3675/2021
Erstellen eines Verkehrskonzepts der Verwaltung mit Parteienvertretern
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
901 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/3 661/3 Vorlagen-Nummer 3675/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 08.11.2021 Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern hier: Anfrage (AN/0058/2021) der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 15.03.2021, TOP 7.2.3 Die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Frage: „Ist es zutreffend, dass die Verwaltung zusammen mit den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD ein Verkehrskonzept erarbeitet?“ Antwort der Verwaltung: Nein, die Verwaltung erarbeitet grundsätzlich nur auf der Grundlage eines Beschlusses durch das zuständige Beschlussorgan entsprechende Verkehrskonzepte. Da Frage 1 verneint werden konnte, entfällt die Beantwortung der Fragen 2–4.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3675/2021
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 05.11.2021
- Erstellt
- 19.10.2021 13:13