Kosten der Mobilitätsgarantie

Dezernat, Dienststelle  
III/68/681/1 
 
Vorlagen-Nummer 18.04.2023 
 0824/2023 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 25.04.2023 
 
Kosten der Mobilitätsgarantie 
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung am 07.03.2023, TOP 5.2.3, AN/0336/2023 
Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
„1. Wie viele Bus- und Bahnkurse sind seit dem 1. Januar 2022 je Monat ausgefallen? 
 
2. Welche Kosten sind durch die Ausfälle entstanden, weil Bürgerinnen und Bürger durch die 
Mobilitätsgarantie entschädigt werden mussten, und wie verteilen sich diese Kosten je Monat 
auf Taxi, KVB-Rad, Car Sharing, E-Scooter, Isi, IC/EC und ICE? 
 
3. Wie viele Anträge wurden pro Monat gestellt und nach welcher durchschnittlichen und ma-
ximalen Bearbeitungsdauer genehmigt bzw. abgelehnt? 
 
4. Wie viele Mitarbeitende sind bei der KVB mit der organisatorischen Abwicklung der Mobili-
tätsgarantie befasst und welche Kosten entstehen dadurch? 
 
5. Wie wird für die Mobilitätsgarantie geworben und welche Kosten sind in dieser Zeit dadurch 
entstanden?“ 
 
Antworten der Verwaltung 
Zu 1.: Da die meisten Ausfälle aufgrund personeller Engpässe erfolgten, fallen nur selten 
ganze Kurse aus. Daher ist hier alternativ eine Auflistung der Anzahl ausgefallener 
Fahrten beigefügt: 
 
2022 Stadtbahn Bus 
Monat Anzahl Anzahl 
Januar 862 597 
Februar 785 546 
März 1203 633 
April 945 600 
Mai 1052 614 
Juni 1347 606 
Juli 1121 582

2 
 
August 1873 718 
September 1720 680 
Oktober 2183 586 
November 2380 597 
Dezember 2489 613 
Summe 17960 7372 
 
Zu 2.: Insgesamt wurden in 2022 für rund 155.000 Euro Erstattungen im Rahmen der Mobili-
tätsgarantie von der KVB geleistet. 
Sie teilen sich durchschnittlich pro Monat auf wie folgt: 
 Euro 
Taxikosten  10.857 
Car Sharing Kosten 1.646 
E-Scooter-Kosten 411 
Nah-/Fernverkehr-Kosten 32 
KVB-Rad/Isi Kosten 22 
 
Zu 3.: Im Jahr 2022 wurden insgesamt rund 7.030, also durchschnittlich ca. 586 Anträge pro 
Monat bei der KVB gestellt. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer lag bei 10 Tagen. 
Im Nachlauf zum 11.11.2022, bei dem aufgrund einer polizeilichen Anordnung große 
Teile des KVB-Betriebes eingestellt werden mussten und infolge dessen viele Anträge 
zur Mobilitätsgarantie eingereicht wurden, lag die Bearbeitungsdauer im Einzelfall bei 
bis zu 6 Wochen. 
 
Zu 4.: Im Jahr 2022 waren - rechnerisch bezogen auf die Anzahl der Anträge der Mobilitäts-
garantie in 2022 - 1,2 Vollzeit-Personale der KVB mit der Bearbeitung der Mobilitätsga-
rantie befasst. 
 
Zu 5.: Die Mobilitätsgarantie wird über die Website, Social Media, die Infokästen und -
anzeiger an den Haltestellen und Anträge/Info-Postkarten in den Kundencentern 
kommuniziert. Die Kosten für diese Information liegen bei unter 5.000 Euro. 
Es ist abschließend zu berücksichtigen, dass es sich bei der Mobilitätsgarantie um ei-
ne Regelung handelt, die verbindlich für alle Verkehrsunternehmen in den Beförde-
rungsbedingungen NRW festgeschrieben ist. 
 
Gez. Egerer