoch ohne Flächen mit hohen KonfliktenIII. Wie II, jedoch nur 80% der Flächen werden bebaut
Bedarf 89 SQ 36 RP 71 NE 76-103 SQ 26 RP 53 NE 57-76 SQ 21 RP 42 NE 45-61
Variante IVariante IIVariante IIIWohneinheiten in Tausend
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WOHNRAUM-SZENARIO
•Varianten:I. Alle Potenzialflächen für Gewerbe plus 50% WahlnutzungII. Wie I, jedoch ohne Flächen mit hohen KonfliktenIII. Wie II, jedoch nur 80% der Flächen werden bebaut
1283 953 762
Bedarf 1.266 ha VI VII VIII
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GEWERBE-SZENARIO
4. DAS REGIONALE PLUSDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202127
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Themen:- Wohnen- Gewerbe/Industrie- Infrastruktur- Tourismus- Forst- und Landwirtschaft- EnergieRegionale plus:- Langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeitder Region- Der Druck Themen gemeinsam zu lösen-Hochschuleals straken Partner- Erfahrung und Wissen im :rak-Fördergelderzur Umsetzung
5. FAZITDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202129
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Ausgangssituation:- 2 Bundesländer- 3 Gebietskörperschaften- 27 KommunenAlle mit einer kommunalen Hoheit ihrer FlächenAlle mit einem hohen FlächendruckAlle mit wachsenden FragestellungenLösungen:- Die Themen können nur gemeinsam gelöst werden-Kooperationund Austausch über Kommunale- und Landesgrenzen hinweg- Eine größtmögliche Transparenz hilft dabei, z. B. durch den Einsatz von Programmen wie Web-GIS GeoNode-Aktualitätund Weiterentwicklung
VIELEN DANKFÜR IHREAUFMERKSAMKEITDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021Regina RosenstockVorsitzende des :rakLeiterin des Referates Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-KreisesTelefon 02241 13-2337Regina.rosenstock@rhein-sieg-kreis.de
Hintergrund
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• Auswirkungen des Klimawandels mildern
Quelle: interaktiv.br.de (2023)
Quelle: DWD (o.J.)
Quelle: Kleefisch (2017)
Siedlungsflächenentwicklung
1950 ca. 270m²/EW
2021 ca. 530 m²/EW
Wohnflächenkonsum
1950 ca. 15 m²/EW
2021 ca. 47 m²/EW
• Flächenverbrauch reduzieren
Kernaussagen
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• Fläche ist eine knappe Ressource
Treiber der Landnutzung
• Jede Flächennutzung steht in Konkurrenz mit anderen Nutzungen
• Klimawandel und Energiewende verlangen einen nachhaltigen Umgang
• Ökologisch wertvolle Flächen für die Biodiversität vermehren
• Multifunktionale Nutzungen als Lösung für Nutzungskonkurrenzen
• Digitales Flächenmanagement als Entscheidungsunterstützung implementieren
Eckdaten
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• Förderrichtlinie:
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen
Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)
• Offizielle Projektlaufzeit: 01.09.2022 – 31.08.2025
• Gesamtvolumen: ~ 918.000 € (Förderquote 80%)
https://www.z-u-g.org/komona/projekt/moenchengladbach/
stadt.mg/flaeche-mehr-wert
https://17ziele.de/
• Projektinhalte: Entwicklung eines digitalen Flächenmanagements und
Umsetzung ökologischer Maßnahmen auf kommunalen Pilotflächen
Projektstruktur
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• Fachbereichs- und ämterübergreifende Steuerungsgruppe
• kontinuierlicher Austausch mit allen Akteursgruppen
• Projektstrang I : Entwicklung eines digitalbasierten Flächenmanagement
• Zusammenarbeit mit FB Geodatenmanagement, Smart City, FB Stadtentwicklung
• Projektstrang II: Umsetzung ökologischer Maßnahmen auf kommunalen
Pilotflächen
• Zusammenarbeit mit mags (Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und
Straßenbetriebe AöR); FB Umwelt, FB Stadtentwicklung
Projektteam
Projektpartner
Kernteam
Stadt MG
Steuerungsgruppe
(Fachabteilungen)
Ämterbeteiligung
Öffentlichkeitsbeteiligung
Politische Gremien
Ausgangslage
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• Siedlungsflächenmonitoring
–> Entwicklungen mit Auswirkungen auf die Umwelt erkennen
• Lediglich Aussagen für Entwicklungen im Bereich Wohnen & Gewerbe ≥ 0,2 ha
–> Lückenhafte multidimensionale Betrachtung: Erneuerbare Energien? Spielplätze? Ökologische Inwertsetzungen?
• Unterschiedliche Fachbereiche und Akteure mit verschiedensten Fachinformationen und –daten
–> Heterogenität und Dezentralitäthinsichtlich Fachinformationen, Planungen, Systeme, Dateiformate, Detailgrade etc.!
• Fehlende Bewertung hinsichtlich einer nachhaltigen Flächenentwicklung!
Projektansatz
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Flächennutzungsplan
Landschaftsplan
Kompensationskataster
Altlastenkataster
Bodeninformationen
Siedlungsflächenreserven
Fachabteilung A
Fachabteilung C
Fachabteilung B Daten + Fachwissen
Multi-Kriterien basierte Flächennutzungsentscheidung
?
GIS-Anwendung
LandingPage
8
Web-GIS Anwendung
9
Einordnung in den regionalen Kontext
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• regionale Vernetzung der Projekte in Strukturwandelregionen
• programmeigene Internetseite der ZUG informiert über Projekte
Ziel: Aktivitäten und Erkenntnisse aus dem Projekt werden im RR
wahrgenommen und können bei erfolgreichen Lösungsvorschlägen
auf andere Kommunen übertragen werden
• Vernetzung mit Akteuren im Rheinischen Revier
• Zweckverband Landfolge Garzweiler
• ZRR Zukunftsagentur Rheinisches Revier
Vielen Dank!
Stadt Mönchengladbach
Dezernat VI/SW
Stabsstelle Strukturwandel
Anna Vetter• Projektleitung
02161 25-9905 • anna.vetter@moenchengladbach.de
© Stadt Mönchengladbach, Oktober 2023
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Digitale Transformation
im Rheinischen Revier
Abgleich von Prognosen
aus der Machbarkeitsstudie
»Zukunft regional - digital«
Ausgabe April 2021
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Allgemeines zur Machbarkeitsstudie
Zielsetzung: Vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Region sollte
der Frage nachgegangen werden, ob und ggf. wo im Rheinischen Revier
die Voraussetzungen und Potenziale zur Ansiedlung von Daten-Infrastrukturen
gegeben sind.
Grundlage für die Analysen stellten die im Lenkungskreis abgestimmten
Selektionskriterien dar, die zur Erkennung und somit zur Verortung der
Potenzialflächen im Rheinischen Revier führten.
Lenkungskreis
● Vertreter des Wirtschaftsministeriums (Auftraggeber)
● Vertreter DE-CIX Group AG (Auftragnehmer)
● sowie Vertreter der Zukunftsagentur und
● des Revierknoten Infrastruktur & Mobilität
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Allgemeines zur Machbarkeitsstudie
● Im Rahmen der Studie wurden über 100 Interviews
mit Unternehmer:innen und Vertreter:innen der Region geführt,
die den Bedarf für den Ausbau von Daten-Infrastrukturen
untermauert haben.
● Befragt wurden Experten:innen aus den Bereichen der
Internetwirtschaft, der Rechenzentrums-, der Immobilien-
und der Stromwirtschaft sowie des lokalen Mittelstands.
● Der Befragungs- und Erstellungszeitraum erstreckte sich
von Januar bis Dezember 2020.
Studien-Veröffentlichung: April 2021
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Bestandteile eines Digitalen Ökosystems
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Gravitationszentrum
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Potenziale des Rheinischen Reviers — international
● Geostrategische Vorzugslage innerhalb der sog.“Blauen Banane”
mit einer Aneinanderreihung von Metropolregionen
(Historie → kurzer Weg der Kohle zur Dampfmaschine)
● Lage im Schnittpunkt zweier bedeutender
europäischer Datentrassen
für globale Internet-Fernverkehre
a) West-Ost: LHR—AMS—FRA—MRS
b) Nord-Süd: ARN/OSL— DUS — CDG
Nord-Süd entspricht ca. 1/10 des Volumens
der West-Ost-Trasse (≈50 TBit/s)
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Potenziale des Rheinischen Reviers — regional
● Historische Vorzugslage zwischen Rhein und Maas
als ‘verbindende Rolle’ zu BeNeLux durch multimodalen
Güterverkehr per Straße, Schiene & Schiff.
Gut ausgebaute Stromtrassen durch Tagebau/Kraftwerke!
● Zentrale geographische Vorzugslage in Bezug auf
Nutzerpotenziale (Einzugsgebiet) für Digitale Services:
→ 60 Mio. potent. Nutzer im Umkreis von 250 km erreichbar
● Gute Universitäts- und Forschungslandschaft
● Positives Image der Region für gut ausgebildete Fachkräfte
Gute Erreichbarkeit aus den umliegenden Metropolregionen
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Defizite des Rheinischen Reviers
● Unterversorgung mit (kommerziellen) Rechenzentren
Die Mehrheit der Unternehmen im Rheinischen Revier betreiben bereits hybride Cloud-Strukturen
in Verbindung mit Public/Private-Cloud Anbietern, welche jedoch außerhalb der Region liegen.
Ausnahme: Kapazitäten im Bereich High-Performance-Computing (HPC) für F&E Zwecke
→ Jülich, RWTH; kurzfristige Ressourcen werden bei Bedarf hinzugekauft
● bisher fehlende Profilierung als Digitalregion
→ bisher zu geringe IP-Gravität (‘Daten ziehen weitere Daten an’)
→ zu geringe Vernetzungsdichte aufgrund fehlender RZ-Betreiber
→ bisher keine internationalen Player (z.B. Google, Microsoft, AWS, CloudHQ, Virtus) im Revier;
lediglich DigitalRealty und Equinix betreiben kleinere Standorte in Düsseldorf
→ zu geringe Bekanntheit der Region im internationalen RZ-Markt
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Aktuelle Marktentwicklung / Trends — Deutschland
● Die Branche boomt — das Wachstum wird durch anhaltend hohe Strompreise jedoch ausgebremst.
Rechenleistung ist in den vergangenen 10 Jahren schneller gewachsen als Stromverbrauch.
Die MW wachsen schneller als die qm! → Neue RZs haben höhere Leistungsdichten (kW/qm).
● Aktuell in der Planung befindliche Hyperscale-Projekte werden immer größer. Der Bau von
unternehmenseigenen RZ geht zurück. Das Wachstum von EDGE-Rechenzentren steht aktuell noch
am Anfang. Pro Jahr kommen neue RZ-Kapazitäten (Rechenleistung) in Höhe der Gesamtkapazität
des Jahres 2010 hinzu!
● Brownfield-Entwicklungen mit Potenzial für Abwärmenutzung bekommen strategische Bedeutung.
● Digitalisierung hat noch nicht ihren Höhepunkt erreicht, sondern beginnt jetzt erst richtig!
COVID hat für die Akzeptanz von Cloud-Services einen positiven Impuls gesetzt.
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Trend Brownfield-Entwicklung ?!
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Dissemination- und Internalization-Prozess
Verbreitung und Verinnerlichung der Studieninhalte (Auszug)
30. September 2021
Vorstellung/Diskussion der Studie “Zukunft regional - digital”
im Rahmen der 44. Wirtschaftsförderungskonferenz
Rhein-Erft
20. Oktober 2022
Informationsveranstaltung “Digitale Ökosystem-Entwicklung
im Rheinischen Revier” in Bedburg — Diskussion mit
internationalen Betreibern, Planern und kommunalen
Entscheidern aus der Region.
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Dissemination- und Internalization-Prozess
Verbreitung und Verinnerlichung der Studieninhalte (Auszug)
17. Mai 2023
Bustour zu “Orten des Internets” in der Metropolregion Frankfurt
mit Teilnehmern des Regionalrats der Bezirksregierung Köln
4. September 2023
Diskussion zur digitalen Weiterentwicklung der Region mit
Landrat Frank Rock im Rahmen der Digitalen Woche Rhein-Erft
sowie Anschlussstudie “Masterplan Digitalparks” (Drees&Sommer)
→ Anfänglich verhaltene Akzeptanz hat sich zunehmend
in eine positive Wahrnehmung gewandelt.
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Entwicklungen in der Region
● Internationale Investoren haben die Region
auf dem Radar. Gespräche zu verschiedenen
Standorten im Rhein-Erft Kreis wurden geführt.
● Mit Bergheim-Nord, Bergheim-West,
Bedburg-West sowie Frechen-Süd finden
vier Fokusräume aus dem Rhein-Erftkreis
Erwähnung im Masterplan Digitalpark.
● siehe auch: 33. Änderung Regionalplan Köln
GIBplus, Stadt Bedburg
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Vielen Dank!
Fragen?
Roland Broch
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V . www.eco.de
roland.broch@eco.de digitale-infrastrukturen.net
Mobil +49 151 42302515
6. Sitzung Kommission Digitalisierung–Geschäftsstelle Gigabit.NRW Köln20.10.2023TOP 71. Vorstellung der Geschäftsstelle Gigabit.NRW Köln2. Aktuelle Sachstände Breitbandförderung (Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244)Herzlich Willkommen!20.10.2023Geschäftsstelle Gigabit.NRW Köln – Verena Ueberschaer
1. Vorstellung der Geschäftsstelle Gigabit.NRWGründung: April 2018Hintergrund: Gigabitziel 2025 / heute: Glasfaserziel 2030Aufgabe: Breitbandförderung (MWIKE NRW)Aufgabenzuwachs: Sommer 2018: Digitale Modellregion Aachen (DMR MWIKE/MHKBD NRW)Sommer 2019: DigitalPakt Schule (MSB NRW)•Die Geschäftsstelle Gigabit.NRW ist Bewilligungsbehörde für drei Förderprogramme im Bereich der Digitalisierung.
1. Vorstellung der Geschäftsstelle Gigabit.NRWBreitbandausbau Digitale ModellregionVerena Ueberschaer, Dezernentin (verena.ueberschaer@brk.nrw.de/ Tel. 0221/147-2809)SachbearbeitungAnna WinkowskiSophie KapolAyten WagnerDigitalPakt SchuleLena Dahlmeier, Dezernentin* (lena.dahlmeier@brk.nrw.de/ Tel. 0221/147-3007)Sachbearbeitung Pädagogische FachberatungMatthias HavenithRita JentschRichard SourenAnna WinkowskiJule StormSophie KapolLinda MosbruckerFrederik Schmidt**befristet bis 02/2024Guido GolzThomas Löhmer*bis 31.07.2024
Beschäftigte der Geschäftsstelle Gigabit.NRW:
2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Gigabitquoten:Entwicklung Gigabitausbau der Haushalte im Regierungsbezirk Köln zwischen 2020 und 2023*60,0%62,4%67,5%74,7%0,0%10,0%20,0%30,0%40,0%50,0%60,0%70,0%80,0%Juni 2020Juni 2021Juni 2022Juni 2023 Gigabitausbau abgeschlossenGigabitausbau der Haushalte*Datenstand: GlasfaserAtlas.NRW 06/2023Quelle: Kompetenz-zentrum Gigabit.NRWPerspektiv. Anstieg der Quote auf 85,1 %, Breitbandversorgung > 1.000 Mbit/s (= 1 Gigabit/s)
2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Gigabitquoten im Regierungsbezirk Köln:Im Regierungsbezirk Köln liegen perspektivisch nur noch 7,7 % der Haushalte in sog. „Grauen Flecken“ (Breitbandversorgung zwischen > 30 Mbit/s und < 100 Mbit/s (92,2 % liegen darüber); durch die Förderung im „Graue Flecken“ Programm wird eine Breitbandversorgung von mindestens 1.000 Mbit/s symmetrisch (ident. Upload und Download) gewährleistet;Die IST-Versorgung beträgt derzeit 74,7 % (persp. Anstieg auf 85,1 %);Perspektivisch beträgt die Quote derjenigen Haushalte im Regierungsbezirk Köln, die sich in sog. „Weißen Flecken“ befinden, nur noch 0,4 % (perspektivische Versorgung 99,6 % mit > 30 Mbit/s);Die IST-Versorgung beträgt derzeit 99 %;Quelle: Kompetenzzentrum Gigabit NRW (Sachstand 06/2023)
Räumliche Verteilung des eigenwirtschaftlichen und geförderten Gigabitausbau im Regierungsbezirk Köln
Datenstand: GlasfaserAtlas.NRW 06/2023Quelle: Kompetenzzentrum Gigabit.NRW
2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244Sonderaufruf GewerbeIm Regierungsbezirk Köln liegt der prozentuale Anteil bereits erschlossener Gewerbegebiete/bzw. nach Abschluss geplanter Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser bei 99 %; Keine Nachfrage bei den restlichen 1 %;Sonderaufruf SchulenVon den insgesamt 1.544 Schulstandorten im Regierungsbezirk Köln konnten bisher 1.135 Schulstandorte mit Glasfaser erschlossen werden (73,5 %); bei weiteren 285 Schulstandorten befindet sich der Glasfaseranschluss derzeit noch in der Umsetzung (durch Förderprojekte/eigenwirtschaftlichem Ausbau), entspricht 18,5 %; Initiierung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus bei 101 Schulstandorten(6,5 %); Keine Planungssicherheit für die restlichen 1,5 % (23 Schulstandorte);
2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Überblick Förderprogramme im Regierungsbezirk Köln:*Stand 21.09.2023FörderprogrammAnzahl der ProjekteAnzahl der zu erschließenden AdressenBeantragte/bewilligte Fördersumme des LandesVerfahrensstand der ProjektePlanungsphaseUmsetzungs-phaseBeendigungBundesförderprogramm- 1.-5. Aufruf15 68.571 93.322.413,09 € 0 10 5- 6. Aufruf (seit 08/2018)10 9.469 47.984.886,43 € 1 7 2- Sonderaufruf Gewerbegebiete61 4.121 24.105.214,00 € 17 43 1- Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser7 122 3.958.411,00 € 2 5 0Graue Flecken5 29.580 96.328.935,04 € 5 0 0Schulförderrichtlinie des Landes5 8 258.625,65 € 0 0 5 Gesamt107 113.339 273.123.383,56 € 25 65 13
2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Glasfaserquoten:Entwicklung der Glasfaserquote im Regierungsbezirk Köln zwischen Dezember 2021 und Juni 2023*
*Datenstand: GlasfaserAtlas.NRW 06/2023
Quelle: Kompetenzzentrum Gigabit.NRW
Neue Kofinanzierungsrichtlinie des Landes NRWKofinanzierung der „Dunkelgrauen Flecken“ (Gigabit-RL 2.0)Start der Bundesförderung April 2023 (1. Aufruf - Antragsfrist Ende - 10/2023)KoFi-Richtlinie seit 07.08.2023 in KraftZiel der Landesförderung: Sicherstellung der Kofinanzierung der Bundesmittel, um den Kommunen den Zugang zum geförderten Breitbandausbau zu ermöglichen;In der aktuellen Bundesrichtlinie Gigabit 2.0 werden zum ersten Mal Gebiete, die derzeit noch keine Versorgung mit Bandbreiten von min. 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download haben, förderfähig Lückenschluss in Gebieten, in denen grds. viele Adressen privatwirtschaftl. erschlossen werden können; Effizientes Nebeneinander zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau
Neue Kofinanzierungsrichtlinie des Landes NRWKofinanzierung der „Dunkelgrauen Flecken“ - Wesentliche Änderungen der LandesrichtlinieErhöhung der kommunalen Eigenanteile ( Nr. 6 der KoFi-RL 2.0)Fördersatz des Landes grds. 30 %, 20 % für Kommunen mit ausgeglichenem oder fiktiv ausgeglichenem HaushaltErhöhung des Fördersatzes des Landes auf 40 %, 10 % für Kommunen, wenn zum Zeitpunkt der Bewilligung des Landes kein ausgeglichener Haushalt/kein fiktiv ausgeglichener Haushalt vorliegtWas heißt das konkret?
Neue Kofinanzierungsrichtlinie des Landes NRWKofinanzierung der „Dunkelgrauen Flecken“ - Wesentliche Änderungen der LandesrichtlinieKommunen ohne ausgeglichenen Haushalt und ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept (Nothaushaltskommunen einschließlich überschuldeter Kommunen);Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt mit genehmigtem Haushaltssicherungskonzept, §76 Abs. 2 GO NRW; ausgeglichener Haushalt, aber aufgrund einer bestehenden bilanziellen Überschuldung Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes;bei Vorliegen einer genehmigten Verringerung der allgemeinen Rücklage ohne Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltsicherungskonzeptes, §75 Abs. 4 GO NRW (Vorstufe vor Haushaltssicherung);auch die wenigen Kommunen mit genehmigtem Haushaltssanierungsplan (HSP) gem. §6 Stärkungspaktgesetz NRW (anstelle eines HSK oder anstelle eines individuellen HSK nach §76 GO NRW) ACHTUNG: Auslaufen des Stärkungspaktes Ende 2023 (!)
OZG-Breitbandportal
Quelle: Breitbandportal; Thomas Ruppel, eKom21
OZG-Breitbandportal
Quelle: Breitbandportal; Thomas Ruppel, eKom21, www.breitband-portal.de
HintergrundEin Telekommunikations- oder Planungsunternehmen benötigt vor Verlegung und Änderung neuer Telekommunikations-linien im öffentlichen Verkehrsraum die Zustimmung des zuständigen Wegebaulastträgers. Das Breitband-Portal realisiert eine medienbruchfreie digitale Interaktion zwischen den Akteuren vom Antrag bis zur Bescheid-Erstellung. Dabei ist die gemeinsame Nutzung digitaler Karten ein zentraler Bestandteil des Genehmigungsworkflows. Rechtliche Grundlage ist § 127 Abs. 1 bis 3 und 6 bis 8 TKGZahlreiche Konfigurationsmöglichkeiten:-Hinterlegung von bundeslandspezifischem Kartenmaterial - Bundeslandspezifischer Musterbescheid mit Regel- und Nebenbestimmungen - (…)Roadmap 2023:- XBreitband-Schnittstelle (Fachverfahren/Planungssoftware)- 4-Augen-Prinzip für Freigabe des Bescheides- Light-Variante zur Anbindung an Fachverfahren- Elster Unternehmenskonto Authorisierungsmodul- Digitale Bescheidzustellung in das Elster-Postfach- FitConnect-Schnittstelle- Verbesserte Beteiligungsplattform für Träger Öffentlicher Belange- Aufgrabegenehmigung*- Verkehrsrechtliche Anordnung**wenn Budget vorhanden
….noch Fragen? Verena UeberschaerGeschäftsstellenleitungBezirksregierung KölnDezernat 33 – Geschäftsstelle Gigabit.NRW50606 KölnDienstgebäude: Börsenplatz 1, 50667 KölnTelefon: + 49 (0) 221 - 147 - 2809Telefax: + 49 (0) 221 - 147 - 4181eMail: verena.ueberschaer@brk.nrw.deInternet: www.brk.nrw.de
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Beratungsverlauf (1)
Details
- Vorlagen-Nr.
- KDigital 1/2024
- Typ
- Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung
- Datum
- 19.04.2024
- Erstellt
- 28.03.2024 13:46