Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen im Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
14.12.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Finanzverwaltung  
 
Amt: Sportamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 52 
IV 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0399 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
513 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424021, 424022, 424023  
Kostenstelle:  10100-10900 Investitionsnummer:        
Kostenträger:   Sachkonto: 6051000, 6053000 
 
Betreff: Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen im Eigenbetrieb Bäder der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 28.11.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission vom 24. November 2023 zur 
Kenntnis. 
2. Der Magistrat stimmt den erfolgsgefährdenden Mehraufwendungen im Eigenbetrieb Bäder 
zu. 
3. Die Stadtverordnetenversammlung ist unverzüglich zu unterrichten  
 
 
Anlagen: BK Top8a

- 3 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 20.12.2023 
 
Der Vorlage wird zugestimmt .

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 28. November 2023  
 
 
Die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Bäder erwartet auf Basis des Quartalsberichts zum  
30. September 2023 erfolgsgefährdende Mehraufwendungen, die vom Eigenbetrieb Bäder im 
Rahmen des Wirtschaftsplans nicht aufgefangen werden können. 
 
Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen ergeben sich bei den Aufwendungen für Roh- Hilfs- und 
Betriebsstoffe für bezogene Waren. Der Ansatz im Wirtschaftsplan von 1.459.800 €. wurde zum 
Stand 30. September 2023 mit 1.472.749,31 € bereits überschritten.  
 
Maßgeblich hierfür sind die deutlich höheren Energiekosten im Bereich der Bäder (ohne 
Jugendstilbad).  
 
 Stand zum 30.09.2023 Ansatz 2023 
Strom  445.030,67 € 319.300,00 € 
Fernwärme 524.319,95 € 500.000,00 € 
Summe 969.350,62 € 819.300,00 € 
 
Da die Energiekosten bis zum 31. Dezember 2023 voraussichtlich unverändert bleiben, können 
diese Mehraufwendungen nicht im Wirtschaftsplan aufgefangen werden. Es ist im Bereich der 
Energie mit Mehraufwendungen (ohne Jugendstilbad) von rund 475.000 € zu rechnen.  
 
Die Gründe für die gestiegenen Energiekosten liegen in dem angespannten Energiemarkt. Der 
völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf 
den Energiemärkten drastisch verschärft. 
 
Auch das Jugendstilbad ist von den gestiegenen Energiepreisen erheblich betroffen. 
 
 Stand zum 30.06.2023 Ansatz 2023 
Strom  225.295,55 € 206.030,55 € 
Fernwärme 293.477,92 € 225.189,47 € 
Summe 518.773,47 € 431.220,02 € 
 
In den Kosten der Fernwärme des Jugendstilbades zum Stand 30. Juni 2023 wurden die 
Monate Januar und Februar vom Energieversorger aufgrund der Jahresabrechnung 2022 und 
der Energiepreisbremse des Bundes zunächst nicht berechnet. Das Jugendstilbad erwartet im 
Bereich der Energie mit Mehraufwendungen von rund 700.000 €, die nicht durch den 
Wirtschaftsplan gedeckt sind. 
 
Weitere Mehraufwendungen ergeben sich im Eigenbetrieb Bäder bei der Position 
Verbrauchsmaterial.  
 
 Stand zum 30.09.2023 Ansatz 2023 
Verbrauchsmaterial 89.498,48 € 55.000,00 € 
 
Bei den Verbrauchsmaterialien handelt es sich vordergründig um Chemikalien für die 
Wasseraufbereitung. Auch diese Kosten sind durch die Energiekrise und die dadurch erhöhten 
Produktionskosten erheblich gestiegen. Es ist mit Mehraufwendungen i.H.v. rund 50. 000 € zu 
rechnen.

In Summe ergeben sich im Eigenbetrieb Bäder für das Wirtschaftsjahr 2023 
erfolgsgefährdende Mehraufwendungen i.H.v. 1.225.000 €. Die Höhe eines tatsächlichen 
Verlustes wird im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 festgestellt und behandelt.  
 
Über die gestiegenen Kosten im Bereich der Energie informierte die Betriebsleitung bereits in 
der Sitzung der Betriebskommission am 9. März 2023. Es zeigt sich nun, dass die 
Energiekosten in 2023 sich nicht wesentlich reduzieren und zu den o.a. Mehraufwendungen 
führen. Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Bäder hat am 24. November 2023 hiervon 
Kenntnis genommen (siehe Anlage). 
 
Da die Mehraufwendungen keinen Aufschub dulden, tritt an die Stelle der Zustimmung der 
Gemeindevertretung nach § 16 Abs. 3 Hess. Eigenbetriebsgesetz die Zustimmung des 
Magistrats. Die Stadtverordnetenversammlung ist alsbald hiervon in Kenntnis zu setzen.  
 
 
Darmstadt, 29. November 2023 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
Hanno Benz     André Schellenberg  
Oberbürgermeister     Stadtkämmerer

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
14.12.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Finanzverwaltung  
 
Amt: Sportamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0399 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424021, 424022, 424023  
Kostenstelle:  10100-10900 Investitionsnummer:        
Kostenträger:   Sachkonto: 6051000, 6053000 
 
Betreff: Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen im Eigenbetrieb Bäder der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 28.11.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission vom 24. November 2023 zur 
Kenntnis. 
2. Der Magistrat stimmt den erfolgsgefährdenden Mehraufwendungen im Eigenbetrieb Bäder 
zu. 
3. Die Stadtverordnetenversammlung ist unverzüglich zu unterrichten  
 
 
Anlagen: BK Top8a 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 28. November 2023  
 
 
Die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Bäder erwartet auf Basis des Quartalsberichts zum  
30. September 2023 erfolgsgefährdende Mehraufwendungen, die vom Eigenbetrieb Bäder im 
Rahmen des Wirtschaftsplans nicht aufgefangen werden können. 
 
Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen ergeben sich bei den Aufwendungen für Roh- Hilfs- und 
Betriebsstoffe für bezogene Waren. Der Ansatz im Wirtschaftsplan von 1.459.800 €. wurde zum 
Stand 30. September 2023 mit 1.472.749,31 € bereits überschritten.  
 
Maßgeblich hierfür sind die deutlich höheren Energiekosten im Bereich der Bäder (ohne 
Jugendstilbad).  
 
 Stand zum 30.09.2023 Ansatz 2023 
Strom  445.030,67 € 319.300,00 € 
Fernwärme 524.319,95 € 500.000,00 € 
Summe 969.350,62 € 819.300,00 € 
 
Da die Energiekosten bis zum 31. Dezember 2023 voraussichtlich unverändert bleiben, können 
diese Mehraufwendungen nicht im Wirtschaftsplan aufgefangen werden. Es ist im Bereich der 
Energie mit Mehraufwendungen (ohne Jugendstilbad) von rund 475.000 € zu rechnen.  
 
Die Gründe für die gestiegenen Energiekosten liegen in dem angespannten Energiemarkt. Der 
völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf 
den Energiemärkten drastisch verschärft. 
 
Auch das Jugendstilbad ist von den gestiegenen Energiepreisen erheblich betroffen. 
 
 Stand zum 30.06.2023 Ansatz 2023 
Strom  225.295,55 € 206.030,55 € 
Fernwärme 293.477,92 € 225.189,47 € 
Summe 518.773,47 € 431.220,02 € 
 
In den Kosten der Fernwärme des Jugendstilbades zum Stand 30. Juni 2023 wurden die 
Monate Januar und Februar vom Energieversorger aufgrund der Jahresabrechnung 2022 und 
der Energiepreisbremse des Bundes zunächst nicht berechnet. Das Jugendstilbad erwartet im 
Bereich der Energie mit Mehraufwendungen von rund 700.000 €, die nicht durch den 
Wirtschaftsplan gedeckt sind. 
 
Weitere Mehraufwendungen ergeben sich im Eigenbetrieb Bäder bei der Position 
Verbrauchsmaterial.  
 
 Stand zum 30.09.2023 Ansatz 2023 
Verbrauchsmaterial 89.498,48 € 55.000,00 € 
 
Bei den Verbrauchsmaterialien handelt es sich vordergründig um Chemikalien für die 
Wasseraufbereitung. Auch diese Kosten sind durch die Energiekrise und die dadurch erhöhten 
Produktionskosten erheblich gestiegen. Es ist mit Mehraufwendungen i.H.v. rund 50. 000 € zu 
rechnen.

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In Summe ergeben sich im Eigenbetrieb Bäder für das Wirtschaftsjahr 2023 
erfolgsgefährdende Mehraufwendungen i.H.v. 1.225.000 €. Die Höhe eines tatsächlichen 
Verlustes wird im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 festgestellt und behandelt.  
 
Über die gestiegenen Kosten im Bereich der Energie informierte die Betriebsleitung bereits in 
der Sitzung der Betriebskommission am 9. März 2023. Es zeigt sich nun, dass die 
Energiekosten in 2023 sich nicht wesentlich reduzieren und zu den o.a. Mehraufwendungen 
führen. Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Bäder hat am 24. November 2023 hiervon 
Kenntnis genommen (siehe Anlage). 
 
Da die Mehraufwendungen keinen Aufschub dulden, tritt an die Stelle der Zustimmung der 
Gemeindevertretung nach § 16 Abs. 3 Hess. Eigenbetriebsgesetz die Zustimmung des 
Magistrats. Die Stadtverordnetenversammlung ist alsbald hiervon in Kenntnis zu setzen.  
 
 
Darmstadt, 29. November 2023 
 
 
Dezernat I     Dezernat IV 
 
 
 
 
Hanno Benz     André Schellenberg  
Oberbürgermeister     Stadtkämmerer

TOP 8a
Eigenbetrieb Bäder

der Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt, 23.11.2023

VORLAGE

an die Betriebskommission des Eigenbetriebes
„Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt“

Vorlage 14/2023

Betreff: Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen
hier: Überschreitung des Wirtschaftsplans

Tisch-Vorlage vom 23. November 2023 zu beschließen:

1. Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder nimmt den Bericht der
Betriebsleitung zu den erfolgsgefährdenden Mehraufwendungen zur Kenntnis.

2. Aufgrund der Eilbedürftigkeit ist die Zustimmung des Magistrats einzuholen. Die
Stadtverordnetenversammlung ist unverzüglich zu unterrichten.

Besähluss Betriebskommission vom: 24. November 2023
Die Betrieb ission stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Wessterman
1. Betriebsleiter

Begründung zur Tischvorlage der Betriebskommission Bäder vom 23. November 2023:

Die Betriebsleitung erwartet auf Basis des vorliegenden Quartalsberichts
erfolgsgefährdende Mehraufwendungen, die vom Eigenbetrieb Bäder im Rahmen des
Wirtschaftsplans nicht aufgefangen werden können.

Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen ergeben sich bei den Aufwendungen für Roh-
Hilfs- und Betriebsstoffe für bezogene Waren. Der Ansatz im Wirtschaftsplan von
1.459.800 €. wurde zum Stand 30. September 2023 mit 1.472.749,31 € bereits

“ überschritten. ;

Maßgeblich hierfür sind die deutlich höheren Energiekosten im Bereich der Bäder
(ohne Jugendstilbad).

r Stand zum 30.09.2023 Ansatz 2023

Strom 445.030,67 € 319.300,00 €
| Fernwärme | 524.319,95 € | 500.000,00 €
[ summe | 969.350,62 € | 819.300,00 €

Da die Energiekosten bis zum 31. Dezember 2023 voraussichtlich unverändert
bleiben, können diese Mehraufwendungen nicht im Wirtschaftsplan aufgefangen
werden. Es ist im Bereich der Energie mit Mehraufwendungen (ohne Jugendstilbad)
von rund 475.000 € zu rechnen.

Die Gründe für die gestiegenen Energiekosten liegen in dem angespannten
Energiemarkt. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die
ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft.

Auch das Jugendstilbad ist von den gestiegenen Energiepreisen erheblich betroffen.

Stand zum 30.06.2023 Ansatz 2023
Strom 225.295,55 € 206.030,55 €
Fernwärme 293.477,92 € 225.189,47 €
Summe 518.773,47 € 431.220 ,02 €

In den Kosten der Fernwärme des Jugendstilbades zum Stand 30. Juni 2023 wurden
die Monate Januar und Februar vom Energieversorger aufgrund der Jahresabrechnung
2022 und der Energiepreisbremse des Bundes zunächst nicht berechnet. Das
Jugendstilbad erwartet im Bereich der Energie mit Mehraufwendungen von rund
700.000 £, die nicht durch den Wirtschaftsplan gedeckt sind.

Weitere Mehraufwendungen ergeben sich im Eigenbetrieb Bäder bei der Position
Verbrauchsmaterial.

“ T Stand zum 30.09.2023 | Ansatz 2023
Verbrauchsmaterial 89.498,48 € | 55.000,00 € |

Bei den Verbrauchsmaterialien handelt es sich vordergründig um Chemikalien für die
Wasseraufbereitung. Auch diese Kosten sind durch die Energiekrise und die dadurch
erhöhten Produktionskosten erheblich gestiegen. Es.ist mit Mehraufwendungen i.H.v.
rund 50.000 € zu rechnen.

In Summe ergeben sich im Figenbetrieb Bäder für das Wirtschaftsjahr 2023
erfolgsgefährdende Mehraufwendungen i.H.v. 1.225.000 €, die nur durch einen
höheren Verlustausgleich der Wissenschaftsstadt Darmstadt gedeckt werden können.

Über die gestiegenen Kosten im Bereich der Energie informierte die Betriebsleitung
bereits in der Sitzung der Betriebskommission am 9. März 2023. Es zeigt sich nun,
dass die Energiekosten in 2023 sich nicht wesentlich reduzierten und zu den o.a.
Mehraufwendungen führen.

Da die Mehraufwendungen keinen Aufschub dulden, tritt an die Stelle der Zustimmung
der Gemeindevertretung nach $ 16 Abs. 3 Hess. Eigenbetriebsgesetz die Zustimmung
des Magistrats. Die Stadtverordnetenversammlung ist alsbald hiervon in Kenntnis zu
setzen.

Darmstadt, den 23. November 2023
520-we Nst.: 2876

v

Westermann i.V. Käppler
Erster Betriebsleiter Y Leiterin der Finanzverwaltung

Punkt 5: Erfolgsgefährdende Mehraufwendungen im Eigenbetrieb Bäder der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 2023/0399) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss für Sport und Vielfalt hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.