Mauer vor dem "Worringer Bahnhof" Nippes

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• Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/664/3 664/3 Vorlagen-Nummer 22.07.2019 2383/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 19.09.2019 Mauer vor dem "Worringer Bahnhof" Nippes hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.07.2019, TOP 2.2.2 Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1) „Inwieweit ist die Planung für die Umgestaltung der Straße zwischenzeitlich beauftragt? 2) In welchem Zeitraum ist mit der Umsetzung zu rechnen? 3) Welche anderen Möglichkeiten gibt es, die Mauer auch ohne Umgestaltung der Straße zu entfer- nen? 4) Wie hoch werden die Kosten für die Entfernung der Mauer und Gestaltung der Fläche geschätzt 5) Welche Schritte sind erforderlich, um die Mauer nun wegzunehmen?“ Antwort der Verwaltung: Zu Frage 1): Die Planung zur Umgestaltung der Kempener Straße ist beauftragt. Es ist vorgesehen, dass sich die Gestaltung der Kempener Straße an der der Neusser Straße im Abschnitt zwischen Innerer Kanal- straße und Niehler Kirchweg orientiert. Dieser Abschnitt wird derzeit umgeplant. Die Planung zur Umgestaltung der Neusser Straße soll im Oktober 2019 der Öffentlichkeit im Rah- men einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt werden. Abhängig von den Ergebnissen der Bürgerinformationsveranstaltung wird die Planung der Bezirksvertretung Nippes zur Einholung eines Planungsbeschlusses frühestens im Dezember vorgelegt. Sobald der Planungsbeschluss gefasst wurde, wird dementsprechend auch die Planung der Kempener Straße fortgesetzt. Zu Frage 2): Aufgrund der Einschränkungen, die bereits durch die Baumaßnahme Neusser Straße entstehen, ist ein Ausbau der Kempener Straße erst im Anschluss an den Ausbau der Neusser Straße vorgesehen; nach heutigem Projektstand im Jahr 2024. Zu Fragen 3 bis 5): Wie in der Anfrage dargestellt, befindet sich die Mauer auf einem Privatgrundstück. Insofern hat die Verwaltung nicht die Möglichkeit, diese im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Kempener Straße zu entfernen. Gez. Blome