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2930/2025

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Mitteilung BV 09.03.2026

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 12.03.2026, TOP 10.2.9

BV 5 2025

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BV 5 2025 Sachstände

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Mitteilung BV

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BV 5 2025 Sachstände

6731 Zeichen

Legende:
Maßnahme ist ausgebaut
Maßnahme wird ausgebaut
Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung
Maßnahme befindet sich in der Planungsphase
Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange
Die Maßnahme wird der Liste entnommen
BV Maßnahme
Projektübergabe
von Planung an 
Ausbau
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn
voraussichtlicher 
Fertigstellungs-
termin
Sachstand Dezember 2025 Zuständigkeit Session-
Nummer 
5
Lichtsignalanlage an der Amsterdamer 
/Friedrich-Karl-Straße
IV/2020 Die LSA wird im Zug des Projekts "Umrüstung auf 40V-LED" in 
2029 erneuert.
64
5
Kreisverkehr Neusser/Kempener 
Straße/Auerstraße
IV/2025 ab 2028 Bauzeit
ca. ein Jahr
Die Ausführungsplanung wurde im IV. Quartal 2025 fertiggestellt 
und verwaltungsintern sowohl an die Ausbauabteilung des Amtes 
für Straßen und Radwegebau als auch an das Amt für 
Verkehrsmanagement zur weiteren Bearbeitung übergeben.
66 0515/2023
5
Neugestaltung Neusser Straße (zwischen 
Niehler Kirchweg und Innerer Kanalstraße
III/2028 II/2030 II/2031 Die Entwurfsplanung wird bearbeitet. Zum einen wurden die 
Aufstellflächen für die Feuerwehr im öffentlichen Straßenraum 
überprüft und die Straßenplanung dahingehend optimiert. Zum 
anderen wird derzeit die Straßenplanung hinsichtlich der 
Fahrbahnbreiten in dem mittleren und dem nördlichen 
Streckenabschnitt überarbeitet. Im nördlichen Streckenabschnitt 
ergibt sich eine veränderte Querschnittsaufteilung. Die Verwaltung 
verweist hierzu auf die Mitteilung "Planänderungen der 
Vorentwurfsplanung Neusser Straße im Abschnitt zwischen 
Niehler Kirchweg und Kempener Straße" (Vorlagennummer: 
2616/2025) zu den Sitzungen des Mobilitätsausschusses vom 
02.12.2025 und der Bezirksvertretung Nippes vom 04.12.2025.
66
5
Umgestaltung der Kempener Straße IV/2033 I/2035 IV/2036 Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird.
66
5
Generalsanierung der Neuen Kempener Straße II/2030 ab 2031 Bauzeit
ca. ein Jahr
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird. 
66
5
Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis 
Friedrich-Karl-Straße (4 Abschnitte)
1. Abschnitt:
Innere Kanalstraße bis Lis-Böhle-Park
1. Abschnitt:
derzeit nicht 
bezifferbar               
1. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach 
Planübergabe.
1. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
1. Abschnitt:
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird. 
685
Niehler Straße
2. Abschnitt:
Lis-Böhle-Park bis Florastraße
3. Abschnitt:
Florastaße bis Xantener Straße
2. Abschnitt:
IV/2032
                                
3. Abschnitt:
IV/2032
2. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
IV/2033
3. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
IV/2033
2. Abschnitt:
Bauzeit
ca. ein Jahr
3. Abschnitt:
Bauzeit
ca. ein Jahr
2. und 3. Abschnitt:
Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende 
fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten 
personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu 
bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige 
Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen 
konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der 
Planungsbearbeitung begonnen wird.
66
5
Neugestaltung Kreuzungsbereich 
Amsterdamer Straße/Xantener Straße
18.10.2022 IV/2027 I/2028 Wegen Neupriorisierungen im Bauprogramm auf Ende 2027 
verschoben
66 3250/2019
5
Fahrrad- und Lastenradstellplätze 
(AN/2230/2021, AN/0796/2021, 2823/2020)
Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite 
Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entsprechend der 
Kapazitäten geprüft und umgesetzt. Bisher wurden an den 
gelisteten Standorten 105 Stellplätze für Fahrräder eingerichtet. 
68 AN/2230/2021, 
AN/0796/2021, 
2823/2020
5
Radweg Niehler Gürtel, einschließlich der drei 
vorgezogenen Maßnahmen am Niehler und 
Mauenheimer Gürtel ( siehe 1627/2021)
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraß
e
III 2022
2. Kempener 
Straße
II 2022
3. Zw. Duisburger 
und Amsterdamer 
Straße
II 2024
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße
III/IV 2022
2. Kempener Straße
IV 2022
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße
III 2024
1. Mauenheimer 
Gürtel/Geldernstraße
II 2023
2. Kempener Straße
IV 2022
3. Zw. Duisburger und 
Amsterdamer Straße
IV 2024
 - weitere vorgezogene Maßnahmen Neusser Straße (provisorisch) 
und Niehler Kirchweg wurden in 2025 umgesetzt
- Hauptmaßnahme Abschnitt 1: verwaltungsintern abgestimmtes 
Konzept für die Verkehrsführung am Knoten Geldernstraße / 
Parkgürtel liegt vor; Umbau wird im Zuge der Aufzugsnachrüstun
g
Linie 13 erforderlich
- Hauptmaßnahme Abschnitt 2: Baubeschluss Grünzug Nippes 
durch BV5 ohne Radweg gefasst; Baubeschluss für Radweg 
Niehler Gürtel wird aufgrund Zuständigkeit Rat gesondert 
vorgelegt; derzeit: Schlussabstimmung und Kostenberechnung
- Hauptmaßnahme Abschnitt 4: Flächenumverteilung im Zuge der 
Fahrbahndeckensanierung der Anschlussrampen zur Mülheimer 
Brücke; Beschlussvorlage in Vorbereitung
- Hauptmaßnahme Abschnitt 5 (Mülheimer Brücke): Finanzierung 
Verkehrsgutachten muss mit Bedarfsfeststellungsbeschluss 
beschlossen werden.
68 1627/2021
5
Emdener Straße – Beseitigung einer 
Gefahrenstelle und Herstellung einer 
Radwegeverbindung zwischen Niehl und 
Merkenich (siehe AN/1763/2021)
Beseitigung einer Gefahrenstelle:
Punkt ist erledigt. 
Herstellung einer Radwegeverbindung:
Weitere Optimierungen wurden erarbeitet und den zuständigen 
Dienststellen übermittelt. Beginn der konzeptionellen Planung und 
Entwurfsplanung. Abstimmung mit zu beteiligenden Dienststellen 
erfolgt.
68 AN/1763/2021
5
4. Abschnitt:
Xantener Straße bis Friedrich-Karl-Straße
4. Abschnitt:
derzeit nicht 
bezifferbar 
4. Abschnitt:
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach Plan-
übergabe.
4. Abschnitt:
Bauzeit ca. ein Jahr
In Abstimmung BV zunächst zurückgestellt. Aufgrund 
Synergieeffekten Niehler Gürtel Anschlussplanung Ende 2025 
begonnen.
68

Mitteilung BV

2192 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
Vorlagen-Nummer 
 2930/2025 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 12.03.2026 
 
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten 
Straßenbaumaßnahmen 
Die Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, das Verfahren zur 
Haushaltsaufstellung neu zu gestalten, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker be-
rücksichtigt werden können. 
 
In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre-
tungen gebeten wurden, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen 
und Radwegebau (66), des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung (68) sowie des Amtes 
für Verkehrsmanagement (64) zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend 
ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretun-
gen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. 
 
Zum Zweck der Berichterstattung wurde eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, in der das 
Amt für Straßen- und Radwegebau sowie das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung über 
den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informieren (s. Anlage). Diese Liste 
wurde, soweit möglich, um die entsprechende Session- Nr. sowie das zuständige Amt für die 
Umsetzung der jeweiligen Maßnahme ergänzt. 
 
Die Bezirksvertretung Nippes kann aktuell im Ergebnis keine Positionen der Liste neu beset-
zen. 
 
Die Verwaltung bietet an, bei der Festlegung und Priorisierung von Maßnahmen zu unterstüt-
zen und schlägt die Teilnahme der oben genannten Ämter 64, 66 und 68 an der Sitzung der 
Bezirksvertretung ab September dieses Jahres vor. Ziel ist, die notwendigen Informationen 
und Grundlagen für die Entscheidung zur Verfügung zu stellen. Diese Vorgehensweise würde 
ermöglichen, eine Bearbeitung der durch die Bezirksvertretung priorisierten Maßnahmen 
durch die Ämter zu gewährleisten, da sowohl die erforderlichen finanziellen als auch personel-
len Ressourcen und damit auch die zeitlichen Perspektiven einer Umsetzung in die Entschei-
dung einbezogen werden könnten. 
 
 
 
 
 
Anlage 
Sachstände

Beratungsverlauf (1)

12.03.2026 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 10.2.9 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2930/2025
Typ
Mitteilung BV
Datum
09.03.2026
Erstellt
07.10.2025 14:18