Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln

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• Piraten Antrag nach § 3

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  An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Andreas Wolter An die Oberbürgermeisterin Henriette Reker Thomas Hegenbarth Lisa Gerlach Rathaus - Spanischer Bau 50667 Köln Tel.: +49 (221) 221 - 25541 Mail: Thomas.Hegenbarth@stadt-koeln.de Mail: Lisa.Gerlach@stadt-koeln.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 18.01.2017 AN/0059/2017 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 31.01.2017 Autonome Busse oder U-Bahnen – Prüfung von Pilotprojekten für Köln Sehr geehrter Frau Oberbürgermeister Reker, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Wolter, die Antragsteller bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses zu nehmen: Die Stadtverwaltung wird daher beauftragt: 1. Die Stadt möge prüfen, inwieweit eine Umsetzung der in der Begründung genannten Pilot- oder Forschungsprojekte auch in Köln sinnvoll wäre. 2. Dabei sollen die Stadtverwaltung und die KVB Kontakt mit den Verkehrsministerien im Bund und NRW, der Deutschen Bahn und wissenschaftlichen Institutionen, z. B. dem Fraunhofer-Institut, aufnehmen. Die Akteure sollen sodann prüfen, inwieweit die Voraussetzungen in Köln bereits erfüllt sind – bzw. was nötig alles wäre, um die V o- raussetzungen zu erfüllen. Bitte berücksichtigen Sie hierbei rechtliche und technische Aspekte. 3. In Karlsruhe unterstützt das Land Baden-Württemberg das dortige Projekt mit 2,5 Mil- lionen Euro. Die Stadt Köln soll daher beim Land NRW anfragen, inwieweit bzw. u n- ter welchen Voraussetzungen eine vergleichbare Unterstützung für ein Kölner Projekt möglich wäre. 1. Wir bitten darum, Ergebnisse und weitere Handlungsempfehlungen bis Ende des 2. Halbjahres 2017 den zuständigen Fachausschüssen vorzulegen. - 2 - Begründung: Neben vielen i nternationalen Beispielen werden auch in deutschen Kommunen, z. B. in Hamburg, Berlin oder Karlsruhe, verschiedene Forschungs - oder Pilotprojekte zu „Auton o- men Bussen oder U-Bahnen“ durchgeführt.1 Die Stadt Hamburg denkt bereits über die Planung eines Pi lotprojektes hinaus: In Hamburg soll die neue U -Bahnlinie U5, mit deren Bau 2021 begonnen werden soll, fahrerlose Züge ermöglichen. Der Chef der Hamburger Hochbahn, Henrik Falk, erklärte gegenüber dem Hamburger Hochbahn -Blog, dass bis 2021 erste Pilotstrec ken existieren sollen, auf denen der Einsatz von autonom fahrenden Bussen getestet werden soll.2 Die Deutsche Bundesbahn will in Berlin bereits in diesem Jahr auf dem Gelände des „Euref - Campus“ einen autonomen Buslinienbetrieb testen.3 In Karlsruhe soll – mit dem gleichen Fahrzeugtyp, den die Bundesbahn in Berlin testet – ein Projekt mit finanzieller Unterstützung des Landes Baden -Württemberg und diversen wisse n- schaftlichen Instituten und verschiedenen kommunalen Verbänden durchgeführt werden.4 Autonome Systeme könnten folgende Vorteile mit sich bringen:  Verkehrssicherheit  Technologische und inhaltliche Weiterentwicklung mit kommunalen Angeboten  Erweiterung des Mobilitätsangebotes  Keine aufwändige zusätzliche Infrastruktur  Flexibler bedarfsgesteuerter Einsatz in unterschiedlichen Größen (on Demand)  Emissionsfrei Weitere Begründung erfolgt mündlich. gez. Thomas Hegenbarth gez. Lisa Hanna Gerlach 1 https://www.postauto.ch/de/projekt-%C2%ABsmartshuttle%C2%BB 2 http://dialog.hochbahn.de/bus-in-zukunft/autonomes-fahren-beim-bus-eine-zukunftsvision/ 3 http://www.spiegel.de/auto/aktuell/autonomes-fahren-pilotprojekte-in-hamburg-kassel-und-berlin-a- 1126368.html 4 http://www.ka-news.de/wirtschaft/regional/Projekt-in-Karlsruhe-gestartet-Ab-2017-sind-Fahrzeuge- ohne-Fahrer-unterwegs;art127,1975332