Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

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  Legende: Maßnahme ist ausgebaut Maßnahme wird ausgebaut Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung Maßnahme befindet sich in der Planungsphase Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange Die Maßnahme wird der Liste entnommen BV Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungs- termin Sachstand Dezember 2025 Zuständigkeit Session- Nummer 5 Lichtsignalanlage an der Amsterdamer /Friedrich-Karl-Straße IV/2020 Die LSA wird im Zug des Projekts "Umrüstung auf 40V-LED" in 2029 erneuert. 64 5 Kreisverkehr Neusser/Kempener Straße/Auerstraße IV/2025 ab 2028 Bauzeit ca. ein Jahr Die Ausführungsplanung wurde im IV. Quartal 2025 fertiggestellt und verwaltungsintern sowohl an die Ausbauabteilung des Amtes für Straßen und Radwegebau als auch an das Amt für Verkehrsmanagement zur weiteren Bearbeitung übergeben. 66 0515/2023 5 Neugestaltung Neusser Straße (zwischen Niehler Kirchweg und Innerer Kanalstraße III/2028 II/2030 II/2031 Die Entwurfsplanung wird bearbeitet. Zum einen wurden die Aufstellflächen für die Feuerwehr im öffentlichen Straßenraum überprüft und die Straßenplanung dahingehend optimiert. Zum anderen wird derzeit die Straßenplanung hinsichtlich der Fahrbahnbreiten in dem mittleren und dem nördlichen Streckenabschnitt überarbeitet. Im nördlichen Streckenabschnitt ergibt sich eine veränderte Querschnittsaufteilung. Die Verwaltung verweist hierzu auf die Mitteilung "Planänderungen der Vorentwurfsplanung Neusser Straße im Abschnitt zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße" (Vorlagennummer: 2616/2025) zu den Sitzungen des Mobilitätsausschusses vom 02.12.2025 und der Bezirksvertretung Nippes vom 04.12.2025. 66 5 Umgestaltung der Kempener Straße IV/2033 I/2035 IV/2036 Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 5 Generalsanierung der Neuen Kempener Straße II/2030 ab 2031 Bauzeit ca. ein Jahr Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 5 Niehler Straße von Innerer Kanalstraße bis Friedrich-Karl-Straße (4 Abschnitte) 1. Abschnitt: Innere Kanalstraße bis Lis-Böhle-Park 1. Abschnitt: derzeit nicht bezifferbar 1. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 1. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 1. Abschnitt: Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 685 Niehler Straße 2. Abschnitt: Lis-Böhle-Park bis Florastraße 3. Abschnitt: Florastaße bis Xantener Straße 2. Abschnitt: IV/2032 3. Abschnitt: IV/2032 2. Abschnitt: Baubeginn frühestens IV/2033 3. Abschnitt: Baubeginn frühestens IV/2033 2. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 3. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 2. und 3. Abschnitt: Die Umsetzung des Beschlusses erfordert eine umfassende fachliche Betrachtung. Allerdings ist aufgrund der angespannten personellen Situation sowie prioritätenmäßig anderer zu bearbeitender Aufgaben und Maßnahmen eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich. Die Verwaltung kann derzeit keinen konkreten Zeitpunkt benennen, zu dem mit der Planungsbearbeitung begonnen wird. 66 5 Neugestaltung Kreuzungsbereich Amsterdamer Straße/Xantener Straße 18.10.2022 IV/2027 I/2028 Wegen Neupriorisierungen im Bauprogramm auf Ende 2027 verschoben 66 3250/2019 5 Fahrrad- und Lastenradstellplätze (AN/2230/2021, AN/0796/2021, 2823/2020) Die beschlossenen Standorte sind in das stadtweite Arbeitsprogramm aufgenommen und werden entsprechend der Kapazitäten geprüft und umgesetzt. Bisher wurden an den gelisteten Standorten 105 Stellplätze für Fahrräder eingerichtet. 68 AN/2230/2021, AN/0796/2021, 2823/2020 5 Radweg Niehler Gürtel, einschließlich der drei vorgezogenen Maßnahmen am Niehler und Mauenheimer Gürtel ( siehe 1627/2021) 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraß e III 2022 2. Kempener Straße II 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße II 2024 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße III/IV 2022 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße III 2024 1. Mauenheimer Gürtel/Geldernstraße II 2023 2. Kempener Straße IV 2022 3. Zw. Duisburger und Amsterdamer Straße IV 2024 - weitere vorgezogene Maßnahmen Neusser Straße (provisorisch) und Niehler Kirchweg wurden in 2025 umgesetzt - Hauptmaßnahme Abschnitt 1: verwaltungsintern abgestimmtes Konzept für die Verkehrsführung am Knoten Geldernstraße / Parkgürtel liegt vor; Umbau wird im Zuge der Aufzugsnachrüstun g Linie 13 erforderlich - Hauptmaßnahme Abschnitt 2: Baubeschluss Grünzug Nippes durch BV5 ohne Radweg gefasst; Baubeschluss für Radweg Niehler Gürtel wird aufgrund Zuständigkeit Rat gesondert vorgelegt; derzeit: Schlussabstimmung und Kostenberechnung - Hauptmaßnahme Abschnitt 4: Flächenumverteilung im Zuge der Fahrbahndeckensanierung der Anschlussrampen zur Mülheimer Brücke; Beschlussvorlage in Vorbereitung - Hauptmaßnahme Abschnitt 5 (Mülheimer Brücke): Finanzierung Verkehrsgutachten muss mit Bedarfsfeststellungsbeschluss beschlossen werden. 68 1627/2021 5 Emdener Straße – Beseitigung einer Gefahrenstelle und Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und Merkenich (siehe AN/1763/2021) Beseitigung einer Gefahrenstelle: Punkt ist erledigt. Herstellung einer Radwegeverbindung: Weitere Optimierungen wurden erarbeitet und den zuständigen Dienststellen übermittelt. Beginn der konzeptionellen Planung und Entwurfsplanung. Abstimmung mit zu beteiligenden Dienststellen erfolgt. 68 AN/1763/2021 5 4. Abschnitt: Xantener Straße bis Friedrich-Karl-Straße 4. Abschnitt: derzeit nicht bezifferbar 4. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Plan- übergabe. 4. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr In Abstimmung BV zunächst zurückgestellt. Aufgrund Synergieeffekten Niehler Gürtel Anschlussplanung Ende 2025 begonnen. 68

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  Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer 2930/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 12.03.2026 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen Die Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, das Verfahren zur Haushaltsaufstellung neu zu gestalten, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker be- rücksichtigt werden können. In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertre- tungen gebeten wurden, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und Radwegebau (66), des Amtes für nachhaltige Mobilitätsentwicklung (68) sowie des Amtes für Verkehrsmanagement (64) zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretun- gen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. Zum Zweck der Berichterstattung wurde eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, in der das Amt für Straßen- und Radwegebau sowie das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informieren (s. Anlage). Diese Liste wurde, soweit möglich, um die entsprechende Session- Nr. sowie das zuständige Amt für die Umsetzung der jeweiligen Maßnahme ergänzt. Die Bezirksvertretung Nippes kann aktuell im Ergebnis keine Positionen der Liste neu beset- zen. Die Verwaltung bietet an, bei der Festlegung und Priorisierung von Maßnahmen zu unterstüt- zen und schlägt die Teilnahme der oben genannten Ämter 64, 66 und 68 an der Sitzung der Bezirksvertretung ab September dieses Jahres vor. Ziel ist, die notwendigen Informationen und Grundlagen für die Entscheidung zur Verfügung zu stellen. Diese Vorgehensweise würde ermöglichen, eine Bearbeitung der durch die Bezirksvertretung priorisierten Maßnahmen durch die Ämter zu gewährleisten, da sowohl die erforderlichen finanziellen als auch personel- len Ressourcen und damit auch die zeitlichen Perspektiven einer Umsetzung in die Entschei- dung einbezogen werden könnten. Anlage Sachstände

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