Reinigung in Schulen verbessern - zu AN/1475/2017

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/402/23 
 
Vorlagen-Nummer 28.02.2018 
 0560/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.03.2018 
 
Reinigung in Schulen verbessern 
AN/1475/2017 
 
Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen  
 
 
In der Sitzung am 27.11.2017 beschließt der  Ausschuss Schule und Weiterbildung den Antrag der 
SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT (AN/1475/2017) durch einen Änderungsantrag der CDU-
Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion zu ersetzen und die Verwaltung 
wie folgt zu beauftragen: 
 
    1. darzustellen, welche Schultoiletten saniert werden müssen, 
 
    2. darzustellen, bei welchen Schultoiletten durch vermehrte Reinigung eine Verbesserung zu   
        erzielen ist, 
 
    3. darzustellen, bei welchen sanierten Toiletten durch die entsprechenden Konzepte eine nach- 
        haltige Verbesserung erzielt wurde und 
 
    4. darzustellen, an welchen Schulen eine mindestens 20%-ige Mehrnutzung durch zusätzliche 
        Schüler erfolgt ist (seit Sommer 2015, zum Beispiel durch Offenen Ganztag / Flüchtlinge /    
        Mehrklassen oder Zügigkeitserhöhung) 
 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
   1. Bis 2012 wurden bereits gem. Ratsbeschluss vom 10.09.2009 (AN 5788/2009) in 182  
       Schulen Toilettensanierungen mit einem Investitionsumfang von 38,1 Mio Euro fertig gestellt. 
       Nicht berücksichtigt wurden Schulen für die Neu- und Erweiterungsbauten bzw. Sanierungen 
       geplant waren oder die WC-Anlagen sich in einem ordnungsgemäßen Zustand befanden. 
        
       Im Zuge der Haushaltsplanungen 2018 hat der Rat der Stadt Köln erneut 1,4 Mio. Euro zu-    
       sätzlich zur Instandsetzung von Schultoiletten zur Verfügung gestellt.        
       Die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln ist personell in der Lage, in 2018 Sanierungs-   
       Maßnahmen an Schultoiletten im Gesamtkostenumfang von ca. 2,3 Mio. Euro  
       durchzuführen. (siehe hierzu den Beschluss Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft   
       AN 0102/2018 und die Mitteilung zum Ausschuss Schule und Weiterbildung am 
       05.03.2018  AN 0366/2018)   
       Dem Amt für Schulentwicklung wurde eine aus baufachlicher Sicht erstellte Vor- 
       schlagsliste für 2018 zur Abstimmung übermittelt. 
       Darüber hinaus hat die Gebäudewirtschaft alle bekannten weiteren Bedarfe für

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       Renovierungs- oder Sanierungsmaßnahmen von Toiletten an Kölner Schulen ermittelt und in    
       einer zweiten Liste erfasst und zur Abstimmung übersandt. 
       Diese abgestimmten Listen sollen nunmehr kurzfristig von der Gebäudewirtschaft u.a. dem   
       Ausschuss Schule und Weiterbildung zur Abstimmung vorgelegt werden. 
 
   2. Aufgrund der in den letzten Jahren erheblichen Ausweitungen der Nutzungszeiten durch den 
       Offenen Ganztag in den Grundschulen und den Ganztag in den weiterführenden Schulen, 
       erscheint der Verwaltung zumindest eine Intervallerhöhung auf eine zweimal tägliche  
       Reinigung der Sanitärbereiche in den Grund- und Förderschulen mit Offenem Ganztag  
       und den weiterführenden Schulen mit Gebundenem Ganztag an den drei Langtagen pro 
       Woche erstrebenswert. 
       Es wird in diesem Zusammenhang auf die Beantwortung einer Anfrage zum Ausschuss 
       Schule und Weiterbildung am 11.09.2017 AN 2541/2017 verwiesen, in der die Kosten für 
       die von der Verwaltung vorgeschlagenen Intervallerhöhung mit 1.030.000 Euro/jährlich/brutto 
       beziffert werden. 
 
   3. Grundsätzlich konnte bei allen sanierten Toiletten durch die entsprechenden Konzepte eine 
       Verbesserung erzielt werden. Das schließt nicht aus, dass auch diese Toilettenanlagen hin 
       und wieder verschmutzt sind. Daher müssen vorhandene Konzepte in Zusammenarbeit mit 
       dem Servicebetreib Reinigung, dem Amt für Schulentwicklung und den Schulen häufiger an  
       schulorganisatorische oder pädagogische Erfordernisse angepasst werden.    
 
  4. Wie bereits zu Punkt 2 ausgeführt und aufgrund der weiterhin steigenden Schülerzahlen  
      erfolgt eine Mehrnutzung der Räume und auch der Sanitäranlagen. Qualifizierte Angaben 
      mit Prozentzahlen hinsichtlich der Mehrnutzung können seitens der Verwaltung leider nicht 
      bereitgestellt werden.   
       
 
gez. Dr. Klein