2018/0284
Stadtwirtschaftsstrategie 2025
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2018/0284
5847 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
02.10.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Rechtsamt -
Stadtwirtschaftskoordina
tion
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0284
Magistratsbeschluss-Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Stadtwirtschaftsstrategie 2025
Vorlage vom: 01.10.2018
Beschlussvorschlag:
Der Kick-off zur Überarbeitung und Weiterentwicklung der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 zur
Stadtwirtschaftsstrategie 2025 durch die HEAG im Auftrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt
wird zur Kenntnis genommen.
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 01.10.2018
Im Jahr 2008 hat die HEAG die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Erarbeitung der ersten
Stadtwirtschaftsstrategie unterstützt. In ihr wurden erstmals die Erwartungen, Ziele und
Maßnahmen für die Unternehmen der Wissenschaftsstadt Darmstadt definiert.
Die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat der ersten
Stadtwirtschaftsstrategie mit Beschluss vom 02.11.2009 zug estimmt.
Im Jahr 2014 wurde diese Stadtwirtschaftsstrategie grundlegend überarbeitet und
weiterentwickelt zur Stadtwirtschaftsstrategie 2020. Die Stadtverordnetenversammlung hat
dem öffentlichen Teil der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 mit Beschluss vom 0 7.05.2015
zugestimmt und den nicht-öffentlichen Teil zur Kenntnis genommen. In dem Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2015 ist vorgesehen, dass die Fortentwicklung
und Anpassung der Stadtwirtschaftsstrategie künftig bei Bedarf, späteste ns aber alle 5 Jahre
unter Federführung des Beteiligungsmanagements in Abstimmung mit den Verantwortlichen
auf Stadt- und Unternehmensseite vorgenommen wird.
In Umsetzung der Vorgabe zur Fortentwicklung und Anpassung der Stadtwirtschaftsstrategie
soll die vorhandene Stadtwirtschaftsstrategie 2020 weiterentwickelt und deren Ziele und
Maßnahmen überprüft werden. Die neue Stadtwirtschaftsstrategie 2025 soll um neue Ziele,
Maßnahmen sowie beschlossene Konzepte der städtischen Gremien und Unternehmen
ergänzt werden.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – soweit ersichtlich – die erste und weiterhin einzige
hessische Kommune, die eine Stadtwirtschaftsstrategie verabschiedet hat und ihre
Stadtwirtschaft nach Maßgabe einer formulierten Strategie führt.
Organisation
Zur Organisation der Weiterentwicklung der Stadtwirtschaftsstrategie hat sich die
Einrichtung eines Lenkungskreises bewährt. Ihm sollen der Beteiligungsdezernent, der
Stadtkämmerer, der Stadtwirtschaftskoordinator und der Vorstand der HEAG sowie je ein
Vertreter der Fraktionen
Grüne, CDU, SPD, AfD, UFFBASSE, Die Linke., FDP, UWIGA
angehören.
Der Lenkungskreis gibt den Rahmen und die Eckpunkte der Stadtwirtschaftsstrategie 2025
vor und sorgt für eine Rückkopplung zwischen den Unternehmen und den Vorgaben des
Lenkungskreises. Die HEAG koordiniert die Kommunikation zwischen den Un ternehmen der
Darmstädter Stadtwirtschaft und dem Lenkungskreis.
Die inhaltliche Erarbeitung der Stadtwirtschaftsstrategie 2025 wird durch die HEAG
durchgeführt. Diese führt Abstimmungsgespräche, insbesondere mit den
Fachdezernentinnen und Fachdezernenten und Beteiligungen und stellt die Ergebnisse dieser
Abstimmungen und den Entwurf der Stadtwirtschaftsstrategie 2025 dem Lenkungskreis vor.
- 4 -
Zeitplan
Die erste Befassung des Magistrats erfolgt mit der vorliegenden Information. Im November
2018 beginnt die Erarbeitung der Strategie die im Sommer 2019 mit der Vorlage eines
finalen Entwurfs enden soll. Der finale Entwurf wird im Verlauf des Sommer 2019 de m
Magistrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Danach schließt sich die Vorlage an die weiteren
städtischen Gremien zur Zustimmung an.
Inhalt
Inhaltlich soll die bestehende Stadtwirtschaftsstrategie 2020 unter anderem durch die
Einbeziehung und den Abgleich mit bestehenden anderen Strategien der Wissenschaftsstadt
Darmstadt, wie dem Masterplan DA2030+, der Digitalisierungsstrategie sowie dem „Green
City Plan“ weiter entwickelt werden.
Darüber hinaus ist eine erweiterte Einbeziehung von Stakeholdern vorgesehen. Bestehende
Beiräte sollen bei der Überarbeitung der Stadtwirtschaftsstrategie einbezogen und die
Bürgerbeteiligung ausgeweitet werden. Di e Weiterentwicklung der Stadtwirtschaftsstrategie
zur Stadtwirtschaftsstrategie 2025 erfolgt unter Einbindung in laufende
Beteiligungsprozesse, wie den Bürgerhaushalt sowie den Masterplan DA2030+.
Im Rahmen der Erarbeitung der Stadtwirtschaftsstrategie so llen Bürgerinnen und Bürger,
Interessengruppen und weitere Beteiligte für verschiedene Themen eingebunden werden,
hierzu bietet sich ein Design Thinking Prozess für zwei bis drei Bereiche an.
Struktur
Die Aufteilung der bestehenden Struktur der Stadtwirts chaftsstrategie 2020 in einen
öffentlichen und einen nicht -öffentlichen Teil wird bei der Stadtwirtschafts strategie 2025
aufrechterhalten werden.
Votum der HEAG
Die Vorlage ist im Auftrag des Beteiligungsdezernenten in Abstimmung mit dem
Beteiligungsmanagement der HEAG Holding AG und der Stadtwirtschaftskoordination
erstellt; daher unterbleibt ein Votum der HEAG.
Darmstadt, den 01.10.2018
Dezernat I
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
anlage 1
5928 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
02.10.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Rechtsamt -
Stadtwirtschaftskoordina
tion
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 308
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0284
Magistratsbeschluss-Nr.
374
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Stadtwirtschaftsstrategie 2025
Vorlage vom: 01.10.2018
Beschlussvorschlag:
Der Kick-off zur Überarbeitung und Weiterentwicklung der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 zur
Stadtwirtschaftsstrategie 2025 durch die HEAG im Auftrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt
wird zur Kenntnis genommen.
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 3 -
Beschluss des Magistrats vom 17.10.1018
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 01.10.2018
Im Jahr 2008 hat die HEAG die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Erarbeitung der ersten
Stadtwirtschaftsstrategie unterstützt. In ihr wurden erstmals die Erwartungen, Ziele und
Maßnahmen für die Unternehmen der Wissenschaftsstadt Darmstadt definiert.
Die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat der ersten
Stadtwirtschaftsstrategie mit Beschluss vom 02.11.2009 zugestimmt.
Im Jahr 2014 wurde diese Stadtwirtschaftsstrategie grundlegend überarbeitet und
weiterentwickelt zur Stadtwir tschaftsstrategie 2020. Die Stadtverordnetenversammlung hat
dem öffentlichen Teil der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 mit Beschluss vom 07.05.2015
zugestimmt und den nicht-öffentlichen Teil zur Kenntnis genommen. In dem Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2015 ist vorgesehen, dass die Fortentwicklung
und Anpassung der Stadtwirtschaftsstrategie künftig bei Bedarf, spätestens aber alle 5 Jahre
unter Federführung des Beteiligungsmanagements in Abstimmung mit den Verantwortlichen
auf Stadt- und Unternehmensseite vorgenommen wird.
In Umsetzung der Vorgabe zur Fortentwicklung und Anpassung der Stadtwirtschaftsstrategie
soll die vorhandene Stadtwirtschaftsstrategie 2020 weiterentwickelt und deren Ziele und
Maßnahmen überprüft werden. Die neue Sta dtwirtschaftsstrategie 2025 soll um neue Ziele,
Maßnahmen sowie beschlossene Konzepte der städtischen Gremien und Unternehmen
ergänzt werden.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – soweit ersichtlich – die erste und weiterhin einzige
hessische Kommune, die eine Stadtwirtschaftsstrategie verabschiedet hat und ihre
Stadtwirtschaft nach Maßgabe einer formulierten Strategie führt.
Organisation
Zur Organisation der Weiterentwicklung der Stadtwirtschaftsstrategie hat sich die Einrichtung
eines Lenkungskreises bewährt. Ihm sollen der Beteiligungsdezernent, der Stadtkämmerer,
der Stadtwirtschaftskoordinator und der Vorstand der HEAG sowie je ein Vertreter der
Fraktionen
Grüne, CDU, SPD, AfD, UFFBASSE, Die Linke., FDP, UWIGA
angehören.
Der Lenkungskreis gibt den Rahmen und die Eckpunkte der Stadtwirtschaftsstrategie 2025
vor und sorgt für eine Rückkopplung zwischen den Unternehmen und den Vorgaben des
Lenkungskreises. Die HEAG koordiniert die Kommunikation zwischen den Un ternehmen der
Darmstädter Stadtwirtschaft und dem Lenkungskreis.
Die inhaltliche Erarbeitung der Stadtwirtschaftsstrategie 2025 wird durch die HEAG
durchgeführt. Diese führt Abstimmungsgespräche, insb esondere mit den
Fachdezernentinnen und Fachdezernenten und Beteiligungen und stellt die Ergeb nisse dieser
Abstimmungen und den Entwurf der Stadtwirtschaftsstrategie 2025 dem Lenkungskreis vor.
Zeitplan
Die erste Befassung des Magistrats erfolgt mit der vorliegenden Information. Im November
2018 beginnt die Erarbeitung der Strategie die im Sommer 2019 mit der Vorlage eines
finalen Entwurfs enden soll. Der finale Entwurf wird im Verlauf des Sommer 2019 de m
Magistrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Danach schließt sich die Vorlage an die weiteren
städtischen Gremien zur Zustimmung an.
Inhalt
Inhaltlich soll die bestehende Stadtwirtschaftsstrategie 2020 unter anderem durch die
Einbeziehung und den Abgleich mit bestehenden anderen Strategien der Wissenschaftsstadt
Darmstadt, wie dem Masterplan DA2030+, der Digitalisierungsstrategie sowie dem „Green
City Plan“ weiter entwickelt werden.
Darüber hinaus ist eine erweiterte Einbeziehung von Stakeholdern vorgeseh en. Bestehende
Beiräte sollen bei der Überarbeitung der Stadtwirtschaftsstrategie einbezogen und die
Bürgerbeteiligung ausgeweitet werden. Die Weiterentwicklung der Stadtwirtschaftsstrategie
zur Stadtwirtschaftsstrategie 2025 erfolgt unter Einbindung in la ufende
Beteiligungsprozesse, wie den Bürgerhaushalt sowie den Masterplan DA2030+.
Im Rahmen der Erarbeitung der Stadtwirtschaftsstrategie sollen Bürger innen und Bürger,
Interessengruppen und weitere Beteiligte für verschiedene Themen eingebunden werden,
hierzu bietet sich ein Design Thinking Prozess für zwei bis drei Bereiche an.
Struktur
Die Aufteilung der bestehenden Struktur der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 in einen
öffentlichen und einen nicht -öffentlichen Teil wird bei der Stadtwirtschafts strategie 2025
aufrechterhalten werden.
Votum der HEAG
Die Vorlage ist im Auftrag des Beteiligungsdezernenten in Abstimmung mit dem
Beteiligungsmanagement der HEAG Holding AG und der Stadtwirtschaftskoordination
erstellt; daher unterbleibt ein Votum der HEAG.
Darmstadt, den 01.10.2018
Dezernat I
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
Beratungsverlauf (1)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0284
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 01.10.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00