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1933/2017

Wilder Flohmarkt am Londoner Platz

Beantwortung einer Anfrage (BV) 28.06.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 06.07.2017, TOP 7.1.2

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

2090 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/32/327 
 
Vorlagen-Nummer 
 1933/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 06.07.2017 
 
Wilder Flohmarkt am Londoner Platz 
AN/0732/2017 aus der Sitzung am 11.05.2017 
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der BV Köln Chorweiler teilt mit, dass am Londoner Platz, auf 
der Rückseite des U-Bahnzugangs in Richtung Taxistand/Liverpooler Platz seit Monaten ein kleiner 
Dauerflohmarkt breit gemacht habe. Wenn man die Standbetreiber darauf anspräche, dass  sie eine 
Erlaubnis dafür benötigten, reagierten sie sehr aggressiv und beschimpften ihre Gegenüber.  
Seit Jahren versuche die Fraktion zusammen mit der BV Chorweiler, den Bereich um den S-,U- und 
Busbahnhof wieder attraktiver zu gestalten, werde aber durch solche Aktionen weiter zurückgewor-
fen, wenn nicht umgehend und konsequent gehandelt werde. 
 
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet daher um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. Weiß die Verwaltung von dem Zustand an diesem Ort? 
a) Wenn ja, was hat sie unternommen? 
b) Wenn nein, wie kann sie dagegen dauerhaft vorgehen? 
2. Wer ist für die Kontrollen in diesem Bereich zuständig? 
3. Wenn die Deutsche Bahn für den Bereich zuständig sein sollte, kann sich die Verwaltung mit 
der Deutschen Bahn in Verbindung setzen, um eine gemeinsame Lösung zu finden? 
 
Mitteilung der Verwaltung zu den Fragen 1 bis 3: 
 
Im Zuge der Anfrage der Bezirksvertretung wurde die Örtlichkeit unregelmäßig durch den städt. Ord-
nungsdienst aufgesucht, da es sich um öffentliches Straßenland handelt. Bislang wurden bei allen 
Kontrollen verschiedene wilde Händlerinnen oder Händler angetroffen, denen unverzüglich der weite-
re Verkauf untersagt wurde. Darüber hinaus wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund der 
festgestellten Verstöße gegen das Straßen- und Wegegesetz NRW gegen die Betroffenen eingeleitet. 
 
Die Verwaltung wird den Bereich weiterhin kontrollieren, um auch zukünftig etwaige Verstöße konse-
quent ahnden zu können.

Beratungsverlauf (1)

06.07.2017 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 7.1.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1933/2017
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
28.06.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27