Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt?

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• Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/402/23 Vorlagen-Nummer 30.08.2018 2855/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.09.2018 Wann wird der erhöhte Reinigungsturnus für die Schultoiletten umgesetzt? Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/1138/2018 Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und die Ratsgruppe BUNT stellen folgende Fragen: Nach langen Debatten im Schulausschuss hat sich im April 2018 endlich eine Mehrheit im Stadtrat gefunden, um die mehrfach formulierte Forderung der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT zu beschließen, die Schultoiletten an den bis über die Grenzen hinaus ausgelasteten Kölner Schulen zweimal täglich zu reinigen. Wichtig für die Schülerinnen und Schüler ist jedoch, dass der Beschluss so schnell wie möglich durch die Stadtverwaltung umgesetzt wird. So haben in den letzten Wochen die SPD-Fraktion Anfragen von Schulen und Eltern erreicht, die sich über den Beschluss freuen, sich jedoch die Frage stellen, ob ihre Schule bzw. die Schule ihrer Kinder von dem Beschluss profitiert und ab wann der höhere Reini- gungsturnus eingeführt wird. Vor diesem Hintergrund stellen sich die SPD-Fraktion und die Ratsgruppe BUNT folgende Fragen: 1. Ab wann eine zweite tägliche Reinigung in den stark ausgelasteten Kölner Schulen tatsächlich durchgeführt wird? 2. Wie erfahren die Schulen, ob sie von dem Beschluss profitieren? Stellungnahme der Verwaltung: Zu 1. Die erforderlichen Mittel für die zweimal tägliche Reinigung der Schultoiletten wurden zum Haushaltsjahr 2019 eingestellt, dementsprechend erfolgt die zweite tägliche Reinigung ab Januar 2019. Zu 2. Der Servicebetrieb Reinigung wird mit den Schulen und den Schulhausmeistern in ihrer Funktion als Reinigungsaufsicht Kontakt aufnehmen, um die Reinigungszeiten individuell festzulegen. Gez. Dr. Klein