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Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Sicherheit der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) im Gebiet der Bezirksvertretung Chorweiler
Beantwortung einer Anfrage (BV) 0252/2026 vom 23.01.2026
Stand: Am 29.01.2026 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle I/37 Vorlagen-Nummer 0252/2026 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Sicherheit der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) im Gebiet der Bezirksvertretung Chorweiler Auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur Kritischen Infrastruktur (KRITIS) im Gebiet der Bezirks- vertretung Chorweiler antwortet die Verwaltung wie folgt. Für die Bewertung der allgemeinen Sicherheitslage sind primär die Polizeibehörden und Nachrichtendienste zuständig. Grundsätzlich besteht ein regelhafter sowie anlassbezogener Austausch zwischen den Behörden zur allgemeinen Sicherheitslage. Informationen zu Anlagen und Einrichtungen der KRITIS sind im Rahmen der Objekterfas- sungsrichtline NRW als Verschlusssache eingestuft. Dementsprechend können weder zu vor- handenen noch zu geplanten Schutz- und Präventionsmaßnahmen Auskünfte erteilt werden. Die Stadt Köln verfügt über Einsatzpläne für unterschiedliche Szenarien des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes. Die Einsatzpläne sind mindestens als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) eingestuft. Der Krisenstab und die Einsatzleitung der Stadt Köln üben regelmäßig verschiedene Einsatzszenarien des Katastrophen- und Bevölkerungsschut- zes. Hierbei werden auch die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der Verwaltung, Lan- des- und Bundesbehörden und sonstiger Stellen geübt sowie die eigenen Konzepte überprüft und bei Bedarf angepasst. Zur Steuerung übergeordneter Aufgaben des Bevölkerungs- und Zivilschutzes wurde für die Stadt Köln die Stadtstrategie Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung implementiert.
Beratungsverlauf
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