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Eigenbau der Bühnen-Werkstätten in Köln-Kalk
Die Linke. Änderungsantrag nach § 13 AN/1901/2017 vom 19.12.2017
Stand: Am 19.12.2017 im Rat endgültig abgelehnt.
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Linke Änderungsantrag nach § 13
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Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Historisches Rathaus Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 19.12.2017 AN/1901/2017 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 19.12.2017 Eigenbau der Bühnen-Werkstätten in Köln-Kalk Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet Sie, folgenden Änderungsantrag nach §13 der Geschäftsordnung zu TOP 3.1.3 „Neubau der Bühnen-Werkstätten – Mietmodell“ in die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 19.12.2017 aufzunehmen: Beschluss: Der vorliegende Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: 1. Der Rat beauftragt die Verwaltung der Stadt Köln mit der Planung und Umsetzung des Projekts Bühnenwerkstätten auf einem Grundstück beziehungsweise in einem bestehenden Gebäude nördlich und/oder südlich der Dillenburger Straße im Areal des "Werkstattverfahrens Hallen Kalk". 2. Hierbei ist von Anfang an darauf zu achten, dass ein möglicher Neubau in diesem Areal - nach den Vorstellungen der Bühnen - die für diesen Standort formulierten städtebaulichen Zielsetzungen nicht gefährdet. (Das könnte beispielsweise erreicht werden durch eine Sanierung und Funktionsänderung der bestehenden Hallen in Werkstätten für die Bühnen im Sinne der städtebaulichen Zielsetzung und in Vereinbarung mit dem geltenden Baurecht.) 3. Die Kosten für Altlastensanierung und Sanierung der Hallen, welche die derzeit für einen Neubau kalkulierten Kosten von 18,5 Mio. € übersteigen werden ermittelt und dem Rat zur Entscheidung für eine Übernahme durch den Haushalt der Stadt Köln außerhalb des Wirtschaftsplanes der Bühnen vorgelegt. 4. Die Verwaltung prüft, welche Fördermöglichkeiten (z.B. EFRE) es gibt und beantragt diese. Begründung: Die Drucksache Nr. 3559/2017 legt nahe, welche Grundstücke am besten für einen Neubau der Bühnenwerkstätten geeignet sind. Die Nachteile des Mietmodells gegenüber dem Eigenbau sind nach diversen Erfahrungen in Köln durchaus bekannt. Weitere Begründung erfolgt mündlich gez. Michael Weisenstein Fraktionsgeschäftsführer
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