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Erstellen eines Verkehrskonzepts der Verwaltung mit Parteienvertretern
Beantwortung einer Anfrage (BV) 3675/2021 vom 05.11.2021
Stand: Am 08.11.2021 in der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/3 661/3 Vorlagen-Nummer 3675/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 08.11.2021 Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern hier: Anfrage (AN/0058/2021) der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 15.03.2021, TOP 7.2.3 Die CDU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Frage: „Ist es zutreffend, dass die Verwaltung zusammen mit den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD ein Verkehrskonzept erarbeitet?“ Antwort der Verwaltung: Nein, die Verwaltung erarbeitet grundsätzlich nur auf der Grundlage eines Beschlusses durch das zuständige Beschlussorgan entsprechende Verkehrskonzepte. Da Frage 1 verneint werden konnte, entfällt die Beantwortung der Fragen 2–4.
Beratungsverlauf
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08.11.2021
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 7.3.4.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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