Verkehrssicherheit Etzelstraße/Schulwegsicherung

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• Sachstandsbericht BV

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  Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/1383/2025 Stand: 15.04.2026 Sachstandsbericht Verkehrssicherheit Etzelstraße/Schulwegsicherung - Gemeinsamer Antrag von Grünen und SPD - Beschluss vom 04.12.2025: Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Etzelstraße im Abschnitt zwischen den beiden Ein- mündungen Schmiedegasse und Unterführung Longericher Straße unverzüglich die Verkehrs- sicherheit für den Fahrradverkehr durch geeignete Maßnahmen herzustellen. Die Planungen zur RadPendlerRoute 8 sollen für diesen kurzen Abschnitt bevorzugt durchge- führt und umgesetzt werden. Bis zu einer Umsetzung der Planungen zur RadPendlerRoute 8 sind umgehend kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, bspw. geänderte Vorfahrtsregelungen in den beiden Einmündun- gen, Tempo 30 in diesem Abschnitt und/oder Fahrbahnmarkierungen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Es wurde ein erster Planungsentwurf für eine kurzfristige Verbesserung der Radverkehrsinfra- struktur erstellt und im Runden Tisch Fuß- und Radverkehr am 03.03.2026 vorgestellt. Derzeit werden Verkehrszählungen des Rad- und Kfz-Verkehrs durchgeführt. Nächste Schritte: Die Planung wird, in Abhängigkeit der personellen und finanziellen Ressourcen sowie der mit dem Runden Tisch Fuß- und Fahrradverkehr abgestimmten Prioritätensetzung weiterbearbei- tet und verwaltungsintern abgestimmt. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für das: 4. Quartal 2026

• Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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  Grüne SPD Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 24.11.2025 AN/1383/2025 Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 04.12.2025 Verkehrssicherheit Etzelstraße/Schulwegsicherung - Gemeinsamer Antrag von Grünen und SPD - Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Etzelstraße im Abschnitt zwischen den beiden Ein- mündungen Schmiedegasse und Unterführung Longericher Straße unverzüglich die Ver- kehrssicherheit für den Fahrradverkehr durch geeignete Maßnahmen herzustellen. Die Planungen zur RadPendlerRoute 8 sollen für diesen kurzen Abschnitt bevorzugt durch- geführt und umgesetzt werden. Bis zu einer Umsetzung der Planungen zur RadPendlerRoute 8 sind umgehend kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, bspw. geänderte Vorfahrtsregelungen in den beiden Einmündun- gen, Tempo 30 in diesem Abschnitt und/oder Fahrbahnmarkierungen. Begründung: Die Etzelstraße ist eine stark frequentierte Verbindung für den Fahrradverkehr zwischen Nip- pes/Mauenheim und Longerich, insbesondere für den Schulverkehr zur dortigen Carl-von- Ossietzky-Gesamtschule. Im rund 400 Meter langen Abschnitt zwischen Schmiedegasse und der Unterführung Longe- richer Straße ist die Verkehrsführung für den Fahrradverkehr unübersichtlich und gefährlich. Insbesondere die beiden Einmündungsbereiche und der fehlende Radweg in südlicher Rich- tung stellen eine erhebliche Gefahrenquelle dar, die so rasch wie möglich beseitigt werden muss. - 2 - Auch die Elternschaft der Gesamtschule machte bei einer Fahrraddemo für sichere Schul- wege im Rahmen von Kidical Mass am 14.09.2025 erneut auf die gefährlichen Zustände auf- merksam und forderte rasche Verbesserungen ein. Ein früherer Beschluss der BV Nippes (AN/1409/2024) zu einer konkreten Änderung im Ein- mündungsbereich Schmiedegasse wurde nicht umgesetzt/konnte nicht umgesetzt werden – die Gefährdung besteht dort wie im gesamten Abschnitt nach wie vor. Aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen (2862/2025) geht hervor, dass die Ver- waltung im Zusammenhang mit den Planungen zur RadPendlerRoute 8 verschiedene Optio- nen zur Verbesserung der Radverkehrssituation prüft, eine zeitliche Einordnung wird darin nicht genannt. Die Sicherheit der Radfahrenden, insbesondere der Schulkinder, kann aber nicht warten! gez. Müller gez. Roth