3378/2017
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Anlage_3
12873 Zeichen
Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung Stand: 30.09.2017 Anlage 3 Angaben in Mio. € Dezernat Amt Teil- finanz- plan Bezeichnung Maßnahme Plan Summe EÜ, ÜPL, APL, echte Deckung etc. fortgeschr. Plan prognostizierte Mehr- einzahlungen (+) Weniger- einzahlungen (-) prognostizierte Mehr- auszahlungen (-) Weniger- auszahlungen (+) Erläuterungen I 32 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Beschaffung KFZ Ordnungsdienst 0,6 € 0,5 € 1,1 € 0,75 € Gemäß Beschluss des Hauptausschusses vom 31.07.2017 werden im Haushaltsjahr 2017 lediglich zwölf Dienstfahrzeuge mit Verbrennungsmotor angeschafft. Weitere 14 Fahrzeuge werden mit einem Hybrid- oder Elektroantrieb ausgeschrieben, sodass nicht mit einer Realisierung im Jahr 2017 zu rechnen ist. I 32 0205 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Beschaffung bew. Anlagev. Verkehrsdienst 0,1 € 1,2 € 1,3 € 1,0 € Die Smartphones für die mobile Datenerfassung konnten preiswerter als angenommen beschafft werden. Darüber hinaus besteht noch Überarbeitungsbedarf hinsichtlich der SC Mobil App, sodass die Software dieses Jahr voraussichtlich nicht kassenwirksam wird. Als weitere größere Maßnahme wird der digitale Bündelfunk voraussichtlich erst 2019 in Kooperation mit der Feuerwehr umgesetzt, wie auch die eingeplante Leitstellensoftware, sodass diese Mittel 2017 nicht mehr kassenwirksam werden. I 37 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Einführung Digitalfunk 0,0 € 1,8 € 1,8 € 1,2 € Die Arbeiten für diese Maßnahme laufen bereits, die Umsetzung erfolgt über einen längeren Zeitraum. Die bereitgestellten Finanzmittel werden in den Folgejahren in voller Höhe abfließen. I 37 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Neubau/Generalsanierung von Feuerwachen 5,0 € 23,1 € 28,1 € 9,5 € Es handelt sich hierbei um Baumaßnahmen, die zeitverzögert umgesetzt werden. Die bereitgestellten Finanzmittel werden zeitlich abhängig von Beschlüssen und Baufortschritt in voller Höhe abfließen. I 37 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Kraftfahrzeuge 7,8 € 9,8 € 17,6 € 13,4 € Durch eine Verschiebung in den Beschaffungsprogrammen ist erst in den Folgejahren mit dem gesamten Mittelabfluss zu rechnen. I 37 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst Mobidat 0,0 € 0,7 € 0,7 € 0,7 € Die Arbeiten für dieses Softwareprojekt laufen bereits, aber mit Verzögerungen. Die entsprechenden Mittel für dieses Projekt werden frühestens in 2018 abfließen. I 37 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Neubau RTH Station 0,0 € 7,4 € 7,4 € 7,4 € Zurzeit Baustopp durch Ratsbeschluss (Kalkberg) 51,0 € 41,0 € 92,0 € 60,0 € 32,5 € 0,0 € 32,5 € 15,0 € III 23 0108 Zentrale Liegenschafts- angelegenheiten Rückzahlung investiv 0,0 € 0,6 € 0,6 € 0,6 € Für das Filmhaus in der Maybachstr. sind Städtebaufördermittel unter der Auflage, dass die filmkulturelle Nutzung sichergestellt wird, genehmigt worden. Die Zweckbindung wird in Abstimmung mit der Bezirksregierung vorübergehend für die Dauer der Baumaßnahme ausgesetzt. Eine Rückzahlung ist somit nicht notwendig. Im Rahmen der Vorbereitungen wurden auch anderweitige Nutzungsmöglichkeiten betrachtet, so dass vor dem Hintergrund die Mittel für eine denkbare Rückzahlung ins Haushaltsjahr 2017 übertagen worden sind. Zur Zeit kann davon ausgegangen werden, dass in 2017 keine Rückzahlung der Fördermittel mehr erfolgt. III 23 0108 Zentrale Liegenschafts- angelegenheiten Grundstücksgeschäfte Eine 100%-ig gesicherte Prognose ist u. a. auf Grund etwaiger Ankäufe im Auftrag vom Amt für Wohnungswesen schwerlich möglich. Ursächlich für die Mehreinzahlungen ist insbesondere das Projekt „Messe City Köln“ und die Veräußerung des Hertie Geländes in Porz Mitte an die moderne Stadt GmbH. Seite 1 Dezernat Amt Teil- finanz- plan Bezeichnung Maßnahme Plan Summe EÜ, ÜPL, APL, echte Deckung etc. fortgeschr. Plan prognostizierte Mehr- einzahlungen (+) Weniger- einzahlungen (-) prognostizierte Mehr- auszahlungen (-) Weniger- auszahlungen (+) Erläuterungen IV 40 0301 Schulträgeraufgaben Einrichtung/Erweiterung/ Generalinstandsetzung/ Neubau Schulen 13,7 € 3,3 € 17,0 € 16,9 € Bei mehreren investiven Maßnahmen an Schulen und Berufskollegs kommt es zu Verzögerungen. 1,0 € 0,0 € 1,0 € -1,0 € 1,2 € 0,3 € 1,5 € 1,5 € IV 51 0604 Kinder- und Jugendarbeit Spielplätze 5,2 € 0,4 € 5,6 € 2,5 € Der Sanierungsbedarf auf den Kölner Spielplätzen ist hoch; die Mittel stehen zur Verfügung. Jedoch fehlt für die Fachplanung derzeit das notwendige Personal. IV 5111 0601 Kinder- und jugend- pädagogische Einrichtung Generalsanierung Brücker Mauspfad 6,1 € 0,0 € 6,1 € 6,0 € Generalsanierte Häuser müssen noch nicht eingerichtet werden. Gesamtmaßnahme "Generalsanierung Brück" verzögert sich erheblich. IV 52 0801 Sportförderung Sportanlagen 0,0 € 16,7 € 16,7 € 15,5 € Die Maßnahmen befinden sich zum Teil in der Umsetzung bzw. verzögern sich jedoch. V 56 1004 Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum Errichtung und Ausstattung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose 79,3 € 35,3 € 114,6 € 88,2 € Im Teilfinanzplan 1004 stehen im fortgeschriebenen Plan rd. 126 Mio. € für die Errichtung und Ausstattung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose zur Verfügung. Aktuell wird davon ausgegangen, dass rd. 88 Mio. € nicht im Jahr 2017 abfließen werden. Dies ist weitgehend darauf zurückzuführen, dass die meisten Bauprojekte erst in 2018 beendet werden. Das Gros der Zahlungen wird im Jahr 2018 zu leisten sein. V 57 1101 Ver- und Entsorgung Böschungsabd. RWE-Power, SAD Knapsack 0,4 € 0,6 € 1,0 € 0,6 € Maßnahmenverschiebung V 57 1101 Ver- und Entsorgung Erweiterung Gasfassung 0,7 € 0,0 € 0,7 € 0,5 € Maßnahmenverschiebung V 57 1101 Ver- und Entsorgung Ersatzbeschaffung SWRA- Anlagentechnik 1,2 € -0,3 € 0,9 € 0,9 € Maßnahmenverschiebung V 57 1101 Ver- und Entsorgung Reinfiltrationsanlage inkl. Deckeldichtung 3,6 € -0,3 € 3,3 € 2,4 € Maßnahme wurde von der Genehmigungsbehörde abgelehnt V 57 1101 Ver- und Entsorgung Anpassung SWRA - Schadstofffrachten 0,8 € 0,0 € 0,8 € -0,7 € Höhere Kosten u. a. wegen der Ablehnung der Reinfiltrationsanlage V 57 1401 Ver- und Entsorgung Beschaffung DV/Auriga+/KOMVOR/ Gekos 0,6 € 0,0 € 0,6 € 0,5 € Maßnahmenverschiebung VI 15 0902 Stadtentwicklung ARAP PRAP - Lindweiler Stadtsanierung/ -erneuerung 1,0 € 0,2 € 1,2 € 1,2 € Bei der Maßnahme „Umbau Lino-Club“ werden aufgrund von Verzögerungen im Projektablauf bei der Vorbereitung der Ausschreibung die Mittel im Hj. 2017 noch nicht abfließen. VI 15 0902 Stadtentwicklung Städtebauförderung 3,1 € -0,1 € 3,0 € 3,0 € Der Ansatz dient der Deckung des Eigenanteils bei Verschiebung der Förderung und gewährleistet Flexibilität bei der Akquise neuer Fördermittel. Bis zum Jahresende 2017 ist nicht davon auszugehen, dass eine Inanspruchnahme der Mittel erforderlich sein wird. IV 51 0603 Kindertages-betreuung U3 Investitionszuschüsse freie Träger Planansatz zu hoch; u. a. aufgrund zweckgerichteter Fördermittelverwendung ist es nicht in nennenswertem Umfang zu Rückforderungen aus alten Förderprogrammen (bis 2014) gekommen. Seite 2 Dezernat Amt Teil- finanz- plan Bezeichnung Maßnahme Plan Summe EÜ, ÜPL, APL, echte Deckung etc. fortgeschr. Plan prognostizierte Mehr- einzahlungen (+) Weniger- einzahlungen (-) prognostizierte Mehr- auszahlungen (-) Weniger- auszahlungen (+) Erläuterungen VI 15 0902 Stadtentwicklung Innenstadt (südl. Erw.) Sanierung/Erneuerung 3,0 € 0,0 € 3,0 € 3,0 € Die Auszahlung der veranschlagten investiven Mittel wird u.U. noch nicht erfolgen. Durch den längeren Verbleib des Großmarktes am Standort über 2020 hinaus verschieben sich die Neuordnungsmaßnahmen zeitlich. Die Mittel werden im Rahmen des Zwischennutzungskonzeptes in 2018 benötigt. VI 15 0902 Stadtentwicklung Neugestaltung Liverpooler Platz/Lyoner Platz (Nationale Projekte des Städtebaus) 1,9 € 0,7 € 2,6 € 2,2 € Nach dem Baubeschluss des Rates vom 18.05.2017 wurde mit den umfangreichen Ausführungsplanungen begonnen. In 2017 fallen hauptsächlich Planungskosten an, geschätzt ca. 425.000 €. Ein weiterer Teil der Mittel wird im Haushaltsjahr 2018 ausgezahlt werden. VI 15 0902 Stadtentwicklung Starke Veedel - BZ Vingst/Starke Veedel-Frankf. Str. Buchheim 1,0 € 0,5 € 1,5 € 1,5 € Aufgrund von Verzögerungen bei der Planung verschiebt sich der Projektbeginn. Die Mittel werden erst ab 2018 abfließen. VI 61 0901 Stadtplanung Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen 1,5 € 0,0 € 1,5 € 1,5 € Städtebaulicher Masterplan (Domumgebung Nordseite). In der Ratssitzung im November 2017 wird zum Bauabschnitt 2 der Domumgebung (Dom-Nordseite im Bereich der Trankgasse) die Beschlussfassung erwartet, die es der Verwaltung ermöglicht, hier weiterzuplanen. Dennoch wird sich im laufenden Jahr 2017 kein Finanzierungsbedarf mehr ergeben. VI 67 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen Regionale 2010- Rheinboulevard 0,0 € 2,1 € 2,1 € 1,0 € Baul. Verzögerungen wegen Kontaminationsbeseitigungen, Nachtragsverhandlungen mit Unternehmen u. anhängiger Gerichtsverfahren (Bodengutachten). 1,1 € 0,0 € 1,1 € -1,1 € 1,4 € 0,2 € 1,6 € 1,6 € VII 4511 0402 Museum Ludwig Erneuerung RLT-Anlagen 1,5 € 2,3 € 3,8 € 2,8 € Die Restarbeiten an den RLT-Anlagen 1 bis 4 werden Ende 2017 abgeschlossen sein. Hierfür werden in 2017 geschätzt rd. 975.000 € abfließen. Im Anschluss daran werden weitere Anlagen erneuert. VII 4512 0403 Römisch-Germanisches- Museum Sanierung RGM/Neueinrichtung Schausammlung 10,7 € 9,0 € 19,7 € 15,2 € Zeitliche Verzögerungen führen zu voraussichtlichen Wenigerauszahlungen. VII 4513 0404 Rautenstrauch-Joest Museum Neubau Kulturzentrum/Klimakamme r 0,0 € 4,1 € 4,1 € 3,7 € Die Maßnahme "Klimakammer" ist in der planerichen Vorbereitung und wird aber voraussichtlich erst Ende 2017 / Anfang 2018 in die Ausschreibung/Realisierung gehen, da erst die Sanierung auf der Ebene 5.0 abgeschlossen sein muss. Zudem gibt es im Zusammenhang mit dem Neubau Sicherheitseinbehaltungen durch die Gebäudewirtschaft, da im Rahmen der Realisierung von Gewährleistungsansprüchen zu zahlende Mittel an Firmen einbehalten wurden. Sobald die Verhandlungen mit der "Arbeitsgemeinschaft Kulturzentrum am Neumarkt" (Arge KAN) abgeschlossen sind, werden diese Mittel benötigt. VI 67 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Regionale 2010 - RegioGrün- Frechener Bach Verzögerungen im Planungsprozess wegen wasserbaurechtl. Probleme u. damit verbundener Gefährdung der Förderfähigkeit u. Verschiebung der Bewilligungszeiträume. Seite 3 Dezernat Amt Teil- finanz- plan Bezeichnung Maßnahme Plan Summe EÜ, ÜPL, APL, echte Deckung etc. fortgeschr. Plan prognostizierte Mehr- einzahlungen (+) Weniger- einzahlungen (-) prognostizierte Mehr- auszahlungen (-) Weniger- auszahlungen (+) Erläuterungen VII 4514 0405 Museum für Angwandte Kunst Klimaanlage 0,0 € 0,9 € 0,9 € 0,7 € Die Maßnahme soll 2018 im Kontext der Fenstersanierung durchgeführt werden, um Synergien zu nutzen. VII 4518 0408 Kölnisches Stadtmuseum Sanierung KSM/Neueinrichtung Schausammlung 9,7 € 10,0 € 19,8 € 19,8 € Bezüglich der Sanierung des Kölnisches Stadtmuseums finden derzeit noch Abstimmungen zur Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs statt. Ursprünglich wurden 14,45 Mio. € aus 2016 übertragen. Hiervon wurden 4,4 Mio. € zur Deckung der überplanmäßigen Auszahlung im Teilplan 0413 Archäologische Zone und Jüdisches Museum (MiQua) benötigt. 0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 € 3,0 € 0,0 € 3,0 € -3,0 € 1,0 € 0,0 € 1,0 € -1,0 € 0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 € 0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 € 45,4 € 27,8 € 73,2 € 40,9 € 1,3 € 0,0 € 1,3 € -1,3 € 6,3 € 0,0 € 6,3 € -6,3 € 1,0 € 0,0 € 1,0 € -1,0 € 1,9 € 0,0 € 1,9 € -1,9 € 0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 € 1,6 € 0,0 € 1,6 € -1,3 € 5,0 € 0,0 € 5,0 € -5,0 € 1,5 € 0,0 € 1,5 € -1,5 € 0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 € 42,6 € 5,3 € 47,9 € 36,6 € Summe -12,3 € 364,0 € 351,6 €Verbesserung gesamt VIII 69 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahnbau, ÖPNV Stadtbahnen, Einbau von Aufzügen an Haltestellen, Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Ertüchtigung Tunnel Herkulesstr., Einbau von Löschwasserleitungen in Stadtbahntunneln Aufgrund komplexer Verhandlungen, Planungsänderungen, eines Klageverfahrens und einer Vergabebeschwerde verzögern sich die Zeit-Maßnahme-Planungen. Hierdurch verschieben sich auch die Hauptbauleistungen und der damit verbundene ursprünglich geplante Mittelabfluss und die damit zusammenhängenden Einzahlungen in Form von Investitionszuwendungen. Die Mittel werden in Folgejahren benötigt. VIII 66 1201 Straßen, Wege , Plätze Verkehrstechnische Maßnahmen/ Platzgestaltungen Aufgrund von Planungsänderungen bzw. nicht abgeschlossener Planungen und Nachtragsverhandlungen verzögern sich diverse Maßnahmen. Seite 4
Anlage_2
53353 Zeichen
Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -2.184.510.000 -1.538.902.762 -2.193.076.910 8.566.910 Die Erträge im Steuerbereich werden voraussichtlich in Summe die Veranschlagungen übertreffen. Bei der Gewerbesteuer wird derzeit noch der Planwert prognostiziert. Die Erträge bei der Vergnügungssteuer werden nach derzeitigen Schätzungen aufgrund von Rückstandsabbau voraussichtlich rd. 3,6 Mio über dem Plan liegen, die Hunde- und die Zweitwohnungssteuer werden voraussichtlich in Summe ebenfalls ca. 1,6 Mio € höher ausfallen. Auch im Bereich der Steuer auf sexuelle Vergnügungen wird mit rund 0,5 Mio € Mehrertrag gerechnet. Die veranschlagten Erträge bei der Kulturförderabgabe werden nach derzeitigen Erkenntnissen erreicht. Darüber hinaus können im Bereich der Kompensationsleistungen nach dem Familienlastenausgleichsgesetz Mehrerträge von 2,9 Mio € verzeichnet werden. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0502 - Kommunale Leistungen nach dem SGB II -15.000.000 -10.685.033 -21.370.066 6.370.066 Der Anteil der Stadt Köln an der Landeserstattung aus erspartem Wohngeld fiel wie schon im Vorjahr höher aus als in den vorangegangenen Jahren. Dies war nicht vorhersehbar. Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen 1 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung -7.845.300 -411.040 -1.300.026 -6.545.274 Die Erträge aus den Fördermitteln für EFRE können derzeit nicht abschließend prognostiziert werden, da derzeit verschiedene Förderanträge beim Land eingereicht sind und der Zeitpunkt der Bewilligungen und die damit verbundenen Maßnahmenbeginne noch unklar sind. Der größte Anteil der Förderung erfolgt über Landesmittel. Einzelne Projekte werden über Bundesmittel gefördert (voraussichtlich ab 2018). 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -423.121.000 -413.880.415 -436.586.083 13.465.083 Die Schlüsselzuweisung vom Land fällt entgegen der Planung geringer aus, dagegen erhält die Stadt Köln eine Sonderauskehrung des LVR in H. von 34,1 Mio. €. Darüberhinaus sind Mehrerträge bei den Erträgen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz aus der Abrechnung 2015 zu verzeichnen. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben -72.488.085 -74.636.934 -76.158.374 3.670.289 1.) Die Verbesserung basiert im Wesentlichen auf einer höher ausfallenden Landeszuweisung im Zusammenhang mit der Offenen Ganztagsschule von rd. 2,5 Mio. €, welche aus der dynamisierten Erhöhung der Fördermittel sowie der Anhebung der Platzzahl resultiert. 2.) Im Bereich Ganztag Sek I (Programm Geld oder Stelle) führte die Erlassänderung zu höheren Fördersätzen und ermöglichte eine umfangreichere Kapitalisierung der Lehrerstellen. Es ergibt sich eine erhöhte Landeszuweisung von rd. 536.000 €. 2 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 3.) Hinzu kommen nicht geplante Erträge aus der planmäßigen Auflösung von Sonderposten (Investitionspauschale) von rd. 363.000 €. 4.) Weiterhin werden laut aktuellem Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Mehrerträge aus der Bildungspauschale von rd. 216.000 € erwartet. 4511 - Museum Ludwig 0402 - Museum Ludwig -1.930.178 -1.983.086 -2.510.164 579.986 Der Anstieg der Zuschüsse betrifft Sonderausstellungs-Budgets oder zweckgebundene Restaurierungen. Den Mehrerträgen stehen Aufwandssteigerungen in gleicher Höhe in den Teilplanzeilen 13 und 16 gegenüber. 5001 - Diversity 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity -737.499 -602.666 -1.558.663 821.163 Die Mehrerträge resultieren hauptsächlich aus erhöhten Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land, da nach Haushaltsplanbeschluss weitere Projekte initiiert wurden. Diesen Mehrerträgen stehen in gleicher Höhe Mehraufwendungen in Teilplanzeile 15 gegenüber. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -206.678.503 -150.665.046 -250.182.376 43.503.872 Die Überschreitung des Planansatzes erklärt sich sowohl durch die Verrechnung von Endabrechnungen zurück liegender KITA-Jahre als auch durch nicht veranschlagte Erträge aus der KiBiz-Novelle. Ebenso sind einmalig Mehrerträge aus dem Landesgesetzentwurf Rettung der Trägervielfalt für städt. Kitas und freie Träger (hierzu s.a. TPZ 15) zu erwarten. 3 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0606 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -3.798.842 -3.787.189 -4.430.400 631.558 Die prognostizierten Mehrerträge setzen sich aus unterschiedlichen Ereignissen zusammen. So werden für das Projekt Do-it Wenigererträge aufgrund geänderter Förderbedingungen in Höhe von 86.500 € erwartet. Für das Projekt ZuBeFa (zugehende Beratung von neu zugewanderten Familien und deren Kindern aus Osteuropa) werden nicht geplante, weil zur Hpl- Aufstellung noch nicht bekannte Erträge in Höhe von 316.000 € erwartet. Die für 2017 geplanten Erträge aus der Verwaltungskostenpauschale werden um ca. 800.000 € geringer ausfallen als geplant, dafür werden Nachzahlungen aus 2016 in Höhe von ca. 1,1 Mio. € erwartet. Und es werden Mehrerträge für die Frühen Hilfen in Höhe von 60.500 € erwartet. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum -340.491 -2.497.712 -3.746.568 3.406.077 Es wurden Zuwendungen aus der Investitionspauschale zusätzlich auf Objekte von 56 verteilt. Die Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens erhöhen sich entsprechend. 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze -9.434.019 -7.005.003 -11.002.178 1.568.159 Die prognostizierten Ertragssteigerungen resultieren aus der höheren Auflösung von Sonderposten durch neu aktiviertes Anlagevermögen. Im Wesentlichen betrifft dies zuschussgefördertes Straßenlandvermögen. Außerdem wurden zusätzliche Sonderposten im Rahmen der Nachaktivierung von Erschließungsverträgen verbucht. Hier gehen 4 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung durch Dritte hergestellte Straßenlandflächen nach baulicher Abnahme in städtisches Eigentum über. Bilanziell ist dies als Schenkung zu verbuchen, somit beträgt der Sonderposten 100 % der Herstellungskosten. Daneben konnten zusätzliche Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale (hauptsächlich für die Neuherstellung von Verkehrseinrichtungen wie z.B. Lichtsignalanlagen) gebildet werden, die ebenfalls der planmäßigen Auflösung unterliegen. Weiterhin werden einmalig Mittel aus dem Konjunkturpaket III für die Maßnahme Kaiserstr. erwartet. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -41.169.758 -24.088.795 -38.798.279 -2.371.479 Der Eingang von Fördermitteln ist vom Umfang und Fortschritt der Baumaßnahmen und dem Abrechnungsstand bei der KVB AG bzw. der Stadt Köln abhängig. Aufgrund dieser verschiedenen Parameter kann ein von der Planung zeitlich abweichender Fördermittelzufluss nie vollständig ausgeschlossen werden. Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 0 -1.566.157 -18.301.329 18.301.329 Zur Stärkung der Schulinfrastruktur wurde das Förderprogramm Gute Schule 2020 initiiert. Die Fördermittel werden im Rahmen eines Kredites zur Verfügung gestellt, für die das Land NRW 5 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung den Schuldendienst übernimmt. Für das Haushaltsjahr 2017 werden Mehrerträge von rd. 18,3 Mio. € erwartet. Korrespondierende Mehraufwendungen werden in Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) abgebildet. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0501 - Leistungen nach dem SGB XII -8.443.539 -7.708.867 -10.122.190 1.678.651 Die Erträge aus Unterhaltsheranziehung liegen über den Erwartungen. Ob den Forderungen auch Zahlungseingänge gegenüberstehen, kann derzeit nicht exakt überprüft werden. Ggf. sind noch Korrekturen erforderlich, die das Ergebnis vermindern. 50 - Amt für Soziales und Senioren 1005 - Leistungen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit -4.982.259 -6.277.481 -8.000.000 3.017.741 Der Mehrertrag bei Erstattungsleistungen Dritter korrespondiert mit gestiegenen Kosten der Hotelunterbringung von Wohnungsnotfällen und ist insoweit haushaltsneutral. Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 1000 - Zentrale Dienste 0106 - Zentrale Dienstleistungen -1.416.521 -1.472.987 -1.950.000 533.479 Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass sich die Erträge aus öffentlich rechtlichen Leistungsentgelten um ca. 530.000 € gegenüber dem fortgeschriebenen Plan erhöhen werden. Diese Mehrerträge resultieren zum einen daraus, dass wahrscheinlich mehr abrechenbare Produktivminuten des Bürgertelefons für externe Kooperationspartner 6 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung geleistet werden. Zum anderen werden voraussichtlich mehr gebührenpflichtige Einsichtnahmen in Bauakten nachgefragt. 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst -64.757.000 -38.401.976 -59.767.200 -4.989.800 Die Wenigererträge resultieren im Wesentlichen aus der verzögerten Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans. Der entsprechend geringere Aufwand findet sich bei Teilplanzeile 13. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -60.441.153 -44.715.486 -58.353.900 -2.087.253 Die Erträge bei den Mittagessen stehen in engem Zusammenhang mit den kalkulierten Platzzahlen und den Buchungen der Eltern. Im Vergleich zum Jahres-Ist-Ergebnis 2016 zeigt sich, dass die Planung 2017 (+ 2 Mio. €) unrealistisch ist. 53 - Gesundheitsamt 0701 - Gesundheitsdienste -1.912.335 -743.458 -1.373.139 -539.196 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem unzutreffenden Konto geplant. Die Istwerte und die Prognose werden daher in der Teilplanzeile 7 (sonstige ordentliche Erträge) abgebildet. 63 - Bauaufsichtsamt 1001 - Baugenehmigungen, Bauordnungsbehördliche Maßnahmen -11.614.054 -6.971.141 -9.652.522 -1.961.533 Der Planwert kann voraussichtlich nicht realisiert werden, da im Wesentlichen weniger Gebühren für Baugenehmigungen vereinnahmt werden. 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze -52.304.825 -32.453.568 -47.717.792 -4.587.033 Die prognostizierten Mindererträge berücksichtigen insbesondere nicht realisierbare Auflösungen von Sonderposten für Beiträge in Höhe von voraussichtlich rd. 3,9 Mio. €. Dies ist darin begründet, dass zum einen bei 7 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung beitragsfinanzierten Maßnahmen zum Zeitpunkt der Neuaktivierung noch keine Sonderposten aus Beiträgen vorhanden sind (Beitragserhebungsverfahren erfolgt erst in der Zukunft) und zum anderen für die entsprechenden Altmaßnahmen die im Rahmen der Eröffnungsbilanz pauschal gebuchten Sonderposten entfallen. Des Weiteren ist nach wie vor davon auszugehen, dass sich - bezogen auf den Planwert von 22,5 Mio. € - Erträge aus Parkgebühren in Höhe von voraussichtlich 0,8 Mio. € nicht realisieren lassen, da insbesondere die angestrebte Ausweitung der bewirtschafteten Zonen nicht im geplanten Umfang durchgeführt werden kann (Stellenvakanzen im Bereich Anordnungen). Teilplanzeile: 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und Tourismus -1.600.000 -2.884.126 -2.884.126 1.284.126 Die Nutzung von Werbeflächen hat sich positiv entwickelt. Somit ist hier mit entsprechend mehr Ertrag zurechnen. 21 - Kassen- und Steueramt 0109 - Kasse und Veranlagung gemeindl. Abgaben -3.200.307 268 -307 -3.200.000 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem unzutreffenden Konto geplant. Die Istwerte und die Prognose werden daher in der Teilplanzeile 06 (Kostenerstattung und Umlage) abgebildet. 23 - Amt für 0108 - Zentrale -26.340.000 -16.842.768 -25.121.899 -1.218.101 Mindererträge im Bereich Parkhäuser und 8 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Liegenschaften, Vermessung und Kataster Liegenschaftsangelegenheiten Tiefgaragen (Tiefgarage am Dom und Breslauer Platz) durch geringere Auslastung aufgrund anhaltender Sanierungsarbeiten im Innenstadtbereich mit Verschlechterungen der Verkehrssituation. Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 11 - Personal- und Organisationsamt 0103 - Personal- und Organisationsmanagement -15.418.965 -3.412.169 -22.410.259 6.991.294 Kostenerstattungen für das Vorjahr, die nach Beendigung des Jahresabschlusses nicht mehr im Hj. 2016 gebucht werden konnten, werden nun in 2017 ertragswirksam gebucht. Insofern ergeben sich höhere Erträge als geplant. 12 - Amt für Informationsverarbeitung 0104 - IT- und Kommunikationsdienste -2.035.596 -851.278 -1.400.000 -635.596 Es wird damit gerechnet, dass die Erträge nicht wie geplant erzielt werden können. Das bisherige Ergebnis lässt sich unter anderem durch die verzögerte, weil unter PSCD manuell vorzunehmende, Buchung von Forderungen erklären. Zudem sind die im Rahmen der Haushaltsplananmeldung 2016/2017 getroffenen Annahmen zur Entwicklung der Leistungsabnahme nicht vollständig erreicht worden. 21 - Kassen- und Steueramt 0109 - Kasse und Veranlagung gemeindl. Abgaben -162.686 -2.275.870 -3.394.870 3.232.184 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem unzutreffenden Konto geplant und dadurch in der Teilplanzeile 05 (privatrechtliche Leistungsentgelte) ausgewiesen. Die Istwerte 9 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung und die Prognose werden hingegen auf dem zutreffenden Konto in dieser Teilplanzeile abgebildet. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0209 - Ausländerangelegenheiten -4.834.025 -6.269.828 -6.280.557 1.446.531 In der Teilplanzeile 06 werden im Wesentlichen die Erstattungen durch das Land NRW für die Zentrale Ausländerbehörde ausgewiesen. Die Aufwendungen der Zentralen Ausländerbehörde werden durch das Land zu 100 % erstattet. Entsprechend der erhöhten Aufwendungen entstehen höhere Erträge (siehe auch Teilplanzeile 16). 50 - Amt für Soziales und Senioren 0501 - Leistungen nach dem SGB XII -173.052.295 -90.582.294 -165.489.088 -7.563.207 Die zum 01.07.2016 in Kraft getretene Änderung der sozialhilferechtlichen Zuständigkeiten zwischen dem örtlichen und dem überörtlichen Träger führt zu verringerten Erträgen bei unveränderten Aufwendungen. Darüber hinaus gibt es Wenigererträge im Zusammenhang mit der Grundsicherung. Diesen stehen Wenigeraufwendungen in gleicher Höhe gegenüber. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0502 - Kommunale Leistungen nach dem SGB II -119.765.909 -121.774.350 -137.540.000 17.774.091 Der Mehrertrag ist im Wesentlichen auf die Anhebung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft zum Ausgleich von flüchtlingsinduzierten Mehraufwendungen zurückzuführen. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0503 - Weitere soziale Pflichtleistungen -108.589.865 -35.756.189 -61.623.300 -46.966.565 Aufgrund des erheblichen Rückgangs der Fallzahlen im Asylbewerberleistungsgesetz 10 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung sinken auch die Erträge aus Erstattungszahlungen des Landes nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz. Dies wird nur zu einem geringen Teil durch Mehrerträge aus der anteiligen Erstattung des Landes von Aufwendungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ausgeglichen. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0508 - Leistungen für Bildung und Teilhabe -18.976.956 -1.944.532 -19.676.956 700.000 Den erhöhten Aufwendungen für Schulspeisung (vgl. Teilplanzeile 15) stehen Bundeserstattungen in gleicher Höhe gegenüber. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum -4.728.829 -2.525.682 -6.448.632 1.719.803 Entsprechend der rückläufigen Flüchtlingszahlen ist mit Wenigererträgen durch Erstattungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG NRW) zu rechnen. Der hier ausgewiesene Anteil für soziale Betreuung in den Unterbringungsobjekten reduziert sich um rd. 2,6 Mio. €. Dem gegenüber stehen Mehrerträge aus baulichen Tätigkeiten an Objekten der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) i.H.v. rd. 4,3 Mio. €. Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 0108 - Zentrale 0 -875.105 -875.105 875.105 Aus der Endabrechnung 2015 der 11 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Liegenschaftsangelegenheiten Gebäudewirtschaft sind ungeplante Erträge angefallen. 21 - Kassen- und Steueramt 0109 - Kasse und Veranlagung gemeindl. Abgaben -6.909.000 -2.466.231 -3.289.985 -3.619.015 Es wird mit Wenigererträgen aus Säumniszuschlägen und Erstattungen aus Vollstreckungsleistungen gerechnet. Der Wert lässt sich im Vorfeld schwer kalkulieren. Die Prognose wurde nach dem jetzigen Stand ermittelt. 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten -339.607 -3.141.020 -3.170.713 2.831.106 Mehrerträge im Bereich der Säumniszuschläge sowie durch Zahlung eines Entschädigungsbetrages i.H.v. rund 2,7 Mio €. 30 - Rechts- und Versicherungsamt 0107 - Rechts- und Versicherungsangelegenheiten -1.529.449 -1.237.324 -2.119.600 590.151 Durch eine finanztechnische Umstellung werden ab 2017 die Eingänge aus Schadensregulierungen von externen Versicherungen in Teilplanzeile 07 (sonstige ordentliche Erträge) abgebildet. Für 2017 werden hier Mehrerträge von rd. 327.000 € prognostiziert. Diesen Erträgen stehen Aufwendungen in Schadensfällen (Teilplanzeile 16 - sonstige ordentliche Aufwendungen) in gleicher Höhe entgegen. Ferner werden Mehrerträge in Höhe von rd. 260.000 € aufgrund von Altfällen erwartet. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0205 - Verkehrsüberwachung -45.020.236 -24.198.178 -36.290.099 -8.730.138 Die prognostizierte Ertragsverschlechterung von rund 8.700.000 € ist unter anderem auf die hohe Krankheitsquote im Bereich des ruhenden Verkehrs sowie auf unbesetzte Stellen 12 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung zurückzuführen. Im Bereich des fließenden Verkehrs wurde das Konzept Null Toleranz für Raser noch nicht vollumfänglich umgesetzt, so dass der Planwert nicht erreicht werden kann. Teilweise ist die Ausschreibung der Standorte noch in der verwaltungsinternen Abstimmung. Zudem sind seit längerer Zeit viele Geschwindigkeitsmessanlagen durch Baustellen ( Zoobrücke, BAB3, Grenztunnel) nicht aktiv oder aber defekt und derzeit in Reparatur, so dass es auch hierdurch zu deutlichen Ertragsverschlechterungen kommt. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben -6.861.726 -1.628.202 -8.338.046 1.476.320 1.) Bei der Verbesserung handelt es sich im Wesentlichen um die Erstattungen von Nebenkosten aus dem Vorjahr (rd. 1,3 Mio. €). Die vollumfängliche Abrechnung für das Haushaltsjahr 2016 ist bisher noch nicht erfolgt. 2.) Weiterhin ergeben sich nicht geplante Erträge von 165.000 € aus der ertragswirksamen Auflösung von Sonderposten bezüglich Vermögensgütern, die im Rahmen des Förderprogramms Gute Schule 2020 beschafft werden. Zum Zeitpunkt der Haushaltplananmeldung 2016/2017 war noch nicht bekannt, dass Mittel durch das Förderprogramm bereitgestellt werden, so dass die Erträge nicht veranschlagt wurden. 3.) Zudem werden nicht geplante Trägerrückforderungen für vergangene Schuljahre im Bereich des Ganztages von rd. 13 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 104.000 € prognostiziert. 4.) Die Verbesserung wird um rd. 99.000 € geschmälert, da die Erträge aus Schadensregulierungen sowie aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen nicht in geplanten Umfang eintreten. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung -4.429.963 -2.421.378 -3.221.700 -1.208.263 Abweichung erklärt sich durch geringeren Abruf investiver Mittel für den U3-Ausbau als ursprünglich geplant. 53 - Gesundheitsamt 0701 - Gesundheitsdienste -622.269 -201.374 -1.188.858 566.589 Die Abweichung resultiert aus einem Planungsfehler. Die Erträge wurden fälschlicherweise in der Teilplanzeile 4 (öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte) geplant. 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen -1.151.630 -53.227 -470.164 -681.466 Die Zuschussgewährung im Bereich der investiven Maßnahmen im Festwert Grün, z.B. Regio Grün Frechener Bach, EFRE Grüne Infrastruktur, erfolgt nach Maßnahmenfortschritt. Durch zeitliche Verzögerungen bei der Maßnahmenumsetzung verlagert sich die Zuschussgewährung voraussichtlich in das Folgejahr. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -42.966 -602.734 -626.312 583.346 Eine Gutschrift der KVB AG i. H. v. 343.108 € aufgrund in 2016 zu viel erhaltener Schuldendienstleistungen im Zusammenhang mit dem Bau der Nord-Süd-Stadtbahn sowie Umsatzsteuerkorrekturen für die Jahre 2010 und 2011 führen zu unerwarteten Mehrerträgen. 14 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 12 - Amt für Informationsverarbeitung 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 5.025.388 4.737.900 5.872.400 -847.012 Die im Rahmen der Haushaltsplanungen 2016/2017 erfolgten Planungen im Bereich der Wartungsverpflichtungen reichen für die im Laufe der Bewirtschaftung abzuwickelnden Vertragsverpflichtungen nicht aus. Es handelt sich dabei größtenteils um Verpflichtungen, welche während der Haushaltsplananmeldung 2016/2017 nicht absehbar waren. 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung 22.223.940 428.307 2.472.199 19.751.741 Die Kosten für EFRE können derzeit nicht abschließend prognostiziert werden, da derzeit verschiedene Förderanträge beim Land eingereicht sind und der Zeitpunkt der Bewilligungen und die damit verbundenen Maßnahmenbeginne noch unklar sind. Die Kosten in 2017 setzen sich zusammen aus Planungskosten im Vorfeld der Förderanträge, ersten Maßnahmenumsetzungen sowie Beteiligungsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit. 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 9.600.165 4.218.169 11.321.388 -1.721.223 Die Gesamtabweichung in der Teilplanzeile ist zusammengefasst auf den Mehraufwand im Bereich der Unterhaltung der Grundstücke zurückzuführen. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung 3.575.105 1.973.909 2.795.538 779.568 Die prognostizierten Wenigeraufwendungen resultieren insbesondere aus den schwer einzuplanenden Aufwendungen im Zusammenhang mit der Evakuierung bei Bombenfunden. 15 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 37.717.122 20.809.534 29.817.615 7.899.507 Bei der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans kommt es zu Verzögerungen, wodurch auch die Aufwendungen hinter den Erwartungen zurück bleiben. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 134.221.714 83.709.311 143.822.818 -9.601.104 1.) Die Verschlechterung resultiert in erster Linie aus Mehraufwendungen durch das Förderprogramm Gute Schule 2020 von rd. 18,3 Mio. €. Entsprechende Mehrerträge werden in Zeile 03 abgebildet. 2.) Aufgrund der Weitergabe der dynamisierten Erhöhung des Pflichtanteils an die Träger sowie einer Platzzahlerhöhung steigen die Aufwendungen für Schülerbetreuungsmaßnahmen im Bereich der Offenen Ganztagsschule um rd. 1,5 Mio. €. Die Mehraufwendungen können durch eine erhöhte Landeszuweisung in Zeile 02 kompensiert werden. Im Bereich Ganztag Sek I (Programm Geld oder Stelle) führt die erhöhte Landeszuweisung zu entsprechenden Mehraufwendungen von rd. 562.000 € bei den Trägerauszahlungen. 3.) Aufgrund von Planungsdifferenzen und zusätzlichen Ausgaben muss für verschiedene Dienstleistungen im Baubereich ein Mehrbedarf von 600.000 € prognostiziert werden. 4.) Der insgesamt entstehende Mehrbedarf wird reduziert um rd. 10,0 Mio. € aufgrund nicht umgesetzter Planungsleistungen im 16 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Schulbaubereich. 5.) Eine weitere Einsparung von rd. 817.000 € ergibt sich im Bereich der Cologne-Area- Schoolnet-Verkabelung/Planung. 6.) Hinzu kommen Aufwandsverlagerungen in die Zeile 16 von rd. 322.000 €. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 71.555.332 61.674.798 89.807.437 -18.252.105 Im Rahmen der Anmeldung für den Haushaltsplan 2016/2017 waren die Entwicklung der Flüchtlingsthematik und die benötigte Anzahl der Unterbringungsressourcen nicht absehbar. Zusätzlich hat sich der Bewachungs- und Betreuungsaufwand in einzelnen Objekten abweichend entwickelt. 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 1101 - Ver- und Entsorgung 7.334.281 2.501.615 1.347.768 5.986.513 Die AVG geht davon aus, dass für 2017 keine Betriebskostenzuschüsse erforderlich werden. Die Rückerstattung der bereits gezahlten Abschläge steht noch aus. 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 1401 - Umweltordnung, - vorsorge 1.973.641 349.162 769.800 1.203.841 Die Maßnahme Grundwassermonitoring wird 2017 ausgesetzt. Im Bereich Gefährdungsabschätzungen finden aufgrund personeller Engpässe weniger Untersuchungen statt. Im Bereich Aufbau Altstandortkataster, Lärmaktionsplanung, Umweltbildungskonzept u. Umweltbildung kommt es zu Maßnahmenverschiebungen. Weiterhin liegen die nicht planbaren Kosten für Öl- und Giftalarm unter dem Plan. Abfallberatungen an Schulen und Umweltverträglichkeitsprüfungen finden 17 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 2017 nicht statt. Es erfolgt kein Mittelabfluss beim kommunalen Ökokonto. 61 - Stadtplanungsamt 0901 - Stadtplanung 3.016.064 917.419 1.698.690 1.317.374 Wenigeraufwendungen aufgrund von Verzögerungen bei der Umsetzung von städtebaulichen Projekten; überwiegend bedingt durch verspätete Verfahrensstarts. Weiterhin wird der geplante Aufwand für das Förderprojekt Via Culturalis aufgrund des veränderten Zeit-/ Maßnahmenplans in Abstimmung mit dem Bundesministerium erst in 2018 in Anspruch genommen. 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze 70.298.847 25.372.426 67.028.323 3.270.524 Gegenüber der Planung ergibt sich aktuell eine saldierte Aufwandsverbesserung von rd. 3,3 Mio. €. Im Schwerpunktbereich Straßenunterhaltung ist das zur Verfügung stehende Budget (16,1 Mio. €) bereits vollständig durch Auftragsvergaben gebunden. Mit einem prognostizierten Aufwand von 15,1 Mio. € wird somit eine Verbesserung von rd. 1 Mio. € erwartet. Darüber hinaus werden aber zur permanenten Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit bis Jahresende weitere Auftragsvergaben in Höhe von 5 Mio. € erforderlich, so dass die zu vergebenen Aufträge nur teilweise zu Lasten des Budgets 2017 vorgemerkt werden können. Unter Anrechnung der Verbesserungen durch geringere Erstattungen an verb. Unternehmen (1,6 Mio. €) ergibt sich daraus eine rechnerische 18 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Deckungslücke von 3,4 Mio. € mit Blick auf die Vormerkungen. Die Mittel für die Maßnahmen zur Verbesserung des Domumfeldes in Höhe von 1 Mio. € werden wegen der erforderlichen Vorlaufzeiten schwerpunktmäßig erst in 2018 ergebniswirksam werden (0,7 Mio. €). Demgegenüber wird bei den Energiekosten für Lichtsignalanlagen unverändert mit einem Mehrbedarf von rd. 250.000 € gerechnet, da der konsolidierte Planansatz nicht mehr auskömmlich ist. 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 14.389.397 8.533.076 13.830.356 559.041 Der Minderaufwand resultiert überwiegend aus noch nicht beschlossenen oder noch nicht umgesetzten Maßnahmen im Bereich des Stadtverschönerungsprogrammes der Bezirke, deren Beschlüsse aufgrund der lange andauernden vorläufigen Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2016 nicht früher herbeigeführt und umgesetzt werden konnten. Die Maßnahmenumsetzung verlagert sich in das Folgejahr und wird eine Mittelübertragung erforderlich machen. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 15.700.790 4.898.066 13.604.754 2.096.036 Maßnahmen, welche für 2017 geplant waren, verschieben sich in die Folgejahre. Weiterhin scheinen die Synergieeffekte bei der Durchführung der Unterhaltung von Fahrtreppen durch die KVB AG zu greifen. Diese wird günstiger, als ursprünglich von der KVB AG geschätzt. 19 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1302 - Wasser und Wasserbau 8.626.673 4.707.947 9.695.647 -1.068.974 Im Rahmen notwendiger Konsolidierungsmaßnahmen wurde der Planansatz reduziert, der nunmehr aufgrund der eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den StEB nicht auskömmlich ist. Eine Deckung des entstehenden Mehraufwandes kann jedoch voraussichtlich durch Einsparungen im Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahnbau, ÖPNV erfolgen. 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 1501 - Wirtschaft und Tourismus 1.338.923 341.327 501.500 837.423 Aufgrund der Organisationsuntersuchung sind die Neuausrichtung Markenprozess und Imagefilm zurückgestellt worden (480.000 €). Im Stadtverschönerungsprogramm werden die für Gute Schule 2020 übertragenen Mittel nur zur Hälfte zu Aufwand, weil die kommunal geförderten Arbeitsverhältnisse erst in der zweiten Jahreshälfte realisiert werden. Die zur Kofinanzierung von Einzelprojekten geplanten Mittel werden größtenteils nicht benötigt, weil die Aufträge vom Auftraggeber aus dem Programm Gute Schule finanziert werden. (360.000 €). Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 12 - Amt für Informationsverarbeitung 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 3.964.525 1.517.993 2.455.000 1.509.525 Die unterjährigen Entwicklungen in den Projekten und Maßnahmen führen zu einer reduzierten Inanspruchnahme der bilanziellen 20 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Abschreibungen. Unter anderem konkretisieren sich Beschaffungen insoweit, dass geplante Investitionen als konsumtiver Aufwand abgewickelt werden. Beispielhaft sei hier der Erwerb von temporären Nutzungsrechten an Software genannt, bei dem die Stadt Köln kein Eigentum erlangt oder die Entwicklung von Lizenzpreisen unter die Grenze von 60 Euro pro Einzellizenz (Wertgrenze zur Verbuchung im Anlagevermögen). 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 3.041.376 2.621.736 3.927.398 -886.022 Die Planung der Abschreibungen für Anlagegüter aus An- und Verkäufen von Grundstücksgeschäften mit Aufbauten war bezogen auf die Abschreibungen nicht ausgeglichen, so dass hier voraussichtlich ein bilanzieller Mehraufwand entsteht. 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdien 0212 - Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst 7.915.418 3.697.899 5.667.103 2.248.315 Aufgrund von Verzögerungen bei der Umsetzung von Baumaßnahmen sowie bei der Beschaffung von Fahrzeugen ergeben sich geringere Abschreibungen als geplant. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 13.609.586 8.884.969 12.121.414 1.488.173 1.) Bei den Abschreibungen ergibt sich ein prognostizierter Wenigeraufwand von rd. 2,4 Mio. €, da der Mittelabfluss im Bereich des investiven Schulbudgets bislang nicht in geplantem Umfang stattfand. 2.) Die Verbesserung reduziert sich um rd. 934.000 € aufgrund nicht geplanter Forderungsverluste im Zusammenhang mit den 21 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Elternbeiträgen der offenen Ganztagsschule. Eine Kompensation erfolgt durch eine erhöhte Landeszuweisung in Teilplanzeile 02 (Zuwendungen und allgemeine Umlagen). 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung 3.626.700 3.938.705 5.074.600 -1.447.900 Im Rahmen der Elternbeitragsbearbeitung für die Kindertagesstätten und -tagespflege kommt es immer wieder zur nachträglichen Korrektur der Forderungen, da Eltern z. T. erst nach zwangsweiser Festsetzung des höchsten Elternbeitrags die benötigten Einkommensnachweise einreichen. Dadurch müssen Forderungsverluste verbucht werden, die im Vorhinein nur schwer kalkulierbar sind. 56 - Amt für Wohnungswesen 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 10.569.268 5.360.171 6.283.004 4.286.264 Die Abweichung begründet sich zum großen Teil auf die Verzögerung bei der Errichtung von Unterbringungsressourcen, deren Fertigstellung und Übernahme im Jahr 2017 geplant war. Damit reduzieren sich die Abschreibungswerte im Haushaltsjahr 2017. 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik 1201 - Straßen, Wege, Plätze 56.505.300 35.341.691 53.200.200 3.305.100 Die aktualisierte Hochrechnung der Abschreibungen zeigt insgesamt eine Ergebnisverbesserung wegen rückläufiger Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen nach Ablauf der rechnerischen Nutzungsdauer von Straßen. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 53.214.173 33.526.054 50.985.914 2.228.258 Die positive Prognose ist im Wesentlichen auf folgende Entwicklungen zurück zu führen: Die 22 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Zahlung für die Vorgebirgsstrecke an die SRS in Liquidation wird voraussichtlich erst 2018 erfolgen, wodurch sich die Abschreibung um 525.622 € verringert. Die Fertigstellung der Maßnahmen Tunnel Grenzstr., Aufzüge Kalk/Post und rrh. Rampe Deutzer Brücke verzögert sich, so dass sich die Abschreibung um 914.231 € reduziert. Bei der östlichen Domumgebung hat sich die Fertigstellung des 1.Bauabschnitts verzögert und der 2. Bauabschnitt ist noch nicht fertiggestellt, was zu einer geringeren Abschreibung von 198.174 € führt. Der Tunnel Herkulesstr. war mit zu hoch angesetzten Anschaffungskosten in der Bilanz abgebildet, wodurch sich die jährliche Abschreibung um 181.074 € verringert. Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 0902 - Stadtentwicklung 1.178.162 126.566 399.000 779.162 Das Fassadenprogramm sowie der Verfügungsfonds (beides EFRE) sind noch nicht gestartet. 20 - Kämmerei 0701 - Gesundheitsdienste 12.000.000 12.625.696 12.625.696 -625.696 Durch die Festsetzung der Beteiligung der Gemeinden zur Krankenhausfinanzierung gem. Bescheid der Bezirksregierung vom 14.03.2017 entsteht mehr Aufwand. 20 - Kämmerei 0801 - 5.850.054 1.649.788 1.649.788 4.200.266 Laut Wirtschaftsplan 2017 der Kölner 23 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten Sportstätten GmbH ist der Bedarf geringer als die ursprüngliche HPL-Anmeldung ausgefallen. Zudem wurde der Betriebskostenzuschuss 2017 um den Bilanzgewinn 2016 der Gesellschaft gekürzt. 20 - Kämmerei 1003 - Wohnraumförderung, Wohnungserhaltung u. - pflege, Hilfen für Wohnungssuchende 4.424.970 3.500.956 3.647.514 777.456 Für die Zuwendung an die GAG für das Chorweiler-Paket entfällt die eingeplante Mehrwertsteuer. 20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und Tourismus 11.386.600 7.491.165 10.212.091 1.174.509 Aufgrund einer günstigen Darlehnsprolongation liegen die zu zahlenden Zinsen der Schuldendiensthilfe im Zusammenhang mit der Sanierung KHD unter der Veranschlagung. Die Zuschüsse an des Rechtsrheinische Technologiezentrum und das Veranstaltungszentrum fallen ebenfalls geringer aus als geplant. 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 493.530.000 327.397.831 495.716.096 -2.186.096 Die endgültige Festsetzung der Landschaftsumlage vom LVR ist höher ausgefallen als geplant. 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 1.072.604 46.116 296.116 776.488 Aufgrund des zeitlichen Verzuges des Erbbaurechtsvertrages mit dem Förderverein Bahnhof Belvedere werden für 2017 lediglich 250.000 € aufwandswirksam. Der daraus resultierende Minderaufwand wird durch Mehraufwand für verpflichtende Umlagen Landwirtschaftskammer aufgrund der Konsoliderungsquote reduziert. 24 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 50 - Amt für Soziales und Senioren 0501 - Leistungen nach dem SGB XII 344.573.615 250.665.049 346.409.301 -1.835.686 Bei der Fallzahl- und Kostenentwicklung wird eine Abweichung gegenüber der Haushaltsplanung erwartet, die per Saldo zu Mehraufwendungen von ca. 0,5 Prozent führen könnte. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0503 - Weitere soziale Pflichtleistungen 148.664.702 97.869.259 144.800.000 3.864.702 Trotz des erheblichen Rückgangs der Fallzahlen im Asylbewerberleistungsgesetz sind die Ausgaben nur geringfügig zurückgegangen. Dies ist auf stark gestiegene Kosten der Unterkunft sowie die erst mit zeitlicher Verzögerung eingehenden Abrechnungen von Leistungen zur medizinischen Fürsorge zurückzuführen. Der Mehraufwand bei Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz wird nach der Gesetzesänderung zum 01.07.2017 auf rund 9 Mio. € geschätzt. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0508 - Leistungen für Bildung und Teilhabe 2.634.700 2.696.374 3.334.700 -700.000 Die Inanspruchnahme der Leistungen für die Schulspeisung hat sich erhöht. Den erhöhten Aufwendungen stehen Bundeserstattungen in gleicher Höhe gegenüber (vgl. Teilplanzeile 06). 50 - Amt für Soziales und Senioren 1005 - Leistungen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit 12.269.349 10.064.702 15.749.993 -3.480.644 Aufgrund des sich immer mehr zuspitzenden Wohnungsmarktes steigt die Zahl der ordnungsbehördlich veranlassten Unterbringungen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit. Der Mehraufwand wird ganz überwiegend durch höhere Erträge aus Kostenerstattung Dritter ausgeglichen; siehe 25 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Teilplanzeile 3. 5001 - Diversity 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 2.288.375 1.485.898 2.913.496 -625.121 Die Mehraufwendungen ergeben sich aus Projekten, die erst nach Haushaltsplanbeschluss initiiert wurden. Diesen Mehraufwendungen entsprechen Mehrerträge in Teilplanzeile 02. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0603 - Kindertagesbetreuung 283.142.352 215.608.546 308.100.000 -24.957.648 Der Platzausbau im Bereich der Kindertagesstätten kommt der Ausbauplanung nicht nach. Aufgrund der dadurch fehlenden Kindertagesplätze sind hier weniger Transferleistungen an die Träger der Einrichtungen zu zahlen. Dem stehen Mehraufwendungen gegenüber, resultierend aus den an die Träger weiterzuleitenden, erhöhten Kindspauschalen. Aufgrund des Landesgesetzentwurfs zur Rettung der Trägervielfalt ist eine einmalige Transferleistung i.H.v. 25 Mio. € an freie Träger zu zahlen. 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 0606 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 190.955.900 147.132.840 214.859.600 -23.903.700 Im Bereich der WJH (Wirtschaftliche Jugendhilfe) werden für 2017 überplanmäßige Mehraufwendungen in Höhe von voraussichtlich 23,57 Mio. € erwartet. Die prognostizierten Mehraufwendungen entstehen durch im Vergleich zur Planung gestiegenen Fallzahlen im Bereich der UMAs (unbegleitete minderjährige Ausländer) und durch gestiegene Eingliederungshilfefälle in Folge des Inklusionsprozesses an Kölner Schulen. 26 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 1401 - Umweltordnung, - vorsorge 1.182.449 143.761 211.000 971.449 Für das städtische Förderprojekt zur Altbausanierung aus dem Klimaschutzprogramm liegt noch kein Konzept vor. Die Mittel fließen 2017 nicht ab. 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 13.740.057 3.670.388 9.600.000 4.140.057 In ihrer aktuellen Prognose in Bezug auf den im Rahmen des Baus der Nord-Süd-Stadtbahn von der Stadt Köln zu tragenden Schuldendienst geht die KVB AG von einer deutlichen Unterschreitung der im Doppelhaushalt 2016/2017 berücksichtigten Zinsaufwendungen aus. Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 1.588.355 0 686.833 901.522 Hauptsächlich wegen des geringeren Beteiligungsertrages der Moderne Stadt GmbH (s. Zeile 19 im T plan 0108) liegt auch die zu entrichtende Steuerlast unter der Planung. 20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und Tourismus 10.838.089 11.868.750 11.868.750 -1.030.661 Höhere Kapitalertragssteuern korrespondierend mit der höheren Gewinnausschüttung SWK (siehe Teilplanzeile 19). 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 12.681.504 8.118.640 14.996.558 -2.315.054 Die Abweichung resultiert aus ungeplanten Einzelwertberichtigungen. 30 - Rechts- und Versicherungsamt 0107 - Rechts- und Versicherungsangelegenheiten 7.699.156 6.708.526 8.389.604 -690.448 In der Prognose sind Aufwendungen über 880.000 € enthalten, die aus finanztechnischen 27 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Gründen ab 2017 im Haushalt abgebildet werden aber nur mit ca. 552.900 € im Plan berücksichtigt sind und folglich zu Mehrbedarfen von rd. 327.000 € führen. Diesen Aufwendungen stehen aber Erträge aus Schadensregulierungen (Teilplanzeile 07) in gleicher Höhe gegenüber. Weiterhin sind die prognostizierten Versicherungsprämien gegenüber dem ursprünglichen Planwert durch Index- und Prämienerhöhungen sowie neu hinzugekommener Flüchtlingswohnheime deutlich höher; es werden hier Mehrbedarfe von rd. 550.000 € prognostiziert. Die Mehrbedarfe werden teilweise durch Verbesserungen bei den Aufwendungen für Schadensfälle in Höhe von rd. 200.000 € kompensiert. 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0209 - Ausländerangelegenheiten 4.463.190 2.739.377 5.360.390 -897.200 Bei der Zentralen Ausländerbehörde wird weiterhin mit erhöhten Aufwendungen gerechnet. Die Aufwendungen der Zentralen Ausländerbehörde werden durch das Land zu 100 % erstattet. Siehe Teilplanzeile 06. 40 - Amt für Schulentwicklung 0301 - Schulträgeraufgaben 161.901.626 111.730.647 163.246.153 -1.344.527 1.) Die Verschlechterung basiert hauptsächlich auf einem prognostizierten Mehraufwand bei den Schulmieten in Höhe von rd. 800.000 €, welcher durch die dem Doppelhaushalt 2016/2017 zugrundeliegende Datenbasis entsteht. In dieser konnten die Flächenverrechnungspreise für 2017 noch nicht berücksichtigt werden. Dieser Umstand sowie 28 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung unterjährige Flächenveränderungen (neue Aufmaße oder An-/Abmietungen) führen zu Abweichungen. 2.) Zudem werden Verschlechterungen von rd. 322.000 € prognostiziert, welche auf Veränderungen (Verbesserungen) in Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) zurückzuführen sind; es handelt sich hierbei um haushaltsneutrale Veränderungen. 3.) Weiterhin ergibt sich ein Mehrbedarf von rd. 264.000 € aufgrund gestiegener Versicherungsbeiträge laut aktuellem Bescheid der Unfallkasse NRW für die Schülerunfallversicherung. Der Anstieg der Beträge begründet sich durch kontinuierlich steigende Schülerzahlen sowie einer Steigerung der Hebesätze der Unfallkasse. 4511 - Museum Ludwig 0402 - Museum Ludwig 770.405 778.154 1.311.285 -540.880 Der Mehraufwand entsteht im Bereich der Sonderausstellungen und ist überwiegend durch Ertragssteigerungen gegenfinanziert. Der Anteil von 188.000 € ohne Gegenfinanzierung resultiert aus jahresübergreifender Sonderausstellung aus 2016. 50 - Amt für Soziales und Senioren 0502 - Kommunale Leistungen nach dem SGB II 352.103.583 262.447.404 348.462.629 3.640.954 Die Zahl der Leistungsberechtigten und damit die Kosten der Unterkunft lagen aufgrund der guten Wirtschaftslage im ersten Halbjahr unter den Annahmen aus der Haushaltsplanung. Im zweiten Halbjahr stiegen die Ausgaben wegen 29 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung der Zugänge von Menschen mit Fluchthintergrund zwar deutlich an. Voraussichtlich wird der Haushaltsansatz aber nicht erreicht werden. 53 - Gesundheitsamt 0701 - Gesundheitsdienste 3.871.510 1.903.200 3.215.055 656.455 Die Haushaltsmittel für den Umbau des Drogenkonsumraums in Höhe von rd. 750.000 € werden in der Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) abgebildet. Die Maßnahme hat sich verzögert und beginnt in 2018. 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 1401 - Umweltordnung, - vorsorge 2.427.640 994.523 1.645.700 781.940 Ein Konzeptentwurf für das Zentrum für Energieeffizienz (ZEFF) wurde erstellt. Eine finale Abstimmung in der Verwaltung und mit Partner erfolgt derzeit. Der Mittelabfluss ist von der Abstimmung und der politischen Beschlussfassung abhängig. 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 11.303.375 4.495.677 7.906.261 3.397.113 Investive Ausgleichsmaßnahmen (z.B. Grünerschließungen Sürther Feld, Langel, Krebelspfad) sowie investive Zuschussmaßnahmen (z.B. RegioGrün Frechener Bach, EFRE Grüne Infrastruktur), die als Maßnahmen im als Festwert bewerteten Grünvermögen gleichfalls mit konsumtivem Aufwand in der Ergebnisrechnung abzubilden sind, konnten in 2017 nicht im geplanten Umfang umgesetzt werden. Der Aufwandsbedarf verlagert sich nach 2018 und wird eine Mittelübertragung erforderlich machen. 30 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten -5.207.720 -3.653.341 -4.340.174 -867.546 Im Bereich der Moderne Stadt GmbH liegt der Beteiligungsertrag 2017 aufgrund des Jahresergebnisses 2016 unter der Planung. 20 - Kämmerei 1003 - Wohnraumförderung, Wohnungserhaltung u. - pflege, Hilfen für Wohnungssuchende -13.975.378 -9.977.865 -11.789.840 -2.185.538 Wenigerertrag hauptsächlich aufgrund der geringeren Ausschüttung der GruBo GmbH. Diese ist ergebnisabhängig. Der diesjährige Überschuss fällt entsprechend geringer aus. 20 - Kämmerei 1101 - Ver- und Entsorgung -15.770.000 -20.000.000 -24.182.952 8.412.952 Der Prognose liegt die Beschlussvorlage des Rates zur Ergebnisverwendung der SteB vom 11.07.2017 zugrunde. 20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und Tourismus -41.092.280 -56.868.750 -45.000.000 3.907.720 Ausschüttung gemäß Ratsbeschluss vom 18.05.2017. Aufgrund einer besseren Ertragslage der SWK als geplant konnte die Stadt eine höhere Gewinnausschüttung vereinnahmen. (siehe Teilplanzeile 16). Der im Ist dargestellte Wert enthält noch einen Buchungsfehler, der inzwischen korrigiert wurde. 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft -3.808.200 -137.483 -1.958.340 -1.849.860 Es entsteht weniger Ertrag aufgrund von Negativzinsen. Eine Aufteilung der Buchung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses. Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 134.282.388 37.076.538 115.746.528 18.535.860 Durch sehr niedrige Zinsen und geringe 31 Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung Anlage 2 Berichtszyklus 09-2017 Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung Finanzwirtschaft Kreditaufnahme entsteht weniger Aufwand. Eine Aufteilung der Buchung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses. Teilplanzeile: 24 - außerordentliche Aufwendungen Amt Teilplan Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose Bemerkung 32 - Amt für öffentliche Ordnung 0205 - Verkehrsüberwachung 11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477 Für das Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitung auf der BAB 3 (Rückzahlung zu Unrecht erhaltener Buß- und Verwarngelder) sind ursprünglich rund 11,7 Mio. € zur Verfügung gestellt worden. Bis zum Abschluss der freiwilligen Ausgleichszahlungen wird lediglich mit einem Mittelabfluss von rund 1,5 Mio. € gerechnet. 32
Mitteilung Ausschuss
7733 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20/202 Vorlagen-Nummer 10.11.2017 3378/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 13.11.2017 Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017 Der Bericht enthält eine Prognose zum voraussichtlichen Gesamtergebnis 2017 (Anlage 1), Erläute- rungen zu den Prognosewerten ab 500.000 Euro Abweichung zwischen Prognose und fortgeschrie- benem Haushaltsplanwert (Anlage 2) und die Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung (Anlage 3). Den Dezernaten und Dienststellen wurden aus dem vorhandenen Planungs- und Buchungssystem zum Buchungsstand 30.09.2017 die aktuellen Planungs- und Bewirtschaftungsdaten des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt; diese Daten wurden von den Dienststellen um eine Prognose zum voraus- sichtlichen Jahresergebnis ergänzt. Ergebnisse Die Prognose auf Basis der zum 30.09.2017 vorliegenden Daten weist gem. Anlage 1 im Jahreser- gebnis eine Verbesserung um rund 72,2 Mio. Euro gegenüber den fortgeschriebenen Planwerten aus. Demnach würde sich ein Jahresfehlbetrag von rund 188,2 Mio. Euro ergeben. Zusammenfassung Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose Summe ordentliche Erträge -4.138.024.162 -2.890.841.710 -4.189.784.998 51.760.836 Summe ordentliche Aufwendungen 4.332.832.135 2.932.087.447 4.348.219.011 -15.386.876 Finanzergebnis 53.899.937 -53.099.012 28.276.858 25.623.079 Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 248.707.910 -11.853.275 186.710.871 61.997.039 24 - außerordentliche Aufwendungen 11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477 Jahresergebnis 260.434.387 -10.525.314 188.210.871 72.223.516 Erträge werden immer mit negativem Vorzeichen dargestellt, bei allen dargestellten Plan-Prognose- Abweichungen bedeuten negative Werte Verschlechterungen und positive Werte Verbesserungen. 2 Erträge Erträge Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.199.510.000 -1.549.587.625 -2.214.531.976 15.021.976 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -814.067.835 -712.070.965 -874.928.999 60.861.164 03 - sonstige Transfererträge -54.144.366 -54.962.252 -76.834.491 22.690.125 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -303.229.498 -175.044.537 -288.359.605 -14.869.893 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -86.559.383 -46.851.139 -83.447.182 -3.112.201 06 - Kostenerstattungen und Umlagen -464.306.259 -274.307.470 -442.479.214 -21.827.045 07 - sonstige ordentliche Erträge -210.146.619 -78.017.722 -202.843.329 -7.303.290 08 - aktivierte Eigenleistungen -6.060.202 0 -6.360.202 300.000 Summe ordentliche Erträge -4.138.024.162 -2.890.841.710 -4.189.784.998 51.760.836 Die prognostizierte Summe der ordentlichen Erträge liegt ca. 51,8 Mio. Euro über dem Planwert. Die ordentlichen Erträge werden maßgeblich durch die Gewerbesteuer (Teilplanzeile 1) beeinflusst. Das Gewerbesteueraufkommen unterliegt weiterhin erheblichen Schwankungen sowohl bei den Vo- rauszahlungen als auch bei den Nachforderungen. Es ist allerdings zu erwarten, dass der Haushalts- ansatz nicht unterschritten wird. Auch die übrigen Steuern entwickeln sich im Wesentlichen planmä- ßig. Die Veränderungen in den übrigen Teilplanzeilen verteilen sich auf verschiedene Teilpläne. Die er- hebliche Verbesserung in der Teilplanzeile 2 resultiert insbesondere aus der Sonderauskehrung des LVR im Zusammenhang mit der Klärung der Zuständigkeiten für Integrationshilfen, der allerdings ge- ringere Erträge aus Schlüsselzuweisungen gegenüber stehen. Daneben ist der vom Land zur „Ret- tung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen“ beschlossene Sonderzuschuss in Höhe von rd. 40 Mio. Euro berücksichtigt. Die Weiterleitung des Zuschusses in Höhe von ca. 25 Mio. Euro an freie Träger ist in Teilplanzeile 15 als Verschlechterung berücksichtigt. In der Teilplanzeile 3 führen im Wesentlichen nicht geplante Erträge für das Förderprogramm Gute Schule 2020 von 18,3 Mio. Euro zu der Verbesserung. Die korrespondierenden Mehraufwendungen sind in der Prognose der Teilplanzeile 13 abgebildet. Den prognostizierten Wenigererträgen in den Teilplanzeilen 4 und 6 stehen in den meisten Fällen geringere ordentliche Aufwendungen gegenüber, so dass sich die Verschlechterungen in den Teil- planzeilen nicht negativ auf das prognostizierte Jahresergebnis auswirken. Personalaufwendungen Personalaufwendungen Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 11 - Personalaufwendungen 990.247.947 634.382.666 993.474.094 -3.226.147 12 - Versorgungsaufwendungen 64.471.179 61.807.263 64.471.179 0 Bei den Personalaufwendungen wird gegenüber der Planung eine geringfügige Verschlechterung von rd. 3,2 Mio. Euro prognostiziert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wert davon abhängig ist, in welchem Umfang und wann sich die umfangreichen Personalrekrutierungsmaßnahmen in Form von personellen Einstellungen auswirken werden. Aufwendungen Aufwand ohne Personal Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 564.060.043 313.741.682 551.049.273 13.010.770 14 - Bilanzielle Abschreibungen 191.047.898 115.376.303 177.049.943 13.997.955 15 - Transferaufwendungen 1.721.279.600 1.231.329.757 1.763.087.370 -41.807.770 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 801.725.468 575.449.776 799.087.152 2.638.316 Summe ordentliche Aufwendungen ohne Personal 3.278.113.009 2.235.897.518 3.290.273.738 -12.160.729 Die prognostizierten restlichen ordentlichen Aufwendungen ergeben gegenüber der fortgeschriebe- 3 nen Planung insgesamt eine leichte Verschlechterung von rd. 12,2 Mio. Euro. In den einzelnen Teil- planzeilen sind größere Abweichungen von den Planwerten zu erkennen. Die Prognosen in der Teilplanzeile 14 sind geprägt von verzögerten Maßnahmenumsetzungen im investiven Bereich, was zu verringerten bilanziellen Abschreibungen führt. Die Entwicklung in der Teilplanzeile 15 wird geprägt durch prognostizierte Mehraufwendungen im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe in Höhe von rd. 23,9 Mio. Euro. Und im Bereich der Kinder- tagesbetreuung in Höhe von rd. 24,9 Mio. Euro. Diese korrespondiert allerdings mit dem zusätzlichen Zuschuss des Landes zur „Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen“ (siehe Teilplan- zeile 2) und beinhaltet die Weiterleitung an die freien Träger. Die detaillierten Erläuterungen zu allen Abweichungen > 0,5 Mio. Euro je Teilplan und Teilplanzeile sind der Anlage 2 zu entnehmen. Finanzergebnis Finanzergebnis Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose 19 - Finanzerträge -81.194.336 -90.837.317 -88.541.343 7.347.007 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.094.273 37.738.305 116.818.201 18.276.072 Finanzergebnis 53.899.937 -53.099.012 28.276.858 25.623.079 Das prognostizierte Finanzergebnis ergibt gegenüber der fortgeschriebenen Planung eine Verbesse- rung von rd. 25,6 Mio. Euro. Die Verbesserung in der Teilplanzeile 20 entsteht aufgrund des anhal- tend niedrigen Zinsniveaus. In den im Ist abgebildeten Werten müssen noch umfangreiche Bu- chungskorrekturen vorgenommen werden, die Prognosedaten sind valide. Entwicklung der investiven Finanzrechnung In Anlage 3 (die erstmalig tabellarisch aufbereitet ist) wird die Entwicklung der investiven Finanzrech- nung dargestellt; die Abfrage in den Dienststellen erfolgte jedoch nur in Bezug auf Abweichungen von über 0,5 Mio. Euro. Hier zeichnet sich eine saldierte Verbesserung von rd. 351,6 Mio. Euro ab, es handelt sich jedoch fast ausschließlich um jahresbezogene Verbesserungen, die aus zeitlichen Verschiebungen bei den ein- zelnen Maßnahmen entstehen. Gez. Klug
Anlage_1
2125 Zeichen
Prognose zum Gesamtergebnisplan Anlage 1 Berichtszyklus: 09-2017 Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan - Prognose 01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.199.510.000 -1.549.587.625 -2.214.531.976 15.021.976 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -814.067.835 -712.070.965 -874.928.999 60.861.164 03 - sonstige Transfererträge -54.144.366 -54.962.252 -76.834.491 22.690.125 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -303.229.498 -175.044.537 -288.359.605 -14.869.893 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -86.559.383 -46.851.139 -83.447.182 -3.112.201 06 - Kostenerstattungen und Umlagen -464.306.259 -274.307.470 -442.479.214 -21.827.045 07 - sonstige ordentliche Erträge -210.146.619 -78.017.722 -202.843.329 -7.303.290 08 - aktivierte Eigenleistungen -6.060.202 0 -6.360.202 300.000 09 - Bestandsveränderungen 0 0 0 0 10 - ordentliche Erträge -4.138.024.162 -2.890.841.710 -4.189.784.998 51.760.836 11 - Personalaufwendungen 990.247.947 634.382.666 993.474.094 -3.226.147 12 - Versorgungsaufwendungen 64.471.179 61.807.263 64.471.179 0 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 564.060.043 313.741.682 551.049.273 13.010.770 14 - Bilanzielle Abschreibungen 191.047.898 115.376.303 177.049.943 13.997.955 15 - Transferaufwendungen 1.721.279.600 1.231.329.757 1.763.087.370 -41.807.770 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 801.725.468 575.449.776 799.087.152 2.638.316 17 - ordentliche Aufwendungen 4.332.832.135 2.932.087.447 4.348.219.011 -15.386.876 18 - ordentliches Ergebnis (10 und 17) 194.807.973 41.245.737 158.434.013 36.373.960 19 - Finanzerträge -81.194.336 -90.837.317 -88.541.343 7.347.007 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.094.273 37.738.305 116.818.201 18.276.072 21 - Finanzergebnis (19 und 20) 53.899.937 -53.099.012 28.276.858 25.623.079 22 - ordentliches Jahresergebnis (18 und 21) 248.707.910 -11.853.275 186.710.871 61.997.039 23 - außerordentliche Erträge 0 0 0 0 24 - außerordentliche Aufwendungen 11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477 25 - Außerordentliches Ergebnis 11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477 26 - Jahresergebnis (22 und 25) 260.434.387 -10.525.314 188.210.871 72.223.516
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3378/2017
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 10.11.2017
- Erstellt
- 06.11.2017 13:39