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AN/0059/2017

Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln

Parteilos Antrag nach § 3 18.01.2017

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Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 31.01.2017, TOP 2.3

Piraten Antrag nach § 3

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Piraten Antrag nach § 3

3810 Zeichen

An den Vorsitzenden des  
Verkehrsausschusses  
Herrn Andreas Wolter 
  
An die Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker  
 
 
 
 
Thomas Hegenbarth 
Lisa Gerlach 
Rathaus - Spanischer Bau 
50667 Köln 
Tel.: +49 (221) 221 - 25541 
Mail: Thomas.Hegenbarth@stadt-koeln.de 
Mail: Lisa.Gerlach@stadt-koeln.de 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 18.01.2017 
 
AN/0059/2017 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Verkehrsausschuss 31.01.2017 
 
Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln 
Sehr geehrter Frau Oberbürgermeister Reker,  
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Wolter,  
 
die Antragsteller bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung 
des Verkehrsausschusses zu nehmen: 
 
Die Stadtverwaltung wird daher beauftragt: 
 
1. Die Stadt möge prüfen, inwieweit eine Umsetzung der in der Begründung genannten 
Pilot- oder Forschungsprojekte auch in Köln sinnvoll wäre.  
 
2. Dabei sollen die Stadtverwaltung und die KVB Kontakt mit den Verkehrsministerien 
im Bund und NRW, der Deutschen Bahn und wissenschaftlichen Institutionen, z. B. 
dem Fraunhofer-Institut, aufnehmen. Die Akteure sollen sodann prüfen, inwieweit die 
Voraussetzungen in Köln bereits erfüllt sind – bzw. was nötig alles wäre, um die V o-
raussetzungen zu erfüllen. Bitte berücksichtigen Sie hierbei rechtliche und technische 
Aspekte. 
 
3. In Karlsruhe unterstützt das Land Baden-Württemberg das dortige Projekt mit 2,5 Mil-
lionen Euro. Die Stadt Köln soll daher beim Land NRW anfragen, inwieweit bzw. u n-
ter welchen Voraussetzungen eine vergleichbare Unterstützung für ein Kölner Projekt 
möglich wäre.  
 
1. Wir bitten darum, Ergebnisse und weitere Handlungsempfehlungen bis Ende des 2. 
Halbjahres 2017 den zuständigen Fachausschüssen vorzulegen.

- 2 - 
 
 
Begründung: 
 
Neben vielen i nternationalen Beispielen werden auch in deutschen Kommunen, z. B. in 
Hamburg, Berlin oder Karlsruhe, verschiedene Forschungs - oder Pilotprojekte zu „Auton o-
men Bussen oder U-Bahnen“ durchgeführt.1  
 
Die Stadt Hamburg denkt bereits über die Planung eines Pi lotprojektes hinaus: In Hamburg 
soll die neue U -Bahnlinie U5, mit deren Bau 2021 begonnen werden soll, fahrerlose Züge 
ermöglichen. Der Chef der Hamburger Hochbahn, Henrik Falk, erklärte gegenüber dem 
Hamburger Hochbahn -Blog, dass bis 2021 erste Pilotstrec ken existieren sollen, auf denen 
der Einsatz von autonom fahrenden Bussen getestet werden soll.2 
 
Die Deutsche Bundesbahn will in Berlin bereits in diesem Jahr auf dem Gelände des „Euref -
Campus“ einen autonomen Buslinienbetrieb testen.3 
 
In Karlsruhe soll – mit dem gleichen Fahrzeugtyp, den die Bundesbahn in Berlin testet – ein 
Projekt mit finanzieller Unterstützung des Landes Baden -Württemberg und diversen wisse n-
schaftlichen Instituten und verschiedenen kommunalen Verbänden durchgeführt werden.4 
 
Autonome Systeme könnten folgende Vorteile mit sich bringen:  
 Verkehrssicherheit 
 Technologische und inhaltliche Weiterentwicklung mit kommunalen Angeboten 
 Erweiterung des Mobilitätsangebotes 
 Keine aufwändige zusätzliche Infrastruktur 
 Flexibler bedarfsgesteuerter Einsatz in unterschiedlichen Größen (on Demand) 
 Emissionsfrei  
 
 
Weitere Begründung erfolgt mündlich. 
 
gez. Thomas Hegenbarth    gez. Lisa Hanna Gerlach  
 
                                                 
1  https://www.postauto.ch/de/projekt-%C2%ABsmartshuttle%C2%BB 
2  http://dialog.hochbahn.de/bus-in-zukunft/autonomes-fahren-beim-bus-eine-zukunftsvision/ 
3  http://www.spiegel.de/auto/aktuell/autonomes-fahren-pilotprojekte-in-hamburg-kassel-und-berlin-a-
1126368.html 
4  http://www.ka-news.de/wirtschaft/regional/Projekt-in-Karlsruhe-gestartet-Ab-2017-sind-Fahrzeuge-
ohne-Fahrer-unterwegs;art127,1975332

Beratungsverlauf (1)

31.01.2017 Verkehrsausschuss
TOP 2.3 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

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Details

Aktenzeichen
AN/0059/2017
Typ
Parteilos Antrag nach § 3
Datum
18.01.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27