0074/2017
Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 3465/2016
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/IV/2 Vorlagen-Nummer 0074/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 02.02.2017 Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 3465/2016 Der Bezirksvertretung Nippes wurde zur Sitzung am 8.12.2016 der elfte Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln zur Kenntnis gegeben. 1. Frau Hölzing fragt nach, warum die Verwaltung bei der Planung bei de n gleichen Zahlen bleibt, die bisher vorlagen. Sie möchte ferner wissen, warum kein anderer Verteiler angestrebt wird. 2. Frau Mönnink möchte wissen, ob man sich im Onlineverfahren anmelden kann. Ferner fragt sie, ob die Plätze wohnortnah vergeben werden und ob es eine Aufstellung hierzu gibt. Antwort der Verwaltung: Zu Frage 1: Der Statusbericht bildet die Versorgungssituation im laufenden Kitajahr ab. Dargestellt sind in den Anlagen jeweils die aktuelle Versorgungssituation und die zum Ende des Kitajahre s bei Umsetzung aller geplanten neuen Kitaprojekte vorgesehene Versorgungssituation. Deutlich wird, dass in diesem Kitajahr zum Beispiel im Stadtteil Bilderstöckchen leider noch keine neue Kita zur Deckung der Ausbaubedarfe umgesetzt werden kann. Die Verw altung ist sich der Au s- baubedarfe nicht nur in Bilderstöckchen sehr bewusst und setzt alles daran, diese zu decken. Am Beispiel Bilderstöckchen wie auch in den anderen Stadtteilen mit Ausbaubedarf ist die Verwaltung intensiv damit befasst, Flächen zu suche n. Dies geschieht auf 2 Ebenen: Zum einen werden Invest o- ren darauf hingewiesen, in welchen Stadtteilen Ausbaubedarf besteht, so dass diese besonders in diesen Stadtteilen auf Flächensuche gehen können, zum anderen meldet die Verwaltung über Pr o- gramme des D ezernates für Stadtentwicklung, Planen und Bauen (Stadtentwicklungskonzept Wo h- nen und Wohnungsbauoffensive sowie über B -Planverfahren) Flächen an, die sich aber leider nicht immer umsetzen lassen oder deren Umsetzung durch die dafür notwendigen Verfahren im Vorfeld der Umsetzung einer Infrastruktureinrichtung sich zum Teil über einige Jahre hinziehen. In Bilderstöckchen wurde in jüngster Zeit eine Flächenanmeldung in der Böblinger Straße berücksic h- tigt. Dies ist eine kleine Fläche, in der eine kleinere Kit a durch Integration in Wohnbau berücksichtigt werden könnte. Zudem wird geprüft, ob die Fläche „Westlich Escher Straße“, die von der Bezirksve r- tretung 5 vorgeschlagen worden war, sich für die Realisierung einer Kita eignet. Entsprechende B e- schlüsse hierzu wurden vom Rat der Stadt Köln im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes Wo h- nen getroffen. Eine weitere Fläche in Bilderstöckchen, die der Verwaltung von dem Bürgerverein Bilderstöckchen genannt wurde, wurde auf ihre Umsetzbarkeit für den Bau einer Kinderta gesstätte geprüft. Bedauerli- cherweise ist es nicht möglich, hier eine Kindertagesstätte umzusetzen: Der Flächennutzungsplan stellt den Bereich als Grünfläche dar und müsste geändert werden. Der Landschaftsplan weist das 2 Entwicklungsziel 4, „Anreicherung de r Landschaft mit natürlichen Landschaftselementen unter B e- rücksichtigung bauleitplanerischer Vorhaben“ aus. Der Bebauungsplan setzt darüber hinaus die Fl ä- che als öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage fest. Da es sich um einen Grundzug der Planung handelt, kann nicht befreit werden. Die oben genannten Planänderungen b e- dürfen alle eines politischen Beschlusses. Ähnliche Verfahren wie die oben Beschriebenen laufen auch in vielen anderen Stadtteilen. Wie b e- reits mehrfach dargestellt, ist es äußerst schwierig, Flächen für den Bau von Infrastruktureinrichtu n- gen (sei es Kita, Schule, Spielflächen oder Jugendangebote) zu gewinnen. Es ist leider nicht so, dass Flächen sofort bebaubar sind. Und wenn sie bebaubar sind, müssen die unterschiedlichen Interessen geprüft und gegeneinander abgewogen werden. Zu Frage 2: Man kann sich derzeit - bis zur Live-Schaltung des Elternportals Little Bird - über folgenden Link onli- ne für einen Platz in einer städtischen Kindertageseinrichtung vormerken lassen: https://www.stadt-koeln.de/service/onlinedienste/vormerkung-eines-kindergartenplatzes Die Plätze werden in der Regel im Radius von 5km vom Wohnort vergeben. Ausnahmen werden vor- her mit den Eltern abgeklärt.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0074/2017
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 19.01.2017
- Erstellt
- 03.08.2017 00:27