Sachstand zu Schulhofentsiegelungen - zu AN/2094/2021 (Beschluss des Finanzausschusses vom 04.10.2021)

Dokumente

• Mitteilung Ausschuss

  PDF

  Ansehen: Mitteilung Ausschuss Text: Mitteilung Ausschuss Herunterladen: Mitteilung Ausschuss

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 05.05.2022 1334/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 16.05.2022 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 30.05.2022 Sachstand zu Schulhofentsiegelungen - zu AN/2094/2021 (Beschluss des Finanzausschusses vom 04.10.2021) Im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2022 hat der Rat 275.000 Euro zur „Schulhofentsiegelung“ zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung erfolgte durch den Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 (Beschlussvorlage 3191/2021) im Finanzausschuss am 4.10.2021. Der Beschluss lautet: „Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2022 gemäß dem durch den vorliegenden Veränderungsnachweis fortgeschriebenen Entwurf der Verwaltung sowie den beigefügten Anlagen zu konsumtiven und investiven Veränderungen einschließlich der Veränderun- gen für den Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft.“ Die entsprechende Position lautet: Die Verwaltung beabsichtigt, über diesen im Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft zweckgebunde- nen Betrag hinaus weitere Instandhaltungsmittel für Entsiegelungsmaßnahmen einzusetzen. Folgende drei Schulstandorte wurden durch die Gebäudewirtschaft in Abstimmung mit dem Amt für Schulentwicklung festgelegt: Katholische Grundschule Mengenicher Straße 28, 50829 Köln Gymnasium Fühlinger Weg 4, 50765 Köln Gemeinschaftsgrundschule Wendelinstraße 64, 50933 Köln Diese Entscheidung erfolgte aus den nachfolgenden Gründen: 1. Aufgrund eines Starkregenereignisses und der dabei entstandenen extremen Schäden waren an der Mengenicher Straße 28 Reparaturen und Entsiegelungen mit einem geschätzten Umfang von rund 75.000 Euro in 2022 durchzuführen. 2 2. In Abstimmung mit der Schule am Fühlinger Weg 4 und im Rahmen einer Bodeninstandsetzung und zur Entfernung alter Containerfundamente waren Aufwendungen mit einem geschätzten Umfang von circa 250.000 Euro erforderlich (davon in 2022 davon circa 150.000 Euro). 3. Auf Anregung und mit einem Konzept des Fördervereins werden an der Wendelinstraße 64 Entsiegelungen von geschätzt circa 275.000 Euro beauftragt (der Mittelabfluss für 2022 steht noch nicht fest). Alle Maßnahmen werden in 2022 geplant, submittiert und begonnen. Ziel ist, die Planungen und Submissionen der notwendigen Arbeiten im Jahr 2022 abzuschließen und die erforderlichen Arbeiten nach Beendigung der Frostperiode durchzuführen. gez. Greitemann