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Denkmalschutz auf Friedhöfen, Grabstätten in städt. Pflege

Große Anfrage 211939 vom 20.10.2021

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 20.12.2021 geantwortet. Am 03.02.2022 im Unterausschuss Denkmalschutz zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

1 GefragtWorin besteht der von der Verwaltung praktizierte Unterschied hinsichtlich der von ihr als erhaltenswert eingestuften Grabanlagen zwischen einerseits sog. Ehrengräbern und andererseits sog. Historischen Grabstätten?
Antwort der VerwaltungAus denkmalpflegerischer Sicht wird nicht zwischen einem Ehrengrab oder einer sonstigen historischen Grabstätte unterschieden. Sofern ein Ehrengrab oder eine historische Grabstätte dem Denkmalschutz unterliegen, sind alle damit verbundenen baulichen Maßnahmen einem denkmalrechtlichen Erlaubnisverfahren zu unterziehen. Der Status Ehrengrab selbst trifft keine Aussage darüber, ob es sich um ein Baudenkmal nach Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen handelt, d.h. ein Ehrengrab oder auch eine historische Grabstätte können die Kriterien eines Baudenkmals erfüllen – in dem Fall wurden oder werden sie in die Denkmalliste aufgenommen – oder nicht.
2 GefragtHandelt es sich in beiden Fällen um gesetzlich geschützte Denkmäler? - Wenn nicht - warum nicht?
Antwort der VerwaltungEhrengräber und historische Gräber müssen nicht zwangsläufig auch unter Denkmalschutz stehen. Der Denkmalwert einer Grabstelle wird durch die Untere Denkmalbehörde festgestellt, die stadthistorische Bedeutung durch das Stadtarchiv. Ehrengräber werden durch den Rat ernannt.
3 GefragtWie verteilen sich die beiden Grabstätten-Typen zahlenmäßig auf die einzelnen städtischen (und privaten) Friedhöfe?
Antwort der VerwaltungEs gibt 76 Ehrengräber auf den städtischen Friedhöfen und eines auf dem Pfarrfriedhof in Beuel. Darüber hinaus gibt es rund 3000 Grabstellen (historische Gräber) auf den städtischen Friedhöfen im Stadtgebiet Bonn. Die Stadtverwaltung wird im nächsten Jahr eine Auflistung der —— Grabstättentypen zu den einzelnen städtischen Friedhöfen erstellen und als Mitteilungsvorlage vorlegen. Zu den stadthistorisch bedeutenden Grabstätten auf privaten Friedhöfen gibt es keine Auflistung innerhalb der Stadtverwaltung.
4 GefragtWieviele Ehrengräber und wie viele Historische Grabstätten hat das Grünflächenamt (auf den städtischen Friedhöfen) zu unterhalten?
Antwort der VerwaltungSiehe Beantwortung Punkt 3
5 GefragtGenießen beide Grabstätten-Typen trotz ihrer grün-pflegerischen Ungleichbehandlung in denkmalpflegerischer Hinsicht eine Gleichbehandlung? - Wenn nicht, warum nicht?
Antwort der VerwaltungSiehe Beantwortung Punkt 1

Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 211939-01 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.

Verlauf

  1. 20.10.2021

    Große Anfrage

  2. 18.11.2021

    Unterausschuss Denkmalschutz

    vertagt

    TOP 1.5, Kenntnisnahme.

  3. 20.12.2021

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 211939-01 ST, federführend: 67-0 Verwaltung.

  4. 03.02.2022 zuletzt

    Unterausschuss Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.3, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 64.7 KB

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    Große Anfrage öffentlich 211939 —— Fragesteller/in: Carl J. Bachem, Eva Hüttenhain, Carola Nathan 19.10.2021 Denkmalschutz auf Friedhöfen, Grabstätten in städt. Pflege Beratungsfolge Unterausschuss Denkmalschutz 18.11.2021 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung möge folgende Fragen beantworten: 1. Worin besteht der von der Verwaltung praktizierte Unterschied hinsichtlich der von ihr als erhaltenswert eingestuften Grabanlagen zwischen einerseits sog. Ehrengräbern und andererseits sog. Historischen Grabstätten? 2. Handelt es sich in beiden Fällen um gesetzlich geschützte Denkmäler? - Wenn nicht - warum nicht? 3. Wie verteilen sich die beiden Grabstätten-Typen zahlenmäßig auf die einzelnen städtischen (und privaten) Friedhöfe? 4. Wieviele Ehrengräber und wieviele Historische Grabstätten hat das Grünflächen- amt (auf den städtischen Friedhöfen) zu unterhalten? 5. Genießen beide Grabstätten-Typen trotz ihrer grün-pflegerischen Ungleich-behandlung in denkmalpflegerischer Hinsicht eine Gleichbehandlung? - Wenn nicht, warum nicht? Begründung Die Bezirksverwaltung Beuel hat am 6. Mai 2020 die Erhebung von drei Grabstätten zu städtischen Ehrengräbern beschlossen (Bürgermeister G. v. Pfingsten (+1857) und Bürgermeister J. I. Schnorrenberg (+1900) in Vilich sowie Maler Leo Breuer (+ 1975) in Küdinghoven). Die beiden erstgenannten genießen den gesetzlichen Denkmalschutz (als Teile des in Gänze denkmalgeschützten Kirchhofs von Vilich). Die Verwaltung lehnt dem Vernehmen nach die Umsetzung dieses Beschlusses mit der Begründung ab, dass die Erhebung von Ehrengräbern nur im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Ableben der betroffenen Personen sinnvoll sei. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Stattdessen schlägt sie eine Einstufung solcherart bereits seit längerem bestehender Grabanlagen als „Historische Grabstätten“ (gem. § 34 Abs. 2 Friedhofssatzung) vor, dies aller-dings mit geringerer Pflegeintensität. Denkmalrechtlich fehlen entsprechende Aussagen. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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