3102/2024
Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2024
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer 3102/2024 Freigabedatum 12.11.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2024 Beschlussorgan Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2023/2024 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro p.a. im Haushalts- jahr 2024 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Fi- nanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu ver- wenden: Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung brutto Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung brutto 1 K. Lindenthal Grünanlage Curt-Stenvert-Bogen; Herstellung einer ca 4.500m² großen ar- tenreiche Wiese 35.000€ 2 K. Weiden Grünfläche Bahnstraße Ecke Eichendorf- straße; Überarbeitung des Weges und Erneuerung der Heckenstrukturen inkl. Fertigstellungs- und Entwicklungspflege für 3 Jahre; Herstellung einer Hinweista- fel aus Cortenstahl inkl. Erstellung Text und Layout 30.000€ 3 Pflege Felsengarten 2024/2025 18.000€ 4 K. Müngersdorf, Lindenthal, Sülz Waldsäume im äußeren Grüngürtel er- weitern (Gartenschläferprojekt) 38.000€ 5 K. Klettenberg Rosengarten Klettenbergpark – Beeter- neuerungen (Beeteinfassung inkl. Boden- austausch mit Rosenplanzungen) 29.000€ Summe: 150.000 € Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 28.11.2024 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 02.12.2024 Finanzausschuss 09.12.2024 2 2. Der Finanzausschuss beschließt, vorbehaltlich der Beschlussfassung der Bezirks- vertretung Lindenthal, die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro im Teil- ergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produkt- gruppe 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teil- planzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Haushaltsjahr 2024, für die von der Bezirksvertretung Lindenthal vorgesehenen Maßnahmen. II. Kenntnisnahme 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die vorgesehene Maßnahme im Nach- gang zur Kenntnis. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2023/2024 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000,00 € p.a. für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Finanzausschuss auf der Basis des Kriterienkatalogs, welcher am 03.04.2017 vom Finanzausschuss beschlossen wurde. Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung. Die konkrete Maßnahmenabstimmung erfolgt im Rahmen der Umsetzung der Maßnahmen mit dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen. Die Neupflanzungen von Bäumen etc. haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima.
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
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Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Wählen Sie bitte eine der drei folgenden Varianten aus und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Auszug 9.2.3 BV 3
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Herr Wagener Telefon: (0221) 221 93313 E-Mail: steffen.wagener1@stadt- koeln.de Datum: 03.12.2024 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 02.12.2024 öffentlich 9.2.3 Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2024 3102/2024 geändert Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2023/2024 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro p.a. im Haushalts- jahr 2024 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Fi- nanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu ver- wenden: Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschät- zung brutto Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschät- zung brutto 1 K. Lindenthal Grünanlage Curt-Stenvert-Bogen; Herstellung einer ca 4.500m² großen artenreiche Wiese Der Trampelpfad soll mit einer was- sergebundenen Wegedecke ausge- stattet werden 35.000€ 2 K. Weiden Grünfläche Bahnstraße Ecke Eichen- dorfstraße; Überarbeitung des Weges und Erneuerung der Heckenstruktu- ren inkl. Fertigstellungs- und Entwick- lungspflege für 3 Jahre; Herstellung einer Hinweistafel aus Cortenstahl inkl. Erstellung Text und Layout 30.000€ 3 Pflege Felsengarten 2024/2025 18.000€ 4 K. Müngersdorf, Lindenthal, Sülz Waldsäume im äußeren Grüngürtel erweitern (Gartenschläferprojekt) 38.000€ 5 K. Klettenberg Rosengarten Klettenbergpark – Bee- terneuerungen (Beeteinfassung inkl. Bodenaustausch mit Rosenplanzun- gen) 29.000€ Summe: 150.000 € 2. Der Finanzausschuss beschließt, vorbehaltlich der Beschlussfassung der Bezirks- vertretung Lindenthal, die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro im Teil- ergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produkt- gruppe 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teil- planzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Haushaltsjahr 2024, für die von der Bezirksvertretung Lindenthal vorgesehenen Maßnahmen. II. Kenntnisnahme 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die vorgesehene Maßnahme im Nach- gang zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Nicht anwesend: Herr Hilgers (SPD), Frau Führer (CDU)
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3102/2024
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 12.11.2024
- Erstellt
- 08.10.2024 12:12