Chancen Aufenthalt
Große Anfrage 230710 vom 05.04.2023
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 19.04.2023 geantwortet. Am 25.04.2023 im Integrationsrat zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 230710-001 ST“.
Verlauf
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05.04.2023
Große Anfrage
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19.04.2023
Stellungnahme der Verwaltung 230710-001 ST, federführend: 05 Amt für Integration und Vielfalt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 230710 —— Fragesteller/in: Rahim Öztürker (Internationale Liste) 04.04.2023 Chancen Aufenthalt Beratungsfolge Integrationsrat 25.04.2023 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung wird gebeten, nachfolgenden Fragen zu beantworten: 1- Wie viele Ausländerinnen und Ausländer in Bonn werden von dem neuen Gesetz profitieren und wie viele haben bereits Antrag gestellt? 2- Wie werden die betreffenden Personen hierüber informiert? 3- Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, um diese Aufenthaltser- laubnis zu bekommen? 4- Wie lange haben die betroffenen Personen Zeit, bei der Ausländer Behörde Antrag auf die Erteilung dieser Aufenthaltserlaubnis zu stellen? 5- Werden minderjährige Kinder und unbegleitete Jugendliche auch von diesem Gesetz profitieren? 6- Werden die diejenigen, die Chancen-Aufenthalt besitzen, an Integrationskur- sen teilnehmen? Wenn ja – wird alles vom Ausländeramt geregelt? Begründung Mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht sollen Menschen, die gut in Deutschland integriert sind, auch gute Chancen erhalten. Die bisherige Praxis der Ketten- duldung wird beendet. Geflüchtete können nunmehr unter bestimmten Voraus- setzungen ein dauerhaftes Bleiberecht erlangen. Mit diesem Gesetz soll die Kettenduldung beendet werden. Seit dem 01.01.2023 ist das Gesetz in Kraft. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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