Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 2765/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Vergabe von bezirksorientierten Mitteln Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt folgende Vergabe bezirksorientierter Mittel:  360,-- EUR an Frau Tina Damm zur Durchführung eines „Café Mortal“  600,-- EUR an den Bürgerverein Bilderstöckchen für weitere Verbesserungen im Umfeld des Bild- stocks  350,-- EUR an die Beetpatenschaft Namibiapark für die weitere Pflege und Gestaltung der seit Juni 2016 in patenschaftlicher Arbeit angelegten Beete im Namibiapark  1.465,-- EUR an den Speed Skating Club Köln zur Anschaffung eines Benzin-Rasenmähers Weiterhin werden bezirksorientierter Mittel wie folgt bereitgestellt:  15.000,-- EUR für die Errichtung eines Bewegungsparcours am Niehler Damm  30.000,-- EUR für die Errichtung eines Bewegungsparcours im Toni-Steingass-Park  30.000,-- EUR für die Errichtung eines Bewegungsparcours in der Bezirkssportanlage Weidenpe- sch  12.000,-- EUR für die Errichtung eines Bouleplatzes am Kriegerplatz  8.500,-- EUR für den Abbau von Barrieren für Senioren durch Anbringen von Handläufen an der Kahnstation im Blücherpark  Bis zu 1.000 EUR für die Technikkosten der heutigen BV-Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Begründung: Die entsprechenden Anträge sind allen Bezirksvertretern im Vorfeld zugegangen. Anlagen

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)

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  Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.