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KDigital 1/2024

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung am 20.10.2023

Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung 19.04.2024

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Nächste Beratung: Kommission für Digitalisierung, Sitzung am 19.04.2024, TOP 3.

Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung (Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung am 20.10.2023)

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Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung (Niederschrift)

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Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung (Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung am 20.10.2023)

731 Zeichen

Seite 1 von 1 
Sitzungsvorlage Kommission 
Digitalisierung 
- öffentlich - 
KDigital 1/2024 
Dezernat 
Regionalplanung, 
Braunkohlenplanung, 
Geschäftsstelle 
Ansprechperson Frau Vesper 
Telefon 0221-147-3435 
BEZIRKSREGIERUNG 
Köln 
 
 
Datum 28.03.2024 
 
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion 
Kommission für Digitalisierung 19.04.2024 3. beschließend 
 
TOP: 
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommis-
sion für Digitalisierung am 20.10.2023 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Kommission für Digitalisierung genehmigt die Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 
5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung vom 20.10.2023. 
 
 
Erläuterungen: 
 
 
Anlage(n): 
1. Niederschrift

Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung (Niederschrift)

52985 Zeichen

1 
Datum: 23.11.2023 
Aktenzeichen: 
 
Auskunft erteilt:  
Verena Vesperl 
 
Telefon: (0221) 147 - 3435 
verena.vesper@bezreg-
koeln.nrw.de 
Kommission für Digitalisierung  
des Regionalrates 
des Regierungsbezirkes Köln  
 
 
 
 
Niederschrift über die wesentlichen Ergebnisse  
der 6. Sitzung der Kommission für Digitalisierung  
des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln  
am 20. Oktober 2023 
 
 
Beginn:10:00 Uhr 
Ende:   11.55 Uhr 
Ort:  Plenarsaal Bezirksregierung Köln 
 
Herr Moll (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung und heißt die Anwesenden herzlich 
willkommen. Besonders begrüßt er ich die Teilnehmer:innen der Verwaltung und die 
vortragenden Gäste Frau Dr. Regina Rosenstock (Vorsitzende des :rak und Leiterin des 
Referats Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-
Kreises, Frau Vetter von der Stadt Mönchengladbach (Dezernat VI/SW, Stabsstelle 
Strukturwandel, Projektleitung), Herrn Roland Broch (Sen. Project Manager Digital 
Infrastructure eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.) sowie Frau Ueberschaer von 
der Gigabit-Geschäftsstelle der Bezirksregierung Köln. 
 
Er weist daraufhin, dass Aufnahmen in Bild und Ton nicht gestattet seien. Sodann erfolgt 
der Einstieg in die Tagesordnung:

2
 
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung 
 
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung und die Tagesordnung fristgerecht am 
28. September 2023 bekannt gegeben worden seien. Der letzte Nachversand erfolgte 
am 16. Oktober 2023. 
 
Der Vorsitzende stellt fest, dass Ergänzungs- oder Änderungswünsche der 
Tagesordnung erkennbar nicht der Fall seien.  
 
TOP 2 Mitunterzeichnung der Niederschrift 
 
Als Mitunterzeichner wird von der Herr Ronald Borning (CDU) benannt. 
 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der  
  04. Sitzung der Kommission Digitalisierung am  
 Drucksache Nr. KDigital 8/2023 
 
Beschluss: 
Die Kommission für Digitalisierung genehmigt die Niederschrift mehrheitlich 
bei einer Enthaltung. 
 
 
TOP 4  Projekt NEILA - Präsentation des Projektes NEILA des rak Bonn/Rhein-
Sieg- Ahrweiler  
Drucksache Nr. KDigital 16/2023 
 
Herr Moll (Vorsitzender) dankt der Vorsitzenden des :rak und gleichzeitig Leiterin des 
Referats Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-
Kreises, Frau Dr. Regina Rosenstock, für ihr Kommen und übergibt ihr das Wort. 
Frau Dr. Rosenstock stellt zunächst die unterschiedlichen Mitglieder des Projektes 
NEILA vor. Sie verweist auf die drei Gebietskulissen und deren Flächen und stellt klar, 
dass es der Zusammenschluss der Bundesstadt Bonn, des RSK und des Kreises 
Ahrweiler mit den Akteuren aus der Wissenschaft ermöglicht habe, sich dem Thema

3
regionales Landflächen- und Landmanagement gemeinsam zu widmen. Ziel sei es nicht 
nur gewesen, Möglichkeiten, sondern auch eventuelle auf der Hand liegende Konflikte 
aufzuzeigen. 
 
Weiter informiert sie darüber, dass das das Siedlungs- und Entwicklungskonzept 
kürzlich verabschiedet worden sei. Das Konzept umfasse vier wesentliche 
Schwerpunkte, die sie im Einzelnen vorstellt. Sie erläutert den Ablauf des 
Auswahlprozesses der jeweiligen Potenzialflächen durch eine Restriktionsanalyse, 
der Entwicklung von Eignungskriterien zur Bewertung dieser Flächen, der Entwicklung 
von Indikatoren (z.B. Indikator Nutzungseigenschaft und Beurteilung von 
Konfliktpotenzial) sowie der Bewertung der Potenzialflächen durch ein 
regionalweiteinheitliches Flächenranking und die Zusammenarbeit mit den 
Gebietskörperschaften in Bezug auf die einzelnen Flächen. Ziel des Projektes sei es 
gewesen den gesamten Prozess anschließend in einem digitalen Tool münden zu 
lassen, um eine gemeinsame Interaktion mit den Kommunen zu erreichen. Die 
kommunalen Perspektiven seien ebenfalls als Nutzungsperspektive im digitalen 
Siedlungskonzept (SIKO) berücksichtigt worden. Insgesamt 1610 Einzelflächen seien 
in das Tool eingeflossen. Für jede Kommune seien Steckbriefe entwickelt und die 
jeweiligen Potenziale beurteilt worden. Die Kommunen könnten zukünftig nicht nur 
einzelne Flächen im Tool anschauen, sondern neben der Nutzung der Flächen auch 
das jeweilige Dichtekonzept betrachten. Hierdurch solle eine höhere Bebauungsdichte 
unter Berücksichtigung der Wachstumsprognose erreicht werden. Dabei sei bei diesen 
Flächen sowohl die Erreichbarkeit als auch die Versorgung berücksichtigt worden. Nach 
der Ermittlung der Potenzialflächen, des Einpflegens der Daten ins Tool und deren 
Bewertung sowie der Überlegung wie man mit dem Dichteverhältnis umgehen solle, 
könne man mit dem Tool nun Planungsszenarien erstellen, die aufzeigen würden, 
welche Flächen zu welchen Erfolgen geführt werden könnten.  
Frau Dr. Rosenstock stellt hierzu verschiedene Beispiele vor und erläutert daran den 
Vorzug des geförderten Programms NEILA. In diesem Kontext betont sie jedoch, dass 
bisher nicht bzw. nur zum Teil die Themen Infrastruktur, Forst- und Landwirtschaft, 
Tourismus und Energie miteingeflossen seien.  
Des Weiteren hebt sie die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Akteuren und der 
auf dieser Basis bereits eingeflossenen und langfristig erhobenen Daten ins Projekt 
hervor. Dabei sei jedoch immer berücksichtigt worden, dass die letztliche 
Planungshoheit bei den Kommunen liege. Die Bedeutung des Projektes liege darin die

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Themen der Beteiligten (2 Bundesländer, 3 Gebietskörperschaften und 17 Kommunen) 
gemeinsam zu lösen und zwar als allererstes mit ihrer eigenen Hoheit über das Thema 
Fläche, um dem hohen Flächendruck gerecht zu werden und den wachsenden 
Fragestellungen zu begegnen. Sie betont jedoch noch einmal, dass noch andere 
Themen wie zum Beispiel das Thema Energie auf sie warten würden. Des Weiteren sei 
bisher auch nicht darüber nachgedacht worden, was noch im Bestand gemacht werden 
müsse. Es sei daher wichtig, dass die Kooperation zur Lösung dieser Themen weiter 
fortgesetzt werde, insbesondere der interkommunale Austausch, der sich durch 
geoNode webgis auch in einem transparenten Tool widerspiegeln sollte, worauf alle 
zugreifen könnten. Dies solle helfen gemeinsam Lösungen zu finden und voneinander 
zu lernen. Sie schließt den Vortrag mit dem Bestreben, das Thema weiter aktuell zu 
halten und weiterzuentwickeln, woran zurzeit bereits gearbeitet werde. 
 
Herr Götz (CDU) bedankt sich für den sehr interessanten Ansatz bzgl. der 
Dichtebetrachtung und fragt nach der Einschätzung von Frau Dr. Rosenstock zur 
Fortführung des Projektes nach dem Auslaufen der Förderphase, des Mitspielens der 
Kommunen hierbei und einer eventuellen Überlegung das Projekt über den bisherigen 
Bereich des rak auszuweiten. Frau Dr. Rosenstock weist darauf hin, dass zurzeit noch 
die Möglichkeit des Erhalts weiterer Förderungen bestehe. Darüber hinaus sei es aber 
auch das Bestreben zu überlegen wie sich der rak an sich weiter entwickeln könne und 
wie solche Fragestellungen mit der Aktualisierung der Daten in den Kommunen oder 
irgendwo zentral institutionalisiert werden könnten, damit es die langfristige Möglichkeit 
gäbe, über das Tool Daten - auch unter Erweiterung der Datenbasis - zu erheben. 
Hierfür sei es essenziell, dass das Tool auch für die einzelnen Kommunen von Nutzen 
sei. Dies werde deswegen zurzeit mit den Kommunen konkretisiert. 
 
Herr Windhuis (Die GRÜNEN) weist darauf hin, dass sich nur 17 Kommunen beteiligt 
hätten, obwohl insgesamt 28 Kommunen in der Gebietskulisse seien. Er bittet daher um 
Erläuterung der Folgen. Des Weiteren habe er das Gefühl, dass das Thema der 
Verdichtung weder bei der Bevölkerung noch bei den Planern oder in der Politik 
angekommen sei und würde gerne wissen wie Diskussion in Kommunen dazu gewesen 
sei. 
 
Frau Dr. Rosenstock teilt mit, dass die gesamte Gebietskulisse betrachtet sei und alle 
Kommunen in unterschiedlicher Ausprägung beteiligt worden seien. Das Dichtekonzept

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sei in einem Workshop erlebbar gemacht worden. Es seien hierzu Bilder von 
Dichtekonzepten gezeigt worden und die Menschen sollten die Dichte erraten. Dies 
habe zu überraschenden Ergebnissen geführt, weil man meist die Vermutung gehabt 
hätte, dass diese Bereiche gar nicht so dicht sein würden. Man müsse sich mit dem 
Thema auseinandersetzen. Sie teile aber die Meinung, dass da noch Potenziale seien, 
da bisher auch nur Neuversiegelungen und nicht Bestandsflächen betrachtet worden 
seien. 
 
Herr Beu (Die GRÜNEN) ist der Ansicht, dass niemand offiziell einer regionalen 
Zusammenarbeit widersprechen würde. Es bestehe jedoch eine Diskrepanz zwischen 
öffentlichen Bekundungen und was tatsächlich vor Ort zu Dichtekonzepten gedacht 
werde. Er widerspreche daher der Aussage, dass alles annehmbar sei. Die Realität sei 
tatsächlich anders. Frau Dr. Rosenstock pflichtet ihm bei, jedoch solle man trotzdem 
daran festhalten den Pfad gemeinsam zu gehen, auch wenn manchmal Rückschläge 
erfolgen würden oder dieser steinig sei. Nur so schaffe man es, dass sich die Region 
weiter entwickeln lasse und Wohnräume geschaffen würden. 
 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich bei Frau Dr. Rosenstock sowohl für den Vortrag 
als auch für die Beantwortung der Fragen und schließt den Tagesordnungspunkt. 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
TOP 5 
Stadt Mönchengladbach -  Präsentation des Verfahrens "Digitales 
Flächenmanagement, welches im Rahmen der KoMoNa-Richtlinie durch das 
BMUV gefördert wird 
Drucksache Nr. KDigital 14/2023 
Frau Vetter (Stadt Mönchengladbach, Dezernat VI/SW, Stabsstelle Strukturwandel, 
Projektleitung) stellt das Projekt „Fläche mehr Wert“ vor, das seit 01.09.2022 und bis 
Mitte 2025 laufe. Sie erläutert die Eckdaten, die Struktur und die Ausgangslage des 
Projektes. Inhalt des Projektes sei der Fokus auf die Fläche. Innerhalb der dreijährigen 
Projektzeit solle ein digitales und nachhaltiges Flächenmanagement, in dem alle

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einbezogen würden, entwickelt werden. Das Projekt stehe vor den zentralen Aufgaben 
unserer Zeit: Umgang mit den urbanen Hitzeinseln im Rahmen des Klimawandels und 
Reduzierung des Flächenverbrauchs. Des Weiteren sollen ökologisch wertvolle Flächen 
für die Biodiversität vermehrt werden. Ein nachhaltiger Umgang sei in diesem 
Zusammenhang wichtig. Das digitale Flächenmanagement solle als 
Entscheidungsunterstützung für die Politik als auch die Verwaltung bei konkurrierenden 
Flächennutzungsmöglichkeiten für zukunftsfähige Entwicklungen - auch im Hinblick auf 
die Nachhaltigkeitsziele-  implementiert werden. Ein Lösungsansatz für 
Nutzungskonkurrenzen sei die Multicodierung der Flächen auf Basis des neuen 
digitalen Flächenmanagements.  
Beim Thema Projektstruktur betont sie noch einmal, dass alle mit einbezogen werden 
sollen, d.h. es werde eruiert, was aus den jeweiligen Planungssichten die drängenden 
Indikatoren seien und was mit abgewogen werden müsse. 
 
Ziel sei es ein digitales Tool für eine Entscheidungsunterstützung aufzustellen, aber 
auch direkt in die Fläche zu gehen, d.h. die Abwägung auch in der Praxis anhand dreier 
eigener städtischer Flächen innerhalb des Projektzeitraumes durchzuführen. Dabei 
sollen sich alle akzeptiert und mitgenommen fühlen. Des Weiteren solle eine 
Wissensdatenbank aufgebaut werden, um die Heterogenität und die Dezentralität in der 
Verwaltung abzubauen und neue Sichtweisen zu implementieren. Geplant sei eine GIS-
Anwendung zu erstellen, um alle verschiedenen Instrumente und 
Fachdaten/Maßnahmen zusammenzubringen.  
 
Im Anschluss an den Vortrag bittet Herr Yilmaz (Die LINKE./VOLT) um Erläuterung mit 
welchem Tool gearbeitet werde. Frau Vetter erklärt, dass sie ein eigenes webgis auf 
Argis-Basis aufbauen würden. Einzelne Verschneidungs- oder Erreichbarkeitsanalysen 
würden über opensource-Daten laufen. Alle Daten würden ins eigene webgis 
eingepflegt werden. Ziel sei es die Anwendung auch langfristig weiter fortzuführen, 
wofür die notwendigen Kompetenzen im eigenen Hause zur Verfügung stehen müssten.  
 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für die Präsentation bei Frau Vetter und wünscht 
ihr für den Strukturwandel alles Gute.

7
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
TOP 6  Digitale Transformation im Rheinischen Revier - aktueller Stand - Vortrag 
des Verbandes der Internetwirtschaft 
Drucksache Nr. KDigital 15/2023 
Herr Broch, Sen. Project Manager Digital Infrastructure eco - Verband der 
Internetwirtschaft e. V, eröffnet den Tagesordnungspunkt mit einer kurzen Einführung 
in die Zielsetzung der Studie. Es sei der Frage nachgegangen worden, ob und ggf. wo 
im Rheinischen Revier die Voraussetzungen und Potenziale zur Ansiedlung von 
Dateninfrastrukturen gegeben seien. Weiter stellt er die Beteiligten im Lenkungskreis 
und die Grundlage für die Analysen kurz dar. Im Rahmen der Erstellung der Studie seien 
mehr als 100 Brancheninterviews mit Unternehmer:innen und Vertreter:innen der 
Region durchgeführt und verschiedene Experten befragt worden. Das erste Feedback 
sei gewesen, dass ein digitaler Ausbaubedarf für Dateninfrastrukturen bestehe. Nach 
Darlegung der Kernpunkte der Studie und Erläuterung der Begrifflichkeiten Hyperscale-
Rechenzentrum, Datendrehkreuz und Digitalpark stellt er die internationalen Potenziale 
des Rheinischen Reviers aufgrund der geostrategischen Vorzugslage mit Hilfe der 
Darstellung der „Blauen Banane“ sowie der regionalen Potenziale des Rheinischen 
Reviers dar. Weiter informiert er über die Defizite wie die Unterversorgung an 
kommerziellen Rechenzentren, zeigt aber auch die Ausnahmen hiervon auf. Bedarfe 
würden ansonsten auch dazu gekauft werden. Die Profilierung als Digitalregion fehle 
bisher. Im Anschluss daran präsentiert er die deutschlandweite/n 
Marktentwicklung/Trends – Hyperscaleprojekte werden immer größer und die 
Brownfield-Entwicklung - und die starke Dynamik im Mark anhand von Presseartikeln.  
Nach der Veröffentlichung der Studie hätten sie bei der Verbreitung und Verinnerlichung 
der Studieninhalte unterstützt, was er anhand verschiedener Beispiele noch einmal 
genauer erläutert. Abschließend stellt er die Entwicklungen aus der Region vor.  
 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich bei Herrn Roland Broch für die Präsentation. 
 
Herr Zöphel (Die GRÜNEN) fragt nach, mit welcher Größe bei Hyperscale im Rhein-
Erft-Kreis zu rechnen sei. Herr Broch weist darauf hin, dass es auf die Investoren

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ankomme. Er gehe eher vom mittleren zweistelligen Megawattbereich aus. Man müsse 
schauen wie sich die Sache weiterentwickeln könne. 
 
Herr Jakob (SPD) bittet um weitere Informationen zur Energieversorgung. Den Vorzug 
in der Region sehe er in den Übertragungs- und Infrastrukturen mit den entsprechenden 
Trafostationen. 
Herr Broch sieht auf der Netzverteilebene den Vorteil bei den Übertragungsstationen. 
Zur Erzeugung des Stroms merkt er an, dass wir mitten der Energiewende seien. Als 
Beispiel nennt er die Gleichstromübertragungstrasse von Amprion, die in Neuss ende, 
wo auch die Konvertertstation entstehe. Photovoltaikanlagen seien als autarke 
Versorgung bei diesen Unternehmen aufgrund des 24/7-Betriebes nicht möglich. Man 
müsse natürlich auch dafür sorgen, dass die Energien über die entsprechenden Trassen 
laufen würden. 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für den Vortrag und weist auf den verschobenen 
Vortrag der Zukunftsagentur hin, der in der nächsten Sitzung gehalten werden soll.  
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
TOP 7 
Glasfaserausbau NRW -Bericht der Gigabit-Geschäftsstelle des 
Regierungspräsidiums Köln, Frau Ueberschaer (Bezirksregierung Köln) 
Drucksache Nr. KDigital 13/2023 
 
Frau Ueberschaer, Geschäftsstellenleitung der Gigabit-Geschäftsstelle, stellt zu Beginn 
sich und die Geschäftsstelle kurz vor. Sie weist darauf hin, dass das Thesenpapier 
teilweise hinsichtlich der Zahlen überholt sei und verweist auf die Darstellung in ihrer 
Präsentation. Im Anschluss berichtet sie über die Sachstände der Breitbandförderung 
unter Abgleich mit der Landtagsvorlage NRW 18/1244 und stellt zunächst die 
Entwicklung der Gigabitquote im Bereich der Haushalte zwischen 2020 und 2023 vor. 
Perspektivisch lägen im Regierungsbezirk Köln nur noch 7,7 % der Haushalte in sog. 
„Grauen Flecken“ (Breitbandversorgung zwischen > 30 Mbit/s und < 100 Mbit/s (92,2 % 
liegen darüber). Die IST-Versorgung betrage derzeit 74,7 % (persp. Anstieg auf 85,1

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%). Perspektivisch lägen im Regierungsbezirk Köln nur noch 0,4 % der Haushalte in 
sog. „Weißen Flecken“ (perspektivische Versorgung 99,6 % mit > 30 Mbit/s). Die IST-
Versorgung betrage derzeit 99 %. 
Beim Sonderaufruf Gewerbe liege der prozentuale Anteil bereits erschlossener 
Gewerbegebiete/bzw. nach Abschluss geplanter Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser bei 
99 %. Für die restlichen 1 % gäbe es nach Rücksprache mit den Betroffenen tatsächlich 
keinen Bedarf. 
 
Die insgesamt 1.544 Schulstandorte im Regierungsbezirk Köln seien bisher zu 73,5 % 
mit Glasfaser erschlossen. Bei weiteren 285 Schulstandorten befinde sich der 
Glasfaseranschluss derzeit noch in der Umsetzung (= 18,5 %). 6,5 % (101 
Schulstandorte) initiierten einen eigenwirtschaftlichen Ausbau und für die restlichen 23 
Schulstandorte (1,5 %) gäbe es keine Planungssicherheit. Beim RSK seien dies zwei 
Standorte und beim REK noch zehn Standorte, die nicht mit Glasfasern versorgt seien. 
Von den zehn Standorten im REK seien fünf in privater Trägerschaft. In der Stadt Köln 
seien es vier Standorte in privater Trägerschaft und beim Rheinisch-Bergischen-Kreis 
vier Schulen, die noch nicht versorgt seien. Bei den Letzteren handele es sich aber um 
Unitymediaschulen, welche mit HFC-Kabeln ausgestattet seien. Die Stadt Bergisch 
Gladbach habe Ende 2022 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Netzbetreiber 
Deutsche Giganetz abgeschlossen, wonach das gesamte Stadtgebiet (ausgenommen 
Fördergebiete und bisher eigenwirtschaftlich mit Glasfaser ausgebaute Gebiete) mit 
Glasfaser im eigenwirtschaftlichen Ausbau versorgt werden solle. Wegen zu 
erreichender Vorvermarktungsquoten der Deutschen Giganetz stehe derzeit jedoch 
noch nicht fest, wann der Ausbau erfolgen werde. In Leverkusen und in der Stadt Bonn 
sei es jeweils eine Schule, die nicht mit Glasfasern versorgt sei. In der StädteRegion 
Aachen sei es ebenfalls nur eine Schule. bzw. nur ein Klassenzimmer in einem 
Krankenhaus, das der bereits mit Glasfasern versorgten Schwesternschule 
(Hauptstandort) angehöre. 
 
Hinsichtlich der Glasfaserquote im Regierungsbezirk Köln sei derzeit eine Dynamik wie 
bisher noch nie zu verzeichnen. Das Ziel des Bundes, über 50 % aller Haushalte 
anzuschließen, sei für die Region mit der perspektivischen Glasfaserquote von 52,7 % 
(Stand Juni 2023) bereits erreicht.

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Weiter informiert Frau Ueberschaer über die „Dunkelgraue Flecken-Förderung“ – einer 
Bundesförderung, die im April 2023 gestartet sei. Die Kofinanzierungsrichtlinie zur 
„Dunkelgrauen Flecken“-Förderung (Gigabit-RL 2.0) sei seit dem 07.08.2023 in Kraft. 
Ziel der Landesförderung sei es als erstes die Sicherstellung der Kofinanzierung der 
Bundesmittel zu erreichen, um den Kommunen den Zugang zum geförderten 
Breitbandausbau zu ermöglichen, und zweitens das Herstellen eines effizienten 
Nebeneinanders zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau, wobei eine 
wesentliche Änderung in der Landesrichtlinie die Erhöhung der kommunalen 
Eigenanteile sei. 
Abschließend stellt sie noch „Das OZG Breitbandportal“ und dessen aktuellen Stand vor 
und erläutert dessen Vorzüge. Das Breitband-Portal realisiere eine medienbruchfreie 
digitale Interaktion zwischen den Akteuren vom Antrag bis zur Bescheid-Erstellung. 
Dabei sei die gemeinsame Nutzung digitaler Karten ein zentraler Bestandteil des 
Genehmigungsworkflows. Es gäbe zahlreiche Konfigurationsmöglichkeiten. Es gäbe 
jedoch auch bereits bestehende Einzellösungen innerhalb kreisfreier 
Städte/Kommunen, wodurch eine Schnittstellenproblematik entstehe. Es werde daher 
die Zukunft zeigen, was sich durchsetze, ggf. auch über Schnittstellenmöglichkeiten. 
Herr Götz (CDU) fragt im Anschluss an den Vortrag, ob es auch Erkenntnisse dazu 
gäbe, wie die Glasfaser in die einzelnen Klassenzimmer gelange. Frau Ueberschaer 
teilt mit, dass ihr hierzu keine weiteren Informationen vorlägen. Dies obliege dem 
jeweiligen Schulträger, auch wenn sie selbst ein entsprechendes Interesse an einer 
möglichst guten Verbreitung habe.  
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.

11
TOP 8 Anträge 
Es liegen keine Anträge vor. 
 
TOP 9 Anfragen 
TOP 9.1  
Anfrage der CDU-Fraktion zum Umgang mit textgenerierenden  
KI-Systemen im Schulunterricht vom 30.03.2023 - offene Fragen aus der Sitzung 
vom 28.04.2023 
Drucksache Nr. KDigital 11/2023 
 
Herr Moll (Vorsitzender) führt aus, dass zu dieser Anfrage eine schriftliche 
Beantwortung vorläge. 
Eine Nachfrage seitens der CDU-Fraktion besteht nicht. Herr Moll (Vorsitzender) weist 
auf Rückfrage von Herrn Yilmaz (Die LINKE./VOLT) darauf hin, dass Nachfragen nur 
von der Anfrage stellenden Person/Fraktion gestellt werden können.  
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
9.2 Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt vom 18. April 2023 "Verwendete 
Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln" 
 
Herr Moll (Vorsitzender) nimmt Bezug auf die schriftlich vorliegende Beantwortung und 
erteilt für Nachfragen Herrn Yilmaz (Die LINKE./VOLT) das Wort. Herr Yilmaz (Die 
LINKE./VOLT) teilt mit, dass hinsichtlich der Auskunft zum Informationssicherheitsstand 
zumindest eine allgemeine Angabe wie der BSI-Standard erforderlich wäre. Die 
bisherige Antwort sei daher unzureichend. Auch stelle sich die Frage, ob die 
Angestellten bzgl. der IT-Sicherheit entsprechend geschult würden. 
 
Herr Moll (Vorsitzender) bittet die Fragen ins Protokoll aufzunehmen und im Anschluss 
in der Niederschrift zu behandeln.

12
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
9.3 Anfrage der SPD Fraktion vom 15.05.2023 "Sicherstellung der ausreichenden 
Ausstattung der Lehrkräfte, Schulverwaltungen und Schüler*innen über das 
Förderprogramm "Digitalpakt Schule" 
Drucksache Nr. KDigital 9/2023 
 
Herr Moll (Vorsitzender) verweist auf die schriftliche Beantwortung der Anfrage. Eine 
Nachfrage besteht nicht. 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
TOP 10 - Mitteilungen 
10.1 der Bezirksregierung 
Keine Mitteilungen

13
10.2 des Vorsitzenden 
Herr Moll (Vorsitzender) bittet um Mitteilung von Tagesordnungen zur nächsten 
Sitzung, sofern welche gewünscht werden. 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 
11:55 Uhr.  
 
 
 
gez. Bert Moll 
(Vorsitzender  
der Kommission) 
 gez. Ronald Borning 
(Mitunterzeichner) 
 Aufgestellt: 
Verena Vesper 
(Geschäftsstelle)

Frage aus der Sitzung der Digitalen Kommission vom 20.10.2023: 
Zu Top 9.2: 
9.2 Anfrage der Fraktion DIE LINKE./ Volt vom 18. April 2023 "Verwendete 
Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln" 
 
Herr Yilmaz (Die LINKE./VOLT) bat um ergänzende Auskunft zu der Anfrage und 
verwies darauf, dass hinsichtlich der Auskunft zum Informationssicherheitsstand 
zumindest eine allgemeine Angabe wie der BSI-Standard ausreichend wäre. Die 
bisherige Antwort sei unzureichend. Auch stelle sich die Frage, ob die Angestellten 
bzgl. der IT-Sicherheit entsprechend geschult würden. 
 
Für die BR Köln kann nur wie folgt geantwortet werden: 
 
Bei der BR Köln sind im Einklang mit den Anforderungen des BSI-Grundschutzes und 
den im Geschäftsbereich Inneres geltenden Standards aktuelle Betriebssysteme im 
Einsatz. Darüber hinaus werden die Beschäftigten der BR Köln regelmäßig über 
aktuelle Themen aus dem Bereich Informationssicherheit durch die 
Informationssicherheitsbeauftragte der Behörde informiert und zu sachgerechtem 
Verhalten aufgefordert. Es werden Sensibilisierungsveranstaltungen durchgeführt und 
einzelfallbezogene Beratungen zu Fragen der Informationssicherheit können von 
Beschäftigten jederzeit in Anspruch genommen werden.

DIGITALE KOMMISSIONSITZUNG AM 20.10.2023 IN DER BEZIRKSREGIERUNG KÖLN PROJEKT NEILA REGINA ROSENSTOCK, VORSITZENDE DES :RAK, LEITERIN DES REFERATS WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG UND STRATEGISCHE KREISENTWICKLUNG  
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20211

AGENDA1.Der Regionale Arbeitskreis (:rak)2.Das Verbundprojekt NEILA3.Ergebnisse4.Das Regionale Plus5.Fazit
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20212

1. DER REGIONALE ARBEITSKREIS (:RAK)Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20213

WAS IST DER REGIONALE ARBEITSKREIS BONN/RHEIN-SIEG/AHRWEILER (:RAK)?Der Regionale Arbeitskreis ist eine freiwillige Kooperation in der die Bundesstadt Bonn, die Kreise Rhein-Sieg und Ahrweiler sowie kreisangehörige Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden in Aufgabenfeldern der räumlichen Planung kooperierenZiel ist mit dem Instrument der freiwilligen Kooperation die nachhaltige Raumentwicklung in der Region zu steuernund zu fördern.Das Kooperationsleitbild des gegenseitigen Nutzens„Bonn braucht die Region - die Region braucht Bonn“.Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20214

EINE AUSWAHL WICHTIGER ARBEITEN DES :RAK•Regionale Wohnungsmarktuntersuchung •Impulsprogramm für zukunftsweisenden Wohnungsbau •Regionales Einzelhandels- und Zentrenkonzept (:rezk) •Regionales Handlungskonzept Wohnen 2020 •StadtUmland.NRW-Kooperationen: shaREgion und K&RN •Neues Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler•Fachforen Leerstandsmanagement und regionale Gewerbeaktivitäten  •NEILA – Nachhaltige Entwicklung durch interkommunales Landmanagement •:rak-Magazin DIEREGION •Website www.region-bonn.de/ www.region-bonn.de/projekt-neilaDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20215

2. DAS VERBUNDPROJEKT NEILADigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20216

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20217
ZIEL DES PROJEKTS WAR ES DAS REGIONALES FLÄCHENMANAGEMENTIN DER :RAK-REGION ZU STÄRKEN UND GEMEINSAME NUTZUNGSPERSPEKTIVENZU FINDEN.

3. ERGEBNISSEDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20218

ERGEBNISSE VON NEILA
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 20219
1. Nutzungsperspektiven der Potenzialflächen
2. Flächen im webGISGeoNode & regionalen Atlas
3. Regionales Dichtekonzept
4. BilanzierungstoolSiedlungsentwicklungskonzept für die :rak-Region

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021101. NUTZUNGSPERSPEKTIVEN DER POTENZIALFLÄCHEN

AUSWAHLPROZESS DER POTENZIALFLÄCHEN IM SIEDLUNGSENTWICKLUNGSKONZEPT •Identifizierung von Potenzialflächen durch eine Restriktionsanalyse(Ausschluss von z.B. Naturschutzgebieten) sowie weitere Quellen und Gespräche mit Kommunen•Entwicklung von Eignungskriterienzur Bewertung der Potenzialflächen •Entwicklung der IndikatorenNutzungseignung (Wohnen, Gewerbe, Industrie)Bedeutung Grüne InfrastrukturKonfliktpotenzial bei einer Entwicklung der Fläche •Bewertung der Potenzialflächen durch ein regionsweiteinheitliches Flächenranking
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202111

KONKURRENZEN EINER SIEDLUNGSENTWICKLUNGDie identifizierten Konflikte basieren auf Zielen und Grundsätzen der jeweiligen Landes- und Regionalplanung in den Bundesländern sowie auf unterschiedlichen Kooperationsvereinbarungen und Landschaftsschutzplänen•Das Konfliktpotenzial ist unterteilt in ein hohes- mittleres und eher geringes Konfliktpotenzial Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202112

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021132. POTENZIALFLÄCHEN IMWEBGIS GEONODE & REGIONALEM ATLAS

AUSWAHLPROZESS VON FLÄCHEN FÜR DAS SIEDLUNGSENTWICKLUNGSKONZEPTS (SIKO)In 27 bilateralen Gesprächen wurde mithilfe Daten aus dem Flächenranking die Nutzungsperspektive jeder Fläche festgelegt.Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202114FlächenrankingKommunale PerspektiveNutzungsperspektive im SiKo

EINORDNUNG DER POTENZIALFLÄCHEN IN DIE :RAK-REGION
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202115
•Gesamtfläche des :rak 2.081 km2•Gesamtfläche der SiKo-Flächen 34 km2auf 1.610 Einzelflächen •Dies entspricht ca. 1,5% der Gesamtfläche des :rak bzw. einer Fläche von ca. 6x6 km

REGIONALER ATLAS INKL. STECKBRIEFE
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202116

POTENZIALFLÄCHEN DES SIEDLUNGS-ENTWICKLUNGSKONZEPTS IM WEB-GIS GEONODE (ONLINE)Das digitale SiKo beinhaltet neben der möglichen Nutzungviele weitere im Projektverlauf ermittelte Informationen, z.B. Bedeutung einer Fläche für die Grüne Infrastruktur, das ermittelte Konfliktpotenzial, Daten zur Erreichbarkeit und Versorgung einer Fläche. •Verfügbarkeit in webbasierten Geoinformationssystem ermöglicht die Verschneidung mit weiteren Geodaten•Das interaktive Tool ermöglicht die Aktualisierung von Flächendaten, sodass diese auch zukünftig von den Kommunen genutzt werden können.•Die vorhandene Datenbasis ermöglicht eine gezielte Flächen-Abfrage und Analyse. Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202117

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202118

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021193. REGIONALES DICHTEKONZEPT

WOZU EIN REGIONALES DICHTEKONZEPT?•Die :rak-Region befindet sich in einem kontinuierlichen Wachstum•Bis 2040 werden etwa 90.000 Wohneinheiten benötigt•Die Flächeninanspruchnahme muss drastisch gesenkt werdenWie können die Bedarfe nachhaltig gedeckt werden?Die Bebauungsdichte muss erhöht werden!Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202120

DAS NEILA-DICHTEKONZEPTDie Bebauungsdichte wird mithilfe von zwei Dimensionen für jede Potenzialfläche ermittelt:1. Drei Handlungsräume, die die siedlungsstrukturellen Besonderheiten der :rak-Region widerspiegeln2. Versorgungund schienengebundener ÖPNVDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202121
1.000 m Radius zum nächsten HaltepunktHausärzte, Grundschulen und LebensmitteleinzelhandelUnter 2.000 m sowie mindestens eine Einrichtung unter 1.000 m

FLÄCHENSCHARFE DICHTEINFORMATIONEN IM WEBGIS
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202122

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021234. FLÄCHENBILANZIERUNG

FLÄCHENBILANZEN IM SIEDLUNGSENTWICKLUNGSKONZEPTMithilfe des Excel-basieren Bilanzierungstools können ausgehend von der zur Verfügung stehenden Datenbasis unterschiedliche Szenarien für die Bedarfsdeckung für Wohn-und Gewerbeflächen erstellt werden. Diese variieren in•der Auswahl der potenziell in Anspruch genommenen Flächen z.B. alle Flächen mit einer Nutzungsperspektive, Berücksichtigung des Konfliktpotenzials oder der Grünen Infrastruktur•Der angestrebten Bebauungsdichteauf der PotenzialDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202124

•Varianten:I. Alle Potenzialflächen für Wohnen plus 50% WahlnutzungII. Wie I, jedoch ohne Flächen mit hohen KonfliktenIII. Wie II, jedoch nur 80% der Flächen werden bebaut
Bedarf     89 SQ       36 RP       71 NE      76-103 SQ       26 RP       53 NE      57-76 SQ       21 RP       42 NE     45-61
Variante IVariante IIVariante IIIWohneinheiten in Tausend
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202125
WOHNRAUM-SZENARIO

•Varianten:I. Alle Potenzialflächen für Gewerbe plus 50% WahlnutzungII. Wie I, jedoch ohne Flächen mit hohen KonfliktenIII. Wie II, jedoch nur 80% der Flächen werden bebaut
1283 953 762
Bedarf            1.266 ha VI VII VIII
Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202126
GEWERBE-SZENARIO

4. DAS REGIONALE PLUSDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202127

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202128
Themen:- Wohnen- Gewerbe/Industrie- Infrastruktur- Tourismus- Forst- und Landwirtschaft- EnergieRegionale plus:- Langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeitder Region- Der Druck Themen gemeinsam zu lösen-Hochschuleals straken Partner- Erfahrung und Wissen im :rak-Fördergelderzur Umsetzung

5. FAZITDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202129

Digitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 202130
Ausgangssituation:- 2 Bundesländer- 3 Gebietskörperschaften- 27 KommunenAlle mit einer kommunalen Hoheit ihrer FlächenAlle mit einem hohen FlächendruckAlle mit wachsenden FragestellungenLösungen:- Die Themen können nur gemeinsam gelöst werden-Kooperationund Austausch über Kommunale- und Landesgrenzen hinweg- Eine größtmögliche Transparenz hilft dabei, z. B. durch den Einsatz von Programmen wie Web-GIS GeoNode-Aktualitätund Weiterentwicklung

VIELEN DANKFÜR IHREAUFMERKSAMKEITDigitale Kommission des Regionalrates Köln, Sitzung am 20.10.2023 in der Bezirksregierung Köln © Rhein-Sieg-Kreis 2021Regina RosenstockVorsitzende des :rakLeiterin des Referates Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-KreisesTelefon 02241 13-2337Regina.rosenstock@rhein-sieg-kreis.de

Hintergrund
2
• Auswirkungen des Klimawandels mildern
Quelle: interaktiv.br.de (2023)
Quelle: DWD (o.J.)
Quelle: Kleefisch (2017)
Siedlungsflächenentwicklung
1950 ca. 270m²/EW
2021 ca. 530 m²/EW
Wohnflächenkonsum
1950 ca. 15 m²/EW 
2021 ca. 47 m²/EW
• Flächenverbrauch reduzieren

Kernaussagen
3
• Fläche ist eine knappe Ressource
Treiber der Landnutzung
• Jede Flächennutzung steht in Konkurrenz mit anderen Nutzungen
• Klimawandel und Energiewende verlangen einen nachhaltigen Umgang 
• Ökologisch wertvolle Flächen für die Biodiversität vermehren
• Multifunktionale Nutzungen als Lösung für Nutzungskonkurrenzen
• Digitales Flächenmanagement als Entscheidungsunterstützung implementieren

Eckdaten
4
• Förderrichtlinie:
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen 
Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)
• Offizielle Projektlaufzeit: 01.09.2022 – 31.08.2025
• Gesamtvolumen: ~ 918.000 € (Förderquote 80%)
https://www.z-u-g.org/komona/projekt/moenchengladbach/
stadt.mg/flaeche-mehr-wert
https://17ziele.de/
• Projektinhalte: Entwicklung eines digitalen Flächenmanagements und 
Umsetzung ökologischer Maßnahmen auf kommunalen Pilotflächen

Projektstruktur
5
• Fachbereichs- und ämterübergreifende Steuerungsgruppe
• kontinuierlicher Austausch mit allen Akteursgruppen 
• Projektstrang I : Entwicklung eines digitalbasierten Flächenmanagement
• Zusammenarbeit mit FB Geodatenmanagement, Smart City, FB Stadtentwicklung
• Projektstrang II: Umsetzung ökologischer Maßnahmen auf kommunalen 
Pilotflächen
• Zusammenarbeit mit mags (Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und 
Straßenbetriebe AöR); FB Umwelt, FB Stadtentwicklung
Projektteam
Projektpartner
Kernteam
Stadt MG
Steuerungsgruppe
(Fachabteilungen)
Ämterbeteiligung
Öffentlichkeitsbeteiligung
Politische Gremien

Ausgangslage
6
• Siedlungsflächenmonitoring
–> Entwicklungen mit Auswirkungen auf die Umwelt erkennen
• Lediglich Aussagen für Entwicklungen im Bereich Wohnen & Gewerbe ≥ 0,2 ha  
–> Lückenhafte multidimensionale Betrachtung: Erneuerbare Energien? Spielplätze? Ökologische Inwertsetzungen? 
• Unterschiedliche Fachbereiche und Akteure mit verschiedensten Fachinformationen und –daten
–> Heterogenität und Dezentralitäthinsichtlich Fachinformationen, Planungen, Systeme, Dateiformate, Detailgrade etc.!
• Fehlende Bewertung hinsichtlich einer nachhaltigen Flächenentwicklung!

Projektansatz
7
Flächennutzungsplan
Landschaftsplan
Kompensationskataster
Altlastenkataster
Bodeninformationen
Siedlungsflächenreserven
Fachabteilung A
Fachabteilung C
Fachabteilung B Daten + Fachwissen
Multi-Kriterien basierte Flächennutzungsentscheidung
?
GIS-Anwendung

LandingPage
8

Web-GIS Anwendung
9

Einordnung in den regionalen Kontext
10
• regionale Vernetzung der Projekte in Strukturwandelregionen
• programmeigene Internetseite der ZUG informiert über Projekte
 Ziel: Aktivitäten und Erkenntnisse aus dem Projekt werden im RR 
wahrgenommen und können bei erfolgreichen Lösungsvorschlägen 
auf andere Kommunen übertragen werden
• Vernetzung mit Akteuren im Rheinischen Revier
• Zweckverband Landfolge Garzweiler
• ZRR Zukunftsagentur Rheinisches Revier

Vielen Dank!
Stadt Mönchengladbach
Dezernat VI/SW
Stabsstelle Strukturwandel
Anna Vetter• Projektleitung
02161  25-9905 • anna.vetter@moenchengladbach.de
© Stadt Mönchengladbach, Oktober 2023

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Digitale Transformation 
im Rheinischen Revier
Abgleich von Prognosen
aus der Machbarkeitsstudie 
»Zukunft regional - digital«
Ausgabe April 2021

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Allgemeines zur Machbarkeitsstudie
Zielsetzung: Vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Region sollte 
der Frage nachgegangen werden, ob und ggf. wo im Rheinischen Revier 
die Voraussetzungen und Potenziale zur Ansiedlung von Daten-Infrastrukturen 
gegeben sind.
Grundlage für die Analysen stellten die im Lenkungskreis abgestimmten 
Selektionskriterien dar, die zur Erkennung und somit zur Verortung der 
Potenzialflächen im Rheinischen Revier führten.
Lenkungskreis
● Vertreter des Wirtschaftsministeriums (Auftraggeber)
● Vertreter DE-CIX Group AG (Auftragnehmer)
● sowie Vertreter der Zukunftsagentur und
● des Revierknoten Infrastruktur & Mobilität

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Allgemeines zur Machbarkeitsstudie
● Im Rahmen der Studie wurden über 100 Interviews 
mit Unternehmer:innen und Vertreter:innen der Region geführt, 
die den Bedarf für den Ausbau von Daten-Infrastrukturen 
untermauert haben.
● Befragt wurden Experten:innen aus den Bereichen der 
Internetwirtschaft, der Rechenzentrums-, der Immobilien- 
und der Stromwirtschaft sowie des lokalen Mittelstands.
● Der Befragungs- und Erstellungszeitraum erstreckte sich 
von Januar bis Dezember 2020.
Studien-Veröffentlichung: April 2021

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Bestandteile eines Digitalen Ökosystems

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Gravitationszentrum

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Potenziale des Rheinischen Reviers — international
● Geostrategische Vorzugslage innerhalb der sog.“Blauen Banane” 
mit einer Aneinanderreihung von Metropolregionen 
(Historie → kurzer Weg der Kohle zur Dampfmaschine)
● Lage im Schnittpunkt zweier bedeutender 
europäischer Datentrassen 
für globale Internet-Fernverkehre
a) West-Ost: LHR—AMS—FRA—MRS
b) Nord-Süd: ARN/OSL— DUS — CDG 
Nord-Süd entspricht ca. 1/10 des Volumens 
der West-Ost-Trasse (≈50 TBit/s)

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Potenziale des Rheinischen Reviers — regional
● Historische Vorzugslage zwischen Rhein und Maas 
als ‘verbindende Rolle’ zu BeNeLux durch multimodalen 
Güterverkehr per Straße, Schiene & Schiff. 
Gut ausgebaute Stromtrassen durch Tagebau/Kraftwerke!
● Zentrale geographische Vorzugslage in Bezug auf
Nutzerpotenziale (Einzugsgebiet) für Digitale Services:
→ 60 Mio. potent. Nutzer im Umkreis von 250 km erreichbar
● Gute Universitäts- und Forschungslandschaft
● Positives Image der Region für gut ausgebildete Fachkräfte 
Gute Erreichbarkeit aus den umliegenden Metropolregionen

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Defizite des Rheinischen Reviers
● Unterversorgung mit (kommerziellen) Rechenzentren
Die Mehrheit der Unternehmen im Rheinischen Revier betreiben bereits hybride Cloud-Strukturen 
in Verbindung mit Public/Private-Cloud Anbietern, welche jedoch außerhalb der Region liegen.
Ausnahme: Kapazitäten im Bereich High-Performance-Computing (HPC) für F&E Zwecke 
→ Jülich, RWTH; kurzfristige Ressourcen werden bei Bedarf hinzugekauft
● bisher fehlende Profilierung als Digitalregion
→  bisher zu geringe IP-Gravität (‘Daten ziehen weitere Daten an’)
→  zu geringe Vernetzungsdichte aufgrund fehlender RZ-Betreiber
→  bisher keine internationalen Player (z.B. Google, Microsoft, AWS, CloudHQ, Virtus) im Revier; 
      lediglich DigitalRealty und Equinix betreiben kleinere Standorte in Düsseldorf
→  zu geringe Bekanntheit der Region im internationalen RZ-Markt

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Aktuelle Marktentwicklung / Trends — Deutschland
● Die Branche boomt — das Wachstum wird durch anhaltend hohe Strompreise jedoch ausgebremst. 
Rechenleistung ist in den vergangenen 10 Jahren schneller gewachsen als Stromverbrauch. 
Die MW wachsen schneller als die qm!  → Neue RZs haben höhere Leistungsdichten (kW/qm). 
● Aktuell in der Planung befindliche Hyperscale-Projekte werden immer größer. Der Bau von 
unternehmenseigenen RZ geht zurück. Das Wachstum von EDGE-Rechenzentren steht aktuell noch 
am Anfang. Pro Jahr kommen neue RZ-Kapazitäten (Rechenleistung) in Höhe der Gesamtkapazität 
des Jahres 2010 hinzu!
● Brownfield-Entwicklungen mit Potenzial für Abwärmenutzung bekommen strategische Bedeutung. 
● Digitalisierung hat noch nicht ihren Höhepunkt erreicht, sondern beginnt jetzt erst richtig!
COVID hat für die Akzeptanz von Cloud-Services einen positiven Impuls gesetzt.

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Trend Brownfield-Entwicklung ?!

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Dissemination- und Internalization-Prozess
Verbreitung und Verinnerlichung der Studieninhalte (Auszug)   
30. September 2021 
Vorstellung/Diskussion der Studie “Zukunft regional - digital” 
im Rahmen der 44. Wirtschaftsförderungskonferenz 
Rhein-Erft
20. Oktober 2022 
Informationsveranstaltung “Digitale Ökosystem-Entwicklung 
im Rheinischen Revier” in Bedburg — Diskussion mit 
internationalen Betreibern, Planern und kommunalen 
Entscheidern aus der Region.

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Dissemination- und Internalization-Prozess
Verbreitung und Verinnerlichung der Studieninhalte (Auszug) 
17. Mai 2023
Bustour zu “Orten des Internets” in der Metropolregion Frankfurt
mit Teilnehmern des Regionalrats der Bezirksregierung Köln
4. September 2023
Diskussion zur digitalen Weiterentwicklung der Region mit 
Landrat Frank Rock im Rahmen der Digitalen Woche Rhein-Erft
sowie Anschlussstudie “Masterplan Digitalparks” (Drees&Sommer)
→ Anfänglich verhaltene Akzeptanz hat sich zunehmend
in eine positive Wahrnehmung gewandelt.

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Entwicklungen in der Region
● Internationale Investoren haben die Region 
auf dem Radar. Gespräche zu verschiedenen 
Standorten im Rhein-Erft Kreis wurden geführt.
● Mit Bergheim-Nord, Bergheim-West, 
Bedburg-West sowie Frechen-Süd finden 
vier Fokusräume aus dem Rhein-Erftkreis 
Erwähnung im Masterplan Digitalpark.
● siehe auch: 33. Änderung Regionalplan Köln
GIBplus, Stadt Bedburg

eco - Verband der Internetwirtschaft e.V .
Vielen Dank! 
Fragen?
Roland Broch
 
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V . www.eco.de
roland.broch@eco.de digitale-infrastrukturen.net
Mobil +49 151 42302515

6. Sitzung Kommission Digitalisierung–Geschäftsstelle Gigabit.NRW Köln20.10.2023TOP 71. Vorstellung der Geschäftsstelle Gigabit.NRW Köln2. Aktuelle Sachstände Breitbandförderung (Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244)Herzlich Willkommen!20.10.2023Geschäftsstelle Gigabit.NRW Köln – Verena Ueberschaer

1. Vorstellung der Geschäftsstelle Gigabit.NRWGründung: April 2018Hintergrund: Gigabitziel 2025 / heute: Glasfaserziel 2030Aufgabe: Breitbandförderung (MWIKE NRW)Aufgabenzuwachs: Sommer 2018: Digitale Modellregion Aachen (DMR MWIKE/MHKBD NRW)Sommer 2019: DigitalPakt Schule (MSB NRW)•Die Geschäftsstelle Gigabit.NRW ist Bewilligungsbehörde für drei Förderprogramme im Bereich der Digitalisierung.

1. Vorstellung der Geschäftsstelle Gigabit.NRWBreitbandausbau Digitale ModellregionVerena Ueberschaer, Dezernentin (verena.ueberschaer@brk.nrw.de/ Tel. 0221/147-2809)SachbearbeitungAnna WinkowskiSophie KapolAyten WagnerDigitalPakt SchuleLena Dahlmeier, Dezernentin* (lena.dahlmeier@brk.nrw.de/ Tel. 0221/147-3007)Sachbearbeitung Pädagogische FachberatungMatthias HavenithRita JentschRichard SourenAnna WinkowskiJule StormSophie KapolLinda MosbruckerFrederik Schmidt**befristet bis 02/2024Guido GolzThomas Löhmer*bis 31.07.2024
Beschäftigte der Geschäftsstelle Gigabit.NRW:

2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Gigabitquoten:Entwicklung Gigabitausbau der Haushalte im Regierungsbezirk Köln zwischen 2020 und 2023*60,0%62,4%67,5%74,7%0,0%10,0%20,0%30,0%40,0%50,0%60,0%70,0%80,0%Juni 2020Juni 2021Juni 2022Juni 2023  Gigabitausbau abgeschlossenGigabitausbau der Haushalte*Datenstand: GlasfaserAtlas.NRW 06/2023Quelle: Kompetenz-zentrum Gigabit.NRWPerspektiv. Anstieg der Quote auf 85,1 %, Breitbandversorgung > 1.000 Mbit/s (= 1 Gigabit/s)

2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Gigabitquoten im Regierungsbezirk Köln:Im Regierungsbezirk Köln liegen perspektivisch nur noch 7,7 % der Haushalte in sog. „Grauen Flecken“ (Breitbandversorgung zwischen > 30 Mbit/s und < 100 Mbit/s (92,2 % liegen darüber); durch die Förderung im „Graue Flecken“ Programm wird eine Breitbandversorgung von mindestens 1.000 Mbit/s symmetrisch (ident. Upload und Download) gewährleistet;Die IST-Versorgung beträgt derzeit 74,7 % (persp. Anstieg auf 85,1 %);Perspektivisch beträgt die Quote derjenigen Haushalte im Regierungsbezirk Köln, die sich in sog. „Weißen Flecken“ befinden, nur noch 0,4 % (perspektivische Versorgung 99,6 % mit > 30 Mbit/s);Die IST-Versorgung beträgt derzeit 99 %;Quelle: Kompetenzzentrum Gigabit NRW (Sachstand 06/2023)

Räumliche Verteilung des eigenwirtschaftlichen und geförderten Gigabitausbau im Regierungsbezirk Köln
Datenstand: GlasfaserAtlas.NRW 06/2023Quelle: Kompetenzzentrum Gigabit.NRW

2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244Sonderaufruf GewerbeIm Regierungsbezirk Köln liegt der prozentuale Anteil bereits erschlossener Gewerbegebiete/bzw. nach Abschluss geplanter Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser bei 99 %; Keine Nachfrage bei den restlichen 1 %;Sonderaufruf SchulenVon den insgesamt 1.544 Schulstandorten im Regierungsbezirk Köln konnten bisher 1.135 Schulstandorte mit Glasfaser erschlossen werden (73,5 %); bei weiteren 285 Schulstandorten befindet sich der Glasfaseranschluss derzeit noch in der Umsetzung (durch Förderprojekte/eigenwirtschaftlichem Ausbau), entspricht 18,5 %; Initiierung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus bei 101 Schulstandorten(6,5 %); Keine Planungssicherheit für die restlichen 1,5 % (23 Schulstandorte);

2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Überblick Förderprogramme im Regierungsbezirk Köln:*Stand 21.09.2023FörderprogrammAnzahl der ProjekteAnzahl der zu erschließenden AdressenBeantragte/bewilligte Fördersumme des LandesVerfahrensstand der ProjektePlanungsphaseUmsetzungs-phaseBeendigungBundesförderprogramm- 1.-5. Aufruf15 68.571 93.322.413,09 € 0 10 5- 6. Aufruf (seit 08/2018)10 9.469 47.984.886,43 € 1 7 2- Sonderaufruf Gewerbegebiete61 4.121 24.105.214,00 € 17 43 1- Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser7 122 3.958.411,00 € 2 5 0Graue Flecken5 29.580 96.328.935,04 € 5 0 0Schulförderrichtlinie des Landes5 8 258.625,65 € 0 0 5 Gesamt107 113.339 273.123.383,56 € 25 65 13

2. Sachstände Breitbandförderung –Abgleich mit Vorlage des Landtags NRW 18/1244•Glasfaserquoten:Entwicklung der Glasfaserquote im Regierungsbezirk Köln zwischen Dezember 2021 und Juni 2023*
*Datenstand: GlasfaserAtlas.NRW 06/2023
Quelle: Kompetenzzentrum Gigabit.NRW

Neue Kofinanzierungsrichtlinie des Landes NRWKofinanzierung der „Dunkelgrauen Flecken“ (Gigabit-RL 2.0)Start der Bundesförderung April 2023 (1. Aufruf - Antragsfrist Ende - 10/2023)KoFi-Richtlinie seit 07.08.2023 in KraftZiel der Landesförderung: Sicherstellung der Kofinanzierung der Bundesmittel, um den Kommunen den Zugang zum geförderten Breitbandausbau zu ermöglichen;In der aktuellen Bundesrichtlinie Gigabit 2.0 werden zum ersten Mal Gebiete, die derzeit noch keine Versorgung mit Bandbreiten von min. 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download haben, förderfähig Lückenschluss in Gebieten, in denen grds. viele Adressen privatwirtschaftl. erschlossen werden können; Effizientes Nebeneinander zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau

Neue Kofinanzierungsrichtlinie des Landes NRWKofinanzierung der „Dunkelgrauen Flecken“  - Wesentliche Änderungen der LandesrichtlinieErhöhung der kommunalen Eigenanteile ( Nr. 6 der KoFi-RL 2.0)Fördersatz des Landes grds. 30 %, 20 % für Kommunen mit ausgeglichenem oder fiktiv ausgeglichenem HaushaltErhöhung des Fördersatzes des Landes auf 40 %, 10 % für Kommunen, wenn zum Zeitpunkt der Bewilligung des Landes kein ausgeglichener Haushalt/kein fiktiv ausgeglichener Haushalt vorliegtWas heißt das konkret?

Neue Kofinanzierungsrichtlinie des Landes NRWKofinanzierung der „Dunkelgrauen Flecken“  - Wesentliche Änderungen der LandesrichtlinieKommunen ohne ausgeglichenen Haushalt und ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept (Nothaushaltskommunen einschließlich überschuldeter Kommunen);Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt mit genehmigtem Haushaltssicherungskonzept, §76 Abs. 2 GO NRW; ausgeglichener Haushalt, aber aufgrund einer bestehenden bilanziellen Überschuldung Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes;bei Vorliegen einer genehmigten Verringerung der allgemeinen Rücklage ohne Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltsicherungskonzeptes, §75 Abs. 4 GO NRW (Vorstufe vor   Haushaltssicherung);auch die wenigen Kommunen mit genehmigtem Haushaltssanierungsplan (HSP) gem. §6 Stärkungspaktgesetz NRW (anstelle eines HSK oder anstelle eines individuellen HSK nach §76 GO NRW) ACHTUNG: Auslaufen des Stärkungspaktes Ende 2023 (!)

OZG-Breitbandportal 
Quelle: Breitbandportal; Thomas Ruppel, eKom21

OZG-Breitbandportal 
Quelle: Breitbandportal; Thomas Ruppel, eKom21, www.breitband-portal.de
HintergrundEin Telekommunikations- oder Planungsunternehmen benötigt vor Verlegung und Änderung neuer Telekommunikations-linien im öffentlichen Verkehrsraum die Zustimmung des zuständigen Wegebaulastträgers. Das Breitband-Portal realisiert eine medienbruchfreie digitale Interaktion zwischen den Akteuren vom Antrag bis zur Bescheid-Erstellung. Dabei ist die gemeinsame Nutzung digitaler Karten ein zentraler Bestandteil des Genehmigungsworkflows. Rechtliche Grundlage ist § 127 Abs. 1 bis 3 und 6 bis 8 TKGZahlreiche Konfigurationsmöglichkeiten:-Hinterlegung von bundeslandspezifischem Kartenmaterial - Bundeslandspezifischer Musterbescheid mit Regel- und Nebenbestimmungen - (…)Roadmap 2023:- XBreitband-Schnittstelle (Fachverfahren/Planungssoftware)- 4-Augen-Prinzip für Freigabe des Bescheides- Light-Variante zur Anbindung an Fachverfahren- Elster Unternehmenskonto Authorisierungsmodul- Digitale Bescheidzustellung in das Elster-Postfach- FitConnect-Schnittstelle- Verbesserte Beteiligungsplattform für Träger Öffentlicher Belange- Aufgrabegenehmigung*- Verkehrsrechtliche Anordnung**wenn Budget vorhanden

….noch Fragen? Verena UeberschaerGeschäftsstellenleitungBezirksregierung KölnDezernat 33 – Geschäftsstelle Gigabit.NRW50606 KölnDienstgebäude: Börsenplatz 1, 50667 KölnTelefon: + 49 (0) 221 - 147 - 2809Telefax: + 49 (0) 221 - 147 - 4181eMail: verena.ueberschaer@brk.nrw.deInternet: www.brk.nrw.de
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Beratungsverlauf (1)

19.04.2024 Kommission für Digitalisierung
TOP 3.
Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
KDigital 1/2024
Typ
Sitzungsvorlage Kommission Digitalisierung
Datum
19.04.2024
Erstellt
28.03.2024 13:46