Wilder Flohmarkt am Londoner Platz

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/327 Vorlagen-Nummer 1933/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 06.07.2017 Wilder Flohmarkt am Londoner Platz AN/0732/2017 aus der Sitzung am 11.05.2017 Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der BV Köln Chorweiler teilt mit, dass am Londoner Platz, auf der Rückseite des U-Bahnzugangs in Richtung Taxistand/Liverpooler Platz seit Monaten ein kleiner Dauerflohmarkt breit gemacht habe. Wenn man die Standbetreiber darauf anspräche, dass sie eine Erlaubnis dafür benötigten, reagierten sie sehr aggressiv und beschimpften ihre Gegenüber. Seit Jahren versuche die Fraktion zusammen mit der BV Chorweiler, den Bereich um den S-,U- und Busbahnhof wieder attraktiver zu gestalten, werde aber durch solche Aktionen weiter zurückgewor- fen, wenn nicht umgehend und konsequent gehandelt werde. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet daher um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Weiß die Verwaltung von dem Zustand an diesem Ort? a) Wenn ja, was hat sie unternommen? b) Wenn nein, wie kann sie dagegen dauerhaft vorgehen? 2. Wer ist für die Kontrollen in diesem Bereich zuständig? 3. Wenn die Deutsche Bahn für den Bereich zuständig sein sollte, kann sich die Verwaltung mit der Deutschen Bahn in Verbindung setzen, um eine gemeinsame Lösung zu finden? Mitteilung der Verwaltung zu den Fragen 1 bis 3: Im Zuge der Anfrage der Bezirksvertretung wurde die Örtlichkeit unregelmäßig durch den städt. Ord- nungsdienst aufgesucht, da es sich um öffentliches Straßenland handelt. Bislang wurden bei allen Kontrollen verschiedene wilde Händlerinnen oder Händler angetroffen, denen unverzüglich der weite- re Verkauf untersagt wurde. Darüber hinaus wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund der festgestellten Verstöße gegen das Straßen- und Wegegesetz NRW gegen die Betroffenen eingeleitet. Die Verwaltung wird den Bereich weiterhin kontrollieren, um auch zukünftig etwaige Verstöße konse- quent ahnden zu können.