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Quartalsberichterstattung Dezernat VII

Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne) AN/0168/2024 vom 29.01.2024

Stand: Am 12.03.2024 im Ausschuss Kunst und Kultur ungeändert beschlossen.

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  • Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)

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    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An die Vorsitzende des Ausschusses Kunst und Kultur Frau Elfi-Scho-Antwerpes Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 29.01.2024 AN/0168/2024 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Kunst und Kultur 30.01.2024 Quartalsberichterstattung Dezernat VII Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die antragstellenden Fraktionen bitten Sie, den folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tages- ordnung der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 30.01.2024 zu setzen. Beschluss: In Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 25.11.2010 nimmt die Verwaltung die quartals- weise Berichterstattung aus den Ämtern des Dezernates VII wieder auf und folgt dabei den Berichten, die seit der Kulturausschusssitzung am 17.11.20111 vorgelegt worden sind. Begründung: In seiner Sitzung vom 25.11.2010 hat der Rat die Verwaltung beauftragt, ab dem Haushalts- jahr 2011 zunächst für die Puppenspiele und das Museum Ludwig in Form von Quartalsbe- richten über den Status der Erträge und Aufwendungen zu berichten. Weiterhin wurde be- schlossen, diese Berichte dann sukzessive auf den gesamten Dezernatsbereich auszuwei- ten. Begründung der Dringlichkeit: Die Verwaltung befindet sich bereits im Aufstellungsprozess des kommunalen Haushaltes der Folgejahre. Damit der Ausschuss Kunst und Kultur einen frühzeitigen und umfassenden 1 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/getfile.asp?id=325788&type=do - 2 - Situationsüberblick erhält, ist eine zeitnahe Bereitstellung der Quartalsberichterstattung erfor- derlich. Mit der Beschlussfassung im Ausschuss Kunst und Kultur am 30.01.2024 können das Dezernat VII sowie die entsprechenden Organisationseinheiten noch frühzeitig mit der Erstellung der Quartalsberichterstattung für das Quartal 1 beginnen. Mit freundlichen Grüßen gez. gez. gez. Lino Hammer GRÜNE- Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz CDU- Fraktionsgeschäftsführer Lucas Sickmöller Volt- Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf

  1. 12.03.2024

    Ausschuss Kunst und Kultur

    TOP 3.2, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ungeändert beschlossen

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