3854/2024
Spielplatz Olof-Palme-Park in Chorweiler, zu den Anfragen AN/0577/2024 und AN/0669/2024
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
3823 Zeichen
Dezernat, Dienststelle IV/51/512 512 Vorlagen-Nummer 3854/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 05.12.2024 Spielplatz Olof-Palme-Park in Chorweiler, zu den Anfragen AN/0577/2024 und AN/0669/2024 Die SPD-Fraktion fragte in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 02.05.2024 zum Spielplatz im Olof-Palme-Park (AN/0669/2024) 1. Warum wurden die Spielgeräte in dem Olaf-Palme-Park entfernt, und gibt es einen konkre- ten Plan für den Ersatz dieser Geräte? 2. Können Sie uns bitte Informationen darüber geben, welche Schritte unternommen werden, um neue Spielgeräte zu beschaffen und zu installieren? 3. Gibt es bereits einen Zeitplan für den Einbau neuer Spielgeräte in dem Olaf-Palme-Park? 4. Wenn ja, könnten Sie uns diesen bitte zur Verfügung stellen? 5. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um sicherzustellen, dass die neuen Spielgeräte den Bedürfnissen der Nutzer entsprechen und den erforderlichen Sicherheitsstandards entspre- chen? 6. Wie können Anwohner und Nutzer der Anlage über den Fortschritt und die Entwicklungen bezüglich des Einbaus neuer Spielgeräte auf dem Laufenden gehalten werden? Zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 02.05.2024 fragte auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0577/2024) mit vergleichbarer Zielrichtung zum Spielplatz im Olof-Palme- Park. Beide Fragestellungen waren Thema bei dem Fachgespräch mit Vertreter*innen der Bezirks- vertretung Chorweiler am 03.06.2024, wo die Verwaltung den anwesenden Mandatsträger*in- nen erläutert hat, welche Neuanlagen und Umgestaltungen in den kommenden fünf Jahren im Bezirk Chorweiler prioritär geplant und umgesetzt werden. Bei der Priorisierung, die zukünftig bezirksübergreifend erfolgen soll, sind die gemeinsam mit allen Bezirksvertretungen entwi- ckelten Kriterien berücksichtigt worden. Im Fachgespräch wurde dargelegt, dass die Neupla- nung des Spielplatzes im Olof-Palme-Park vor diesem Hintergrund hoch priorisiert wird und auf der vorgestellten Maßnahmenliste an erster Stelle steht. Die Beschlussvorlage der kom- munalen Spielraumplanung 2025-2030 wird voraussichtlich Anfang 2025 diese Bezirksvertre- tung erreichen. Ergänzend erfolgte durch die Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 20.06.2024 eine schriftliche Beantwortung unter Session-Nr. 1415/2024, die u.a. besagte: „Derzeit gibt es auf den Spielflächen im Olof-Palme-Park einen Seilzirkus, eine Tischtennis- platte und eine Doppelschaukel als Spielangebot. Eine Aufwertung der großen Sandspielfläche des Spielplatzes Tiberstraße / Olof-Palme-Park 2 ist als Neugestaltung vorgesehen. Derzeit befindet sich die konzeptionelle Fortschreibung der Spielraumplanung in Vorbereitung. Bestandteil dieser Fortschreibung ist eine zukünftig bezirksübergreifende Priorisierung von Maßnahmen der Kategorien Neugestaltungen und Neuanlagen auf der Grundlage von Priori- sierungskriterien, die derzeit in einem dialogischen Prozess mit den Bezirksbürgermeister*in- nen und den BV-Fraktionen gemeinsam entwickelt werden.“ Die Fortschreibung der kommunalen Spielraumplanung 2025-2030 sieht zur Herstellung der Transparenz für Anwohner*innen und für die Vertreter*innen der Bezirksvertretung regelmä- ßige Berichte über die Maßnahmenumsetzung vor. Nach Fertigstellung größerer Spielplatz-Neuanlagen oder –Umgestaltungen werden in der Re- gel Eröffnungsfeste veranstaltet, die der Nachbarschaft und der Bezirkspolitik im Vorfeld an- gekündigt werden. Anwohner*innen und Nutzer*innen über Geräteaustausche oder über klei- nere Veränderungen auf den Spielplätzen auf dem Laufenden zu halten, ist angesichts der begrenzten personellen Kapazitäten im verantwortlichen Verwaltungsbereich nicht leistbar.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3854/2024
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 02.12.2024
- Erstellt
- 02.12.2024 09:57