Umbaumaßnahme des Ebertplatzes
Dringlichkeitsantrag BV1 (CDU) AN/0166/2017 vom 08.02.2017
Stand: Am 16.03.2017 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) geändert beschlossen.
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Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
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Fraktion in der Bezirksvertretung 1, Innenstadt/Deutz Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 08.02.2017 AN/0166/2017 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 09.02.2017 Umbaumaßnahme des Ebertplatzes Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren, die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Bezirksvertretungssitzung zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr gemäß dem Beschluss des Rates von 2009 den Umbau des Ebertplatzes kurzfristig gemäß Variante 2 des von Albert Speer vorgelegten Masterplanes umzusetzen. Dies bedeutet, dass die gesamte Platzfläche höhenmäßig an die Umgebung angepasst wird. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, alternative Park-bzw. Stellflächen in der Umgebung zu identifizieren und diese Vorschläge der Bezirksvertretung vorzulegen. BEGRÜNDUNG: Die Verwaltung hat den Gremien zugesichert, die seinerzeit auch von unserer Fraktion unterstützte Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage dem Verkehrsausschuss am 06. September 2016 zur Kenntnis zu geben. Der Rat sollte am 17.November 2016 darüber beraten. Dies ist bis heute nicht erfolgt. Vielmehr informiert uns die Presse in einem Artikel der Kölnischen Rundschau vom 22.01.2017, dass laut Stadtsprecher Jürgen Müller sich die Vorlage um mehrere Monate verzögern wird, da nunmehr aktuell weitere Gutachter die unterschiedlichen Varianten unter anderem auf die Auswirkungen auf den Betrieb der Kölner Verkehrsbetriebe sowie die Strom- und Abwasserleitungen prüfen werden. Fraktion in der Bezirksvertretung 1, Innenstadt/Deutz - 2 - Dies ist nicht mehr hinnehmbar und auch den Bürgern nicht mehr zu vermitteln. Wir halten die Priorität der o.g. Umgestaltung für äußerst wichtig und gehen daher von der seinerzeit von unserer Fraktion mit beschlossenen Machbarkeitsstudie für die Anlegung einer Tiefgarage ab. Wir bitten die Verwaltung, uns hierzu ein Platzkonzept für den Ebertplatz kurzfristig vorzulegen. BEGRÜNDUNG DER DRINGLICHKEIT: Um eine zügige Umgestaltung endlich in die Tat umzusetzen, sind alternative Vorschlagserarbeitungen unverzüglich aufzunehmen. Mit freundlichen Grüßen Ralf Uerlich Wolfgang Micheel-Fischer Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender -
Sachstandsbericht 2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0166/2017 Stand: 03.01.2022 Sachstandsbericht Umbaumaßnahme des Ebertplatzes, Dringlichkeitsantrag CDU Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr gemäß dem Beschluss des Rates von 2009 den Umbau des Ebertplatzes kurzfristig gemäß Variante 3 (ohne Tiefgarage) des von Albert Speer vorgelegten Masterplanes umzusetzen. Dies bedeutet, dass die gesamte Platzfläche höhenmäßig an die Umge- bung angepasst wird. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Vor 2021: Erledigt. Der Rat am 28.09.2017 beschlossen, die Planung für die Tiefgarage nicht weiter- zuverfolgen. Der StEA hat am 1.2.2018 die europaweite Vergabe zur Beauftragung eines Planungs- büros für die Umgestaltung des Ebertplatzes beschlossen.
Beratungsverlauf
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