Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW

Dokumente

• Anlage 1 DE 2841-2025 - Unterschriften

  PDF

  Ansehen: Anlage 1 DE 2841-2025 - Unterschriften Text: Anlage 1 DE 2841-2025 - Unterschriften Herunterladen: Anlage 1 DE 2841-2025 - Unterschriften

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  'O' Stadt Köln Die Oberbürgermeisterin Vorlagen-Nummer 2841/2025 Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Freigabedatum 2 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit­ glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gern. § 37 (3) GO NRW Gremium Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Datum 01.12.2025 Begründung für die Dringlichkeit: Da der Verein Planungssicherheit benötigt, kann die nächste reguläre Sitzung am 01.12.2025 nicht abgewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die Teilvergabe der bezirksorientierten Mittel wie folgt: Antrag Nr.: Antragstellerin Projekt Zuschuss 61/2025 Fründe us Colonia e.V. Eröffnung Straßenkarneval 5.000 Euro □ungeändert zugestimmt geändert zugestimmt (siehe z. B. „Anlage 1“ oder „Anlage 1 und 2“) □ abgelehnt □ ohne Votum. Eine Stellungnahme der Bezirksvertretung in der Sache erfolgt nicht, (ggf. siehe z. ß. „Anlage 1" oder „Anlage 1 und 2“) Datum Mos Unterschrift

• Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

  PDF

  Ansehen: Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Text: Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Herunterladen: Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer 2841/2025 Freigabedatum 29.09.2025 Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit- glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 01.12.2025 Begründung für die Dringlichkeit: Da der Verein Planungssicherheit benötigt, kann die nächste reguläre Sitzung am 01.12.2025 nicht abgewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die Teilvergabe der bezirksorientierten Mittel wie folgt: Antrag Nr.: Antragsteller*in Projekt Zuschuss 61/2025 Fründe us Colonia e.V. Eröffnung Straßenkarneval 5.000 Euro ☒ ungeändert zugestimmt ☐ geändert zugestimmt (siehe z. B. „Anlage 1“ oder „Anlage 1 und 2“) ☐ abgelehnt ☐ ohne Votum. Eine Stellungnahme der Bezirksvertretung in der Sache erfolgt nicht. (ggf. siehe z. B. „Anlage 1“ oder „Anlage 1 und 2“) Datum Unterschrift Unterschrift 26.09.2025 gez. Spelthann gez. Pöttgen 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 5000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Nach Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewie- senen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können“. Die zur Finanzierung in 2025 benötigten konsumtiven Aufwandsermächtigungen wurden im Haushaltsplan 2025/2026 im Teilergebnisplan der Bürgerämter in den Produktgruppen 0604 – Kinder- und Jugendarbeit, 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, 0801 – Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten und 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen berücksichtigt.