Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 4289/2016 
Freigabedatum  02.01.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Bezirk Chorweiler 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 15.12.2016 beschlossen die vom Rat im 
Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro 
für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss 
vom 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs für die Aufwertung des Spielplatzes Leineweg-Ost 
in Chorweiler-Nord zur Verfügung zu stellen. 
 
1. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich der Beschluss-
fassung des Finanzausschusses zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen um-
zusetzen. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die von 
der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen 
stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst-
wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 
Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung. 
 
 
Ausschuss für Umwelt und Grün 02.02.2017 
Finanzausschuss 13.02.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  50.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2016/2017 für das Jahr 2016 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 
50.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss. 
 
Der Finanzausschuss hat die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 
der Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanz-
ausschuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. 
Der überarbeitete Kriterienkatalog wird dem Finanzausschuss in gleicher Sitzung am 13.02.2017 zur 
Beschlussfassung vorgelegt (Session Nr. 3968/2016).