AN/0627/2018
Anfrage zu Konsequenzen der Mißachtung der Beteiligungsrechte des Integrationsrates
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Turan Özkücük - Anfrage zu Konsequenzen Mißachtung des Integrationsrates
970 Zeichen
Turan Özküçük Köln, d. 20.04.2018 An den Vorsitzenden des Integrationsrates Herrn Tayfun Keltek An die Geschäftsstelle des Integrationsrates Herrn Andreas Vetter Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates Gremium Datum der Sitzung Integrationsrat 07.05.2018 Konsequenzen der Mißachtung der Beteiligungsrechte des Integrationsrates AN/0627/2018 Sehr geehrter Herr Vorsitzender Keltek, es ist bereits in der laufenden Legislaturperiode mehrfach vorgekommen, dass die Jugend- verwaltung das gesetzliche Recht des Integrationsrates geschnitten und seine Beteiligungs- rechte bei mehreren Vorlagen missachtet hat. Da im Rechtsstaat jeder Rechtsbruch Konse- quenzen hat, muss es für diese Ignoranz auch Konsequenzen geben. Ich frage deshalb die Verwaltung: Welche Möglichkeiten hat der Integrationsrat die Jugendverwaltung zu zwingen, das Gesetz einzuhalten? Mit freundlichen Grüßen Turan Özküçük
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Sache ist erledigt
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/0627/2018
- Typ
- Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates
- Datum
- 23.04.2018
- Erstellt
- 23.04.2018 11:14