Mandari Insight

3168/2024

Haushaltsplan 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2025/2026 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 13.11.2024

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Bezirksvertretung 1 (Innenstadt), Sitzung am 05.12.2024, TOP 3.3

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

· application/pdf

Ansehen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2209 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3168/2024 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Haushaltsplan 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2025/2026 
gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt die Verwendung der bezirksbezogenen Haus-
haltsmittel gem. § 37 Abs. 3 GO NRW für die Haushaltsjahre 2023/2024 unter Bezug auf den 
Beschluss des Rates vom 27.06.2024 in Höhe von 165.100 €. 
 
 
  
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 05.12.2024

2 
Begründung: 
Der Rat hat in seiner Sitzung am 27.06.2024 analog zu den Haushaltsjahren 2023/2024 be-
zirksorientierte Mittel mit einem Sockelbetrag von 30.000 EUR je Bezirk sowie einem Betrag 
von 1,07 € pro Einwohner*in beschlossen, wobei nur Einwohner*innen mit Hauptwohnsitz be-
rücksichtigt werden.  
Der Bezirk Innenstadt hat 126.253 Einwohner*innen zum Stichtag 31.12.2023, sodass die be-
zirksorientierten Mittel für den Stadtbezirk Innenstadt 165.100 € betragen.  
Die Bezirksvertretung Innenstadt kann nunmehr gem. § 37 GO NRW erneut über die sachli-
che Verwendung dieser Mittel unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen ent-
scheiden. 
 
Konsumtive BV-Mittel (die Mittel sind deckungsfähig) 
Finanzposition 0215.573.1800.9, Sachkonto 531800, KostenstelleS027010160 
 
 
 
Kenn-
zahl 
Produkt- 
gruppe 
Bezeichnung Produkt-
gruppe/Teilplan Kostenträger Ansatz 2022 
 
Ansatz 
2023/2024 auf 
Grundlage An-
satz 2022 
1 0604 Kinder- und Jugendarbeit P02705105100 32.000 €   32.300 € 
2 0504 Freiwillige Sozialleistungen 
und interkulturelle Hilfen P02705105000 55.200 € 55.700 € 
3 0301 Schulträgeraufgaben P02705104010 14.500 € 14.600 € 
4 0801 Sportförderung/Unterhaltung 
von Sportstätten P02705105200 22.900 € 23.100 € 
5b 0416 Kulturförderung  P02705104110 27.600 € 27.800 € 
6 0507 
Betrieb, Unterhaltung und 
Förderung von Bürgerhäusern 
und -zentren 
P02705105002 3.200 € 3.200 € 
7 1301 
Öffentliches Grün, Wald - und 
Forstwirtschaft, Erholungsan-
lagen 
P02705106700 8.300 € 8.400 € 
  Summe  163.700 € 165.100 €

Beratungsverlauf (1)

05.12.2024 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 3.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3168/2024
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
13.11.2024
Erstellt
15.10.2024 10:19