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Sperrung der Zufahrt der sogenannten KVB-Straße in Niehl
Mitteilung BV 2708/2020 vom 28.10.2020
Stand: Am 03.12.2020 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Dokumente
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/1 Vorlagen-Nummer 2708/2020 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 12.11.2020 Sperrung der Zufahrt der sogenannten KVB-Straße in Niehl hier: Beschluss der BV Nippes vom 19.09.2019, TOP 8.1.2 Die Bezirksvertretung Nippes hat in der Sitzung am 19.09.2019 folgenden Beschluss gefasst: „Die Bezirksvertretung Nippes fordert die Verwaltung auf, die Zufahrt zur KVB-Straße am Flittarder Weg zu sperren.“ Mitteilung der Verwaltung: Die Verwaltung hat in den letzten Jahren in zahlreichen Stellungnahmen dargelegt, welche Argumen- te gegen eine Sperrung der KVB-Straße sprechen (vgl. folgende Vorlagen-Nr. 1412/2016, 0685/2018, 3163/2018, 1814/2019, 1123/2019). Die Argumente haben weiterhin ihre Gültigkeit, so dass sich die Verwaltung gegen eine Sperrung des Flittarder Wegs ausspricht. Zudem liegt die Sperrung der Privatstraße der KVB nicht in der Zustän- digkeit der Verwaltung.
Beratungsverlauf
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03.12.2020
TOP 10.2.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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