Mandari Insight

3378/2017

Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017

Mitteilung Ausschuss 10.11.2017

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 13.11.2017, TOP 2.1

Anlage_3

· application/pdf

Ansehen

Anlage_2

· application/pdf

Ansehen

Mitteilung Ausschuss

· application/pdf

Ansehen

Anlage_1

· application/pdf

Ansehen

Anlage_3

12873 Zeichen

Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung Stand: 30.09.2017                                                                                                 Anlage 3
Angaben in Mio. €
Dezernat Amt
Teil-
finanz-
plan Bezeichnung Maßnahme Plan
Summe
EÜ, ÜPL, 
APL, 
echte 
Deckung 
etc.
fortgeschr. 
Plan
prognostizierte
Mehr-
einzahlungen (+)
Weniger-
einzahlungen
(-)
prognostizierte 
Mehr-
auszahlungen 
(-)
Weniger-
auszahlungen 
(+)
Erläuterungen
I 32 0201
Allgemeine Sicherheit 
und Ordnung
Beschaffung KFZ 
Ordnungsdienst 0,6 € 0,5 € 1,1 € 0,75 €
Gemäß Beschluss des Hauptausschusses vom 31.07.2017 werden im Haushaltsjahr 2017 lediglich 
zwölf Dienstfahrzeuge mit Verbrennungsmotor angeschafft. Weitere 14 Fahrzeuge werden mit 
einem Hybrid- oder Elektroantrieb ausgeschrieben, sodass nicht mit einer Realisierung im Jahr 
2017 zu rechnen ist.
I 32 0205
Allgemeine Sicherheit 
und Ordnung
Beschaffung bew. Anlagev. 
Verkehrsdienst 0,1 € 1,2 € 1,3 € 1,0 €
Die Smartphones für die mobile Datenerfassung konnten preiswerter als angenommen beschafft 
werden. Darüber hinaus besteht noch Überarbeitungsbedarf hinsichtlich der SC Mobil App, sodass 
die Software dieses Jahr voraussichtlich nicht kassenwirksam wird. Als weitere größere Maßnahme 
wird der digitale Bündelfunk voraussichtlich erst 2019 in Kooperation mit der Feuerwehr 
umgesetzt, wie auch die eingeplante Leitstellensoftware, sodass diese Mittel 2017 nicht mehr 
kassenwirksam werden.
I 37 0212
Brand- und 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst Einführung Digitalfunk 0,0 € 1,8 € 1,8 € 1,2 €
Die Arbeiten für diese Maßnahme laufen bereits, die Umsetzung erfolgt über einen längeren 
Zeitraum. Die bereitgestellten Finanzmittel werden in den Folgejahren in voller Höhe abfließen.
I 37 0212
Brand- und 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
Neubau/Generalsanierung 
von Feuerwachen 5,0 € 23,1 € 28,1 € 9,5 €
Es handelt sich hierbei um Baumaßnahmen, die zeitverzögert umgesetzt werden. Die 
bereitgestellten Finanzmittel werden zeitlich abhängig von Beschlüssen und Baufortschritt in voller 
Höhe abfließen.
I 37 0212
Brand- und 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst Kraftfahrzeuge 7,8 € 9,8 € 17,6 € 13,4 €
Durch eine Verschiebung in den Beschaffungsprogrammen ist erst in den Folgejahren mit dem 
gesamten Mittelabfluss zu rechnen.
I 37 0212
Brand- und 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst Mobidat 0,0 € 0,7 € 0,7 € 0,7 €
Die Arbeiten für dieses Softwareprojekt laufen bereits, aber mit Verzögerungen. Die 
entsprechenden Mittel für dieses Projekt werden frühestens in 2018 abfließen.
I 37 0212
Brand- und 
Bevölkerungsschutz, Neubau RTH Station 0,0 € 7,4 € 7,4 € 7,4 € Zurzeit Baustopp durch Ratsbeschluss (Kalkberg)
51,0 € 41,0 € 92,0 € 60,0 €
32,5 € 0,0 € 32,5 € 15,0 €
III 23 0108
Zentrale Liegenschafts-
angelegenheiten Rückzahlung investiv 0,0 € 0,6 € 0,6 € 0,6 €
Für das Filmhaus in der Maybachstr. sind Städtebaufördermittel unter der Auflage, dass die 
filmkulturelle Nutzung sichergestellt wird, genehmigt worden. Die Zweckbindung wird in 
Abstimmung mit der Bezirksregierung vorübergehend für die Dauer der Baumaßnahme ausgesetzt. 
Eine Rückzahlung ist somit nicht notwendig. Im Rahmen der Vorbereitungen wurden auch 
anderweitige Nutzungsmöglichkeiten betrachtet, so dass vor dem Hintergrund die Mittel für eine 
denkbare Rückzahlung ins Haushaltsjahr 2017 übertagen worden sind. Zur Zeit kann davon 
ausgegangen werden, dass in 2017 keine Rückzahlung der Fördermittel mehr erfolgt.
III 23 0108
Zentrale Liegenschafts-
angelegenheiten Grundstücksgeschäfte
Eine 100%-ig gesicherte Prognose ist u. a. auf Grund etwaiger Ankäufe im Auftrag vom Amt für 
Wohnungswesen schwerlich möglich. Ursächlich für die Mehreinzahlungen ist insbesondere das 
Projekt „Messe City Köln“ und die Veräußerung des Hertie Geländes in Porz Mitte an die  moderne 
Stadt GmbH.
Seite 1

Dezernat Amt
Teil-
finanz-
plan Bezeichnung Maßnahme Plan
Summe
EÜ, ÜPL, 
APL, 
echte 
Deckung 
etc.
fortgeschr. 
Plan
prognostizierte
Mehr-
einzahlungen (+)
Weniger-
einzahlungen
(-)
prognostizierte 
Mehr-
auszahlungen 
(-)
Weniger-
auszahlungen 
(+)
Erläuterungen
IV 40 0301 Schulträgeraufgaben
Einrichtung/Erweiterung/
Generalinstandsetzung/
Neubau Schulen 13,7 € 3,3 € 17,0 € 16,9 € Bei mehreren investiven Maßnahmen an Schulen und Berufskollegs kommt es zu Verzögerungen.
1,0 € 0,0 € 1,0 € -1,0 €
1,2 € 0,3 € 1,5 € 1,5 €
IV 51 0604
Kinder- und 
Jugendarbeit Spielplätze 5,2 € 0,4 € 5,6 € 2,5 €
Der Sanierungsbedarf auf den Kölner Spielplätzen ist hoch; die Mittel stehen zur Verfügung. Jedoch 
fehlt für die Fachplanung derzeit das notwendige Personal.
IV 5111 0601
Kinder- und jugend-
pädagogische 
Einrichtung
Generalsanierung Brücker 
Mauspfad 6,1 € 0,0 € 6,1 € 6,0 €
Generalsanierte Häuser müssen noch nicht eingerichtet werden. Gesamtmaßnahme 
"Generalsanierung Brück" verzögert sich erheblich.
IV 52 0801 Sportförderung Sportanlagen 0,0 € 16,7 € 16,7 € 15,5 € Die Maßnahmen befinden sich zum Teil in der Umsetzung bzw. verzögern sich jedoch.
V 56 1004
Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
Errichtung und Ausstattung 
von Unterkünften für 
Flüchtlinge und Obdachlose 79,3 € 35,3 € 114,6 € 88,2 €
Im Teilfinanzplan 1004 stehen im fortgeschriebenen Plan rd. 126 Mio. € für die Errichtung und 
Ausstattung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose zur Verfügung. Aktuell wird davon 
ausgegangen, dass rd. 88 Mio. € nicht im Jahr 2017 abfließen werden. Dies ist weitgehend darauf 
zurückzuführen, dass die meisten Bauprojekte erst in 2018 beendet werden. Das Gros der 
Zahlungen wird im Jahr 2018 zu leisten sein.
V 57 1101 Ver- und Entsorgung
Böschungsabd. RWE-Power, 
SAD Knapsack 0,4 € 0,6 € 1,0 € 0,6 € Maßnahmenverschiebung 
V 57 1101 Ver- und Entsorgung Erweiterung Gasfassung 0,7 € 0,0 € 0,7 € 0,5 € Maßnahmenverschiebung 
V 57 1101 Ver- und Entsorgung
 Ersatzbeschaffung SWRA-
Anlagentechnik 1,2 € -0,3 € 0,9 € 0,9 € Maßnahmenverschiebung
V 57 1101 Ver- und Entsorgung
Reinfiltrationsanlage inkl. 
Deckeldichtung 3,6 € -0,3 € 3,3 € 2,4 € Maßnahme wurde von der Genehmigungsbehörde abgelehnt
V 57 1101 Ver- und Entsorgung
Anpassung SWRA - 
Schadstofffrachten 0,8 € 0,0 € 0,8 € -0,7 € Höhere Kosten u. a. wegen der Ablehnung der Reinfiltrationsanlage
V 57 1401 Ver- und Entsorgung
Beschaffung 
DV/Auriga+/KOMVOR/
Gekos 0,6 € 0,0 € 0,6 € 0,5 € Maßnahmenverschiebung 
VI 15 0902 Stadtentwicklung
ARAP PRAP - Lindweiler 
Stadtsanierung/ -erneuerung 1,0 € 0,2 € 1,2 € 1,2 €
Bei der Maßnahme „Umbau Lino-Club“ werden aufgrund von Verzögerungen im Projektablauf bei 
der Vorbereitung der Ausschreibung die Mittel im Hj. 2017 noch nicht abfließen. 
VI 15 0902 Stadtentwicklung Städtebauförderung 3,1 € -0,1 € 3,0 € 3,0 €
Der Ansatz dient der Deckung des Eigenanteils bei Verschiebung der Förderung und gewährleistet 
Flexibilität bei der Akquise neuer Fördermittel. Bis zum Jahresende 2017 ist nicht davon 
auszugehen, dass eine Inanspruchnahme der Mittel erforderlich sein wird. 
IV 51 0603 Kindertages-betreuung
U3 Investitionszuschüsse 
freie Träger
Planansatz zu hoch; u. a. aufgrund  zweckgerichteter Fördermittelverwendung ist es nicht in 
nennenswertem Umfang  zu Rückforderungen aus alten Förderprogrammen (bis 2014) gekommen.
Seite 2

Dezernat Amt
Teil-
finanz-
plan Bezeichnung Maßnahme Plan
Summe
EÜ, ÜPL, 
APL, 
echte 
Deckung 
etc.
fortgeschr. 
Plan
prognostizierte
Mehr-
einzahlungen (+)
Weniger-
einzahlungen
(-)
prognostizierte 
Mehr-
auszahlungen 
(-)
Weniger-
auszahlungen 
(+)
Erläuterungen
VI 15 0902 Stadtentwicklung
Innenstadt (südl. Erw.) 
Sanierung/Erneuerung 3,0 € 0,0 € 3,0 € 3,0 €
Die Auszahlung der veranschlagten investiven Mittel wird u.U. noch nicht erfolgen. Durch den 
längeren Verbleib des Großmarktes am Standort über 2020 hinaus verschieben sich die 
Neuordnungsmaßnahmen zeitlich.  Die Mittel werden im Rahmen des Zwischennutzungskonzeptes 
in 2018 benötigt.
VI 15 0902 Stadtentwicklung
Neugestaltung Liverpooler 
Platz/Lyoner Platz (Nationale 
Projekte des Städtebaus) 1,9 € 0,7 € 2,6 € 2,2 €
Nach dem Baubeschluss des Rates vom 18.05.2017 wurde mit den umfangreichen 
Ausführungsplanungen begonnen. In 2017 fallen hauptsächlich Planungskosten an, geschätzt ca. 
425.000 €. Ein weiterer Teil der Mittel wird im Haushaltsjahr 2018 ausgezahlt werden.
VI 15 0902 Stadtentwicklung
Starke Veedel - BZ 
Vingst/Starke Veedel-Frankf. 
Str. Buchheim 1,0 € 0,5 € 1,5 € 1,5 €
Aufgrund von Verzögerungen bei der Planung verschiebt sich der Projektbeginn. Die Mittel werden 
erst ab 2018 abfließen.
VI 61 0901 Stadtplanung
Auszahlung für sonstige 
Baumaßnahmen 1,5 € 0,0 € 1,5 € 1,5 €
Städtebaulicher Masterplan (Domumgebung Nordseite). In der Ratssitzung im November 2017 wird 
zum Bauabschnitt 2 der Domumgebung  (Dom-Nordseite im Bereich der Trankgasse) die 
Beschlussfassung erwartet, die es der Verwaltung ermöglicht, hier weiterzuplanen. Dennoch wird 
sich im laufenden Jahr 2017 kein  Finanzierungsbedarf mehr ergeben. 
VI 67 1301
Öffentliches Grün, Wald- 
und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen
Regionale 2010-
Rheinboulevard 0,0 € 2,1 € 2,1 € 1,0 €
Baul. Verzögerungen wegen Kontaminationsbeseitigungen, Nachtragsverhandlungen mit 
Unternehmen u. anhängiger Gerichtsverfahren (Bodengutachten).
1,1 € 0,0 € 1,1 € -1,1 €
1,4 € 0,2 € 1,6 € 1,6 €
VII 4511 0402 Museum Ludwig Erneuerung RLT-Anlagen 1,5 € 2,3 € 3,8 € 2,8 €
Die Restarbeiten an den RLT-Anlagen 1 bis 4 werden  Ende 2017 abgeschlossen sein. Hierfür 
werden in 2017 geschätzt  rd. 975.000 €  abfließen.  Im Anschluss daran werden weitere Anlagen 
erneuert. 
VII 4512 0403
Römisch-Germanisches-
Museum
Sanierung 
RGM/Neueinrichtung 
Schausammlung 10,7 € 9,0 € 19,7 €  15,2 € Zeitliche Verzögerungen führen zu voraussichtlichen Wenigerauszahlungen.
VII 4513 0404
Rautenstrauch-Joest 
Museum
Neubau 
Kulturzentrum/Klimakamme
r 0,0 € 4,1 € 4,1 € 3,7 €
Die Maßnahme "Klimakammer" ist in der planerichen Vorbereitung und wird aber voraussichtlich 
erst Ende 2017 / Anfang 2018 in die Ausschreibung/Realisierung gehen, da erst die Sanierung auf 
der Ebene 5.0 abgeschlossen sein muss. Zudem gibt es im Zusammenhang mit dem Neubau 
Sicherheitseinbehaltungen durch die Gebäudewirtschaft, da im Rahmen der Realisierung von 
Gewährleistungsansprüchen zu zahlende Mittel an Firmen einbehalten wurden. Sobald die 
Verhandlungen mit der "Arbeitsgemeinschaft Kulturzentrum am Neumarkt" (Arge KAN) 
abgeschlossen sind, werden diese Mittel benötigt.
VI 67 1301
Öffentliches Grün, Wald- 
und Forstwirtschaft, 
Regionale 2010 - RegioGrün-
Frechener Bach
Verzögerungen im Planungsprozess wegen wasserbaurechtl. Probleme u. damit verbundener 
Gefährdung der Förderfähigkeit u. Verschiebung der Bewilligungszeiträume. 
Seite 3

Dezernat Amt
Teil-
finanz-
plan Bezeichnung Maßnahme Plan
Summe
EÜ, ÜPL, 
APL, 
echte 
Deckung 
etc.
fortgeschr. 
Plan
prognostizierte
Mehr-
einzahlungen (+)
Weniger-
einzahlungen
(-)
prognostizierte 
Mehr-
auszahlungen 
(-)
Weniger-
auszahlungen 
(+)
Erläuterungen
VII 4514 0405
Museum für Angwandte 
Kunst Klimaanlage 0,0 € 0,9 € 0,9 € 0,7 €
 Die Maßnahme soll 2018 im Kontext der Fenstersanierung durchgeführt werden, um Synergien zu 
nutzen. 
VII 4518 0408
Kölnisches 
Stadtmuseum
Sanierung 
KSM/Neueinrichtung 
Schausammlung 9,7 € 10,0 € 19,8 € 19,8 €
Bezüglich der Sanierung des Kölnisches Stadtmuseums finden derzeit noch Abstimmungen zur 
Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs statt. Ursprünglich wurden 14,45 Mio. € aus 2016 
übertragen. Hiervon wurden 4,4 Mio. € zur Deckung der überplanmäßigen Auszahlung im Teilplan 
0413 Archäologische Zone und Jüdisches Museum (MiQua) benötigt.
0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 €
3,0 € 0,0 € 3,0 € -3,0 €
1,0 € 0,0 € 1,0 € -1,0 €
0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 €
0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 €
45,4 € 27,8 € 73,2 € 40,9 €
1,3 € 0,0 € 1,3 € -1,3 €
6,3 € 0,0 € 6,3 € -6,3 €
1,0 € 0,0 € 1,0 € -1,0 €
1,9 € 0,0 € 1,9 € -1,9 €
0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 €
1,6 € 0,0 € 1,6 € -1,3 €
5,0 € 0,0 € 5,0 € -5,0 €
1,5 € 0,0 € 1,5 € -1,5 €
0,6 € 0,0 € 0,6 € -0,6 €
42,6 € 5,3 € 47,9 € 36,6 €
Summe -12,3 € 364,0 €
351,6 €Verbesserung gesamt
VIII 69
1202
Brücken, Tunnel, 
Stadtbahnbau, ÖPNV
Stadtbahnen, Einbau von 
Aufzügen an Haltestellen, 
Grunderneuerung 
Mülheimer Brücke, 
Ertüchtigung Tunnel 
Herkulesstr., Einbau von 
Löschwasserleitungen in 
Stadtbahntunneln
Aufgrund komplexer Verhandlungen, Planungsänderungen, eines Klageverfahrens und einer 
Vergabebeschwerde verzögern sich die Zeit-Maßnahme-Planungen. Hierdurch verschieben sich 
auch die Hauptbauleistungen und der damit verbundene ursprünglich geplante Mittelabfluss und 
die damit zusammenhängenden Einzahlungen in Form von Investitionszuwendungen. Die Mittel 
werden in Folgejahren benötigt. 
VIII 66 1201 Straßen, Wege , Plätze
Verkehrstechnische 
Maßnahmen/
Platzgestaltungen
Aufgrund von Planungsänderungen bzw. nicht abgeschlossener Planungen und 
Nachtragsverhandlungen verzögern sich diverse Maßnahmen.
Seite 4

Anlage_2

53353 Zeichen

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-2.184.510.000 -1.538.902.762 -2.193.076.910 8.566.910 Die Erträge im Steuerbereich werden 
voraussichtlich in Summe die 
Veranschlagungen übertreffen. Bei der 
Gewerbesteuer wird derzeit noch der Planwert 
prognostiziert. Die Erträge bei der 
Vergnügungssteuer werden nach derzeitigen 
Schätzungen  aufgrund von Rückstandsabbau 
voraussichtlich rd. 3,6 Mio über dem Plan 
liegen, die Hunde- und die 
Zweitwohnungssteuer  werden voraussichtlich in 
Summe ebenfalls ca. 1,6 Mio € höher ausfallen. 
Auch im Bereich der Steuer auf sexuelle 
Vergnügungen wird mit rund 0,5 Mio € 
Mehrertrag gerechnet. Die veranschlagten 
Erträge bei der Kulturförderabgabe  werden 
nach derzeitigen Erkenntnissen erreicht. 
Darüber hinaus können im Bereich der 
Kompensationsleistungen nach dem 
Familienlastenausgleichsgesetz Mehrerträge 
von 2,9 Mio € verzeichnet werden.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0502 - Kommunale 
Leistungen nach dem 
SGB II
-15.000.000 -10.685.033 -21.370.066 6.370.066 Der Anteil der Stadt Köln an der 
Landeserstattung aus erspartem Wohngeld fiel 
wie schon im Vorjahr höher aus als in den 
vorangegangenen Jahren. Dies war nicht 
vorhersehbar.
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
1

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
15 - Amt für 
Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - 
Stadtentwicklung
-7.845.300 -411.040 -1.300.026 -6.545.274 Die Erträge aus den Fördermitteln für EFRE 
können derzeit nicht abschließend prognostiziert 
werden, da derzeit verschiedene Förderanträge 
beim Land eingereicht sind und der Zeitpunkt 
der Bewilligungen und die damit verbundenen 
Maßnahmenbeginne noch unklar sind. Der 
größte Anteil der Förderung erfolgt über 
Landesmittel. Einzelne Projekte werden über 
Bundesmittel gefördert (voraussichtlich ab 
2018).
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-423.121.000 -413.880.415 -436.586.083 13.465.083 Die Schlüsselzuweisung vom Land fällt 
entgegen der Planung geringer aus, dagegen 
erhält die Stadt Köln eine Sonderauskehrung 
des LVR in H. von 34,1 Mio. €. Darüberhinaus 
sind Mehrerträge bei den Erträgen aus dem 
Einheitslastenabrechnungsgesetz aus der 
Abrechnung 2015 zu verzeichnen.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - 
Schulträgeraufgaben
-72.488.085 -74.636.934 -76.158.374 3.670.289 1.) Die Verbesserung basiert im Wesentlichen 
auf einer höher ausfallenden Landeszuweisung 
im Zusammenhang mit der Offenen 
Ganztagsschule von rd. 2,5 Mio. €, welche aus 
der dynamisierten Erhöhung der Fördermittel 
sowie
der
Anhebung
der
Platzzahl
resultiert.

 
2.) Im Bereich Ganztag Sek I (Programm Geld 
oder Stelle) führte die Erlassänderung zu 
höheren Fördersätzen und ermöglichte eine 
umfangreichere Kapitalisierung der 
Lehrerstellen. Es ergibt sich eine erhöhte 
Landeszuweisung
von
rd.
536.000
€.

 
2

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
3.) Hinzu kommen nicht geplante Erträge aus 
der planmäßigen Auflösung von Sonderposten 
(Investitionspauschale)
von
rd.
363.000
€.
 
4.) Weiterhin werden laut aktuellem 
Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung 
Mehrerträge aus der Bildungspauschale von rd. 
216.000 € erwartet.
4511 - Museum 
Ludwig
0402 - Museum 
Ludwig
-1.930.178 -1.983.086 -2.510.164 579.986 Der Anstieg der Zuschüsse betrifft 
Sonderausstellungs-Budgets oder 
zweckgebundene Restaurierungen. Den 
Mehrerträgen stehen Aufwandssteigerungen in 
gleicher Höhe in den Teilplanzeilen 13 und 16 
gegenüber.
5001 - Diversity 0504 - Freiwillige 
Sozialleistungen und 
Diversity
-737.499 -602.666 -1.558.663 821.163 Die Mehrerträge resultieren hauptsächlich aus 
erhöhten Zuweisungen für laufende Zwecke 
vom Land, da nach Haushaltsplanbeschluss 
weitere Projekte initiiert wurden. Diesen 
Mehrerträgen stehen in gleicher Höhe 
Mehraufwendungen in Teilplanzeile 15 
gegenüber.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
-206.678.503 -150.665.046 -250.182.376 43.503.872 Die Überschreitung des Planansatzes erklärt 
sich sowohl durch die Verrechnung von 
Endabrechnungen zurück liegender KITA-Jahre 
als auch durch nicht veranschlagte Erträge aus 
der KiBiz-Novelle. Ebenso sind einmalig 
Mehrerträge aus dem Landesgesetzentwurf 
Rettung der Trägervielfalt für städt. Kitas und 
freie Träger (hierzu s.a. TPZ 15) zu erwarten.
3

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0606 - Hilfe für junge 
Menschen und ihre 
Familien
-3.798.842 -3.787.189 -4.430.400 631.558 Die prognostizierten Mehrerträge setzen sich 
aus unterschiedlichen Ereignissen zusammen. 
So werden für das Projekt Do-it Wenigererträge 
aufgrund geänderter Förderbedingungen in 
Höhe von 86.500 € erwartet. Für das Projekt 
ZuBeFa (zugehende Beratung von neu 
zugewanderten Familien und deren Kindern aus 
Osteuropa) werden nicht geplante, weil zur Hpl-
Aufstellung noch nicht bekannte  Erträge in 
Höhe von 316.000 € erwartet. Die für 2017 
geplanten Erträge aus der 
Verwaltungskostenpauschale werden um ca. 
800.000 € geringer ausfallen als geplant, dafür 
werden Nachzahlungen aus 2016 in Höhe von 
ca. 1,1 Mio. € erwartet. Und es werden 
Mehrerträge für die Frühen Hilfen in Höhe von 
60.500 € erwartet.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung 
und Bewirtschaftung 
von Wohnraum
-340.491 -2.497.712 -3.746.568 3.406.077 Es wurden Zuwendungen aus der 
Investitionspauschale zusätzlich auf Objekte von 
56 verteilt. Die Erträge aus der Auflösung des 
Sonderpostens erhöhen sich entsprechend.
66 - Amt für Straßen 
und Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, 
Plätze
-9.434.019 -7.005.003 -11.002.178 1.568.159 Die prognostizierten Ertragssteigerungen 
resultieren aus der höheren Auflösung von 
Sonderposten durch neu aktiviertes 
Anlagevermögen. Im Wesentlichen betrifft dies 
zuschussgefördertes Straßenlandvermögen. 
Außerdem wurden zusätzliche Sonderposten im 
Rahmen der Nachaktivierung von 
Erschließungsverträgen verbucht. Hier gehen 
4

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 02 - Zuwendungen und allg. Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
durch Dritte hergestellte Straßenlandflächen 
nach baulicher Abnahme in städtisches 
Eigentum über. Bilanziell ist dies als Schenkung 
zu verbuchen, somit beträgt der Sonderposten 
100 % der Herstellungskosten. Daneben 
konnten zusätzliche Sonderposten aus Mitteln 
der Investitionspauschale (hauptsächlich für die 
Neuherstellung von Verkehrseinrichtungen wie 
z.B. Lichtsignalanlagen) gebildet werden, die 
ebenfalls der planmäßigen Auflösung 
unterliegen. Weiterhin werden einmalig Mittel 
aus dem Konjunkturpaket III für die Maßnahme 
Kaiserstr. erwartet.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, 
Tunnel, Stadtbahn, 
ÖPNV
-41.169.758 -24.088.795 -38.798.279 -2.371.479 Der Eingang von Fördermitteln ist vom Umfang 
und Fortschritt der Baumaßnahmen und dem 
Abrechnungsstand bei der KVB AG bzw. der 
Stadt Köln abhängig. Aufgrund dieser 
verschiedenen Parameter kann ein von der 
Planung zeitlich abweichender 
Fördermittelzufluss nie vollständig 
ausgeschlossen werden.
Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - 
Schulträgeraufgaben
0 -1.566.157 -18.301.329 18.301.329 Zur Stärkung der Schulinfrastruktur wurde das 
Förderprogramm Gute Schule 2020 initiiert. Die 
Fördermittel werden im Rahmen eines Kredites 
zur Verfügung gestellt, für die das Land NRW 
5

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 03 - sonstige Transfererträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
den Schuldendienst übernimmt. Für das 
Haushaltsjahr 2017 werden Mehrerträge von rd. 
18,3 Mio. € erwartet. Korrespondierende 
Mehraufwendungen werden in Teilplanzeile 13 
(Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) 
abgebildet.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0501 - Leistungen 
nach dem  SGB XII
-8.443.539 -7.708.867 -10.122.190 1.678.651 Die Erträge aus Unterhaltsheranziehung liegen 
über den Erwartungen. Ob den Forderungen 
auch Zahlungseingänge gegenüberstehen, kann 
derzeit nicht exakt überprüft werden. Ggf. sind 
noch Korrekturen erforderlich, die das Ergebnis 
vermindern.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
1005 - Leistungen zur 
Vermeidung von 
Obdachlosigkeit
-4.982.259 -6.277.481 -8.000.000 3.017.741 Der Mehrertrag bei Erstattungsleistungen Dritter 
korrespondiert mit  gestiegenen Kosten der 
Hotelunterbringung von Wohnungsnotfällen und 
ist insoweit  haushaltsneutral.
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
1000 - Zentrale 
Dienste
0106 - Zentrale 
Dienstleistungen
-1.416.521 -1.472.987 -1.950.000 533.479 Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist davon 
auszugehen, dass sich die Erträge aus öffentlich 
rechtlichen Leistungsentgelten um ca. 530.000 € 
gegenüber dem fortgeschriebenen Plan erhöhen 
werden. Diese Mehrerträge resultieren zum 
einen daraus, dass wahrscheinlich mehr 
abrechenbare Produktivminuten des 
Bürgertelefons für externe Kooperationspartner 
6

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
geleistet werden. Zum anderen werden 
voraussichtlich mehr gebührenpflichtige 
Einsichtnahmen in Bauakten nachgefragt.
37 - Berufsfeuerwehr, 
Amt für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
-64.757.000 -38.401.976 -59.767.200 -4.989.800 Die Wenigererträge resultieren im Wesentlichen 
aus der verzögerten Umsetzung des 
Rettungsdienstbedarfsplans. Der entsprechend 
geringere Aufwand findet sich bei Teilplanzeile 
13.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - 
Kindertagesbetreuung
-60.441.153 -44.715.486 -58.353.900 -2.087.253 Die Erträge bei den Mittagessen stehen in 
engem Zusammenhang mit den kalkulierten 
Platzzahlen und den Buchungen der Eltern. Im 
Vergleich zum Jahres-Ist-Ergebnis 2016 zeigt 
sich, dass die Planung 2017 (+ 2 Mio. €) 
unrealistisch ist.
53 - Gesundheitsamt 0701 - 
Gesundheitsdienste
-1.912.335 -743.458 -1.373.139 -539.196 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem 
unzutreffenden Konto geplant. Die Istwerte und 
die Prognose werden daher in der Teilplanzeile 
7 (sonstige ordentliche Erträge) abgebildet.
63 - Bauaufsichtsamt 1001 - 
Baugenehmigungen, 
Bauordnungsbehördliche 
Maßnahmen
-11.614.054 -6.971.141 -9.652.522 -1.961.533 Der Planwert kann voraussichtlich nicht realisiert 
werden, da im Wesentlichen weniger Gebühren 
für Baugenehmigungen vereinnahmt werden.
66 - Amt für Straßen 
und Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, 
Plätze
-52.304.825 -32.453.568 -47.717.792 -4.587.033 Die prognostizierten Mindererträge 
berücksichtigen insbesondere nicht realisierbare 
Auflösungen von Sonderposten für Beiträge in 
Höhe von voraussichtlich rd. 3,9 Mio. €. Dies ist 
darin begründet, dass zum einen bei 
7

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
beitragsfinanzierten Maßnahmen zum Zeitpunkt 
der Neuaktivierung noch keine Sonderposten 
aus Beiträgen vorhanden sind 
(Beitragserhebungsverfahren erfolgt erst in der 
Zukunft) und zum anderen für die 
entsprechenden Altmaßnahmen die im Rahmen 
der Eröffnungsbilanz pauschal gebuchten 
Sonderposten entfallen. Des Weiteren ist nach 
wie vor davon auszugehen, dass sich - bezogen 
auf den Planwert von 22,5 Mio. € - Erträge aus 
Parkgebühren in Höhe von voraussichtlich  0,8 
Mio. € nicht realisieren lassen, da insbesondere 
die angestrebte Ausweitung der 
bewirtschafteten Zonen nicht im geplanten 
Umfang durchgeführt werden kann 
(Stellenvakanzen im Bereich Anordnungen).
Teilplanzeile: 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
-1.600.000 -2.884.126 -2.884.126 1.284.126 Die Nutzung von Werbeflächen hat sich positiv 
entwickelt. Somit ist hier mit entsprechend mehr 
Ertrag zurechnen.
21 - Kassen- und 
Steueramt
0109 - Kasse und 
Veranlagung gemeindl. 
Abgaben
-3.200.307 268 -307 -3.200.000 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem 
unzutreffenden Konto geplant. Die Istwerte und 
die Prognose werden daher in der Teilplanzeile 
06 (Kostenerstattung und Umlage) abgebildet.
23 - Amt für 0108 - Zentrale -26.340.000 -16.842.768 -25.121.899 -1.218.101 Mindererträge im Bereich Parkhäuser und 
8

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 05 - privatrechtl. Leistungsentgelte
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Liegenschaften, 
Vermessung und 
Kataster
Liegenschaftsangelegenheiten Tiefgaragen (Tiefgarage am Dom und Breslauer 
Platz) durch geringere Auslastung aufgrund 
anhaltender Sanierungsarbeiten im 
Innenstadtbereich mit Verschlechterungen der 
Verkehrssituation.
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
11 - Personal- und 
Organisationsamt
0103 - Personal- und 
Organisationsmanagement
-15.418.965 -3.412.169 -22.410.259 6.991.294 Kostenerstattungen für das Vorjahr, die nach 
Beendigung des Jahresabschlusses nicht mehr 
im Hj. 2016 gebucht werden konnten, werden 
nun in 2017 ertragswirksam gebucht. Insofern 
ergeben sich höhere Erträge als geplant.
12 - Amt für 
Informationsverarbeitung
0104 - IT- und 
Kommunikationsdienste
-2.035.596 -851.278 -1.400.000 -635.596 Es wird damit gerechnet, dass die Erträge nicht 
wie geplant erzielt werden können. Das 
bisherige Ergebnis lässt sich unter anderem 
durch die verzögerte, weil unter PSCD manuell 
vorzunehmende, Buchung von Forderungen 
erklären. Zudem sind die im Rahmen der 
Haushaltsplananmeldung 2016/2017 
getroffenen Annahmen zur Entwicklung der 
Leistungsabnahme nicht vollständig erreicht 
worden.
21 - Kassen- und 
Steueramt
0109 - Kasse und 
Veranlagung gemeindl. 
Abgaben
-162.686 -2.275.870 -3.394.870 3.232.184 Die Erträge wurden irrtümlich auf einem 
unzutreffenden Konto geplant und dadurch in 
der Teilplanzeile 05 (privatrechtliche 
Leistungsentgelte) ausgewiesen. Die Istwerte 
9

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
und die Prognose werden hingegen auf dem 
zutreffenden Konto in dieser Teilplanzeile 
abgebildet.
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0209 - 
Ausländerangelegenheiten
-4.834.025 -6.269.828 -6.280.557 1.446.531 In der Teilplanzeile 06 werden im Wesentlichen 
die Erstattungen durch das Land NRW für die 
Zentrale Ausländerbehörde ausgewiesen. Die 
Aufwendungen der Zentralen Ausländerbehörde 
werden durch das Land zu 100 % erstattet. 
Entsprechend der erhöhten Aufwendungen 
entstehen höhere Erträge (siehe auch 
Teilplanzeile 16).
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0501 - Leistungen nach 
dem  SGB XII
-173.052.295 -90.582.294 -165.489.088 -7.563.207 Die zum 01.07.2016 in Kraft getretene Änderung 
der sozialhilferechtlichen Zuständigkeiten 
zwischen dem örtlichen und dem überörtlichen 
Träger führt zu verringerten Erträgen bei 
unveränderten Aufwendungen. Darüber hinaus 
gibt es Wenigererträge im Zusammenhang mit 
der Grundsicherung. Diesen stehen 
Wenigeraufwendungen in gleicher Höhe 
gegenüber.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0502 - Kommunale 
Leistungen nach dem SGB 
II
-119.765.909 -121.774.350 -137.540.000 17.774.091 Der Mehrertrag ist im Wesentlichen auf die 
Anhebung des Bundesanteils an den Kosten der 
Unterkunft zum Ausgleich von 
flüchtlingsinduzierten Mehraufwendungen 
zurückzuführen.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0503 - Weitere soziale 
Pflichtleistungen
-108.589.865 -35.756.189 -61.623.300 -46.966.565 Aufgrund des erheblichen Rückgangs der 
Fallzahlen im Asylbewerberleistungsgesetz 
10

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 06 - Kostenerstattungen und Umlagen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
sinken auch die Erträge aus 
Erstattungszahlungen des Landes nach dem 
Flüchtlingsaufnahmegesetz. Dies wird nur zu 
einem geringen Teil durch Mehrerträge aus der 
anteiligen Erstattung des Landes von 
Aufwendungen nach dem 
Unterhaltsvorschussgesetz ausgeglichen.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0508 - Leistungen für 
Bildung und Teilhabe
-18.976.956 -1.944.532 -19.676.956 700.000 Den erhöhten Aufwendungen für Schulspeisung 
(vgl. Teilplanzeile 15) stehen 
Bundeserstattungen in gleicher Höhe 
gegenüber.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
-4.728.829 -2.525.682 -6.448.632 1.719.803 Entsprechend der rückläufigen 
Flüchtlingszahlen ist mit Wenigererträgen durch 
Erstattungen nach dem 
Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG NRW) zu 
rechnen. Der hier ausgewiesene Anteil für 
soziale Betreuung in den 
Unterbringungsobjekten reduziert sich um rd. 
2,6
Mio.
€.
 
Dem gegenüber stehen Mehrerträge aus 
baulichen Tätigkeiten an Objekten der 
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) 
i.H.v. rd. 4,3 Mio. €.
Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 0108 - Zentrale 0 -875.105 -875.105 875.105 Aus der Endabrechnung 2015 der 
11

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Liegenschaftsangelegenheiten Gebäudewirtschaft sind ungeplante Erträge 
angefallen.
21 - Kassen- und 
Steueramt
0109 - Kasse und Veranlagung 
gemeindl. Abgaben
-6.909.000 -2.466.231 -3.289.985 -3.619.015 Es wird mit Wenigererträgen aus 
Säumniszuschlägen und Erstattungen aus 
Vollstreckungsleistungen gerechnet. Der Wert 
lässt sich im Vorfeld schwer kalkulieren. Die 
Prognose wurde nach dem jetzigen Stand 
ermittelt.
23 - Amt für 
Liegenschaften, 
Vermessung und 
Kataster
0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
-339.607 -3.141.020 -3.170.713 2.831.106 Mehrerträge im Bereich der Säumniszuschläge 
sowie durch Zahlung eines 
Entschädigungsbetrages i.H.v. rund 2,7 Mio €.
30 - Rechts- und 
Versicherungsamt
0107 - Rechts- und 
Versicherungsangelegenheiten
-1.529.449 -1.237.324 -2.119.600 590.151 Durch eine finanztechnische Umstellung werden 
ab 2017 die Eingänge aus 
Schadensregulierungen von externen 
Versicherungen in Teilplanzeile 07 (sonstige 
ordentliche Erträge) abgebildet. Für 2017 
werden hier Mehrerträge von rd. 327.000 € 
prognostiziert. Diesen Erträgen stehen 
Aufwendungen in Schadensfällen (Teilplanzeile 
16 - sonstige ordentliche Aufwendungen) in 
gleicher Höhe entgegen. Ferner werden 
Mehrerträge in Höhe von rd. 260.000 € aufgrund 
von Altfällen erwartet.
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0205 - Verkehrsüberwachung -45.020.236 -24.198.178 -36.290.099 -8.730.138 Die prognostizierte Ertragsverschlechterung von 
rund 8.700.000 € ist unter anderem auf die hohe 
Krankheitsquote im Bereich des ruhenden 
Verkehrs sowie auf unbesetzte Stellen 
12

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
zurückzuführen. Im Bereich des fließenden 
Verkehrs wurde das Konzept Null Toleranz für 
Raser noch nicht vollumfänglich umgesetzt, so 
dass der Planwert nicht erreicht werden kann. 
Teilweise ist die Ausschreibung der Standorte 
noch in der verwaltungsinternen Abstimmung. 
Zudem sind seit längerer Zeit viele 
Geschwindigkeitsmessanlagen durch Baustellen 
( Zoobrücke, BAB3, Grenztunnel) nicht aktiv 
oder aber defekt und derzeit in Reparatur, so 
dass es auch hierdurch zu deutlichen 
Ertragsverschlechterungen kommt.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - Schulträgeraufgaben -6.861.726 -1.628.202 -8.338.046 1.476.320 1.) Bei der Verbesserung handelt es sich im 
Wesentlichen um die Erstattungen von 
Nebenkosten aus dem Vorjahr (rd. 1,3 Mio. €). 
Die vollumfängliche Abrechnung für das 
Haushaltsjahr
2016
ist
bisher
noch
nicht
erfolgt.
 
2.) Weiterhin ergeben sich nicht geplante 
Erträge von 165.000 € aus der 
ertragswirksamen Auflösung von Sonderposten 
bezüglich Vermögensgütern, die im Rahmen 
des Förderprogramms Gute Schule 2020 
beschafft werden. Zum Zeitpunkt der 
Haushaltplananmeldung 2016/2017 war noch 
nicht bekannt, dass Mittel durch das 
Förderprogramm bereitgestellt werden, so dass 
die
Erträge
nicht
veranschlagt
wurden.

 
3.) Zudem werden nicht geplante 
Trägerrückforderungen für vergangene 
Schuljahre im Bereich des Ganztages von rd. 
13

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 07 - sonstige ordentliche Erträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
104.000
€
prognostiziert.
 
4.) Die Verbesserung wird um rd. 99.000 € 
geschmälert, da die Erträge aus 
Schadensregulierungen sowie aus der 
Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen 
nicht in geplanten Umfang eintreten.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - Kindertagesbetreuung -4.429.963 -2.421.378 -3.221.700 -1.208.263 Abweichung erklärt sich durch geringeren Abruf 
investiver Mittel für den U3-Ausbau als 
ursprünglich geplant.
53 - Gesundheitsamt 0701 - Gesundheitsdienste -622.269 -201.374 -1.188.858 566.589 Die Abweichung resultiert aus einem 
Planungsfehler. Die Erträge wurden 
fälschlicherweise in der Teilplanzeile 4 
(öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte) geplant.
67 - Amt für 
Landschaftspflege und 
Grünflächen
1301 - Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen
-1.151.630 -53.227 -470.164 -681.466 Die Zuschussgewährung im Bereich der 
investiven Maßnahmen im Festwert Grün, z.B. 
Regio Grün Frechener Bach, EFRE Grüne 
Infrastruktur, erfolgt nach Maßnahmenfortschritt. 
Durch zeitliche Verzögerungen bei der 
Maßnahmenumsetzung verlagert sich die 
Zuschussgewährung voraussichtlich in das 
Folgejahr.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, 
Stadtbahn, ÖPNV
-42.966 -602.734 -626.312 583.346 Eine Gutschrift der KVB AG i. H. v. 343.108 € 
aufgrund in 2016 zu viel erhaltener 
Schuldendienstleistungen im Zusammenhang 
mit dem Bau der Nord-Süd-Stadtbahn sowie 
Umsatzsteuerkorrekturen für die Jahre 2010 und 
2011 führen zu unerwarteten Mehrerträgen.
14

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
12 - Amt für 
Informationsverarbeitung
0104 - IT- und 
Kommunikationsdienste
5.025.388 4.737.900 5.872.400 -847.012 Die im Rahmen der Haushaltsplanungen 
2016/2017 erfolgten Planungen im Bereich der 
Wartungsverpflichtungen reichen für die im 
Laufe der Bewirtschaftung abzuwickelnden 
Vertragsverpflichtungen nicht aus. Es handelt 
sich dabei größtenteils um Verpflichtungen, 
welche während der Haushaltsplananmeldung 
2016/2017 nicht absehbar waren.
15 - Amt für 
Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - Stadtentwicklung 22.223.940 428.307 2.472.199 19.751.741 Die Kosten für EFRE können derzeit nicht 
abschließend prognostiziert werden, da derzeit 
verschiedene Förderanträge beim Land 
eingereicht sind und der Zeitpunkt der 
Bewilligungen und die damit verbundenen 
Maßnahmenbeginne noch unklar sind. Die 
Kosten in 2017 setzen sich zusammen aus 
Planungskosten im Vorfeld der Förderanträge, 
ersten Maßnahmenumsetzungen sowie 
Beteiligungsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit.
23 - Amt für 
Liegenschaften, 
Vermessung und 
Kataster
0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
9.600.165 4.218.169 11.321.388 -1.721.223 Die Gesamtabweichung in der Teilplanzeile ist 
zusammengefasst auf den Mehraufwand im 
Bereich der Unterhaltung der Grundstücke 
zurückzuführen.
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0201 - Allgemeine Sicherheit 
und Ordnung
3.575.105 1.973.909 2.795.538 779.568 Die prognostizierten Wenigeraufwendungen 
resultieren insbesondere aus den schwer 
einzuplanenden Aufwendungen im 
Zusammenhang mit der Evakuierung bei 
Bombenfunden.
15

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
37 - Berufsfeuerwehr, 
Amt für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
37.717.122 20.809.534 29.817.615 7.899.507 Bei der Umsetzung des 
Rettungsdienstbedarfsplans kommt es zu 
Verzögerungen, wodurch auch die 
Aufwendungen hinter den Erwartungen zurück 
bleiben.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - Schulträgeraufgaben 134.221.714 83.709.311 143.822.818 -9.601.104 1.) Die Verschlechterung resultiert in erster Linie 
aus Mehraufwendungen durch das 
Förderprogramm Gute Schule 2020 von rd. 18,3 
Mio. €. Entsprechende Mehrerträge werden in 
Zeile
03
abgebildet.

 
2.) Aufgrund der Weitergabe der dynamisierten 
Erhöhung des Pflichtanteils an die Träger sowie 
einer Platzzahlerhöhung steigen die 
Aufwendungen für 
Schülerbetreuungsmaßnahmen im Bereich der 
Offenen Ganztagsschule um rd. 1,5 Mio. €. Die 
Mehraufwendungen können durch eine erhöhte 
Landeszuweisung in Zeile 02 kompensiert 
werden. Im Bereich Ganztag Sek I (Programm 
Geld oder Stelle) führt die erhöhte 
Landeszuweisung zu entsprechenden 
Mehraufwendungen von rd. 562.000 € bei den 
Trägerauszahlungen.

 
3.) Aufgrund von Planungsdifferenzen und 
zusätzlichen Ausgaben muss für verschiedene 
Dienstleistungen im Baubereich ein Mehrbedarf 
von
600.000
€
prognostiziert
werden.

 
4.) Der insgesamt entstehende Mehrbedarf wird 
reduziert um rd. 10,0 Mio. € aufgrund nicht 
umgesetzter Planungsleistungen im 
16

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Schulbaubereich.

 
5.) Eine weitere Einsparung von rd. 817.000 € 
ergibt sich im Bereich der Cologne-Area-
Schoolnet-Verkabelung/Planung.

 
6.) Hinzu kommen Aufwandsverlagerungen in 
die Zeile 16 von rd. 322.000 €.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
71.555.332 61.674.798 89.807.437 -18.252.105 Im Rahmen der Anmeldung für den 
Haushaltsplan 2016/2017 waren die 
Entwicklung der Flüchtlingsthematik und die 
benötigte Anzahl der Unterbringungsressourcen 
nicht absehbar. Zusätzlich hat sich der 
Bewachungs- und Betreuungsaufwand in 
einzelnen Objekten abweichend entwickelt.
57 - Umwelt- und 
Verbraucherschutzamt
1101 - Ver- und Entsorgung 7.334.281 2.501.615 1.347.768 5.986.513 Die AVG geht davon aus, dass für 2017 keine 
Betriebskostenzuschüsse erforderlich werden. 
Die Rückerstattung der bereits gezahlten 
Abschläge steht noch aus.
57 - Umwelt- und 
Verbraucherschutzamt
1401 - Umweltordnung, -
vorsorge
1.973.641 349.162 769.800 1.203.841 Die Maßnahme Grundwassermonitoring wird 
2017 ausgesetzt. Im Bereich 
Gefährdungsabschätzungen finden aufgrund 
personeller Engpässe weniger Untersuchungen 
statt. Im Bereich Aufbau Altstandortkataster, 
Lärmaktionsplanung, Umweltbildungskonzept u.  
Umweltbildung kommt es zu 
Maßnahmenverschiebungen. Weiterhin liegen 
die nicht planbaren Kosten für Öl- und Giftalarm 
unter dem Plan. Abfallberatungen an Schulen 
und Umweltverträglichkeitsprüfungen finden 
17

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
2017 nicht statt. Es erfolgt kein Mittelabfluss 
beim kommunalen Ökokonto.
61 - Stadtplanungsamt 0901 - Stadtplanung 3.016.064 917.419 1.698.690 1.317.374 Wenigeraufwendungen aufgrund von 
Verzögerungen bei der Umsetzung von 
städtebaulichen Projekten; überwiegend bedingt 
durch verspätete Verfahrensstarts. Weiterhin 
wird der geplante Aufwand für das  
Förderprojekt Via Culturalis aufgrund des 
veränderten Zeit-/ Maßnahmenplans in 
Abstimmung mit dem Bundesministerium erst in 
2018 in Anspruch genommen.
66 - Amt für Straßen und 
Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, Plätze 70.298.847 25.372.426 67.028.323 3.270.524 Gegenüber der Planung ergibt sich aktuell eine 
saldierte Aufwandsverbesserung von rd. 3,3 
Mio. €. Im Schwerpunktbereich 
Straßenunterhaltung ist das zur Verfügung 
stehende Budget (16,1 Mio. €) bereits 
vollständig durch Auftragsvergaben gebunden. 
Mit einem prognostizierten Aufwand von 15,1 
Mio. € wird somit eine Verbesserung von rd. 1 
Mio. € erwartet. Darüber hinaus werden aber zur 
permanenten Aufrechterhaltung der 
Verkehrssicherheit bis Jahresende weitere 
Auftragsvergaben in Höhe von 5 Mio. € 
erforderlich, so dass die zu vergebenen 
Aufträge nur teilweise zu Lasten des Budgets 
2017 vorgemerkt werden können. Unter 
Anrechnung der Verbesserungen durch 
geringere Erstattungen an verb. Unternehmen 
(1,6 Mio. €) ergibt sich daraus eine rechnerische 
18

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Deckungslücke von 3,4 Mio. € mit Blick auf die 
Vormerkungen.  Die Mittel für die Maßnahmen 
zur Verbesserung des Domumfeldes in Höhe 
von 1 Mio. € werden wegen der erforderlichen 
Vorlaufzeiten schwerpunktmäßig erst in 2018 
ergebniswirksam werden (0,7 Mio. €). 
Demgegenüber wird bei den Energiekosten für 
Lichtsignalanlagen unverändert mit einem 
Mehrbedarf von rd. 250.000 € gerechnet, da der 
konsolidierte Planansatz nicht mehr 
auskömmlich ist.
67 - Amt für 
Landschaftspflege und 
Grünflächen
1301 - Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen
14.389.397 8.533.076 13.830.356 559.041 Der Minderaufwand resultiert überwiegend aus 
noch nicht beschlossenen oder noch nicht 
umgesetzten Maßnahmen im Bereich des 
Stadtverschönerungsprogrammes der Bezirke, 
deren Beschlüsse aufgrund der lange 
andauernden vorläufigen Haushaltsführung im 
Haushaltsjahr 2016 nicht früher herbeigeführt 
und umgesetzt werden konnten. Die 
Maßnahmenumsetzung verlagert sich in das 
Folgejahr und wird eine Mittelübertragung 
erforderlich machen.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, 
Stadtbahn, ÖPNV
15.700.790 4.898.066 13.604.754 2.096.036 Maßnahmen, welche für 2017 geplant waren, 
verschieben sich in die Folgejahre. Weiterhin 
scheinen die Synergieeffekte bei der 
Durchführung der Unterhaltung von Fahrtreppen 
durch die KVB AG zu greifen. Diese wird 
günstiger, als ursprünglich von der KVB AG 
geschätzt.
19

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1302 - Wasser und 
Wasserbau
8.626.673 4.707.947 9.695.647 -1.068.974 Im Rahmen notwendiger 
Konsolidierungsmaßnahmen wurde der 
Planansatz reduziert, der nunmehr aufgrund der 
eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen 
gegenüber den StEB nicht auskömmlich ist. 
Eine Deckung des entstehenden 
Mehraufwandes kann jedoch voraussichtlich 
durch Einsparungen im Teilplan 1202 - Brücken, 
Tunnel, Stadtbahnbau, ÖPNV erfolgen.
80 - Amt für 
Wirtschaftsförderung
1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
1.338.923 341.327 501.500 837.423 Aufgrund der Organisationsuntersuchung sind 
die Neuausrichtung Markenprozess und 
Imagefilm zurückgestellt worden (480.000 €). Im 
Stadtverschönerungsprogramm werden die für 
Gute Schule 2020 übertragenen Mittel nur zur 
Hälfte zu Aufwand, weil die kommunal 
geförderten Arbeitsverhältnisse erst in der 
zweiten Jahreshälfte realisiert werden. Die zur 
Kofinanzierung von Einzelprojekten geplanten 
Mittel werden größtenteils nicht benötigt, weil 
die Aufträge vom Auftraggeber aus dem 
Programm Gute Schule finanziert werden.  
(360.000 €).
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
12 - Amt für 
Informationsverarbeitung
0104 - IT- und 
Kommunikationsdienste
3.964.525 1.517.993 2.455.000 1.509.525 Die unterjährigen Entwicklungen in den 
Projekten und Maßnahmen führen zu einer 
reduzierten Inanspruchnahme der bilanziellen 
20

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Abschreibungen. Unter anderem konkretisieren 
sich Beschaffungen insoweit, dass geplante 
Investitionen als konsumtiver Aufwand 
abgewickelt werden. Beispielhaft sei hier der 
Erwerb von temporären Nutzungsrechten an 
Software genannt, bei dem die Stadt Köln kein 
Eigentum erlangt oder die Entwicklung von 
Lizenzpreisen unter die Grenze von 60 Euro pro 
Einzellizenz (Wertgrenze zur Verbuchung im 
Anlagevermögen).
23 - Amt für 
Liegenschaften, 
Vermessung und 
Kataster
0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
3.041.376 2.621.736 3.927.398 -886.022 Die Planung der Abschreibungen für 
Anlagegüter aus An- und Verkäufen von 
Grundstücksgeschäften mit Aufbauten war 
bezogen auf die Abschreibungen nicht 
ausgeglichen, so dass hier voraussichtlich ein 
bilanzieller Mehraufwand entsteht.
37 - Berufsfeuerwehr, 
Amt für Feuerschutz, 
Rettungsdien
0212 - Brand- u. 
Bevölkerungsschutz, 
Rettungsdienst
7.915.418 3.697.899 5.667.103 2.248.315 Aufgrund von Verzögerungen bei der 
Umsetzung von Baumaßnahmen sowie bei der 
Beschaffung von Fahrzeugen ergeben sich 
geringere Abschreibungen als geplant.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - Schulträgeraufgaben 13.609.586 8.884.969 12.121.414 1.488.173 1.) Bei den Abschreibungen ergibt sich ein 
prognostizierter Wenigeraufwand von rd. 2,4 
Mio. €, da der Mittelabfluss im Bereich des 
investiven Schulbudgets bislang nicht in 
geplantem
Umfang
stattfand.

 
2.) Die Verbesserung reduziert sich um rd. 
934.000 € aufgrund nicht geplanter 
Forderungsverluste im Zusammenhang mit den 
21

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Elternbeiträgen der offenen Ganztagsschule. 
Eine Kompensation erfolgt durch eine erhöhte 
Landeszuweisung in Teilplanzeile 02 
(Zuwendungen und allgemeine Umlagen).
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - Kindertagesbetreuung 3.626.700 3.938.705 5.074.600 -1.447.900 Im Rahmen der Elternbeitragsbearbeitung für 
die Kindertagesstätten und -tagespflege kommt 
es immer wieder zur nachträglichen Korrektur 
der Forderungen, da Eltern z. T. erst nach 
zwangsweiser Festsetzung des höchsten 
Elternbeitrags die benötigten 
Einkommensnachweise einreichen. Dadurch 
müssen Forderungsverluste verbucht werden, 
die im Vorhinein nur schwer kalkulierbar sind.
56 - Amt für 
Wohnungswesen
1004 - Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von 
Wohnraum
10.569.268 5.360.171 6.283.004 4.286.264 Die Abweichung begründet sich zum großen 
Teil auf die Verzögerung bei der Errichtung von 
Unterbringungsressourcen, deren Fertigstellung 
und Übernahme im Jahr 2017 geplant war. 
Damit reduzieren sich die Abschreibungswerte 
im Haushaltsjahr 2017.
66 - Amt für Straßen und 
Verkehrstechnik
1201 - Straßen, Wege, Plätze 56.505.300 35.341.691 53.200.200 3.305.100 Die aktualisierte Hochrechnung der 
Abschreibungen zeigt insgesamt eine 
Ergebnisverbesserung wegen rückläufiger 
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen nach 
Ablauf der rechnerischen Nutzungsdauer von 
Straßen.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, 
Stadtbahn, ÖPNV
53.214.173 33.526.054 50.985.914 2.228.258 Die positive Prognose ist im Wesentlichen auf 
folgende Entwicklungen zurück zu führen: Die 
22

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Zahlung für die Vorgebirgsstrecke an die SRS in 
Liquidation wird voraussichtlich erst 2018 
erfolgen, wodurch sich die Abschreibung um 
525.622 € verringert. Die Fertigstellung der 
Maßnahmen Tunnel Grenzstr., Aufzüge 
Kalk/Post und rrh. Rampe Deutzer Brücke 
verzögert sich, so dass sich die Abschreibung 
um 914.231 € reduziert. Bei der östlichen 
Domumgebung hat sich die Fertigstellung des 
1.Bauabschnitts verzögert und der 2. 
Bauabschnitt ist noch nicht fertiggestellt, was zu 
einer geringeren Abschreibung von 198.174 € 
führt. Der Tunnel Herkulesstr. war mit zu hoch 
angesetzten Anschaffungskosten in der Bilanz 
abgebildet, wodurch sich die jährliche 
Abschreibung um 181.074 € verringert.
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
15 - Amt für 
Stadtentwicklung und 
Statistik
0902 - Stadtentwicklung 1.178.162 126.566 399.000 779.162 Das Fassadenprogramm sowie der 
Verfügungsfonds (beides EFRE) sind noch nicht 
gestartet.
20 - Kämmerei 0701 - Gesundheitsdienste 12.000.000 12.625.696 12.625.696 -625.696 Durch die Festsetzung der Beteiligung der 
Gemeinden zur Krankenhausfinanzierung gem. 
Bescheid der Bezirksregierung vom 14.03.2017 
entsteht mehr Aufwand.
20 - Kämmerei 0801 - 5.850.054 1.649.788 1.649.788 4.200.266 Laut Wirtschaftsplan 2017 der Kölner 
23

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Sportförderung/Unterhaltung 
von Sportstätten
Sportstätten GmbH ist der Bedarf geringer als 
die ursprüngliche HPL-Anmeldung ausgefallen. 
Zudem wurde der Betriebskostenzuschuss 2017 
um den Bilanzgewinn 2016 der Gesellschaft 
gekürzt.
20 - Kämmerei 1003 - Wohnraumförderung, 
Wohnungserhaltung u. -
pflege, Hilfen für 
Wohnungssuchende
4.424.970 3.500.956 3.647.514 777.456 Für die Zuwendung an die GAG für das 
Chorweiler-Paket entfällt die eingeplante 
Mehrwertsteuer.
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
11.386.600 7.491.165 10.212.091 1.174.509 Aufgrund einer günstigen Darlehnsprolongation 
liegen die zu zahlenden Zinsen der 
Schuldendiensthilfe im Zusammenhang mit der 
Sanierung KHD unter der Veranschlagung. Die  
Zuschüsse an des Rechtsrheinische 
Technologiezentrum und das 
Veranstaltungszentrum fallen ebenfalls geringer 
aus als geplant.
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
493.530.000 327.397.831 495.716.096 -2.186.096 Die endgültige Festsetzung der 
Landschaftsumlage vom LVR ist höher 
ausgefallen als geplant.
23 - Amt für 
Liegenschaften, 
Vermessung und 
Kataster
0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
1.072.604 46.116 296.116 776.488 Aufgrund des zeitlichen Verzuges des 
Erbbaurechtsvertrages mit dem Förderverein 
Bahnhof Belvedere werden für 2017 lediglich 
250.000 € aufwandswirksam. Der daraus 
resultierende Minderaufwand wird durch 
Mehraufwand für verpflichtende Umlagen 
Landwirtschaftskammer aufgrund der 
Konsoliderungsquote reduziert.
24

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0501 - Leistungen nach dem  
SGB XII
344.573.615 250.665.049 346.409.301 -1.835.686 Bei der Fallzahl- und Kostenentwicklung wird 
eine Abweichung gegenüber der 
Haushaltsplanung erwartet, die per Saldo zu 
Mehraufwendungen von ca. 0,5 Prozent führen 
könnte.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0503 - Weitere soziale 
Pflichtleistungen
148.664.702 97.869.259 144.800.000 3.864.702 Trotz des erheblichen Rückgangs der Fallzahlen 
im Asylbewerberleistungsgesetz sind die 
Ausgaben nur geringfügig zurückgegangen. 
Dies ist auf stark gestiegene Kosten der 
Unterkunft sowie die erst mit zeitlicher 
Verzögerung eingehenden Abrechnungen von 
Leistungen zur medizinischen Fürsorge 
zurückzuführen. Der Mehraufwand bei 
Leistungen nach dem 
Unterhaltsvorschussgesetz wird nach der 
Gesetzesänderung zum 01.07.2017 auf rund 9 
Mio. € geschätzt.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0508 - Leistungen für Bildung 
und Teilhabe
2.634.700 2.696.374 3.334.700 -700.000 Die Inanspruchnahme der Leistungen für die 
Schulspeisung hat sich erhöht. Den erhöhten 
Aufwendungen stehen Bundeserstattungen in 
gleicher Höhe gegenüber (vgl. Teilplanzeile 06).
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
1005 - Leistungen zur 
Vermeidung von 
Obdachlosigkeit
12.269.349 10.064.702 15.749.993 -3.480.644 Aufgrund des sich immer mehr zuspitzenden 
Wohnungsmarktes steigt die Zahl der 
ordnungsbehördlich veranlassten 
Unterbringungen zur Vermeidung von 
Obdachlosigkeit. Der Mehraufwand wird ganz 
überwiegend durch höhere Erträge aus 
Kostenerstattung Dritter ausgeglichen; siehe 
25

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Teilplanzeile 3.
5001 - Diversity 0504 - Freiwillige 
Sozialleistungen und Diversity
2.288.375 1.485.898 2.913.496 -625.121 Die Mehraufwendungen ergeben sich aus 
Projekten, die erst nach 
Haushaltsplanbeschluss initiiert wurden. Diesen 
Mehraufwendungen entsprechen Mehrerträge in 
Teilplanzeile 02.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0603 - Kindertagesbetreuung 283.142.352 215.608.546 308.100.000 -24.957.648 Der Platzausbau im Bereich der 
Kindertagesstätten kommt der Ausbauplanung 
nicht nach. Aufgrund der dadurch fehlenden 
Kindertagesplätze sind hier weniger 
Transferleistungen an die Träger der 
Einrichtungen zu zahlen. Dem stehen 
Mehraufwendungen gegenüber, resultierend 
aus den an die Träger weiterzuleitenden, 
erhöhten Kindspauschalen. Aufgrund des 
Landesgesetzentwurfs zur Rettung der 
Trägervielfalt ist eine einmalige Transferleistung 
i.H.v. 25 Mio. € an freie Träger zu zahlen.
51 - Amt für Kinder, 
Jugend und Familie
0606 - Hilfe für junge 
Menschen und ihre Familien
190.955.900 147.132.840 214.859.600 -23.903.700 Im Bereich der WJH (Wirtschaftliche 
Jugendhilfe) werden für 2017 überplanmäßige 
Mehraufwendungen in Höhe von voraussichtlich 
23,57 Mio. € erwartet. Die prognostizierten 
Mehraufwendungen entstehen durch im 
Vergleich zur Planung gestiegenen Fallzahlen 
im Bereich der UMAs (unbegleitete 
minderjährige Ausländer) und durch gestiegene 
Eingliederungshilfefälle in Folge des 
Inklusionsprozesses an Kölner Schulen.
26

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 15 - Transferaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
57 - Umwelt- und 
Verbraucherschutzamt
1401 - Umweltordnung, -
vorsorge
1.182.449 143.761 211.000 971.449 Für das städtische Förderprojekt zur 
Altbausanierung aus dem 
Klimaschutzprogramm liegt noch kein Konzept 
vor. Die Mittel fließen 2017 nicht ab.
69 - Amt für Brücken 
und Stadtbahnbau
1202 - Brücken, Tunnel, 
Stadtbahn, ÖPNV
13.740.057 3.670.388 9.600.000 4.140.057 In ihrer aktuellen Prognose in Bezug auf den im 
Rahmen des Baus der Nord-Süd-Stadtbahn von 
der Stadt Köln zu tragenden Schuldendienst 
geht die KVB AG von einer deutlichen 
Unterschreitung der im Doppelhaushalt 
2016/2017 berücksichtigten Zinsaufwendungen 
aus.
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
1.588.355 0 686.833 901.522 Hauptsächlich wegen des geringeren 
Beteiligungsertrages der Moderne Stadt GmbH 
(s. Zeile 19 im T plan 0108) liegt auch die zu 
entrichtende Steuerlast unter der Planung.
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
10.838.089 11.868.750 11.868.750 -1.030.661 Höhere Kapitalertragssteuern korrespondierend 
mit der höheren Gewinnausschüttung SWK 
(siehe Teilplanzeile 19).
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
12.681.504 8.118.640 14.996.558 -2.315.054 Die Abweichung resultiert aus ungeplanten 
Einzelwertberichtigungen.
30 - Rechts- und 
Versicherungsamt
0107 - Rechts- und 
Versicherungsangelegenheiten
7.699.156 6.708.526 8.389.604 -690.448 In der Prognose sind Aufwendungen über 
880.000 € enthalten, die aus finanztechnischen 
27

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Gründen ab 2017 im Haushalt abgebildet 
werden aber nur mit ca. 552.900 € im Plan 
berücksichtigt sind und folglich zu Mehrbedarfen 
von rd. 327.000 € führen. Diesen Aufwendungen 
stehen aber Erträge aus 
Schadensregulierungen (Teilplanzeile 07) in 
gleicher Höhe gegenüber. Weiterhin sind die 
prognostizierten Versicherungsprämien 
gegenüber dem ursprünglichen Planwert durch 
Index- und Prämienerhöhungen sowie neu 
hinzugekommener Flüchtlingswohnheime 
deutlich höher; es werden hier Mehrbedarfe von 
rd. 550.000 € prognostiziert. Die Mehrbedarfe 
werden teilweise durch Verbesserungen bei den 
Aufwendungen für Schadensfälle in Höhe von 
rd. 200.000 € kompensiert.
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0209 - 
Ausländerangelegenheiten
4.463.190 2.739.377 5.360.390 -897.200 Bei der Zentralen Ausländerbehörde wird 
weiterhin mit erhöhten Aufwendungen 
gerechnet. Die Aufwendungen der Zentralen 
Ausländerbehörde werden durch das Land zu 
100 % erstattet. Siehe Teilplanzeile 06.
40 - Amt für 
Schulentwicklung
0301 - Schulträgeraufgaben 161.901.626 111.730.647 163.246.153 -1.344.527 1.) Die Verschlechterung basiert hauptsächlich 
auf einem prognostizierten Mehraufwand bei 
den Schulmieten in Höhe von rd. 800.000 €, 
welcher durch die dem Doppelhaushalt 
2016/2017 zugrundeliegende Datenbasis 
entsteht. In dieser konnten die 
Flächenverrechnungspreise für 2017 noch nicht 
berücksichtigt werden. Dieser Umstand sowie 
28

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
unterjährige Flächenveränderungen (neue 
Aufmaße oder An-/Abmietungen) führen zu 
Abweichungen.

 
2.) Zudem werden Verschlechterungen von rd. 
322.000 € prognostiziert, welche auf 
Veränderungen (Verbesserungen) in 
Teilplanzeile 13 (Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen) zurückzuführen sind; es 
handelt sich hierbei um haushaltsneutrale 
Veränderungen.

 
3.) Weiterhin ergibt sich ein Mehrbedarf von rd. 
264.000 € aufgrund gestiegener 
Versicherungsbeiträge laut aktuellem Bescheid 
der Unfallkasse NRW für die 
Schülerunfallversicherung. Der Anstieg der 
Beträge  begründet sich durch kontinuierlich 
steigende Schülerzahlen sowie einer Steigerung 
der Hebesätze der Unfallkasse.
4511 - Museum 
Ludwig
0402 - Museum Ludwig 770.405 778.154 1.311.285 -540.880 Der Mehraufwand entsteht im Bereich der 
Sonderausstellungen und ist überwiegend durch 
Ertragssteigerungen gegenfinanziert. Der Anteil 
von 188.000 € ohne Gegenfinanzierung 
resultiert aus jahresübergreifender 
Sonderausstellung aus 2016.
50 - Amt für Soziales 
und Senioren
0502 - Kommunale Leistungen 
nach dem SGB II
352.103.583 262.447.404 348.462.629 3.640.954 Die Zahl der Leistungsberechtigten und damit 
die Kosten der Unterkunft lagen aufgrund der 
guten Wirtschaftslage im ersten Halbjahr unter 
den Annahmen aus der Haushaltsplanung. Im 
zweiten Halbjahr stiegen die Ausgaben wegen 
29

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 16 - sonstige ordentl. Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
der Zugänge von Menschen mit 
Fluchthintergrund zwar deutlich an. 
Voraussichtlich wird der Haushaltsansatz aber 
nicht erreicht werden.
53 - Gesundheitsamt 0701 - Gesundheitsdienste 3.871.510 1.903.200 3.215.055 656.455 Die Haushaltsmittel für den Umbau des 
Drogenkonsumraums in Höhe von rd. 750.000 € 
werden in der Teilplanzeile 13 (Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen) abgebildet. Die 
Maßnahme hat sich verzögert und beginnt in 
2018.
57 - Umwelt- und 
Verbraucherschutzamt
1401 - Umweltordnung, -
vorsorge
2.427.640 994.523 1.645.700 781.940 Ein Konzeptentwurf für das Zentrum für 
Energieeffizienz (ZEFF) wurde erstellt. Eine 
finale Abstimmung in der Verwaltung und mit 
Partner erfolgt derzeit. Der Mittelabfluss ist von 
der Abstimmung und der politischen 
Beschlussfassung abhängig.
67 - Amt für 
Landschaftspflege und 
Grünflächen
1301 - Öffentliches Grün, 
Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen
11.303.375 4.495.677 7.906.261 3.397.113 Investive Ausgleichsmaßnahmen (z.B. 
Grünerschließungen Sürther Feld, Langel, 
Krebelspfad) sowie investive 
Zuschussmaßnahmen (z.B. RegioGrün 
Frechener Bach, EFRE Grüne Infrastruktur), die 
als Maßnahmen im als Festwert bewerteten 
Grünvermögen gleichfalls mit konsumtivem 
Aufwand in der Ergebnisrechnung abzubilden 
sind, konnten in 2017 nicht im geplanten 
Umfang umgesetzt werden. Der 
Aufwandsbedarf verlagert sich nach 2018 und 
wird eine Mittelübertragung erforderlich machen.
30

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 19 - Finanzerträge
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 0108 - Zentrale 
Liegenschaftsangelegenheiten
-5.207.720 -3.653.341 -4.340.174 -867.546 Im Bereich der Moderne Stadt GmbH liegt der 
Beteiligungsertrag 2017 aufgrund des 
Jahresergebnisses 2016 unter der Planung.
20 - Kämmerei 1003 - Wohnraumförderung, 
Wohnungserhaltung u. -
pflege, Hilfen für 
Wohnungssuchende
-13.975.378 -9.977.865 -11.789.840 -2.185.538 Wenigerertrag hauptsächlich aufgrund der 
geringeren Ausschüttung der GruBo GmbH. 
Diese  ist ergebnisabhängig. Der diesjährige 
Überschuss fällt entsprechend geringer aus.
20 - Kämmerei 1101 - Ver- und Entsorgung -15.770.000 -20.000.000 -24.182.952 8.412.952 Der Prognose liegt die Beschlussvorlage des 
Rates zur Ergebnisverwendung der SteB vom 
11.07.2017 zugrunde.
20 - Kämmerei 1501 - Wirtschaft und 
Tourismus
-41.092.280 -56.868.750 -45.000.000 3.907.720 Ausschüttung gemäß Ratsbeschluss vom 
18.05.2017. Aufgrund einer besseren 
Ertragslage der SWK als geplant konnte die 
Stadt eine höhere Gewinnausschüttung 
vereinnahmen. (siehe Teilplanzeile 16). Der im 
Ist dargestellte Wert enthält noch einen 
Buchungsfehler, der inzwischen korrigiert 
wurde.
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 
Finanzwirtschaft
-3.808.200 -137.483 -1.958.340 -1.849.860 Es entsteht weniger Ertrag aufgrund von 
Negativzinsen. Eine Aufteilung der Buchung 
erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses.
Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
20 - Kämmerei 1601 - Allgemeine 134.282.388 37.076.538 115.746.528 18.535.860 Durch sehr niedrige Zinsen und geringe 
31

Erläuterungen ab 500.000 Euro Abweichung
Anlage 2
Berichtszyklus          09-2017
Teilplanzeile: 20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
Finanzwirtschaft Kreditaufnahme entsteht weniger Aufwand. Eine 
Aufteilung der Buchung erfolgt im Rahmen des 
Jahresabschlusses.
Teilplanzeile: 24 - außerordentliche Aufwendungen
Amt
 Teilplan
 Fortg. Plan
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan 
- Prognose
Bemerkung
32 - Amt für öffentliche 
Ordnung
0205 - 
Verkehrsüberwachung
11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477 Für das Ausgleichsprogramm zur Erstattung 
gezahlter Geldbeträge wegen 
Tempoüberschreitung auf der BAB 3 
(Rückzahlung zu Unrecht erhaltener Buß- und 
Verwarngelder) sind ursprünglich rund 11,7 Mio. 
€ zur Verfügung gestellt worden. Bis zum 
Abschluss der freiwilligen Ausgleichszahlungen 
wird lediglich mit einem Mittelabfluss von rund 
1,5 Mio. € gerechnet.
32

Mitteilung Ausschuss

7733 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/20/202 
 
Vorlagen-Nummer 10.11.2017 
 3378/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 13.11.2017 
 
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung 
sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2017 
Der Bericht enthält eine Prognose zum voraussichtlichen Gesamtergebnis 2017 (Anlage 1), Erläute-
rungen zu den Prognosewerten ab 500.000 Euro Abweichung zwischen Prognose und fortgeschrie-
benem Haushaltsplanwert (Anlage 2) und die Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der 
Finanzrechnung (Anlage 3). 
Den Dezernaten und Dienststellen wurden aus dem vorhandenen Planungs- und Buchungssystem 
zum Buchungsstand 30.09.2017 die aktuellen Planungs- und Bewirtschaftungsdaten des Jahres 2017 
zur Verfügung gestellt; diese Daten wurden von den Dienststellen um eine Prognose zum voraus-
sichtlichen Jahresergebnis ergänzt. 
 
Ergebnisse 
 
Die Prognose auf Basis der zum 30.09.2017 vorliegenden Daten weist gem. Anlage 1 im Jahreser-
gebnis eine Verbesserung um rund 72,2 Mio. Euro gegenüber den fortgeschriebenen Planwerten aus. 
Demnach würde sich ein Jahresfehlbetrag von rund 188,2 Mio. Euro ergeben. 
 
Zusammenfassung Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
Summe ordentliche Erträge -4.138.024.162 -2.890.841.710 -4.189.784.998 51.760.836
Summe ordentliche Aufwendungen 4.332.832.135 2.932.087.447 4.348.219.011 -15.386.876
Finanzergebnis 53.899.937 -53.099.012 28.276.858 25.623.079
Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 248.707.910 -11.853.275 186.710.871 61.997.039
24 - außerordentliche Aufwendungen 11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477
Jahresergebnis 260.434.387 -10.525.314 188.210.871 72.223.516
 
 
Erträge werden immer mit negativem Vorzeichen dargestellt, bei allen dargestellten Plan-Prognose-
Abweichungen bedeuten negative Werte Verschlechterungen und positive Werte Verbesserungen.

2 
 
Erträge 
 
Erträge Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.199.510.000 -1.549.587.625 -2.214.531.976 15.021.976
02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -814.067.835 -712.070.965 -874.928.999 60.861.164
03 - sonstige Transfererträge -54.144.366 -54.962.252 -76.834.491 22.690.125
04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -303.229.498 -175.044.537 -288.359.605 -14.869.893
05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -86.559.383 -46.851.139 -83.447.182 -3.112.201
06 - Kostenerstattungen und Umlagen -464.306.259 -274.307.470 -442.479.214 -21.827.045
07 - sonstige ordentliche Erträge -210.146.619 -78.017.722 -202.843.329 -7.303.290
08 - aktivierte Eigenleistungen -6.060.202 0 -6.360.202 300.000
Summe ordentliche Erträge -4.138.024.162 -2.890.841.710 -4.189.784.998 51.760.836
 
 
Die prognostizierte Summe der ordentlichen Erträge liegt ca. 51,8 Mio. Euro über dem Planwert. 
Die ordentlichen Erträge werden maßgeblich durch die Gewerbesteuer (Teilplanzeile 1) beeinflusst. 
Das Gewerbesteueraufkommen unterliegt weiterhin erheblichen Schwankungen sowohl bei den Vo-
rauszahlungen als auch bei den Nachforderungen. Es ist allerdings zu erwarten, dass der Haushalts-
ansatz nicht unterschritten wird. Auch die übrigen Steuern entwickeln sich im Wesentlichen planmä-
ßig. 
Die Veränderungen in den übrigen Teilplanzeilen verteilen sich auf verschiedene Teilpläne. Die er-
hebliche Verbesserung in der Teilplanzeile 2 resultiert insbesondere aus der Sonderauskehrung des 
LVR im Zusammenhang mit der Klärung der Zuständigkeiten für Integrationshilfen, der allerdings ge-
ringere Erträge aus Schlüsselzuweisungen gegenüber stehen. Daneben ist der vom Land zur „Ret-
tung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen“ beschlossene Sonderzuschuss in Höhe von rd. 
40 Mio. Euro berücksichtigt. Die Weiterleitung des Zuschusses in Höhe von ca. 25 Mio. Euro an freie 
Träger ist in Teilplanzeile 15 als Verschlechterung berücksichtigt. 
In der Teilplanzeile 3 führen im Wesentlichen nicht geplante Erträge für das Förderprogramm Gute 
Schule 2020 von 18,3 Mio. Euro zu der Verbesserung. Die korrespondierenden Mehraufwendungen 
sind in der Prognose der Teilplanzeile 13 abgebildet. 
Den prognostizierten Wenigererträgen in den Teilplanzeilen 4 und 6 stehen in den meisten Fällen 
geringere ordentliche Aufwendungen gegenüber, so dass sich die Verschlechterungen in den Teil-
planzeilen nicht negativ auf das prognostizierte Jahresergebnis auswirken. 
 
Personalaufwendungen 
 
Personalaufwendungen Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
11 - Personalaufwendungen 990.247.947 634.382.666 993.474.094 -3.226.147
12 - Versorgungsaufwendungen 64.471.179 61.807.263 64.471.179 0
 
 
Bei den Personalaufwendungen wird gegenüber der Planung eine geringfügige Verschlechterung von 
rd. 3,2 Mio. Euro prognostiziert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wert davon abhängig ist, in 
welchem Umfang und wann sich die umfangreichen Personalrekrutierungsmaßnahmen in Form von 
personellen Einstellungen auswirken werden. 
 
Aufwendungen 
 
Aufwand ohne Personal Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 564.060.043 313.741.682 551.049.273 13.010.770
14 - Bilanzielle Abschreibungen 191.047.898 115.376.303 177.049.943 13.997.955
15 - Transferaufwendungen 1.721.279.600 1.231.329.757 1.763.087.370 -41.807.770
16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 801.725.468 575.449.776 799.087.152 2.638.316
Summe ordentliche Aufwendungen ohne Personal 3.278.113.009 2.235.897.518 3.290.273.738 -12.160.729
 
 
Die prognostizierten restlichen ordentlichen Aufwendungen ergeben gegenüber der fortgeschriebe-

3 
 
nen Planung insgesamt eine leichte Verschlechterung von rd. 12,2 Mio. Euro. In den einzelnen Teil-
planzeilen sind größere Abweichungen von den Planwerten zu erkennen. 
 
Die Prognosen in der Teilplanzeile 14 sind geprägt von verzögerten Maßnahmenumsetzungen im 
investiven Bereich, was zu verringerten bilanziellen Abschreibungen führt. 
 
Die Entwicklung in der Teilplanzeile 15 wird geprägt durch prognostizierte Mehraufwendungen im 
Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe in Höhe von rd. 23,9 Mio. Euro. Und im Bereich der Kinder-
tagesbetreuung in Höhe von rd. 24,9 Mio. Euro. Diese korrespondiert allerdings mit dem zusätzlichen 
Zuschuss des Landes zur „Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen“ (siehe Teilplan-
zeile 2) und beinhaltet die Weiterleitung an die freien Träger. 
 
Die detaillierten Erläuterungen zu allen Abweichungen > 0,5 Mio. Euro je Teilplan und Teilplanzeile 
sind der Anlage 2 zu entnehmen. 
 
Finanzergebnis 
 
Finanzergebnis Fortg. Plan Ist Prognose Fortg. Plan-Prognose
19 - Finanzerträge -81.194.336 -90.837.317 -88.541.343 7.347.007
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.094.273 37.738.305 116.818.201 18.276.072
Finanzergebnis 53.899.937 -53.099.012 28.276.858 25.623.079
 
 
Das prognostizierte Finanzergebnis ergibt gegenüber der fortgeschriebenen Planung eine Verbesse-
rung von rd. 25,6 Mio. Euro. Die Verbesserung in der Teilplanzeile 20 entsteht aufgrund des anhal-
tend niedrigen Zinsniveaus. In den im Ist abgebildeten Werten müssen noch umfangreiche Bu-
chungskorrekturen vorgenommen werden, die Prognosedaten sind valide. 
 
Entwicklung der investiven Finanzrechnung 
 
In Anlage 3 (die erstmalig tabellarisch aufbereitet ist) wird die Entwicklung der investiven Finanzrech-
nung dargestellt; die Abfrage in den Dienststellen erfolgte jedoch nur in Bezug auf Abweichungen von 
über 0,5 Mio. Euro. 
Hier zeichnet sich eine saldierte Verbesserung von rd. 351,6 Mio. Euro ab, es handelt sich jedoch fast 
ausschließlich um jahresbezogene Verbesserungen, die aus zeitlichen Verschiebungen bei den ein-
zelnen Maßnahmen entstehen. 
 
Gez. Klug

Anlage_1

2125 Zeichen

Prognose zum Gesamtergebnisplan
Anlage 1
Berichtszyklus: 09-2017
Fortg. Plan 
 Ist
 Prognose
 Fortg. Plan - Prognose
01 - Steuern und ähnliche Abgaben -2.199.510.000 -1.549.587.625 -2.214.531.976 15.021.976
02 - Zuwendungen und allg. Umlagen -814.067.835 -712.070.965 -874.928.999 60.861.164
03 - sonstige Transfererträge -54.144.366 -54.962.252 -76.834.491 22.690.125
04 - öffentl.rechtl. Leistungsentgelte -303.229.498 -175.044.537 -288.359.605 -14.869.893
05 - privatrechtl. Leistungsentgelte -86.559.383 -46.851.139 -83.447.182 -3.112.201
06 - Kostenerstattungen und Umlagen -464.306.259 -274.307.470 -442.479.214 -21.827.045
07 - sonstige ordentliche Erträge -210.146.619 -78.017.722 -202.843.329 -7.303.290
08 - aktivierte Eigenleistungen -6.060.202 0 -6.360.202 300.000
09 - Bestandsveränderungen 0 0 0 0
10 - ordentliche Erträge -4.138.024.162 -2.890.841.710 -4.189.784.998 51.760.836
11 - Personalaufwendungen 990.247.947 634.382.666 993.474.094 -3.226.147
12 - Versorgungsaufwendungen 64.471.179 61.807.263 64.471.179 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 564.060.043 313.741.682 551.049.273 13.010.770
14 - Bilanzielle Abschreibungen 191.047.898 115.376.303 177.049.943 13.997.955
15 - Transferaufwendungen 1.721.279.600 1.231.329.757 1.763.087.370 -41.807.770
16 - sonstige ordentl. Aufwendungen 801.725.468 575.449.776 799.087.152 2.638.316
17 - ordentliche Aufwendungen 4.332.832.135 2.932.087.447 4.348.219.011 -15.386.876
18 - ordentliches Ergebnis (10 und 17) 194.807.973 41.245.737 158.434.013 36.373.960
19 - Finanzerträge -81.194.336 -90.837.317 -88.541.343 7.347.007
20 - Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 135.094.273 37.738.305 116.818.201 18.276.072
21 - Finanzergebnis (19 und 20) 53.899.937 -53.099.012 28.276.858 25.623.079
22 - ordentliches Jahresergebnis (18 und 21) 248.707.910 -11.853.275 186.710.871 61.997.039
23 - außerordentliche Erträge 0 0 0 0
24 - außerordentliche Aufwendungen 11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477
25 - Außerordentliches Ergebnis 11.726.477 1.327.961 1.500.000 10.226.477
26 - Jahresergebnis (22 und 25) 260.434.387 -10.525.314 188.210.871 72.223.516

Beratungsverlauf (1)

13.11.2017 Finanzausschuss
TOP 2.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3378/2017
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
10.11.2017
Erstellt
06.11.2017 13:39