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Haushalt 2023/2024

Mitteilungsvorlage 222437 vom 21.12.2022

zur Kenntnis genommen Stand: Am 23.02.2023 im Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 21.12.2022

    Mitteilungsvorlage

  2. 23.02.2023 zuletzt

    Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 222437 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 37 Feuerwehr und Rettungsdienst Dezernat: Dez. I Haushalt 2023/2024 Beratungsfolge Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz 23.02.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Die Verwaltung hat am 08.12.2022 die Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 und das Finanz- und Investitionsprogramm 2022-2027 in den Rat eingebracht (DS-Nr. 221697), der die Vorlage nachfolgend zur Beratung in die jeweiligen Fachausschüsse verwiesen hat. Für den für Feuerwehr und Rettungsdienst zuständigen Fachausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda ist dies für den 09.03.2023 vorgesehen. Die Verwaltung hat die Struktur des Haushalts von Feuerwehr und Rettungsdienst bereits in der Sitzung des Beirats zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz am 24.05.2022 vorgestellt (siehe TOP 8.1 sowie die der Niederschrift beigefügte Präsentation). Sollte es aus dem Beirat fachliche/inhaltliche Anregungen zur Haushaltsberatung geben, besteht hier gemäß Geschäftsordnung die Möglichkeit, dies im Rahmen einer Mitteilungsvorlage an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zu vollziehen. Eine solche Anregung an den Fachausschuss wurde bereits in der Sitzung des Beirats vom 06.10.2016 (DS 1612285EB3) beschlossen, durch die im Doppelhaushalt 2017/2018 für den jährlich stattfindenden Tag des Katastrophenschutzes bzw. Tag der Feuerwehr und weitere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit pro Jahr 10.000,00 € vorgesehen wurde und für organisationsübergreifende Übungen im ehrenamtlichen Katastrophenschutz 5.000,00 € pro Jahr. Diese beiden Ansätze sind in den folgenden Haushaltsjahren fortgeschrieben worden und sind auch im von der Verwaltung eingebrachten Entwurf der Haushaltssatzung in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 jeweils vorgesehen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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