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2363/2022

Sicherer Schulweg für die Heliosschule

Mitteilung Ausschuss 15.08.2022

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Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 27.09.2022, TOP 7.2.3

Mitteilung Ausschuss

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Mitteilung Ausschuss

3222 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66/664/3 
 
Vorlagen-Nummer 15.08.2022 
 2363/2022 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 05.09.2022 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 26.09.2022 
Verkehrsausschuss 27.09.2022 
 
Sicherer Schulweg für die Heliosschule 
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 16.05.2022, TOP 8.4 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld hat in ihrer Sitzung am 15.05.2022 einen parteiübergreifenden An-
trag zu oben genannten Thema beschlossen. Die Verwaltung bezieht zu den einzelnen Beschluss-
punkten wie folgt Stellung: 
 
Beschlusspunkt 1:  
,,Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung dringend auf, alles zu tun, damit die Heliosschule (IUS) 
mit Bezug des Schulgebäudes auf dem Heliosgelände zum Schuljahr 2024/25, zu Fuß, per Rad und 
mit der KVB sicher und barrierefrei zu erreichen ist.“  
 
Mitteilung der Verwaltung: 
Die Baumaßnahme 2. Bauabschnitt (BA) Vogelsanger Straße wird bis zur Eröffnung der Heliosschule 
nicht fertiggestellt sein, wie bereits in der Vorlagen-Nr. 4457/2022 in der Sitzung vom 07.03.2022 mit-
geteilt. Die Verwaltung beabsichtigt zwar, den Bereich zwischen Gürtel und Heliosstraße bevorzugt 
herzustellen. Es kann derzeit jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es je nach Bauzustand zu 
Behinderungen und Umwegen für Schüler*innen und Lehrpersonal kommt. Ein barrierefreier Zugang 
zur Schule wird jederzeit gewährleistet. 
Um den zeitlichen Verzug so gering wie möglich zu halten, wird derzeit die Vergabe der Planung und 
Ausführung an ein Ingenieurbüro vorbereitet. 
 
 
Beschlusspunkt 2:  
„Der aktuelle Stand der Planung auf Basis des Beschlusses der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 17. 
Juni 2013 (TOP 8.2 Vorlage Nr. AN/0792/2013) ist der Bezirksvertretung spätestens in ihrer Sitzung 
am 20. Juni 2022 vorzustellen.“  
 
Mitteilung der Verwaltung:  
Der Planungsbeschluss für die u. a. im Beschluss genannte Haltestelle soll voraussichtlich am 
23.08.2022 im Verkehrsausschuss beraten werden (Vorlagen-Nummer 0150/2021). 
Die Planung soll im Anschluss an den Planungsbeschluss (Beschlussfassung im Rat voraussichtlich 
am 10.11.2022) im Jahr 2023 beginnen. Dazu wird eine ämterübergreifende Planungsgruppe einge-
richtet, die die benannten Themen dann dementsprechend aufnehmen wird. 
 
 
Beschlusspunkt 3: 
„Für Maßnahmen, die bis zum Schuljahresbeginn 2024/25 nicht umgesetzt werden können, soll die

2 
 
Verwaltung darlegen, welche Zwischenlösungen sie vorsieht, um den Schulweg dennoch möglichst 
sicher und weitestgehend barrierefrei zu gestalten.“  
 
Mitteilung der Verwaltung:  
Da die Planung der Straße nicht abgeschlossen ist, sind die Bauabläufe derzeit noch nicht hinrei-
chend bekannt, um Zwischenlösungen aufzuzeigen. Sobald die Bauphasen und die daraus resultie-
renden bauzeitlichen Verkehrsführungen bekannt sind, wird die Verwaltung Kontakt zur Bezirksvertre-
tung aufnehmen. 
 
 
Beschlusspunkt 4:  
„Dieser Antrag ist dem Ausschuss Schule und Weiterbildung und dem Verkehrsausschuss vorzule-
gen.“ 
 
Mitteilung der Verwaltung:  
Der Ausschuss Schule und Weiterbildung und der Verkehrsausschuss werden in die Beratungsfolge 
aufgenommen. 
 
Gez. Egerer

Beratungsverlauf (3)

05.09.2022 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.7 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
26.09.2022 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 8.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
27.09.2022 Verkehrsausschuss
TOP 7.2.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Vogelsanger Straße
  • Heliosstraße

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Details

Aktenzeichen
2363/2022
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
15.08.2022
Erstellt
26.07.2022 16:46