Runder Tisch Radverkehr - Arbeitsbericht 2012

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
09.04.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0021 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle: 066-00-0200 Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto: 6861000 
 
Betreff: Runder Tisch Radverkehr - Arbeitsbericht 2012 
 
Vorlage vom: 04.02.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Arbeitsbericht 2012 des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes zum Runden Tisch Radverkehr wird zu 
Kenntnis genommen. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 04. Februar 2013  
 
Mit Beschluss vom 21.04.2010 beauftragte der Magistrat das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 
dem Magistrat jährlich über die Arbeit und Arbeitsergebnisse des Runden Tischs Radverkehr zu 
berichten (Mag.-Vorlage 2010/0120). 
 
Arbeitsbericht 2012
 
1. Sitzungen: 
• 28. Gespräch Runder Tisch Radverkehr am 08.02.2012 
• 29. Gespräch Runder Tisch Radverkehr am 10.10.2012 
•   9. Sondertermin Fahrradstraßen des Runden Tischs Radverkehr am 01.02.2012 
• 10. Sondertermin Fahrradstraßen des Runden Tischs Radverkehr am 28.03.2012 
• 11. Sondertermin Fahrradstraßen des Runden Tischs Radverkehr am 30.05.2012 
•   1. Detailrunde Fahrradstraßen am 12.09.2012 
•   2. Detailrunde Fahrradstraßen am 28.11.2012 
Die im Internet veröffentlichten Protokolle geben die behandelten Themen wieder: 
www.darmstadt.de - Leben in Darmstadt – Mobilität und Verkehr – Fuß und Rad – (...) 
• Runder Tisch Radverkehr: 
(...) – Runder Tisch Radverkehr (rechte Spalte) 
• Sondertermin Fahrradstraßen: 
(...) – Fahrradstraßen – Alle Informationen zum Runden Tisch Fahrradstraßen 
 
2. Runder Tisch Radverkehr (regelmäßige Gespräche): 
Der Runde Tisch Radverkehr stieß auf reges Interesse der 16 bzw. 18 Teilnehmenden. In 
konstruktiver Arbeitsatmosphäre wurde sachlich und gut zusammengearbeitet. 
Besondere Arbeitsschwerpunkte waren: 
• Berichte zur Überprüfung der Benutzungspflicht von Radwegen gemäß Urteil des BverwG 
18.11.2010 
• Deckenerneuerung und Neumarkierung von Radverkehrsanlagen in der Heidelberger 
Landstraße zwischen Grenzweg und Reuterallee 
• Radverkehrsführung in Bismarckstraße Ost und auf dem Willy-Brandt-Platz 
• Anzahl Radverkehrsprojekte 
Übereinstimmend wurde festgestellt, dass in Anbetracht der Vielzahl geplanter 
Radverkehrsprojekte die Zahl der verwirklichten Projekte gesteigert werden sollte. 
• Verzögerte oder ausstehende Projektumsetzungen 
Die Umsetzung von geplanten Radverkehrsprojekten nimmt sehr lange Zeiträume in 
Anspruch. Selbst die Änderung von Markierungen und Beschilderung lässt oft lange auf sich 
warten (z.B. Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrende in Gegenrichtung). Wichtige 
Lösungsansätze konnten noch nicht weiterverfolgt werden (z.B. Workshop 
„Verkehrssicherheit in der Fußgängerzone“ im Jahr 2006). 
 
Daneben wurden Anregungen und Hinweise der Teilnehmenden vorgetragen und besprochen sowie 
aktuelle Planungen und Baumaßnahmen der Stadt erörtert. 
Die Anregungen und Hinweise zu baulichen Situationen wurden von der Stadt überwiegend 
aufgegriffen. Einigen Anregungen und Hinweisen, insbesondere zu Verzicht auf

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Radwegbenutzungspflichten wurde allerdings auch nicht entsprochen. Anregungen zu Breiten von 
Fahrstreifen und Radverkehrsanlagen in der Heidelberger Landstraße führten zu erneuten 
Prüfaufträgen, deren Ergebnisse bislang noch nicht vorliegen. 
Die vorgestellten Maßnahmen fanden die Zustimmung und Unterstützung der Mitglieder des 
Runden Tischs Radverkehr, mit Ausnahme der Anordnung von Radwegbenutzungspflichten, z.B. 
Hindemithstraße in Wixhausen. 
Über die zustimmenden Stellungnahmen des Runden Tischs Radverkehr wurden in folgenden 
Magistratsvorlagen berichtet: 
• 2012/0004 vom 24.02.2012 „Runder Tisch Radverkehr – Arbeitsbericht 2011“ 
• 2012/0261 vom 27.07.2012 „Planung von Fahrradstraßen für Darmstadt“ 
Im Jahr 2012 wurden vor den Magistratsberatungen weitere Planungen mit Auswirkungen auf den 
Radverkehr am Runden Tisch vorgestellt und fanden dort Zustimmung oder wurden einvernehmlich 
modifiziert (Ausnahme: Radwegbenutzungspflicht Hindemithstraße): 
• 2012/0188 vom 23.07.2012 „B 3 / K 177 – Neubau eines Rechtsabbiegestreifens (Frankfurter 
Landstraße) und Ausbau eines gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Südseite der 
Hindemithstraße (K 166)“ 
• 2012/0198 vom 14.08.2012 „Gleiserneuerung Heidelberger Landstraße – Ausbau der 
Haltestellen Carl-Ulrich-Straße und Friedrich-Ebert-Straße“ 
• 2012/0413 vom 05.11.2012 „Nahverkehrsachse Bismarckstraße – Willy-Brandt-Platz – 
Mathildenplatz – Luisenplatz, Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen 
Goebelstraße und Dolivostraße“ 
Die Teilnehmenden wünschten sich noch mehr Planungen und Realisierungen von 
Radverkehrsprojekten. Die Förderung des Radverkehrs sollte weiter ausgebaut werden. Ein 
wesentliches Hindernis wird in der Personalknappheit im Bereich der Radverkehrsplanung gesehen.  
Übereinstimmend forderten die Teilnehmenden, dem Radverkehr zunehmende Priorität bei der 
Verteilung finanzieller und personeller Ressourcen zu geben. 
Als Vertreter des Allgemeine Deutsche Automobil Club (ADAC) Hessen nimmt Herr Manfred 
Dretzke seit dem 29. Gespräch des Runden Tischs Radverkehr an den Sitzungen teil. 
Genehmigte Protokolle werden im Internet der Stadt Darmstadt veröffentlicht. 
 
3. Sondertermine Fahrradstraßen / Detailrunden Fahrradstraßen: 
Die Sondertermine Fahrradstraße und Detailrunden Fahrradstraßen stießen auf reges Interesse der 
Teilnehmenden; es waren 15 bis 21 Personen anwesend. Gegenüber den regelmäßigen 
Gesprächen am Runden Tisch Radverkehr nahmen hier zusätzlich die beiden Organisationen 
Bürgerinitiative ohne Nordostumgehung (BI-ono!) und ProRad-Arheilgen teil. 
Auch in den Sonderterminen und Detailrunden Fahrradstraßen wurde in konstruktiver 
Arbeitsatmosphäre sachlich und gut zusammengearbeitet. 
 
3.1 Sondertermine Fahrradstraßen
 
Die Arbeitsschwerpunkte der 3 Sondertermine Fahrradstraßen waren: 
• Entwickeln des Konzeptes zur Bürgerbeteiligung (Informationsveranstaltungen, Faltblätter, 
Internet) 
• Zählungen und Beobachtungen des Radverkehrs in den geplanten Fahrradstraßen 
• Inhalte, Ablauf und Reflexionen zu den Bürgerinformationen: 
25.04.2012 – Orangerie - Auftaktveranstaltung mit Referent Dankmar Alrutz

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23.05.2012 – Mornewegschule – Fahrradstraße Wilhelminenstraße 
20.06.2013 – TUD BioCampus – Fahrradstraße Heinrich-Fuhr-Straße 
21.09.2013 – Heiner-Lehr-Zentrum – Fahrradstraße Pankratiusstraße 
• Präsentation und Diskussion der Entwurfsplanungen zu den Fahrradstraßen 
- Wilhelminenstraße 
- Heinrich-Fuhr-Straße 
• Differenzierung der weiteren Abstimmungsgespräche in Sondertermine Fahrradstraßen 
sowie Detailrunde Fahrradstraßen, um zielgerichtetere Sitzungsteilnahmen zu ermöglichen:  
  im Sondertermin Fahrradstraßen zu behandelnde Themen:  
− Vorschläge und Auswahl von Fahrradstraßen ab Priorität 2 
− Grobkonzepte von Fahrradstraßen ab Priorität 2 
− Vorgehensweise bei der Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung 
− Grundsatzfragen von Fahrradstraßen (Integration Inline-Skating, Rad-Schnellrouten)  
  in den Detailrunden Fahrradstraßen zu behandelnden Themen:  
− Beratung zu Entwurfsalternativen 
− Hinweise und Anregungen zur Entwurfsplanung und Ausführung von Fahrradstraßen 
− Hinweise und Anregungen zur Öffentlichkeitsarbeit / Bürgerbeteiligung 
Themenschwerpunkte des Sondertermins Fahrradstraßen sind im Jahr 2013: 
• Fahrradstraßeneinweihung Wilhelminenstraße 
• Vorschläge, Analyse und Auswahl von Fahrradstraßen der 2. Priorität 
• Berichte und offene Fragen aus der Detailrunde Fahrradstraßen 
 
3.2 Detailrunden Fahrradstraßen
 
Die Arbeitsschwerpunkte der 2 Detailrunden Fahrradstraßen waren: 
• Prüfergebnisse zu den Anregungen aus der Bürgerinformation Wilhelminenstraße 
• Präsentation und Diskussion der Entwurfsplanungen zu den Fahrradstraßen 
- Pankratiusstraße 
- Greinstraße / Im Erlich  
• Details zu Radverkehrszählungen und Nacherhebungen 
Themenschwerpunkte der Detailrunden Fahrradstraßen sind im Jahr 2013: 
• Prüfergebnisse zu den Anregungen aus den Bürgerinformationen 
• Präsentation und Diskussion der Entwurfsplanungen von Fahrradstraßen 
 
Darmstadt, den 04.02.2013 
III-66/2 L 2025d) Ry-Wg 
Nst. 2716 
 
Die Dezernentin III 
 
 
 
Brigitte Lindscheid 
Stadträtin