Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

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• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 0483/2020 Freigabedatum 19.02.2020 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Ausschuss für Umwelt und Grün Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung der Bezirksvertretung Nippes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahme vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss umzusetzen. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 5.089,99 EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes am 30.01.2020 beschlossene Maßnahme. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Ausschuss für Umwelt und Grün 12.03.2020 Finanzausschuss 23.03.2020 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 5.089,99 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2020 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Bezirksvertretung Nippes hat am 30.01.2020 die erste Maßnahme beschlossen. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Fi- nanzausschuss. Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima-Stadtverschönerungs-programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes.

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)

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  Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

• Beschluss BV Nippes

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  Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax : (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 12.02.2020 Auszug aus der Niederschrift der 42. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 30.01.2020 öffentlich 9.1.5 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 0344/2020 Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, von den Stadtverschönerungsmitteln 2020 einen Betrag in Höhe von 5.089,99 EUR zur Instandsetzung aller Bänke am Niehler Damm zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.