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AN/0471/2022

Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes

Anfrage nach § 4 BV5 (Die Linke) 22.02.2022

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 28.04.2022, TOP 7.1.6

Anfrage (Die Linke BV5)

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Anfrage (Die Linke BV5)

1590 Zeichen 

Bezirksvertretung Nippes 
 
Markus Frank 
Florastr.61 
50733 Köln 
Mobil: 0172/6646315 
Mail: linkebvnippes@web.de 
 
 
 
 
 
 
 
 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin:  
AN/0471/2022 
Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Beziksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes 
- Anfrage der Linken - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die Sanierung des Clouth-Quartiers in Nippes sowie der Neubau des Parkveedels mit 231 
Eigentumswohnungen in Niehl, als auch das Neubau-Projekt Simonskaul in Weidenpesch mit 
über 200 Eigentumswohnungen führen zu einer zunehmenden Verdrängung von Mieter*innen 
und einem Anstieg der Miet- und Lebenshaltungskosten in Nippes. 
 
Daher bitte ich die Verwaltung folgende Fragen zeitnah zu beantworten: 
 
1. Wie schätzt die Verwaltung den Bedarf für Soziale Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 
Nippes ein? 
 
2. Wurden im Stadtbezirk Nippes Voruntersuchungen zum Erlass Sozialer 
Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB regelmäßig durchgeführt und 
welche Gebiete wurden identifiziert? Arbeitet die Verwaltung aktuell an einer 
Beschlussvorlage? 
 
3. Welche Indikatoren liegen der Dauerbeobachtung zugrunde und ist die Verwaltung bereit die 
Ergebnisse der Untersuchung der Bezirksvertretung Nippes vorzustellen? 
 
 
 
gez. Markus Frank 
 
 
Frau Bezirksbürgermeisterin   Frau Oberbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert    Henriette Reker 
Neusser Str. 450    Hist. Rathaus 
50733 Köln     50667 Köln

Beratungsverlauf (1)

28.04.2022 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Florastraße
  • Neusser Straße 450
  • Simonskaul
  • Straße 4

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Details

Aktenzeichen
AN/0471/2022
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (Die Linke)
Datum
22.02.2022
Erstellt
23.02.2022 11:46