Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 2017 ff.

Erhaltungsprogramm Bezirk 9 - Mülheim 31.05.2017
BM Stadtteil Projektname Lage der BM Kosten geschätzt Kurzbeschreibung
40822 Buchforst Rudolf-Clausius-Str. Rudolf-Clausius-Str. 1        320.480,00 € Auf der Rudolf-Clausius-Str. soll zwischen Waldecke r Str. und Heidelberger Str. die Fahrbahn instand 
gesetzt werden.
41316 Buchheim Ackerstr. (in Verbindung mit 
Kanalsanierung StEB)
Ackerstr.        330.000,00 € Auf der Ackerstr. soll zwischen Dellbrücker Str. und Bergisch Gladbacher Str. die Fahrbahn instand  
gesetzt werden.
39470 Buchheim Alte Wipperfürther Str. Alte Wipperfürther Str. 2-82       363.400,00 € Auf der Alten Wipperfürther Str. soll auf kompletter Länge die Fahrbahn instand gesetzt werden.
38595 Buchheim Wu ppertaler Str. Wu ppertaler Str. 1-44       432.580,00 € Auf der Wuppertaler Str. soll auf kompletter Länge die Fahrbahn instand gesetzt werden.
38601 Dellbrück Bensberger Marktweg Bensberger Marktweg        550.000,00 € Auf dem Bensberger Marktweg soll zwischen Mielenforste r Str. und Stadtgrenze die Fahrbahn instand 
gesetzt werden.
38114 Dellbrück Bergisch Gladbacher Str. 
(Dellbrück)
Bergisch Gladbacher Str. 999-1124        175.700,00 € Auf der Bergisch Gladbacher Str. soll zwischen Eschenbruchstr. und Möhlstr . auf der Nordseite der 
bauliche Radweg entfernt und durch Markierung eines Radfahrsteifens auf Fahrbahnniveau ersetzt 
werden.
40827 Dellbrück Diepeschrather Str. Diepeschrather Str. 1-53        421.880,00 € Auf der Diepeschrather Str. soll zwischen Dellbrüc ker Steinweg und Anemonenweg die Fahrbahn 
instand 
gesetzt werden.
40828 Dellbrück Eschenbruchstr. Eschenbruchstr. 1        266.420,00 € Auf der Eschenbruchstr. soll zwischen Paffrather Str. und Ber gisch Gladbacher Str. die Fahrbahn 
instand gesetzt werden.
40818 Dellbrück Kalkweg Kalkweg        665.840,00 € Auf dem Kalkweg soll zwischen Dünnwalder Mauspfad und Diepeschrather Str. die F ahrbahn instand 
gesetzt werden.
38603 Flittard Flittarder Deichweg Flittarder Deichweg 2a-40        218.480,00 € Auf dem Flittarder Deichweg soll zwischen Evergers tr. und Am Feldrain die Fahrbahn instand gesetzt 
werden.
41851 Flittard Grüner Kuhweg Grüner Kuhweg          55.000,00 € Auf dem Grünen Kuhweg soll zwichen der Düsseldorfer Str. und Am Wei ßen Mönch die Fahrbahn in 
Teilabschnitten instand gesetzt werden.
35353 Höhenhaus Malvenwe g Malvenweg 2-38       282.860,00 € Auf dem Malvenweg soll auf kompletter Länge die Fahrbahn instand gesetzt werden.
38599 Höhenhaus Wupperplatz Wupperplatz 7-8; Wupperplatz 1-5; Wupperplatz 1-
12
       533.950,00 € Auf dem Wupperplatz soll die gesamte Platzfläche einschließlich der angrenzenden Straßen instand 
gesetzt werden.
31280 Holweide Buschfeldstr. Buschfeldstr.       476.000,00 € Auf der Buschfeldstr. soll zwischen Piccoloministr. und Zillestr. die Fahrbahn instand gesetzt werden.
40830 Holweide Josef-Wirth-Str. Josef-Wirth-Str. 2-28       217.690,00 € Auf der Josef-Wirth-Str. soll auf kompletter Länge die Fahrbahn instand gesetzt werden.
31269 Mülheim Adamsstr. Adamsstr.       695.000,00 € Auf der Adamsstr. sollen auf kompletter Länge die Fahrbahn und die Gehwege instand gesetzt werden.
32121 Mülheim Frankfurter Str. (Buchheim) Frankfurter Str. - Buchheim     1.917.500,00 € Auf der Frankfurter Str. sollen zwischen A ckerstr. und Heidelberger Str. die Fahrbahn und Teile der 
Nebenanlagen instand gesetzt werden.
31426 Mülheim Heidkam pstr. Heidkam pstr. 1       230.000,00 € Auf der Heidkampstr. sollen auf kompletter Länge Fahrbahn und Gehwege instand gesetzt werden.
40829 Mülheim Kohlplatz Kohlplatz 2-4          53.550,00 € Auf dem Kohlplatz soll auf kompletter Länge die Fahrbahn instand gesetzt  werden.
Gesamtvolumen     8.206.330,00 € 
1 von 1

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/662 
 
Vorlagen-Nummer 
 1743/2017 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 
2017 ff. 
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Mülheim stellt den Bedarf für die Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnah-
men im Stadtbezirk Mülheim ab dem Jahr 2017 ff. (entsprechend Anlage) fest und beauftragt die 
Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabe-
verfahrens wird verzichtet. 
 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 11.09.2017

2 
Begründung: 
 
Wie schon bereits in den Jahren zuvor, stellt die Verwaltung den zuständigen Gremien das beabsich-
tigte Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm ab dem Jahr 2017 ff. vor. Es handelt sich hierbei 
um ein Programm, das sowohl konsumtive, als auch investive Maßnahmen beinhaltet. Es hat sich 
herausgestellt, dass eine genaue Zuordnung zum jeweiligen Teilhaushalt unter den Erfordernissen 
des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ häufig erst im Zuge der Bauvorbereitung und nach 
Klärung der KAG Beitragsfrage möglich ist. 
 
Die in der Anlage aufgelisteten Einzelprojekte haben ein Gesamtvolumen von 8.206.330,00 €. Hierbei 
handelt es sich um Schätzkosten. Entsprechende konsumtive und investive Haushaltsansätze sind 
zum Teil im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2017 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, 
Plätze berücksichtigt. Darüber hinaus wurden die erforderlichen Mittel im Rahmen des Hpl.-
Aufstellungsverfahrens 2018 einschließlich Mittelfristplanung 2019 - 2021 im selben Teilplan ange-
meldet. Die Abwicklung der Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe des Haushalts maximal bis zur Höhe 
der zur Verfügung stehenden Haushaltsansätze. 
 
Die Verwaltung wird die Mittel für kleinere Instandsetzungsarbeiten, größere Instandsetzungsarbeiten, 
die gemeinsame Wiederherstellung nach Arbeiten durch Versorgungsträger sowie für sogenannte 
Generalinstandsetzungen verwenden. 
 
Die Abarbeitung ist vorbehaltlich der dafür erforderlichen Ressourcen in den nächsten drei bis vier 
Jahren vorgesehen und ist der wesentliche Teil des Konzeptes zur Sanierung der Straßenschäden 
und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. 
 
Die in der Anlage beigefügten Maßnahmenlisten werden, gemäß Beschluss, sukzessive abgearbeitet. 
Ergänzungen/Veränderungen können im Rahmen der Beratungen in der Sitzung berücksichtigt wer-
den. Im laufenden Verfahren werden weitere Planungserfordernisse (z. B. die Belange des Radver-
kehrs oder die Optimierung der Parkplatzsituation und Verkehrsberuhigung) geprüft und eingearbei-
tet. Bei wesentlichen Änderungen werden die Planungen oder Optimierungen den entsprechenden 
politischen Gremien zuständigkeitshalber erneut vorgelegt. Ebenfalls muss bei jeder Maßnahme ge-
prüft werden, ob eine KAG-Pflicht für die Anlieger besteht. Die Anwohner werden in diesem Fall im 
Vorfeld über die einzelnen Maßnahmen und die dadurch entstehenden Kosten informiert. 
 
Der Bedarfsfeststellungsbeschluss ist bei den in den Anlagen aufgelisteten Straßen- und Radwegun-
terhaltungsmaßnahmen die Voraussetzung für die Umsetzung und den Maßnahmenbeginn. Die Be-
schlussfassung ist notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung aktuell und in den Folgejah-
ren sicherzustellen. Sofern es sich bei den in der Anlage aufgeführten Straßen um solche mit überört-
licher Bedeutung handelt, werden diese in einer gesonderten Vorlage dem Verkehrsausschuss zur 
Entscheidung vorgelegt. Nach Beschlussfassung über dieses Programm wird die Verwaltung mit den 
vorbereitenden Maßnahmen beginnen (falls erforderlich eine Planung erstellen, Beauftragung einer 
Baugrunduntersuchung, etc.). Sollte nach Abschluss der Arbeiten bei der konkreten Kostenermittlung 
bei einzelnen Maßnahmen eine Überschreitung des mit dem Programm beschlossenen Ansatzes von 
mehr als 20 % erfolgen oder sollte die Planung eine Änderung des Straßenquerschnitts oder eine 
deutliche Aufwertung der Straße ergeben, wird die Einzelmaßnahme der Bezirksvertretung erneut zur 
Beschlussfassung vorgelegt. 
 
 
 
Anlagen

BM-Nr: 41316
BM-Nr: 39470
BM-Nr: 38601
BM-Nr: 38114
BM-Nr: 31280
BM-Nr: 40827 BM-Nr: 40828
BM-Nr: 38603
BM-Nr: 32121
BM-Nr: 41851
BM-Nr: 31426
BM-Nr: 40830
BM-Nr: 40818
BM-Nr: 40829
BM-Nr: 35353
BM-Nr: 40822
BM-Nr: 31269
BM-Nr: 38599
BM-Nr: 38595
Erhaltungsprogramm Bezirk 9 - Mülheim
±
Stand: 31.05.2017
Amt für Straßen und Verkehrstechnik
662/2 - Grundsatzangelegenheiten
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